06:54 28.05.2020 Peter Weiß (CDU/CSU) Mindestrente (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Nein! Keine Einheitsrente! Fake News!) (Amira Mohamed Ali [DIE LINKE]: Sind Sie nur wegen Fake News hier, oder was? Unglaublich!) 2
03:00 22.09.2023 Robert Farle (fraktionslos) Deutschland-Pakt in der Migrationspolitik (Clara Bünger [DIE LINKE]: Das sind doch Fake News!) 1
07:29 28.05.2020 Lisa Paus (DIE GRÜNEN) Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank Da der Artikel 130 AEUV erwähnt worden ist, hier noch mal kurz die Erläuterung, damit hier nicht weiter Fake News verbreitet werden. Hören Sie also endlich auf, in diesem Hause Fake News zu verbreiten, meine Damen und Herren! 2
06:02 12.12.2019 Doris Maria Achelwilm (DIE LINKE) Publizistische Vielfalt Ihren einzig und allein eigennützigen Maßstäben und in Serie produzierten Fake-News-Anträgen über andere. Wir brauchen neue Modelle zur Absicherung von unabhängigem Journalismus jenseits partei- oder regierungspolitischer Einflussnahme, nicht zu vergessen gestärkte Landesmedienanstalten zur Förderung von Medienkompetenz – all das auch, damit nicht länger durch rechte Fake News und Fake-Medien so viel Schaden angerichtet und Zeitverschwendung verursacht wird. 2
05:57 06.11.2019 Thomas Ehrhorn (AfD) Aktuelle Stunde - Neutralitätsgebot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Ja, damals machte man sich lustig über diese abstoßende Mischung aus Fake News und Indoktrinationsversuchen. Wenn es den Begriff „Fake News“ nicht schon gäbe, dann müsste er genau für diese Art von Berichterstattung neu erfunden werden, meine Damen und Herren. 2
01:45 16.11.2023 René Springer (AfD) Asylbewerberleistungs- Weiterentwicklungsgesetz (Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Fake News! Sonst nichts!) 1
02:42 31.01.2024 Deborah Düring (DIE GRÜNEN) Auswärtiges Amt Im Gegensatz zur AfD, die hier nur mit Fake News und Sexismus probiert, ihre inhaltlich nicht sinnvollen Beiträge irgendwie zu kommentieren, hat die Union im Haushaltsausschuss keinen einzigen Änderungsantrag gestellt. 1
02:24 12.09.2024 Kai Gehring (DIE GRÜNEN) Bildung und Forschung (Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Das sind doch Fake News!) 1
03:03 25.01.2023 Michelle Müntefering (SPD) Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2021 In einer Zeit, in der Fake News Meinung machen, fördert sie die Ausbildung von Journalistinnen und Journalisten, sie gibt geflüchteten Menschenrechtlern Schutz, sie setzt auf Unterstützung der Wissenschaft und auf den Dialog mit dem Globalen Süden, sie ermöglicht Fachkräften in ihren Heimatländern das Erlernen der deutschen Sprache – wir haben es erst heute Morgen im Ausschuss gehört –, sie bildet an Auslandsschulen junge Menschen aus, sie vergibt Stipendien, und sie erhält das kulturelle Welterbe. 1
03:25 10.02.2023 Thomas Hacker (FDP) Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Unser Ziel muss es doch sein, dass wir als Gesellschaft im Austausch bleiben, Meinungsvielfalt erhalten und die weitere Fragmentierung unserer Gesellschaft durch Fake News und Filterblasen stoppen. 1
01:48 23.02.2024 Tino Sorge (CDU/CSU) Cannabisgesetz Ich sage Ihnen das ganz konkret, weil Sie hier wieder die Fake News – anders kann man das nicht bezeichnen – verbreitet haben, dass es einige Gegenstimmen gegeben habe: Die gesamte Expertencommunity warnt vor diesem Vorhaben. 1
