05:49 06.12.2024 Robin Mesarosch SPD Aktuelle Stunde: Abschaffung Paragraf 188 StGB - Politikerbeleidigung (Jürgen Braun [AfD]: Das stimmt nicht! – Stephan Brandner [AfD]: Das sind Fake News! Sie verbreiten Fake News! Ihre Nase ist ein Stück gewachsen! Eijeijei! – Gegenruf der Abg. Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Doch! Das stimmt! Er hat recht!)
08:59 18.11.2020 Uli Grötsch SPD Ächtung von Gewalt, Extremismus und Terror Das machen deutsche Rechtsextremisten nämlich genauso: Sie mobilisieren, organisieren und verbreiten Fake News bzw. verfassungsfeindliche Inhalte. – Ich bin sehr erleichtert, dass auch Twitter inzwischen seiner Verantwortung gerecht wird und Fake News als solche markiert.
05:52 15.05.2020 Armin-Paulus Hampel AfD Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise Die Bundesregierung produziert Fake News. (Dr. Andrew Ullmann [FDP]: Wer macht denn hier Fake News?)
06:51 11.11.2022 Stephan Albani CDU/CSU Rolle der Wissenschaft in der Bundesregierung bei Neuen Energien (Dr. Michael Kaufmann [AfD]: Das sind Fake News!) – Das sind keine Fake News.
03:57 28.05.2020 Katrin Budde SPD Gesetz über die jüdische Militärseelsorge Das sollen sie auch; denn es geht um weit mehr als die seelsorgerische Tätigkeit für 300 Soldatinnen und Soldaten und deren Angehörige: Die Vermittlung von Wissen beugt Fake News oder gefährlichem Halbwissen vor und ist eine Möglichkeit, dass wir Antisemitismus entgegenwirken, dass wir Ressentiments abbauen.
03:37 11.05.2023 Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Meine Damen und Herren, was mich aber zusätzlich fassungslos macht, ist, dass es in der sogenannten wertebasierten Ampel tatsächlich Abgeordnete gibt, die einen versuchten Mord an einem Kind und an einem Jugendlichen als „Fake News“ und „Propaganda der serbischen Regierung“ bezeichnen.
03:18 16.03.2023 Martin Gaßner-Herz FDP Demokratiefördergesetz Der hybride Angriff auf unsere freiheitliche, demokratische und plurale Art des Zusammenlebens versucht immer wieder, mit Halbwahrheiten, Fake News und Märchen unsere Gesellschaft zu destabilisieren.
03:25 10.02.2023 Thomas Hacker FDP Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien Unser Ziel muss es doch sein, dass wir als Gesellschaft im Austausch bleiben, Meinungsvielfalt erhalten und die weitere Fragmentierung unserer Gesellschaft durch Fake News und Filterblasen stoppen.
03:46 11.06.2021 Claudia Schmidtke CDU/CSU Krankenhausinfektionen Es hilft nicht nur Impfung, sondern auch die tatkräftige Pandemiebekämpfung, gegen die Sie sich im letzten Jahr mit Fake-News-Kampagnen gestellt haben.
02:42 21.03.2024 Renate Künast DIE GRÜNEN Binnenmarkt für digitale Dienste Aber wahr ist auch: Es ist der Ort, wo sich Hass organisiert, wo es Fake News, Fake-Zitate, Deep Fakes gibt – da werden Frauenköpfe auf Pornobilder gesetzt, auch bei Politikerinnen –, wo ein internationaler Cyberwar stattfindet und von dem man heute sagen muss: Das Netz verbindet nicht nur Menschen, sondern diese Jugend ist einer Härte ausgesetzt, einer Abwertung, einer Irritation, wie es vielleicht keine Jugend vorher erlebt hat.
03:00 22.09.2023 Robert Farle fraktionslos Deutschland-Pakt in der Migrationspolitik (Clara Bünger [DIE LINKE]: Das sind doch Fake News!)
