Desinformation - Redebeiträge | Open Parliament TV

216 Redebeiträge gefunden

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Ann-Veruschka Jurisch (FDP)

Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur

Desinformation, Unterwanderung und Destabilisierung unserer demokratischen Organe – auch das wurde heute mehrfach erwähnt –, Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberangriffe, all das gehört dazu.

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Lothar Maier (AfD)

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

Liest man von einer breiten geschlossenen Front gegen Desinformation, dann weiß man, wes Geistes Kind die Verfasser dieses Papieres sind.

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Ursula Groden-Kranich (CDU/CSU)

Aktionsplan der EU-Kommission

– sollten dafür sorgen, dass gezielte Desinformation weder in den sozialen noch in sonstigen Medien eine Chance hat.

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Anna Christmann (DIE GRÜNEN)

Enquete-Bericht Künstliche Intelligenz

KI kann dafür sorgen, welche Information oder auch welche Desinformation wer wie zu sehen bekommt.

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Prinzipien der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

Digitale Kompetenzen aller Alters- und Ausbildungsstufen müssen wir besser fördern; denn auch wenn fast jeder Mensch heute schon auf die eine oder andere Weise Teil der digitalen Welt ist, fehlt vielen ein grundlegendes Verständnis und grundlegendes Wissen über Datenschutz, Desinformation und darüber, wie man sich vor Gefahren im Netz schützen kann.

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Chantal Kopf (DIE GRÜNEN)

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Auch im Kampf gegen Desinformation und Hetze müssen wir europäisch handlungsfähig sein.

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Vereinbarte Debatte zur aktuellen Europapolitik

Wir haben eine Reihe von Initiativen gemacht, um gemeinsam gegen Desinformation zu kämpfen.

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Gisela Manderla (CDU/CSU)

Aktionsplan der EU-Kommission

wie nachrichtendienstliche Aktivitäten, antiwestliche Propaganda, Desinformation durch Medien wie Russia Today und „Sputnik News“, politische und finanzielle Unterstützung für rechtspopulistische Parteien in der EU, Sabotagekampagnen durch Cyberangriffe und die Instrumentalisierung der im Ausland lebenden Russen – und auch der Russlanddeutschen.

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Tabea Rößner (DIE GRÜNEN)

Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen

Mehr denn je wird unsere freiheitliche Demokratie herausgefordert: Verschwörungstheorien, Desinformation, Hass und Hetze zeigen ihre Wirkung – wie in Halle oder in Hanau.

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Martin Rabanus (SPD)

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Er steht gerade in einer Zeit, in der die Verfügbarkeit von Informationen über elektronische Medien größer und größer wird, dafür, gegen Fake News, gegen Desinformation – von welcher Seite auch immer – und gegen Populismus angehen zu können.

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Doris Maria Achelwilm (DIE LINKE)

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Er sollte sich selbstbewusst um die Rolle bemühen, überzeugender Gegenpol zu Fake-News-Blasen, Desinformation und flacher Klick- und Quotenorientierung zu sein.

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Elisabeth Motschmann (CDU/CSU)

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Gerade in Zeiten zunehmender Desinformation, von Propaganda und Hass im Netz ist eine unabhängige Berichterstattung sehr, sehr wertvoll und wichtig.

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Steffen Kotré (AfD)

Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen

Wir haben Desinformation und Hysterie, aber eben keine Aufklärung, meine Damen und Herren.

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Thomas Erndl (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde - Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Zweitens ist es notwendig, dass wir die internationale Dimension von Desinformation stärker im Blick haben.

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Jamila Schäfer (DIE GRÜNEN)

Auswärtiges Amt

Damit unterstützen wir zum Beispiel die Dokumentation russischer Kriegsverbrechen und wirken Desinformation entgegen.

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Tobias B. Bacherle (DIE GRÜNEN)

Digitales und Verkehr

Damit verbunden ist natürlich auch essenziell, dass die Mittel für Cybersicherheit in der Ukraine sowie für unseren Einsatz gegen Desinformation weltweit in Zusammenarbeit mit der globalen Zivilgesellschaft ordentlich angewachsen sind.

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Beatrix von Storch (AfD)

Umsetzung des Digital Services Act

Und entfernt werden sollen ausdrücklich nicht nur rechtswidrige Inhalte, sondern Inhalte, die nach Meinung der EU – Zitat – „nachteilige Auswirkungen“ haben oder zu „systemischen Risiken“ beitragen oder „anderweitig schädlich“ sind – Erwägungsgrund 5, Artikel 34. Und als „Desinformation“ bezeichnet die EU-Kommission ausdrücklich nicht nur falsche oder irreführende Informationen, sondern auch solche, die die politische Entscheidungsfindung bedrohen.

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Anke Hennig (SPD)

Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag

Stattdessen werden bewusst Desinformation und Hetze in der Debatte gestreut, um Misstrauen zu säen und die Gesellschaft zu spalten.

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Martin Renner (AfD)

Medien- und Kommunikationsbericht 2018

Sie panscht daraus einen Kaiserschmarren, bestehend aus den Teigfetzen „Hasstirade“, „Desinformation“, „Filterblasen“ und anderen Begrifflichkeiten.

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Umsetzung des Digital Services Act

Es ist gut, dass inzwischen auch die europäische Ebene bei Hassrede und Desinformation den Faden mit mehreren Initiativen aufgenommen hat.

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Rita Schwarzelühr-Sutter

Änderung d. BND-Gesetzes u. Nachrichtendienst-Rechts

Der verbrecherische russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage verschärft; ich nenne Spionage, Desinformation und Cyberangriffe.

