03:49 09.10.2024 Steffen Janich AfD Cyberresilienz - Umsetzung der NIS-2-Richtlinie Die Leistungsträger unserer Gesellschaft haben es ohnehin schon schwer genug, auch ohne Ihre Desinformation.
03:13 11.04.2024 Sabine Grützmacher DIE GRÜNEN 22 Jahre Euro in Deutschland Dieses Parlament wird sich dafür einsetzen, dass Spaltung und Desinformation nicht in den Geschichtsbüchern stehen werden, sondern der gemeinsame europäische Zusammenhalt und die gemeinsame europäische Solidarität.
03:34 13.11.2025 Alexander Dobrindt Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in der Bundesverwaltung Sabotage, Spionage, Desinformation, Cyberangriffe: Das ist das, was wir täglich auch an Bedrohungslage erleben.
04:42 04.12.2025 Alaa Alhamwi DIE GRÜNEN Ausbau der Wärmeversorgung Wir haben gesehen, was Sie, liebe Union, bei der Debatte über das sogenannte Heizungsgesetz gemacht haben: Desinformation, Unsicherheit, Angstkampagnen.
08:11 20.12.2024 Helge Lindh SPD Migrationspolitik Wenn man Desinformation betreibt – – – Keine Desinformation, praktische Politik!
09:35 20.12.2024 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Digitale Zeitenwende für Deutschland Mit gezielter Desinformation und Deep Fakes wird zunehmend versucht, den Meinungsbildungsprozess zu manipulieren Besonders schwierig ist es, wenn es um Desinformation geht.
04:44 12.09.2024 Karoline Otte DIE GRÜNEN Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Wir haben Verantwortung übernommen, als wir Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen haben, wir haben Verantwortung übernommen, als wir unsere Sicherheitsbehörden gegen Desinformation gestärkt haben, und wir haben Verantwortung übernommen, als wir vor zwei Monaten bei der großen Wiederaufbaukonferenz in Berlin weitere konkrete Hilfe für die Menschen vor Ort organisiert haben.
03:59 05.11.2020 Anna Christmann DIE GRÜNEN Enquete-Bericht Künstliche Intelligenz KI kann dafür sorgen, welche Information oder auch welche Desinformation wer wie zu sehen bekommt.
03:27 09.09.2022 Leon Eckert DIE GRÜNEN Inneres und Heimat Wir erleben die Auswirkungen ökonomisch, durch Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur und durch gezielte Desinformation in unserer Gesellschaft.
04:35 13.01.2022 Christiane Schenderlein CDU/CSU Bundeskanzleramt (Ostdeutschland, Integration und Kultur) Wir fordern die Bundesregierung in der anstehenden Wahlperiode zum konsequenten Kampf gegen Fake News und gezielte Desinformation auf.
05:14 22.04.2021 Thomas Erndl CDU/CSU Aktuelle Stunde - Wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine Die Meldungen von heute glauben wir natürlich erst, wenn das tatsächlich geschieht; denn Desinformation aus Moskau kennen wir zur Genüge.
03:26 27.06.2024 Mechthilde Wittmann CDU/CSU Begrenzung und Humanität im Asylrecht Wir sprechen in diesen Tagen und Wochen sehr häufig von der Bedrohung unseres Landes durch Desinformation.
03:29 27.06.2024 Christina Stumpp CDU/CSU Entlastung der Landwirtschaft (Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Desinformation!)
04:44 12.10.2023 Catarina dos Santos-Wintz CDU/CSU Prinzipien der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Digitale Kompetenzen aller Alters- und Ausbildungsstufen müssen wir besser fördern; denn auch wenn fast jeder Mensch heute schon auf die eine oder andere Weise Teil der digitalen Welt ist, fehlt vielen ein grundlegendes Verständnis und grundlegendes Wissen über Datenschutz, Desinformation und darüber, wie man sich vor Gefahren im Netz schützen kann.
03:49 19.10.2023 Chantal Kopf DIE GRÜNEN Regierungserklärung zum Europäischen Rat Auch im Kampf gegen Desinformation und Hetze müssen wir europäisch handlungsfähig sein.
04:52 15.10.2025 Thomas Erndl CDU/CSU Aktuelle Stunde - Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen Dabei schreckt er auch nicht vor militärischer und hybrider Konfrontation zurück, sei es mittels Propaganda, Desinformation, Sabotage, Spionage, Schattenflotte in der Ostsee, Verletzungen des Luftraums oder – wir erinnern uns – nuklearer Einschüchterung in übermäßigem Ausmaß.
03:18 06.07.2022 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Kroatien: Europäische Wirtschafts- und Währungsunion Schon lange waren Desinformation, Propaganda und Wahlmanipulation Mittel, um die Idee der liberalen Demokratie zu beschädigen.
04:21 06.06.2024 Gabriela Heinrich SPD Regierungserklärung zur aktuellen Sicherheitslage Das gilt für den Sahel genauso wie für Moldau, Georgien und Teile des Westbalkans, und im Hinblick auf Desinformation, Cyberattacken und Spionage gilt das auch für die EU und für uns hier in Deutschland.
04:56 10.02.2023 Christiane Schenderlein CDU/CSU Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Wir sind bereit, jeden Beitrag zum Kampf gegen Fake News, Manipulation und Desinformation zu leisten.
03:14 04.12.2025 Donata Vogtschmidt DIE LINKE Militärische Sicherheit in der Bundeswehr Niemand hier – außer der AfD – bestreitet, dass wir es mit einer realen Bedrohungslage zu tun haben: Drohnenüberflüge, Cyberangriffe und Desinformation.
