04:49 13.03.2020 Gisela Manderla (CDU/CSU) Aktionsplan der EU-Kommission wie nachrichtendienstliche Aktivitäten, antiwestliche Propaganda, Desinformation durch Medien wie Russia Today und „Sputnik News“, politische und finanzielle Unterstützung für rechtspopulistische Parteien in der EU, Sabotagekampagnen durch Cyberangriffe und die Instrumentalisierung der im Ausland lebenden Russen – und auch der Russlanddeutschen. 1
05:06 16.09.2020 Tabea Rößner (DIE GRÜNEN) Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen Mehr denn je wird unsere freiheitliche Demokratie herausgefordert: Verschwörungstheorien, Desinformation, Hass und Hetze zeigen ihre Wirkung – wie in Halle oder in Hanau. 1
04:56 17.10.2019 Martin Rabanus (SPD) Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Er steht gerade in einer Zeit, in der die Verfügbarkeit von Informationen über elektronische Medien größer und größer wird, dafür, gegen Fake News, gegen Desinformation – von welcher Seite auch immer – und gegen Populismus angehen zu können. 1
04:14 17.10.2019 Doris Maria Achelwilm (DIE LINKE) Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Er sollte sich selbstbewusst um die Rolle bemühen, überzeugender Gegenpol zu Fake-News-Blasen, Desinformation und flacher Klick- und Quotenorientierung zu sein. 1
04:24 17.10.2019 Elisabeth Motschmann (CDU/CSU) Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Gerade in Zeiten zunehmender Desinformation, von Propaganda und Hass im Netz ist eine unabhängige Berichterstattung sehr, sehr wertvoll und wichtig. 1
05:18 26.02.2021 Steffen Kotré (AfD) Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen Wir haben Desinformation und Hysterie, aber eben keine Aufklärung, meine Damen und Herren. 1
05:05 14.01.2021 Thomas Erndl (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Zweitens ist es notwendig, dass wir die internationale Dimension von Desinformation stärker im Blick haben. 1
04:20 23.11.2022 Jamila Schäfer (DIE GRÜNEN) Auswärtiges Amt Damit unterstützen wir zum Beispiel die Dokumentation russischer Kriegsverbrechen und wirken Desinformation entgegen. 1
04:01 22.11.2022 Tobias B. Bacherle (DIE GRÜNEN) Digitales und Verkehr Damit verbunden ist natürlich auch essenziell, dass die Mittel für Cybersicherheit in der Ukraine sowie für unseren Einsatz gegen Desinformation weltweit in Zusammenarbeit mit der globalen Zivilgesellschaft ordentlich angewachsen sind. 1
04:26 18.01.2024 Beatrix von Storch (AfD) Umsetzung des Digital Services Act Und entfernt werden sollen ausdrücklich nicht nur rechtswidrige Inhalte, sondern Inhalte, die nach Meinung der EU – Zitat – „nachteilige Auswirkungen“ haben oder zu „systemischen Risiken“ beitragen oder „anderweitig schädlich“ sind – Erwägungsgrund 5, Artikel 34. Und als „Desinformation“ bezeichnet die EU-Kommission ausdrücklich nicht nur falsche oder irreführende Informationen, sondern auch solche, die die politische Entscheidungsfindung bedrohen. 1
04:06 15.11.2023 Anke Hennig (SPD) Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag Stattdessen werden bewusst Desinformation und Hetze in der Debatte gestreut, um Misstrauen zu säen und die Gesellschaft zu spalten. 1
05:49 25.10.2019 Martin Renner (AfD) Medien- und Kommunikationsbericht 2018 Sie panscht daraus einen Kaiserschmarren, bestehend aus den Teigfetzen „Hasstirade“, „Desinformation“, „Filterblasen“ und anderen Begrifflichkeiten. 1
04:50 18.01.2024 Petra Pau Umsetzung des Digital Services Act Es ist gut, dass inzwischen auch die europäische Ebene bei Hassrede und Desinformation den Faden mit mehreren Initiativen aufgenommen hat. 1