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Karoline Otte (DIE GRÜNEN)

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Wir haben Verantwortung übernommen, als wir Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen haben, wir haben Verantwortung übernommen, als wir unsere Sicherheitsbehörden gegen Desinformation gestärkt haben, und wir haben Verantwortung übernommen, als wir vor zwei Monaten bei der großen Wiederaufbaukonferenz in Berlin weitere konkrete Hilfe für die Menschen vor Ort organisiert haben.

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Tabea Rößner (DIE GRÜNEN)

Meinungsfreiheit in Sozialen Medien

Wo bitte soll denn der autoritäre Staat sein, der Sie verfolgt, weil Sie Ihre hanebüchenen Verschwörungsmythen eines unterjochten Volkes kundtun, mit Desinformation aufwiegeln, menschenfeindliche Ressentiments bedienen und an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit balancieren? Wir brauchen mehr zivilgesellschaftliche Gegenrede und mehr journalistische Einordnung von Desinformation; das macht unsere Demokratie wehrhaft.

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Steffen Kotré (AfD)

Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017

Der Bericht sprach auch von Desinformation durch die Bundesregierung; der Bericht sprach auch vom Staat als größtem Falschbehauptungsproduzenten.

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Tankred Schipanski (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit

Wir haben da drei Säulen: Stärkung der Medienfreiheit und des Medienpluralismus, Schutz der Integrität von Wahlen und die Bekämpfung von Desinformation.

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Norbert Kleinwächter (AfD)

Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission

Weil auch Desinformation bekämpft wird, war es das dann eben mit dieser Person – sehr demokratisch!

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Armin Schwarz (CDU/CSU)

Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA

Russland fährt darüber hinaus noch eine sehr harte Propagandawelle, sei es durch Desinformation, sei es durch eine Impfdiplomatie oder medial ausgeschlachtete Hilfslieferungen.

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Alexander Müller (FDP)

Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA

Wir sprechen im Moment viel über die Neuausrichtung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik und über die Frage von Wertepartnerschaften und Resilienz gegenüber Manipulation und Desinformation aus Ost und Fernost.

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Georg Kippels (CDU/CSU)

Impfnebenwirkungen

Dieser Antrag reiht sich in fast schon guter Tradition in die Pamphlete der AfD zur Desinformation, zur Verunsicherung und zum Schüren von Ängsten ein.

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Alice Weidel (AfD)

Regierungserklärung zum Außerordentlichen Europäischen Rat am 30./31. Mai 2022

Und unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Desinformation und Missbrauch betreibt die EU die Totalüberwachung der privaten Kommunikation.

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Konstantin Kuhle (FDP)

Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen

Die Europäische Union insbesondere unter deutscher Ratspräsidentschaft muss mehr investieren in Aufklärung gegen Desinformation, in eine Stärkung von Rundfunk und Presse, in Public Diplomacy, in die Stärkung der Zivilgesellschaft und in die IT-Sicherheit, damit unsere liberale Demokratie gegen ihre Feinde auf der Welt verteidigt wird.

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Knut Abraham (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde: Ein Jahr nach Bucha - für Gedenken und strafrechtliche Aufarbeitung

Gleichzeitig wurden diese Verbrechen für eine Desinformationskampagne instrumentalisiert, und es gibt genug nützliche Idioten – das ist übrigens ein Fachbegriff –, auch in Deutschland, Leute, die diese Melodie der Desinformation spielen – leider auch in diesen Reihen, in diesem Parlament.

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Nicolas Zippelius (CDU/CSU)

Internationale Digitalpolitik

Die geopolitische Realität muss stärker berücksichtigt werden, insbesondere die zunehmende Bedrohung durch Cyberangriffe, Desinformation und neue technologische Anforderungen, zum Beispiel Satellitenkonstellationen.

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Tobias B. Bacherle (DIE GRÜNEN)

Internationale Digitalpolitik

Es ist nicht die Aufgabe, im Rahmen einer Strategie darauf hinzuweisen, dass es bei den G 7 den Hiroshima-Prozess gibt, in dem wir uns klar einen Standardisierungsprozess mit den anderen G-7-Partnern vorgenommen haben – für Content Credentials bzw. Wasserzeichen, die Content-Authentizität sicherstellen und uns besser gegen Desinformation wappnen sollen.

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Renata Alt (FDP)

Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen

Wir, alle Demokraten, müssen unsere Grundwerte verteidigen und gegen russische Desinformation kämpfen – für Freiheit, für Demokratie, für Menschenrechte.

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Armand Zorn (SPD)

Umsetzung des Digital Services Act

Gewalt, Hassrede, Desinformation, Diskriminierung in sozialen Netzwerken haben das Potenzial, unsere Demokratie zu zerstören.

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Clara Bünger (DIE LINKE)

Es sind vor allem Projekte, die bisher erfolgreich gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Hetze und Hass im Internet und Desinformation gekämpft haben.

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Knut Abraham (CDU/CSU)

70 Jahre Volksaufstand - SED-Unrecht

Diese Argumentation findet Eingang in die russische Desinformation – klar!

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Annalena Baerbock

Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2021

Genau diese Glaubwürdigkeit wird in manchen Regionen von anderen, aber manchmal auch bei uns im eigenen Haus in Zweifel gezogen und, ja, gelegentlich niedergemacht durch plumpe Desinformation.

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Michael Frieser (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde - Lehren aus dem ARD-Skandal

Ich bitte, sich nicht immer gleich ins Bockshorn jagen zu lassen, wenn hier jemand mit einem Feuerwerk der schlechten Laune und der Desinformation ein Thema auf die Tagesordnung setzt.

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