01:51 11.11.2022 Götz Frömming AfD Enquete-Kommission Zukunft der Medienordnung Ich möchte Sie fragen: Kennen Sie das Dokument mit dem Titel „Laufende Aktivitäten der Ressorts und Behörden gegen Desinformation“?
01:13 21.03.2024 Beatrix von Storch AfD Binnenmarkt für digitale Dienste – Herr Kollege Funke-Kaiser, es gehe um Desinformation im Netz, haben Sie gesagt, und der Kollege Mordhorst hat das ja auch ausdrücklich betont: Es geht um die Plattform, auf der Hass und Hetze verbreitet wird und die Meinungsfreiheit im Netz nicht mehr gewährleistet ist.
05:06 21.03.2024 Armand Zorn SPD Binnenmarkt für digitale Dienste Jahrelang haben wir beobachtet, wie Plattformen versucht haben, mit Hassreden, mit Hasskommentaren, mit Desinformation, mit Manipulation umzugehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Sie wissen, dass es insbesondere in Transformationszeiten, insbesondere in Umbruchzeiten, aber auch in kriegerischen Zeiten sehr viel Manipulation gibt, dass es sehr viele Angriffe aus dem Ausland gibt, dass es sehr viel Desinformation gibt.
03:43 11.09.2024 Paula Piechotta DIE GRÜNEN Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Wir können es nicht zulassen, dass Externe Wahlkreise kaufen, und wir können es auch nicht zulassen, dass ausländische Desinformation Wahlen in Deutschland entscheidet. (Stephan Brandner [AfD]: Dann lieber deutsche Desinformation! Lieber ARD und ZDF!)
05:28 23.05.2025 Tobias Winkler CDU/CSU 75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im Europarat Das war ein klarer Fall von Desinformation. Auch in Europa sind rechtsstaatliche Prinzipien keine Selbstverständlichkeit mehr: politische Eingriffe in Justizsysteme, Angriffe auf die Pressefreiheit, Wahlmanipulation durch Desinformation,
05:46 23.02.2024 Gottfried Curio AfD Aktuelle Stunde - Schutz der Meinungsfreiheit vor staatlichen Übergriffen Das ist bewusste Desinformation zur Diffamierung der AfD; denn die deckt die Kontrollverweigerung der Regierung in der Zuwanderungspolitik auf. Der angeblich hehre Kampf gegen sogenannte Desinformation würde eine staatliche Autorisierung zur Feststellung von wahren und falschen Meinungen bedeuten – ein offensichtlich verfassungswidriger Ansatz.
06:23 30.01.2025 Renate Künast DIE GRÜNEN Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD Ihr Ziel ist gezielte Desinformation, und Desinformation ist was anderes als Fake News oder so, die man einfach hier und da mal raushaut. Diese Desinformation hat das Ziel, dieses Land zu zerstören.
05:21 11.04.2024 Volker Ullrich CDU/CSU Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Rechtsstaat und Demokratie werden durch Desinformation mit dem Ziel, Demokratie zu destabilisieren, bedroht. und gegen Desinformation und Manipulation eintreten.
05:31 15.10.2025 Sonja Eichwede SPD Aktuelle Stunde - Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen Die derzeitigen Herausforderungen haben an Schärfe gewonnen: hybride Angriffe, gezielte Desinformation, digitale Sabotage und Einflussnahme. (Markus Frohnmaier [AfD]: Das waren jetzt fünf Minuten Desinformation!)
04:20 27.11.2025 Sebastian Fiedler SPD Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit Deutschland steht im Fadenkreuz hybrider Operationen aus Russland: Cyberangriffe, Desinformation, Spionage, Einflussversuche jeden Tag und jede Stunde. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Stefan Seidler [fraktionslos] – Dr. Gottfried Curio [AfD]: Die Desinformation sind Sie, Herr Fiedler!)
07:08 28.04.2022 Helge Lindh SPD Deutsche Welle - Aufgabenplanung 2022 bis 2025 Die Deutsche Welle ist auch so etwas wie eine genuine Waffe der wehrhaften Demokratie gegen eine systematische Politik der Desinformation. Wir unterschätzen hybride Kriegsführung, und wir unterschätzen oft auch die systematisch betriebenen Formen der Verunsicherung, der Desinformation, die jeden Tag unser Land erreichen – nicht nur im Krieg, sondern schon lange vorher.
02:14 07.05.2021 Wolfgang Kubicki Schutz von Pressefreiheit und Medien Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe c die Ablehnung des Antrages der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/23107 mit dem Titel „Für einen freien und fairen Medienmarkt – Desinformation mit Qualität begegnen“.