02:15 12.09.2024 Klaus Ernst Inneres und Heimat, Datenschutzbeauftragte (Zuruf von der AfD: Sie machen Fake News!) 1
06:56 02.12.2022 Bernd Baumann (AfD) Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Clara Bünger [DIE LINKE]: Fake News!) (Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Fake News!) 2
08:59 18.11.2020 Uli Grötsch (SPD) Ächtung von Gewalt, Extremismus und Terror Das machen deutsche Rechtsextremisten nämlich genauso: Sie mobilisieren, organisieren und verbreiten Fake News bzw. verfassungsfeindliche Inhalte. – Ich bin sehr erleichtert, dass auch Twitter inzwischen seiner Verantwortung gerecht wird und Fake News als solche markiert. 2
05:52 15.05.2020 Armin-Paulus Hampel (AfD) Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise Die Bundesregierung produziert Fake News. (Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Wer macht denn hier Fake News?) 2
03:33 10.11.2022 Marc Biadacz (CDU/CSU) Bürgergeld-Gesetz und ihm „Fake News“ und „Spaltung“ vorwirft, das ist nicht nur unverschämt, sondern selbst spalterisch und ein Tiefpunkt jeglicher demokratischer und inhaltlicher Debatte, meine Damen und Herren. 1
03:28 22.04.2021 Falko Mohrs (SPD) Schutz der Bundestagswahl 2021 Das ist doch genau Ihr Prinzip: Sie sorgen dafür, dass diese hochanständigen Medien in Misskredit gezogen werden, um mit Ihren eigenen Fake News, mit dem, was Sie selber an Manipulation, Hass, Hetze und Lügen im Netz verbreiten, den Boden für sich zu bereiten. 1
03:50 17.03.2022 Herbert Wollmann (SPD) Impfpficht gegen SARS-CoV-2 (Beatrix von Storch [AfD]: Fake News!) 1
03:13 12.12.2019 Josephine Ortleb (SPD) Menschenrechtspolitik (Markus Frohnmaier [AfD]: Fake News! Herr Maaßen hat was ganz anderes gesagt!) 1
03:40 06.05.2020 Kirsten Kappert-Gonther (DIE GRÜNEN) Wissenschaftliche Auswertung der Pandemiemaßnahmen Umso schlimmer, dass die AfD diese Verunsicherung nutzt, um Fake News und Hetze zu verbreiten. 1
04:25 24.11.2022 Robert Farle (fraktionslos) Gesundheit Dazu noch eine völlig sinnfreie, 60 Millionen Euro teure Fake-News-Werbekampagne. 1
02:42 21.03.2024 Renate Künast (DIE GRÜNEN) Binnenmarkt für digitale Dienste Aber wahr ist auch: Es ist der Ort, wo sich Hass organisiert, wo es Fake News, Fake-Zitate, Deep Fakes gibt – da werden Frauenköpfe auf Pornobilder gesetzt, auch bei Politikerinnen –, wo ein internationaler Cyberwar stattfindet und von dem man heute sagen muss: Das Netz verbindet nicht nur Menschen, sondern diese Jugend ist einer Härte ausgesetzt, einer Abwertung, einer Irritation, wie es vielleicht keine Jugend vorher erlebt hat. 1
02:52 31.01.2024 Anikó Glogowski-Merten (FDP) Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Im Hinblick auf die immensen Einflüsse von Desinformationskampagnen und Fake News stärken wir die Deutsche Welle in ihrem Kampf gegen Desinformation und Propaganda mit zusätzlichen 10 Millionen Euro. 1
03:11 18.01.2024 Holger Becker (SPD) Umsetzung des Digital Services Act Gerade der letzte Punkt ist in Zeiten von Fake News und Kl-generierten Texten, Bildern und Videomaterial enorm wichtig. 1
03:42 28.09.2023 Petra Sitte (DIE LINKE) Künstliche Intelligenz für Deutschland KI kann Menschen diskriminieren, Fake News verstärken, sie verbraucht Unmengen von Ressourcen und die Arbeitsbedingungen im Globalen Süden für das Training von KI sind nach wie vor ausbeuterisch. 1