06:08 12.10.2023 Rita Schwarzelühr-Sutter Änderung d. BND-Gesetzes u. Nachrichtendienst-Rechts Der verbrecherische russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage verschärft; ich nenne Spionage, Desinformation und Cyberangriffe. 1
11:52 17.03.2022 Tabea Rößner (DIE GRÜNEN) Meinungsfreiheit in Sozialen Medien Wo bitte soll denn der autoritäre Staat sein, der Sie verfolgt, weil Sie Ihre hanebüchenen Verschwörungsmythen eines unterjochten Volkes kundtun, mit Desinformation aufwiegeln, menschenfeindliche Ressentiments bedienen und an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit balancieren? Wir brauchen mehr zivilgesellschaftliche Gegenrede und mehr journalistische Einordnung von Desinformation; das macht unsere Demokratie wehrhaft. 2
04:39 14.05.2020 Steffen Kotré (AfD) Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 Der Bericht sprach auch von Desinformation durch die Bundesregierung; der Bericht sprach auch vom Staat als größtem Falschbehauptungsproduzenten. 1
05:04 07.05.2021 Tankred Schipanski (CDU/CSU) Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit Wir haben da drei Säulen: Stärkung der Medienfreiheit und des Medienpluralismus, Schutz der Integrität von Wahlen und die Bekämpfung von Desinformation. 1
05:02 25.02.2021 Norbert Kleinwächter (AfD) Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission Weil auch Desinformation bekämpft wird, war es das dann eben mit dieser Person – sehr demokratisch! 1
05:43 24.06.2022 Armin Schwarz (CDU/CSU) Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA Russland fährt darüber hinaus noch eine sehr harte Propagandawelle, sei es durch Desinformation, sei es durch eine Impfdiplomatie oder medial ausgeschlachtete Hilfslieferungen. 1
05:00 24.06.2022 Alexander Müller (FDP) Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA Wir sprechen im Moment viel über die Neuausrichtung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik und über die Frage von Wertepartnerschaften und Resilienz gegenüber Manipulation und Desinformation aus Ost und Fernost. 1
05:07 06.07.2022 Georg Kippels (CDU/CSU) Impfnebenwirkungen Dieser Antrag reiht sich in fast schon guter Tradition in die Pamphlete der AfD zur Desinformation, zur Verunsicherung und zum Schüren von Ängsten ein. 1
06:31 19.05.2022 Alice Weidel (AfD) Regierungserklärung zum Außerordentlichen Europäischen Rat am 30./31. Mai 2022 Und unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Desinformation und Missbrauch betreibt die EU die Totalüberwachung der privaten Kommunikation. 1
05:00 16.09.2020 Konstantin Kuhle (FDP) Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen Die Europäische Union insbesondere unter deutscher Ratspräsidentschaft muss mehr investieren in Aufklärung gegen Desinformation, in eine Stärkung von Rundfunk und Presse, in Public Diplomacy, in die Stärkung der Zivilgesellschaft und in die IT-Sicherheit, damit unsere liberale Demokratie gegen ihre Feinde auf der Welt verteidigt wird. 1
05:40 29.03.2023 Knut Abraham (CDU/CSU) Aktuelle Stunde: Ein Jahr nach Bucha - für Gedenken und strafrechtliche Aufarbeitung Gleichzeitig wurden diese Verbrechen für eine Desinformationskampagne instrumentalisiert, und es gibt genug nützliche Idioten – das ist übrigens ein Fachbegriff –, auch in Deutschland, Leute, die diese Melodie der Desinformation spielen – leider auch in diesen Reihen, in diesem Parlament. 1
06:20 25.04.2024 Nicolas Zippelius (CDU/CSU) Internationale Digitalpolitik Die geopolitische Realität muss stärker berücksichtigt werden, insbesondere die zunehmende Bedrohung durch Cyberangriffe, Desinformation und neue technologische Anforderungen, zum Beispiel Satellitenkonstellationen. 1
