01:45 16.11.2023 René Springer (AfD) Asylbewerberleistungs- Weiterentwicklungsgesetz (Beate Müller-Gemmeke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Fake News! Sonst nichts!) 1
02:42 31.01.2024 Deborah Düring (DIE GRÜNEN) Auswärtiges Amt Im Gegensatz zur AfD, die hier nur mit Fake News und Sexismus probiert, ihre inhaltlich nicht sinnvollen Beiträge irgendwie zu kommentieren, hat die Union im Haushaltsausschuss keinen einzigen Änderungsantrag gestellt. 1
06:56 02.12.2022 Bernd Baumann (AfD) Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Clara Bünger [DIE LINKE]: Fake News!) (Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Fake News!) 2
08:59 18.11.2020 Uli Grötsch (SPD) Ächtung von Gewalt, Extremismus und Terror Das machen deutsche Rechtsextremisten nämlich genauso: Sie mobilisieren, organisieren und verbreiten Fake News bzw. verfassungsfeindliche Inhalte. – Ich bin sehr erleichtert, dass auch Twitter inzwischen seiner Verantwortung gerecht wird und Fake News als solche markiert. 2
05:52 15.05.2020 Armin-Paulus Hampel (AfD) Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise Die Bundesregierung produziert Fake News. (Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Wer macht denn hier Fake News?) 2
03:33 10.11.2022 Marc Biadacz (CDU/CSU) Bürgergeld-Gesetz und ihm „Fake News“ und „Spaltung“ vorwirft, das ist nicht nur unverschämt, sondern selbst spalterisch und ein Tiefpunkt jeglicher demokratischer und inhaltlicher Debatte, meine Damen und Herren. 1
03:28 22.04.2021 Falko Mohrs (SPD) Schutz der Bundestagswahl 2021 Das ist doch genau Ihr Prinzip: Sie sorgen dafür, dass diese hochanständigen Medien in Misskredit gezogen werden, um mit Ihren eigenen Fake News, mit dem, was Sie selber an Manipulation, Hass, Hetze und Lügen im Netz verbreiten, den Boden für sich zu bereiten. 1
03:50 17.03.2022 Herbert Wollmann (SPD) Impfpficht gegen SARS-CoV-2 (Beatrix von Storch [AfD]: Fake News!) 1
03:13 12.12.2019 Josephine Ortleb (SPD) Menschenrechtspolitik (Markus Frohnmaier [AfD]: Fake News! Herr Maaßen hat was ganz anderes gesagt!) 1
03:40 06.05.2020 Kirsten Kappert-Gonther (DIE GRÜNEN) Wissenschaftliche Auswertung der Pandemiemaßnahmen Umso schlimmer, dass die AfD diese Verunsicherung nutzt, um Fake News und Hetze zu verbreiten. 1
04:25 24.11.2022 Robert Farle (fraktionslos) Gesundheit Dazu noch eine völlig sinnfreie, 60 Millionen Euro teure Fake-News-Werbekampagne. 1
02:42 21.03.2024 Renate Künast (DIE GRÜNEN) Binnenmarkt für digitale Dienste Aber wahr ist auch: Es ist der Ort, wo sich Hass organisiert, wo es Fake News, Fake-Zitate, Deep Fakes gibt – da werden Frauenköpfe auf Pornobilder gesetzt, auch bei Politikerinnen –, wo ein internationaler Cyberwar stattfindet und von dem man heute sagen muss: Das Netz verbindet nicht nur Menschen, sondern diese Jugend ist einer Härte ausgesetzt, einer Abwertung, einer Irritation, wie es vielleicht keine Jugend vorher erlebt hat. 1
02:52 31.01.2024 Anikó Glogowski-Merten (FDP) Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Im Hinblick auf die immensen Einflüsse von Desinformationskampagnen und Fake News stärken wir die Deutsche Welle in ihrem Kampf gegen Desinformation und Propaganda mit zusätzlichen 10 Millionen Euro. 1
03:11 18.01.2024 Holger Becker (SPD) Umsetzung des Digital Services Act Gerade der letzte Punkt ist in Zeiten von Fake News und Kl-generierten Texten, Bildern und Videomaterial enorm wichtig. 1