03:22 22.04.2021 Volker Ullrich CDU/CSU Schutz der Bundestagswahl 2021 Dem zugrunde liegt eine ganz wesentliche Frage: Wie schützen sich Demokratien vor Desinformation, vor falschen Äußerungen und letztlich auch vor Destabilisierung?
05:58 07.05.2021 Anke Domscheit-Berg DIE LINKE Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit Es stört sie, dass Dritte manche Meinungsäußerungen als menschenfeindlich, rassistisch oder schlicht als Desinformation entlarven. Diese widerwärtigen Mordfantasien gegen einen Bundestagsabgeordneten aufgrund einer gezielten Desinformation eines Landtagsabgeordneten der AfD stehen seit 27 Wochen ungelöscht dort.
06:29 10.10.2024 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Bundesverfassungsgericht (Änderung GG und BVerfGG) Es geht um gesellschaftliche Spaltung, gezielte Unterstützung von militanten Extremisten, um Desinformation und die Delegitimation von unabhängigem Journalismus und demokratischen Wahlen. Russische Desinformation, Spionage und Sabotage und hybride Angriffe zum Beispiel aus China sind längst Teil einer internationalen Kampagne gegen freiheitliche Rechtsstaaten wie den unseren.
06:58 01.06.2022 Claudia Roth Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Was können wir tun, um Propaganda und Desinformation entgegenzutreten? Deswegen haben wir zusammen mit dem AA ein Programm zu ihrem Schutz aufgelegt und kämpfen mit anderen Ressorts gegen Desinformation.
05:58 23.11.2022 Christiane Schenderlein CDU/CSU Bundeskanzleramt und Unabhängiger Kontrollrat Propaganda und Desinformation nehmen zu, (Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sind Propaganda und Desinformation, was Sie hier äußern!)
06:09 22.04.2021 Alexander Graf Lambsdorff FDP Aktuelle Stunde - Wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine Das sind Fake News, das ist Desinformation. Das ist russische Desinformation.
05:42 11.04.2024 Konstantin Kuhle FDP Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Es ist so, dass Wladimir Putin sehr genau weiß, dass in Deutschland eine hohe Anfälligkeit für Desinformation, für die Beeinflussung der Demokratie besteht. Dazu gehört die Verbreitung von Lügen – es wird immer über Desinformation gesprochen –, von Unwahrheiten und die Durchführung von Cyberangriffen.
03:10 05.11.2025 Martin Rabanus SPD Digitalabgabe für Werbeumsätze Sie haben inzwischen eine – ich sage das auch – bedrohlich marktbeherrschende Stellung erreicht, die uns auf den unterschiedlichen Ebenen fordert: Jugendschutz, Urheberrecht, Verantwortung für die Inhalte – Stichwort „Fake News“ –, Desinformation, Plattformprivileg, Transparenz von Algorithmen.
04:24 25.06.2025 Ellen Demuth CDU/CSU Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA Meine Damen und Herren, ich fasse zusammen: Die Verlängerung dieses Mandats ist ein klarer Beitrag gegen Destabilisierung und Desinformation, ein Beitrag zur Sicherheit Europas und Ausdruck unseres europäischen Zusammenhalts.
04:07 17.03.2022 Martin Renner AfD Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Um das zu begründen, wird der Popanz der ach so demokratiegefährdenden Desinformation im Netz immer stärker hochgejazzt.
03:27 14.06.2024 Sebastian Schäfer DIE GRÜNEN Rüstungsexportpolitik Inhaltliche Fehler zuhauf, falsche Zahlen; Desinformation ist ja Ihre Lieblingsstrategie.
03:14 09.12.2020 Margit Stumpp DIE GRÜNEN Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Dabei sind Desinformation, Hassreden und Verschwörungstheorien nicht erst seit Corona eine ernstzunehmende Gefahr für unsere Demokratie.
03:49 17.03.2022 Catarina dos Santos-Wintz CDU/CSU Meinungsfreiheit in Sozialen Medien Vielleicht sollten Sie sich die Frage stellen, ob gerade am heutigen Tag der richtige Zeitpunkt ist, die schützende Hand über Telegram zu halten, wo der ukrainische Präsident uns von Opfern des Krieges berichtet – eines Krieges, der auch mit gezielter Desinformation online geführt wird.
02:52 31.01.2024 Anikó Glogowski-Merten FDP Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Im Hinblick auf die immensen Einflüsse von Desinformationskampagnen und Fake News stärken wir die Deutsche Welle in ihrem Kampf gegen Desinformation und Propaganda mit zusätzlichen 10 Millionen Euro.
