04.06.2025 | Deutscher Bundestag / 21. WP / Sitzung 9 / Zusatzpunkt 1

Ellen DemuthCDU/CSU - Aktuelle Stunde zur Lage der transatlantischen Beziehungen

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen! Wenn man in den Bundestag gewählt wird, dann hat man eine gewisse Vorstellung, wie wohl die erste Rede sein wird. Und hätten Sie mich heute Morgen gefragt, ob ich mir vorstellen könnte, mit zwei Stunden Vorlauf heute Nachmittag hier im Plenum zum ersten Mal und dann auch noch in der Aktuellen Stunde zu einem außenpolitischen Thema zu sprechen, dann, glaube ich, hätte ich mich verschluckt. Ich freue mich aber sehr, dass meine Fraktion und meine AG mir heute, gleich am Anfang der Wahlperiode, das Vertrauen entgegenbringen und mich heute hier in der Debatte sprechen lassen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Deborah Düring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Meine Damen und Herren, ich habe mir ein paar Stichworte für diese Debatte notiert. Aber ich glaube, es ist auch immer ganz gewinnbringend, miteinander zu diskutieren. Deshalb möchte ich auf einige Punkte eingehen, die heute hier schon vorgebracht worden sind.

Von der linken Seite kamen schon Anschuldigungen an meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen. Deshalb möchte ich an die Reise des Außenministers vergangene Woche in die USA erinnern. Er hat dort in der Pressekonferenz deutlich gesagt, dass Deutschland und die USA eine enge Freundschaft verbindet, die wir spätestens seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges pflegen.

Die USA waren die ganze Zeit an unserer Seite, meine Damen und Herren, während des gesamten Kalten Krieges, während der Wiedervereinigung. Sie haben uns immer dabei geholfen, ein vereintes Deutschland wiederherzustellen. Bis heute sind sie enge Freunde. Und deshalb, meine Damen und Herren, machen wir keinen Unterschied anhand eines Präsidenten oder einer Präsidentin, sondern wir sind eine Wertegemeinschaft, die Werte miteinander teilt. Und deshalb stehen wir über einzelne Köpfe hinaus zusammen und werden das auch in Zukunft tun.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Natürlich gibt es einzelne Kritikpunkte, über die es zu sprechen gilt. Meine beiden Vorredner von der CDU/CSU und auch andere sprachen das hier bereits an. Es geht um die Handelspolitik. Und es geht auch darum, wieder eine gemeinsame Außenpolitik in Osteuropa miteinander auf den Weg zu bringen. Aber, meine Damen und Herren, unser Bundeskanzler Friedrich Merz hat dies ab dem ersten Tag zur Chefsache gemacht, agiert und das Heft des Handelns wieder in die Hand genommen. Er ist mit den europäischen Partnern nach Polen gefahren und fährt jetzt – noch nicht mal vier Wochen im Amt – in die USA. Meine Damen und Herren, das ist ein klares Zeichen des Aufbruchs und zeigt die Bereitschaft, an einer neuen Partnerschaft mitzuwirken.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Ich möchte noch einen Punkt ansprechen, der ebenfalls hier in dieser Debatte angesprochen wurde und den auch meine Vorrednerin deutlich gemacht hat. Diesen Punkt möchte ich ausdrücklich unterstützen. Wir haben vor allen Dingen europäische Interessen, die wir gemeinsam vertreten; denn wir verstehen uns als gemeinsames Europa. Ich besuchte einmal eine Vorlesung an der Uni in Stanford, und dort sagte der Professor vor internationalen Studenten: Ihr werdet als Europa nur eine Chance haben, wenn ihr gemeinsam an einem Strang zieht, wenn ihr eine „strong unity“ bildet.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Das, meine Damen und Herren, muss doch der Leitgedanke dieser Tage sein. Bei so viel Unordnung auf der Welt müssen wir uns doch bewusst machen: Wir haben diese Chance. Dem Kanzler ist dieser Gedanke vollkommen klar. Das merke ich an allen Äußerungen in den letzten Wochen. Deshalb: Ich wünsche Ihnen alles Gute für diese Reise, Herr Merz – persönlich und auch im Namen der gesamten Fraktion. Und ich hoffe, dass im Zuge dieser Verhandlungen und für Deutschland gute Ergebnisse erreicht werden können.

Meine Damen und Herren, herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Ebenfalls zu seiner ersten Rede hat nun der Abgeordnete Dr. Alexander Wolf für die AfD-Fraktion das Wort.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7632107
Wahlperiode 21
Sitzung 9
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde zur Lage der transatlantischen Beziehungen
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