07:42 19.11.2020 Julia Klöckner Gentechnikstandort Deutschland In Zeiten von Fake News ist es unanständig, wenn die Grünen das tun. Professor Wilfried Wackernagel vom Institut für Biologie und Umweltwissenschaften an der Universität Oldenburg ist keiner, der Fake News verbreitet, er ist Wissenschaftler. 2
03:52 20.05.2021 Amira Mohamed Ali (DIE LINKE) Tierschutzgesetz Die tierschutzpolitische Sprecherin der CDU/CSU hat die Berichte über die Missstände sogar als „Fake News“ bezeichnet. 1
04:31 26.03.2021 Stephan Protschka (AfD) Landwirtschaft in Deutschland Mit Fake News und emotionalen Schauermärchen lassen sich nun mal sehr viel mehr Spendengelder abgreifen. 1
03:18 16.03.2023 Martin Gaßner-Herz (FDP) Demokratiefördergesetz Der hybride Angriff auf unsere freiheitliche, demokratische und plurale Art des Zusammenlebens versucht immer wieder, mit Halbwahrheiten, Fake News und Märchen unsere Gesellschaft zu destabilisieren. 1
03:39 07.04.2022 Katrin Helling-Plahr (FDP) Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 Mit einer vorgeschalteten verpflichtenden Beratung all jener, die sich noch nicht zur Impfung entscheiden konnten, räumen wir noch einmal mit Desinformationen und Fake News auf. 1
03:37 11.05.2023 Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Meine Damen und Herren, was mich aber zusätzlich fassungslos macht, ist, dass es in der sogenannten wertebasierten Ampel tatsächlich Abgeordnete gibt, die einen versuchten Mord an einem Kind und an einem Jugendlichen als „Fake News“ und „Propaganda der serbischen Regierung“ bezeichnen. 1
03:24 13.03.2024 Alexander Föhr (CDU/CSU) Wissenschaftskommunikation Wir brauchen Aufklärung als Instrument gegen Fake News und Fehlinformationen, um uns selbst eine Meinung bilden zu können. 1
03:26 15.03.2024 Stephan Seiter (FDP) Forschung zu Long Covid, ME/CFS u. Post-Vac-Syndrom Ich denke, eine Rede heute am Pult hat gezeigt, wie man dieses Thema für eigene politische Ziele missbrauchen kann und wie man Fake News verbreitet. 1
03:15 20.10.2022 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) RV-Mindestrücklagengesetz (Lachen des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE] – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Der war gut! Das sind echte Fake News! – Max Straubinger [CDU/CSU]: Da befindet sie sich in guter Gesellschaft mit der AfD!) 1
03:46 11.06.2021 Claudia Schmidtke (CDU/CSU) Krankenhausinfektionen Es hilft nicht nur Impfung, sondern auch die tatkräftige Pandemiebekämpfung, gegen die Sie sich im letzten Jahr mit Fake-News-Kampagnen gestellt haben. 1
03:38 11.09.2020 Jürgen Braun (AfD) Konsequenzen aus dem Brand in Moria Links-grüne Fake News dagegen in Deutschland: Die lebensgefährliche Straftat der Brandstiftung 1
03:31 22.02.2024 Ina Latendorf (DIE LINKE) Entlastung der deutschen Landwirtschaft (Marianne Schieder [SPD]: Das kann nicht sein! Das sind doch Fake News!) 1
03:30 16.11.2023 Christoph Hoffmann (FDP) Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine Russischen Fake News kontern: machen wir. 1
03:51 09.11.2023 Julia Klöckner (CDU/CSU) Änderung des Parteiengesetzes Wir wissen, dass sich Informationsbeschaffung, aber auch, wie der Kollege Nietan eben sagte, Desinformationen, auch Hetzkampagnen und Fake News immer mehr ausdifferenzieren und es für ganz normale Bürger immer schwieriger wird, das überhaupt einzuordnen. 1
04:17 19.12.2019 Bärbel Bas (SPD) Kommunikation in der Wissenschaft Gleichzeitig – das zeigen die Debatten über Fake News deutlich – werden selbst gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse immer stärker infrage gestellt. 1