03:42 28.09.2023 Petra Sitte (DIE LINKE) Künstliche Intelligenz für Deutschland KI kann Menschen diskriminieren, Fake News verstärken, sie verbraucht Unmengen von Ressourcen und die Arbeitsbedingungen im Globalen Süden für das Training von KI sind nach wie vor ausbeuterisch. 1
03:03 25.01.2023 Michelle Müntefering (SPD) Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2021 In einer Zeit, in der Fake News Meinung machen, fördert sie die Ausbildung von Journalistinnen und Journalisten, sie gibt geflüchteten Menschenrechtlern Schutz, sie setzt auf Unterstützung der Wissenschaft und auf den Dialog mit dem Globalen Süden, sie ermöglicht Fachkräften in ihren Heimatländern das Erlernen der deutschen Sprache – wir haben es erst heute Morgen im Ausschuss gehört –, sie bildet an Auslandsschulen junge Menschen aus, sie vergibt Stipendien, und sie erhält das kulturelle Welterbe. 1
03:25 10.02.2023 Thomas Hacker (FDP) Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Unser Ziel muss es doch sein, dass wir als Gesellschaft im Austausch bleiben, Meinungsvielfalt erhalten und die weitere Fragmentierung unserer Gesellschaft durch Fake News und Filterblasen stoppen. 1
01:48 23.02.2024 Tino Sorge (CDU/CSU) Cannabisgesetz Ich sage Ihnen das ganz konkret, weil Sie hier wieder die Fake News – anders kann man das nicht bezeichnen – verbreitet haben, dass es einige Gegenstimmen gegeben habe: Die gesamte Expertencommunity warnt vor diesem Vorhaben. 1
03:15 20.10.2022 Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) RV-Mindestrücklagengesetz (Lachen des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE] – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Der war gut! Das sind echte Fake News! – Max Straubinger [CDU/CSU]: Da befindet sie sich in guter Gesellschaft mit der AfD!) 1
03:46 11.06.2021 Claudia Schmidtke (CDU/CSU) Krankenhausinfektionen Es hilft nicht nur Impfung, sondern auch die tatkräftige Pandemiebekämpfung, gegen die Sie sich im letzten Jahr mit Fake-News-Kampagnen gestellt haben. 1
03:38 11.09.2020 Jürgen Braun (AfD) Konsequenzen aus dem Brand in Moria Links-grüne Fake News dagegen in Deutschland: Die lebensgefährliche Straftat der Brandstiftung 1
03:31 22.02.2024 Ina Latendorf (DIE LINKE) Entlastung der deutschen Landwirtschaft (Marianne Schieder [SPD]: Das kann nicht sein! Das sind doch Fake News!) 1
03:30 16.11.2023 Christoph Hoffmann (FDP) Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine Russischen Fake News kontern: machen wir. 1
03:51 09.11.2023 Julia Klöckner (CDU/CSU) Änderung des Parteiengesetzes Wir wissen, dass sich Informationsbeschaffung, aber auch, wie der Kollege Nietan eben sagte, Desinformationen, auch Hetzkampagnen und Fake News immer mehr ausdifferenzieren und es für ganz normale Bürger immer schwieriger wird, das überhaupt einzuordnen. 1
07:42 19.11.2020 Julia Klöckner Gentechnikstandort Deutschland In Zeiten von Fake News ist es unanständig, wenn die Grünen das tun. Professor Wilfried Wackernagel vom Institut für Biologie und Umweltwissenschaften an der Universität Oldenburg ist keiner, der Fake News verbreitet, er ist Wissenschaftler. 2
03:52 20.05.2021 Amira Mohamed Ali (DIE LINKE) Tierschutzgesetz Die tierschutzpolitische Sprecherin der CDU/CSU hat die Berichte über die Missstände sogar als „Fake News“ bezeichnet. 1
04:31 26.03.2021 Stephan Protschka (AfD) Landwirtschaft in Deutschland Mit Fake News und emotionalen Schauermärchen lassen sich nun mal sehr viel mehr Spendengelder abgreifen. 1