02:52 31.01.2024 Anikó Glogowski-Merten FDP Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Im Hinblick auf die immensen Einflüsse von Desinformationskampagnen und Fake News stärken wir die Deutsche Welle in ihrem Kampf gegen Desinformation und Propaganda mit zusätzlichen 10 Millionen Euro.
03:51 09.11.2023 Julia Klöckner CDU/CSU Änderung des Parteiengesetzes Wir wissen, dass sich Informationsbeschaffung, aber auch, wie der Kollege Nietan eben sagte, Desinformationen, auch Hetzkampagnen und Fake News immer mehr ausdifferenzieren und es für ganz normale Bürger immer schwieriger wird, das überhaupt einzuordnen.
03:42 28.09.2023 Petra Sitte DIE LINKE Künstliche Intelligenz für Deutschland KI kann Menschen diskriminieren, Fake News verstärken, sie verbraucht Unmengen von Ressourcen und die Arbeitsbedingungen im Globalen Süden für das Training von KI sind nach wie vor ausbeuterisch.
03:26 19.03.2026 Daniela Ludwig CDU/CSU 18. März - Tag der Demokratiegeschichte Wir sehen uns mit den Herausforderungen von Fake News, Desinformation, Aufhetzung, Populismus und einem wachsenden Misstrauen auch gegenüber staatlichen Institutionen konfrontiert.
04:26 06.11.2020 Grigorios Aggelidis FDP Lage der älteren Generation - Digitalisierung Eins möchte ich noch einmal betonen, weil das von einigen immer wieder bewusst missverstanden oder schon fast Fake-News-mäßig verbreitet wird: Für uns sind das alles zusätzliche Möglichkeiten, die genutzt werden können – neben dem persönlichen Kontakt, der persönlichen Teilhabe, natürlich unter Beachtung der entsprechenden Hygienekonzepte.
03:52 20.05.2021 Amira Mohamed Ali DIE LINKE Tierschutzgesetz Die tierschutzpolitische Sprecherin der CDU/CSU hat die Berichte über die Missstände sogar als „Fake News“ bezeichnet.
04:31 26.03.2021 Stephan Protschka AfD Landwirtschaft in Deutschland Mit Fake News und emotionalen Schauermärchen lassen sich nun mal sehr viel mehr Spendengelder abgreifen.
03:39 07.04.2022 Katrin Helling-Plahr FDP Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 Mit einer vorgeschalteten verpflichtenden Beratung all jener, die sich noch nicht zur Impfung entscheiden konnten, räumen wir noch einmal mit Desinformationen und Fake News auf.
03:24 13.03.2024 Alexander Föhr CDU/CSU Wissenschaftskommunikation Wir brauchen Aufklärung als Instrument gegen Fake News und Fehlinformationen, um uns selbst eine Meinung bilden zu können.
01:48 23.02.2024 Tino Sorge CDU/CSU Cannabisgesetz Ich sage Ihnen das ganz konkret, weil Sie hier wieder die Fake News – anders kann man das nicht bezeichnen – verbreitet haben, dass es einige Gegenstimmen gegeben habe: Die gesamte Expertencommunity warnt vor diesem Vorhaben.
03:26 15.03.2024 Stephan Seiter FDP Forschung zu Long Covid, ME/CFS u. Post-Vac-Syndrom Ich denke, eine Rede heute am Pult hat gezeigt, wie man dieses Thema für eigene politische Ziele missbrauchen kann und wie man Fake News verbreitet.
03:28 14.12.2023 Susanne Hierl CDU/CSU Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken Diese Behauptungen sind Fake News und zeigen – das haben wir gerade schon gehört –, wie Sie mit der Meinungsfreiheit umgehen und wie Sie die eigentlich nutzen wollen.
02:30 15.06.2023 Lisa Badum DIE GRÜNEN Steuerliche Maßnahmen zur Wärmewende Nach diesen ganzen Fake News von Herrn Brehm jetzt ein reales Zitat.
02:48 24.05.2023 Stephan Pilsinger CDU/CSU Bekämpfung von Arzneimittellieferengpässen (Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Fake News!)
