Desinformation - Redebeiträge | Open Parliament TV

216 Redebeiträge gefunden

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Volker Ullrich (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen

Rechtsstaat und Demokratie werden durch Desinformation mit dem Ziel, Demokratie zu destabilisieren, bedroht. und gegen Desinformation und Manipulation eintreten.

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Armand Zorn (SPD)

Binnenmarkt für digitale Dienste

Jahrelang haben wir beobachtet, wie Plattformen versucht haben, mit Hassreden, mit Hasskommentaren, mit Desinformation, mit Manipulation umzugehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Sie wissen, dass es insbesondere in Transformationszeiten, insbesondere in Umbruchzeiten, aber auch in kriegerischen Zeiten sehr viel Manipulation gibt, dass es sehr viele Angriffe aus dem Ausland gibt, dass es sehr viel Desinformation gibt.

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Volker Ullrich (CDU/CSU)

Schutz der Bundestagswahl 2021

Dem zugrunde liegt eine ganz wesentliche Frage: Wie schützen sich Demokratien vor Desinformation, vor falschen Äußerungen und letztlich auch vor Destabilisierung?

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Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE)

Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit

Es stört sie, dass Dritte manche Meinungsäußerungen als menschenfeindlich, rassistisch oder schlicht als Desinformation entlarven. Diese widerwärtigen Mordfantasien gegen einen Bundestagsabgeordneten aufgrund einer gezielten Desinformation eines Landtagsabgeordneten der AfD stehen seit 27 Wochen ungelöscht dort.

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Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat

Was können wir tun, um Propaganda und Desinformation entgegenzutreten? Deswegen haben wir zusammen mit dem AA ein Programm zu ihrem Schutz aufgelegt und kämpfen mit anderen Ressorts gegen Desinformation.

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Helge Lindh (SPD)

Deutsche Welle - Aufgabenplanung 2022 bis 2025

Die Deutsche Welle ist auch so etwas wie eine genuine Waffe der wehrhaften Demokratie gegen eine systematische Politik der Desinformation. Wir unterschätzen hybride Kriegsführung, und wir unterschätzen oft auch die systematisch betriebenen Formen der Verunsicherung, der Desinformation, die jeden Tag unser Land erreichen – nicht nur im Krieg, sondern schon lange vorher.

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Wolfgang Kubicki

Schutz von Pressefreiheit und Medien

Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe c die Ablehnung des Antrages der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/23107 mit dem Titel „Für einen freien und fairen Medienmarkt – Desinformation mit Qualität begegnen“.

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Alexander Graf Lambsdorff (FDP)

Aktuelle Stunde - Wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine

Das sind Fake News, das ist Desinformation. Das ist russische Desinformation.

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Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN)

Bundesverfassungsgericht (Änderung GG und BVerfGG)

Es geht um gesellschaftliche Spaltung, gezielte Unterstützung von militanten Extremisten, um Desinformation und die Delegitimation von unabhängigem Journalismus und demokratischen Wahlen. Russische Desinformation, Spionage und Sabotage und hybride Angriffe zum Beispiel aus China sind längst Teil einer internationalen Kampagne gegen freiheitliche Rechtsstaaten wie den unseren.

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Martin Renner (AfD)

Medien- und Kommunikationsbericht 2021

Um das zu begründen, wird der Popanz der ach so demokratiegefährdenden Desinformation im Netz immer stärker hochgejazzt.

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Margit Stumpp (DIE GRÜNEN)

Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Dabei sind Desinformation, Hassreden und Verschwörungstheorien nicht erst seit Corona eine ernstzunehmende Gefahr für unsere Demokratie.

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Sebastian Schäfer (DIE GRÜNEN)

Rüstungsexportpolitik

Inhaltliche Fehler zuhauf, falsche Zahlen; Desinformation ist ja Ihre Lieblingsstrategie.

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Konstantin Kuhle (FDP)

Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen

Es ist so, dass Wladimir Putin sehr genau weiß, dass in Deutschland eine hohe Anfälligkeit für Desinformation, für die Beeinflussung der Demokratie besteht. Dazu gehört die Verbreitung von Lügen – es wird immer über Desinformation gesprochen –, von Unwahrheiten und die Durchführung von Cyberangriffen.

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Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN)

Schutz der Bundestagswahl 2021

Tech-Konzerne, die sich Hetzern und Autokraten als Megafon andienen, die unsere persönlichsten Daten zu Geld machen, die Hass und Desinformation in sprudelnde Werbeeinnahmen verwandeln und es jedwedem ermöglichen, ob ausländischer Regierung oder rechtsextremer Pseudo-NGO, Herr Braun, verdeckte Wahlkampffinanzierung zu betreiben – eine wehrhafte Demokratie muss auf diese Geschäftsmodelle glasklare Antworten haben, zum Schutz unserer demokratischen Diskurse, zum Schutz unserer Institutionen und zum Schutz unserer Wahlen.

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Herbert Wollmann (SPD)

WHO-Pandemieabkommen

Der Antrag der AfD zeigt, warum die Union in ihrem Antrag zu Recht fordert, gegen die Auswirkungen von Desinformation und Hassrede vorzugehen; denn die AfD greift wieder bestehende Desinformationen auf.

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Sandra Detzer (DIE GRÜNEN)

Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten

Wer hat Desinformation Fakten und Recherche gegenübergestellt?

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Marlene Schönberger (DIE GRÜNEN)

Zukunftsstrategie Forschung und Innovation

Die Auswirkungen davon können wir überall dort beobachten, wo Verschwörungsideologien und Desinformation verbreitet werden: auf Demonstrationen, im Internet, leider auch hier im Parlament.