04:24 25.04.2024 Tobias B. Bacherle (DIE GRÜNEN) Internationale Digitalpolitik Es ist nicht die Aufgabe, im Rahmen einer Strategie darauf hinzuweisen, dass es bei den G 7 den Hiroshima-Prozess gibt, in dem wir uns klar einen Standardisierungsprozess mit den anderen G-7-Partnern vorgenommen haben – für Content Credentials bzw. Wasserzeichen, die Content-Authentizität sicherstellen und uns besser gegen Desinformation wappnen sollen. 1
05:17 11.04.2024 Renata Alt (FDP) Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Wir, alle Demokraten, müssen unsere Grundwerte verteidigen und gegen russische Desinformation kämpfen – für Freiheit, für Demokratie, für Menschenrechte. 1
04:13 18.01.2024 Armand Zorn (SPD) Umsetzung des Digital Services Act Gewalt, Hassrede, Desinformation, Diskriminierung in sozialen Netzwerken haben das Potenzial, unsere Demokratie zu zerstören. 1
05:15 07.09.2023 Clara Bünger (DIE LINKE) Justiz Es sind vor allem Projekte, die bisher erfolgreich gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Hetze und Hass im Internet und Desinformation gekämpft haben. 1
04:53 14.06.2023 Knut Abraham (CDU/CSU) 70 Jahre Volksaufstand - SED-Unrecht Diese Argumentation findet Eingang in die russische Desinformation – klar! 1
05:40 25.01.2023 Annalena Baerbock Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2021 Genau diese Glaubwürdigkeit wird in manchen Regionen von anderen, aber manchmal auch bei uns im eigenen Haus in Zweifel gezogen und, ja, gelegentlich niedergemacht durch plumpe Desinformation. 1
05:19 23.09.2022 Michael Frieser (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Lehren aus dem ARD-Skandal Ich bitte, sich nicht immer gleich ins Bockshorn jagen zu lassen, wenn hier jemand mit einem Feuerwerk der schlechten Laune und der Desinformation ein Thema auf die Tagesordnung setzt. 1
04:25 14.12.2022 Fabian Funke (SPD) Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten Moldau Cyberattacken, ein Dauerfeuer von russischer Propaganda und Desinformation sowie militärische Drohgebärden führen bei den Menschen in der Republik Moldau außerdem zur Furcht, bald selbst zum Opfer von russischer Aggression zu werden. 1
05:12 14.12.2022 Peter Heidt (FDP) Bildung und Forschung für geflüchtete Ukrainer Hierzu gehört auch der Kampf gegen Desinformation und russische Propaganda, die auch in Deutschland Früchte trägt und die Ausländerfeindlichkeit fördert. 1
05:26 16.12.2022 Thomas Hacker (FDP) Deutsche Welle Der Ausbau der russischsprachigen Angebote im digitalen Raum ist unverzichtbar, wenn wir im Kampf gegen Desinformation bestehen wollen. 1
05:46 08.07.2022 Derya Türk-Nachbaur (SPD) Einsetzung Enquete-Kommission: Lehren aus Afghanistan Mit diesem Bericht wird die kursierende Desinformation zum Thema des Afghanistan-Einsatzes endlich ausgeräumt werden, auch wenn manche politischen Akteure hier sie bei unseren Bürgerinnen und Bürgern hervorrufen wollen. 1
05:11 28.04.2022 Joe Weingarten (SPD) Umfassende Unterstützung für die Ukraine Darüber hinaus ist jeder Cent, den wir in die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik stecken, ein Schritt zur Eindämmung von Desinformation in Russland und in der Welt. 1
05:46 17.03.2022 Thomas Hacker (FDP) Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Laut einer Studie der Stiftung Neue Verantwortung können lediglich 43 Prozent der Nutzer sozialer Medien Desinformation von Information unterscheiden. 1
07:01 17.03.2022 Awet Tesfaiesus (DIE GRÜNEN) Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Es ist besorgniserregend, wenn es im Bericht heißt, dass es „zunehmend schwerer“ wird, „Information und Desinformation voneinander zu trennen“. 1
04:17 27.04.2023 Zanda Martens (SPD) Wärmewende Es gilt, Ängste und Unsicherheiten zu vermeiden; stattdessen läuft gerade populistische Desinformation, an die sich CDU, CSU und AfD dranhängen. 1