03:32 29.01.2026 Thomas Fetsch AfD Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuch Aus der im Übrigen völlig unzutreffenden Ansicht, dass unwahre Aussagen nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt seien, wird in der Politik die Beseitigung von Desinformation oder Fake News im Internet, letztlich also die Einschränkung der Meinungsfreiheit gefordert.
03:13 12.12.2019 Josephine Ortleb SPD Menschenrechtspolitik (Markus Frohnmaier [AfD]: Fake News! Herr Maaßen hat was ganz anderes gesagt!)
03:28 06.07.2022 Kathrin Vogler DIE LINKE Impfnebenwirkungen Ihnen geht es darum, die Menschen mit Fake News maximal zu verunsichern, und ich bin wirklich entsetzt, dass sich daran teilweise auch Medien beteiligen, die diese Erzählung kaum geprüft weiterverbreiten.
03:15 20.10.2022 Ulrike Schielke-Ziesing AfD RV-Mindestrücklagengesetz (Lachen des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE] – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Der war gut! Das sind echte Fake News! – Max Straubinger [CDU/CSU]: Da befindet sie sich in guter Gesellschaft mit der AfD!)
04:25 24.11.2022 Robert Farle fraktionslos Gesundheit Dazu noch eine völlig sinnfreie, 60 Millionen Euro teure Fake-News-Werbekampagne.
03:38 28.06.2024 Sebastian Roloff SPD Änderung des Abgeordnetengesetzes In Zeiten, in denen Fake News und Desinformation eine zunehmende Bedrohung für unsere Demokratie darstellen, ist es unerlässlich, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern als ihre politischen Vertretungen direkt klare Informationen über unsere Arbeit zukommen lassen.
03:30 16.11.2023 Christoph Hoffmann FDP Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine Russischen Fake News kontern: machen wir.
03:31 22.02.2024 Ina Latendorf DIE LINKE Entlastung der deutschen Landwirtschaft (Marianne Schieder [SPD]: Das kann nicht sein! Das sind doch Fake News!)
03:30 04.03.2026 Donata Vogtschmidt DIE LINKE Modernisierung des Produkthaftungsrechts Verbreitet beispielsweise eine KI über Personen rufschädigende Aussagen, die von der KI halluziniert oder auch gezielt erfunden wurden, gibt die EU weiterhin keine Handhabe dagegen, ebenso wenig, wenn KI offensichtlich Fake News generiert, digitale Gewalt ausübt, diskriminierende Inhalte zur Schädigung von Minderheiten erzeugt oder Urheberrechte etwa an künstlerischen Werken verletzt.
08:37 10.11.2022 Martin Rosemann SPD Bürgergeld-Gesetz In diesem Zusammenhang weise ich nur darauf hin, dass zur Liste der Fake News nun noch hinzugefügt wurde, wir hätten den Bundesrechnungshof nicht gehört. Fake News – Entschuldigung – werden durch Wiederholung nicht wahrer, Frau Schimke.
07:56 13.10.2022 Stephan Stracke CDU/CSU Bürgergeld-Gesetz, Sozialer Arbeitsmarkt (Jens Teutrine [FDP]: Fake News! Fake News!)
07:40 24.03.2022 Bruno Hönel DIE GRÜNEN Bildung und Forschung (Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: 20 Milliarden Euro Wagniskapital, Herr Kollege! Was Sie reden, ist Unsinn! Faktencheck bitte nach dieser Rede! Das sind Fake News!) Fake News vergiften den politischen Diskurs.
06:56 02.12.2022 Bernd Baumann AfD Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Clara Bünger [DIE LINKE]: Fake News!) (Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Fake News!)
07:51 23.05.2025 Knut Abraham CDU/CSU 75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im Europarat (Beifall bei der CDU/CSU – Steffen Bilger [CDU/CSU]: Fake News sind das! Fake News!)
03:31 03.12.2025 Ralf Stegner SPD Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges (Beifall bei der SPD und der Linken sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Ronald Gläser [AfD]: Was für Fake News!)