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Anikó Glogowski-Merten (FDP)

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat

Im Hinblick auf die immensen Einflüsse von Desinformationskampagnen und Fake News stärken wir die Deutsche Welle in ihrem Kampf gegen Desinformation und Propaganda mit zusätzlichen 10 Millionen Euro.

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Merle Spellerberg (DIE GRÜNEN)

Europäische Zukunft Georgiens, Südkaukasuspolitik

Queerfeindliche Desinformation und Hetze, die der Georgische Traum gezielt für Wahlkampf einsetzt, haben Auswirkungen im realen Leben.

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Catarina dos Santos Firnhaber (CDU/CSU)

Meinungsfreiheit in Sozialen Medien

Vielleicht sollten Sie sich die Frage stellen, ob gerade am heutigen Tag der richtige Zeitpunkt ist, die schützende Hand über Telegram zu halten, wo der ukrainische Präsident uns von Opfern des Krieges berichtet – eines Krieges, der auch mit gezielter Desinformation online geführt wird.

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Christiane Schenderlein (CDU/CSU)

Bundeskanzleramt (Ostdeutschland, Integration und Kultur)

Wir fordern die Bundesregierung in der anstehenden Wahlperiode zum konsequenten Kampf gegen Fake News und gezielte Desinformation auf.

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Leon Eckert (DIE GRÜNEN)

Inneres und Heimat

Wir erleben die Auswirkungen ökonomisch, durch Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur und durch gezielte Desinformation in unserer Gesellschaft.

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Daniel Schneider (SPD)

Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien

Viele sind uns schon bekannt: Filterblasen, Echokammern, Polarisierung, Desinformation, Hassrede, Diskriminierung, Manipulation.

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Martin Renner (AfD)

Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien

die „Desinformation“, „Polarisierung“, „Filterblase“, „Echokammer“ und „Hass und Hetze“ genannt werden, böse Algorithmen, welche den Ahnungslosen und den Unwissenden automatisch in die Arme regierungskritischer und deshalb garstiger Zeitgenossen treiben.

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Doris Maria Achelwilm (DIE LINKE)

Aktionsplan der EU-Kommission

Am Aktionsplan der EU-Kommission gegen Desinformation kann man tatsächlich einiges kritisieren, aber eben anderes.

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Christina Stumpp (CDU/CSU)

Entlastung der Landwirtschaft

(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Desinformation!)

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Mechthilde Wittmann (CDU/CSU)

Begrenzung und Humanität im Asylrecht

Wir sprechen in diesen Tagen und Wochen sehr häufig von der Bedrohung unseres Landes durch Desinformation.

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Sebastian Roloff (SPD)

Änderung des Abgeordnetengesetzes

In Zeiten, in denen Fake News und Desinformation eine zunehmende Bedrohung für unsere Demokratie darstellen, ist es unerlässlich, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern als ihre politischen Vertretungen direkt klare Informationen über unsere Arbeit zukommen lassen.

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Sabine Grützmacher (DIE GRÜNEN)

22 Jahre Euro in Deutschland

Dieses Parlament wird sich dafür einsetzen, dass Spaltung und Desinformation nicht in den Geschichtsbüchern stehen werden, sondern der gemeinsame europäische Zusammenhalt und die gemeinsame europäische Solidarität.

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Steffen Janich (AfD)

Cyberresilienz - Umsetzung der NIS-2-Richtlinie

Die Leistungsträger unserer Gesellschaft haben es ohnehin schon schwer genug, auch ohne Ihre Desinformation.

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Christiane Schenderlein (CDU/CSU)

Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien

Wir sind bereit, jeden Beitrag zum Kampf gegen Fake News, Manipulation und Desinformation zu leisten.

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Tabea Rößner (DIE GRÜNEN)

Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien

In verschiedensten Ausschüssen und Enquete-Kommissionen – Petra Sitte hat es gesagt – haben wir uns mit Echokammern, Social Bots, Desinformation und fragmentierter Öffentlichkeit befasst.

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Jamila Schäfer (DIE GRÜNEN)

Kroatien: Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Schon lange waren Desinformation, Propaganda und Wahlmanipulation Mittel, um die Idee der liberalen Demokratie zu beschädigen.

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Ann-Veruschka Jurisch (FDP)

Nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland

Durch Desinformation, Subversion, aktive Maßnahmen zur Delegitimation unseres Staates ist der Feind schon jetzt bei uns im Inland.

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Gabriela Heinrich (SPD)

Regierungserklärung zur aktuellen Sicherheitslage

Das gilt für den Sahel genauso wie für Moldau, Georgien und Teile des Westbalkans, und im Hinblick auf Desinformation, Cyberattacken und Spionage gilt das auch für die EU und für uns hier in Deutschland.

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Janine Wissler (DIE LINKE)

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Wir erleben aktuell eine regelrechte Kampagne zur Diskreditierung der Entwicklungszusammenarbeit, die immer hasserfüllter und immer menschenfeindlicher wird, die von Nationalismus und Desinformation geprägt ist.

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Thomas Erndl (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde - Truppenkonzentration russischer Streitkräfte an der Staatsgrenze der Ukraine

Sie geht von der Desinformation im Internet über Migrationsfragen in Belarus bis hin zu den Raketen in Kaliningrad, nur 500 Kilometer von hier.

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Stephan Protschka (AfD)

Ernährung und Landwirtschaft

Dieses Dokument bedient ideologische Vorurteile und dient ausschließlich der Desinformation.

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Thomas Erndl (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde - Wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine

Die Meldungen von heute glauben wir natürlich erst, wenn das tatsächlich geschieht; denn Desinformation aus Moskau kennen wir zur Genüge.

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Gottfried Curio (AfD)

Innen und Heimat, Datenschutzbeauftragter

Die Schlagzeile: bewusste Desinformation.

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