03:18 16.03.2023 Martin Gaßner-Herz (FDP) Demokratiefördergesetz Der hybride Angriff auf unsere freiheitliche, demokratische und plurale Art des Zusammenlebens versucht immer wieder, mit Halbwahrheiten, Fake News und Märchen unsere Gesellschaft zu destabilisieren. 1
03:39 07.04.2022 Katrin Helling-Plahr (FDP) Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 Mit einer vorgeschalteten verpflichtenden Beratung all jener, die sich noch nicht zur Impfung entscheiden konnten, räumen wir noch einmal mit Desinformationen und Fake News auf. 1
03:37 11.05.2023 Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Meine Damen und Herren, was mich aber zusätzlich fassungslos macht, ist, dass es in der sogenannten wertebasierten Ampel tatsächlich Abgeordnete gibt, die einen versuchten Mord an einem Kind und an einem Jugendlichen als „Fake News“ und „Propaganda der serbischen Regierung“ bezeichnen. 1
03:24 13.03.2024 Alexander Föhr (CDU/CSU) Wissenschaftskommunikation Wir brauchen Aufklärung als Instrument gegen Fake News und Fehlinformationen, um uns selbst eine Meinung bilden zu können. 1
03:26 15.03.2024 Stephan Seiter (FDP) Forschung zu Long Covid, ME/CFS u. Post-Vac-Syndrom Ich denke, eine Rede heute am Pult hat gezeigt, wie man dieses Thema für eigene politische Ziele missbrauchen kann und wie man Fake News verbreitet. 1
04:17 16.12.2021 Patrick Schnieder (CDU/CSU) Anpassungsverfahren gemäß Paragraph 11 Abs. 4 des AbgG Die letzten vier Jahre haben gezeigt, dass das wieder eine Fake News der AfD war; ich habe das gerade geschildert. 1
04:35 13.01.2022 Christiane Schenderlein (CDU/CSU) Bundeskanzleramt (Ostdeutschland, Integration und Kultur) Wir fordern die Bundesregierung in der anstehenden Wahlperiode zum konsequenten Kampf gegen Fake News und gezielte Desinformation auf. 1
04:39 25.02.2021 Ulla Jelpke (DIE LINKE) Verein Indymedia Wenn ich mir heute Ihre Show angucke, die leider vom Kollegen Kuhle im Grunde genommen begrüßt wird, dieses antiparlamentarische Verhalten, das man hier zur Kenntnis nehmen muss – es werden Fake News einfach mal vorgetragen, es wird ein Showantrag eingebracht, und es wird ein Aktionismus mit namentlicher Abstimmung betrieben; wir sehen ja, wie Sie heute hier aufgestellt sind –, dann kann man das wirklich nur noch antiparlamentarisch nennen, und das verurteilen wir aufs Schärfste. 1
03:28 06.07.2022 Kathrin Vogler (DIE LINKE) Impfnebenwirkungen Ihnen geht es darum, die Menschen mit Fake News maximal zu verunsichern, und ich bin wirklich entsetzt, dass sich daran teilweise auch Medien beteiligen, die diese Erzählung kaum geprüft weiterverbreiten. 1
05:05 17.03.2022 Alice Weidel (AfD) Impfpficht gegen SARS-CoV-2 Dass eine Impfung andere wirksam vor Ansteckung schützt und die Ausbreitung des Virus dämpft, sind Fake News. 1
04:51 24.10.2019 Anton Friesen (AfD) Russlandpolitik Zu den anderen Fake News, die Sie verbreitet haben, komme ich später noch. 1
03:51 14.05.2020 Lorenz Beutin (DIE LINKE) Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 Man könnte tatsächlich erschüttert sein, erschüttert darüber, dass wir sowohl von der AfD, von der wir die Fake News ja gewohnt sind, als auch diesmal von der CDU, nämlich von Herrn Koeppen in gewohnter Weise, einen Generalangriff gegen die Energiewende gehört haben. 1
04:39 25.10.2019 Martin Rabanus (SPD) Medien- und Kommunikationsbericht 2018 Denn die gesellschaftlichen Diskussionen im Netz und insbesondere in den sozialen Netzwerken sind von Fake News und Hate Speech geprägt. 1