03:49 12.09.2024 Janine Wissler DIE LINKE Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Wir erleben aktuell eine regelrechte Kampagne zur Diskreditierung der Entwicklungszusammenarbeit, die immer hasserfüllter und immer menschenfeindlicher wird, die von Nationalismus und Desinformation geprägt ist.
04:38 11.07.2025 Thomas Silberhorn CDU/CSU 30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica In einer Zeit, in der Geschichtsfälschung und Desinformation zunehmen, ist Erinnerung eine bleibende Verantwortung.
04:56 17.10.2019 Martin Rabanus SPD Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Er steht gerade in einer Zeit, in der die Verfügbarkeit von Informationen über elektronische Medien größer und größer wird, dafür, gegen Fake News, gegen Desinformation – von welcher Seite auch immer – und gegen Populismus angehen zu können.
04:24 17.10.2019 Elisabeth Motschmann CDU/CSU Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Gerade in Zeiten zunehmender Desinformation, von Propaganda und Hass im Netz ist eine unabhängige Berichterstattung sehr, sehr wertvoll und wichtig.
05:05 14.01.2021 Thomas Erndl CDU/CSU Aktuelle Stunde - Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Zweitens ist es notwendig, dass wir die internationale Dimension von Desinformation stärker im Blick haben.
05:28 05.12.2024 Jörg Nürnberger SPD Verteidigungspolitik, Einsatzbereitschaft Bundeswehr Wir stehen heute nicht nur vor militärischen Angriffen durch fremde Mächte, sondern auch vor Aktionen der Desinformation und Diskreditierung, vor Cyberangriffen sowie Spionage und Sabotage.
03:27 31.03.2023 Ann-Veruschka Jurisch FDP Nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland Durch Desinformation, Subversion, aktive Maßnahmen zur Delegitimation unseres Staates ist der Feind schon jetzt bei uns im Inland.
04:20 23.11.2022 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Auswärtiges Amt Damit unterstützen wir zum Beispiel die Dokumentation russischer Kriegsverbrechen und wirken Desinformation entgegen.
04:26 18.01.2024 Beatrix von Storch AfD Umsetzung des Digital Services Act Und entfernt werden sollen ausdrücklich nicht nur rechtswidrige Inhalte, sondern Inhalte, die nach Meinung der EU – Zitat – „nachteilige Auswirkungen“ haben oder zu „systemischen Risiken“ beitragen oder „anderweitig schädlich“ sind – Erwägungsgrund 5, Artikel 34. Und als „Desinformation“ bezeichnet die EU-Kommission ausdrücklich nicht nur falsche oder irreführende Informationen, sondern auch solche, die die politische Entscheidungsfindung bedrohen.
04:01 22.11.2022 Tobias B. Bacherle DIE GRÜNEN Digitales und Verkehr Damit verbunden ist natürlich auch essenziell, dass die Mittel für Cybersicherheit in der Ukraine sowie für unseren Einsatz gegen Desinformation weltweit in Zusammenarbeit mit der globalen Zivilgesellschaft ordentlich angewachsen sind.
03:55 10.02.2023 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien In verschiedensten Ausschüssen und Enquete-Kommissionen – Petra Sitte hat es gesagt – haben wir uns mit Echokammern, Social Bots, Desinformation und fragmentierter Öffentlichkeit befasst.
03:50 12.11.2025 Helge Lindh SPD Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung Es war die Amadeu Antonio Stiftung, die als eine der ersten Institutionen auf prorussische Narrative bei Ihnen und auf Ihre Politik der Desinformation hingewiesen hat.
03:29 14.11.2025 Donata Vogtschmidt DIE LINKE Digitale Souveränität, Europäische KI-Verordnung Desinformation?
11:28 27.11.2025 Alexander Dobrindt Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit Deutschland ist nicht im Krieg, aber Ziel einer hybriden Kriegsführung, und das stellen wir täglich fest: Sabotage, Spionage, Desinformation. Ja, und diese Sabotage, Spionage und Desinformation kommen natürlich gerade auch von fremden Mächten.
04:46 31.01.2020 Lothar Maier AfD Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Liest man von einer breiten geschlossenen Front gegen Desinformation, dann weiß man, wes Geistes Kind die Verfasser dieses Papieres sind.
05:00 16.09.2020 Konstantin Kuhle FDP Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen Die Europäische Union insbesondere unter deutscher Ratspräsidentschaft muss mehr investieren in Aufklärung gegen Desinformation, in eine Stärkung von Rundfunk und Presse, in Public Diplomacy, in die Stärkung der Zivilgesellschaft und in die IT-Sicherheit, damit unsere liberale Demokratie gegen ihre Feinde auf der Welt verteidigt wird.
06:02 13.03.2020 Ursula Groden-Kranich CDU/CSU Aktionsplan der EU-Kommission – sollten dafür sorgen, dass gezielte Desinformation weder in den sozialen noch in sonstigen Medien eine Chance hat.
05:24 09.12.2021 Thomas Erndl CDU/CSU Aktuelle Stunde - Truppenkonzentration russischer Streitkräfte an der Staatsgrenze der Ukraine Sie geht von der Desinformation im Internet über Migrationsfragen in Belarus bis hin zu den Raketen in Kaliningrad, nur 500 Kilometer von hier.
05:07 06.07.2022 Georg Kippels CDU/CSU Impfnebenwirkungen Dieser Antrag reiht sich in fast schon guter Tradition in die Pamphlete der AfD zur Desinformation, zur Verunsicherung und zum Schüren von Ängsten ein.
04:52 14.01.2022 Stephan Protschka AfD Ernährung und Landwirtschaft Dieses Dokument bedient ideologische Vorurteile und dient ausschließlich der Desinformation.