04:03 30.01.2025 Anke Domscheit-Berg DIE LINKE Aktuelle Stunde: Schutz der Bundestagswahl vor ausländischer Einflussnahme Dennoch kann Elon auf seiner Plattform X, deren Algorithmen er ganz persönlich beeinflussen kann, in seinem Kanal mit 200 Millionen Followern mit mehr Reichweite als der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Debatte mit Frau, wie er sie nennt, „Wiedel“ ausstrahlen, die Spitzenkandidatin einer Partei mit faschistischem Führungspersonal ist, und unberührt davon Desinformation verbreiten.
03:26 22.04.2021 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Schutz der Bundestagswahl 2021 Tech-Konzerne, die sich Hetzern und Autokraten als Megafon andienen, die unsere persönlichsten Daten zu Geld machen, die Hass und Desinformation in sprudelnde Werbeeinnahmen verwandeln und es jedwedem ermöglichen, ob ausländischer Regierung oder rechtsextremer Pseudo-NGO, Herr Braun, verdeckte Wahlkampffinanzierung zu betreiben – eine wehrhafte Demokratie muss auf diese Geschäftsmodelle glasklare Antworten haben, zum Schutz unserer demokratischen Diskurse, zum Schutz unserer Institutionen und zum Schutz unserer Wahlen.
03:28 22.02.2024 Herbert Wollmann SPD WHO-Pandemieabkommen Der Antrag der AfD zeigt, warum die Union in ihrem Antrag zu Recht fordert, gegen die Auswirkungen von Desinformation und Hassrede vorzugehen; denn die AfD greift wieder bestehende Desinformationen auf.
03:39 10.10.2024 Merle Spellerberg DIE GRÜNEN Europäische Zukunft Georgiens, Südkaukasuspolitik Queerfeindliche Desinformation und Hetze, die der Georgische Traum gezielt für Wahlkampf einsetzt, haben Auswirkungen im realen Leben.
03:03 11.09.2025 Volker Mayer-Lay CDU/CSU Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz Über Jahre hinweg hybride russische Kriegführung, Desinformation und Sabotage, gestern die Verletzung des Luftraums unserer Nachbarn durch Drohnen: Das sind gezielte Provokationen gegen das NATO-Territorium.
03:25 17.09.2025 Claudia Roth DIE GRÜNEN Auswärtiges Amt Sie ist unsere demokratische Antwort auf Krisen und Konflikte, auf Desinformation, auf Propaganda, auf Spaltung, auf Shrinking Spaces.
05:58 05.11.2025 Sonja Eichwede SPD Aktuelle Stunde: Verhältnis der AfD zu Russland Auch wir hier in Deutschland erleben zunehmend hybride Angriffe, digitale Sabotage und Desinformation mit gezielter Einflussnahme aus Russland. (Martin Reichardt [AfD]: Nicht alles, was der SPD widerspricht, ist Desinformation! – Gegenruf des Abg. Robin Wagener [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein! Aber vieles, was Sie machen!)
03:46 10.02.2023 Daniel Schneider SPD Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Viele sind uns schon bekannt: Filterblasen, Echokammern, Polarisierung, Desinformation, Hassrede, Diskriminierung, Manipulation.
03:04 19.01.2023 Sandra Detzer DIE GRÜNEN Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten Wer hat Desinformation Fakten und Recherche gegenübergestellt?
03:16 01.03.2023 Marlene Schönberger DIE GRÜNEN Zukunftsstrategie Forschung und Innovation Die Auswirkungen davon können wir überall dort beobachten, wo Verschwörungsideologien und Desinformation verbreitet werden: auf Demonstrationen, im Internet, leider auch hier im Parlament.
03:38 28.06.2024 Sebastian Roloff SPD Änderung des Abgeordnetengesetzes In Zeiten, in denen Fake News und Desinformation eine zunehmende Bedrohung für unsere Demokratie darstellen, ist es unerlässlich, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern als ihre politischen Vertretungen direkt klare Informationen über unsere Arbeit zukommen lassen.
03:23 13.03.2020 Doris Maria Achelwilm DIE LINKE Aktionsplan der EU-Kommission Am Aktionsplan der EU-Kommission gegen Desinformation kann man tatsächlich einiges kritisieren, aber eben anderes.
03:59 16.05.2025 Rebecca Lenhard DIE GRÜNEN Digitales und Staatsmodernisierung Deutschland braucht digitale Fortschritte – Fortschritte, die unseren Staat modernisieren, die unsere Wirtschaft entlasten und stärken, die unsere Demokratie vor Desinformation schützen, unsere Infrastrukturen modernisieren und unsere digitale Souveränität stärken.
03:14 04.06.2025 Filiz Polat DIE GRÜNEN Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft Rechtsterrorismus und islamistischer Terrorismus, Cyberangriffe, Desinformation, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Femizide sowie Angriffe auf queere Menschen,