04:28 10.02.2023 Martin Renner AfD Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien die „Desinformation“, „Polarisierung“, „Filterblase“, „Echokammer“ und „Hass und Hetze“ genannt werden, böse Algorithmen, welche den Ahnungslosen und den Unwissenden automatisch in die Arme regierungskritischer und deshalb garstiger Zeitgenossen treiben.
04:37 10.02.2023 Ann-Veruschka Jurisch FDP Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur Desinformation, Unterwanderung und Destabilisierung unserer demokratischen Organe – auch das wurde heute mehrfach erwähnt –, Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberangriffe, all das gehört dazu.
06:08 12.10.2023 Rita Schwarzelühr-Sutter Änderung d. BND-Gesetzes u. Nachrichtendienst-Rechts Der verbrecherische russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage verschärft; ich nenne Spionage, Desinformation und Cyberangriffe.
04:24 25.04.2024 Tobias B. Bacherle DIE GRÜNEN Internationale Digitalpolitik Es ist nicht die Aufgabe, im Rahmen einer Strategie darauf hinzuweisen, dass es bei den G 7 den Hiroshima-Prozess gibt, in dem wir uns klar einen Standardisierungsprozess mit den anderen G-7-Partnern vorgenommen haben – für Content Credentials bzw. Wasserzeichen, die Content-Authentizität sicherstellen und uns besser gegen Desinformation wappnen sollen.
03:43 07.06.2024 Anna Lührmann Vereinbarte Debatte zur aktuellen Europapolitik Wir haben eine Reihe von Initiativen gemacht, um gemeinsam gegen Desinformation zu kämpfen.
04:50 18.01.2024 Catarina dos Santos-Wintz CDU/CSU Umsetzung des Digital Services Act Es ist gut, dass inzwischen auch die europäische Ebene bei Hassrede und Desinformation den Faden mit mehreren Initiativen aufgenommen hat.
03:19 05.11.2025 Ronald Gläser AfD Reform des Deutschen Verlagspreises Wann immer jemand aus unseren Reihen in der Vergangenheit gesagt hat: „Die Antifa wird vom Staat finanziert, sie ist in dessen Auftrag unterwegs“, dann haben Sie gesagt – je weiter links Sie stehen, mit umso mehr Leidenschaft –: Das ist doch eine rechtspopulistische Verschwörungstheorie, Desinformation.
04:26 18.09.2025 Wolfgang Wiehle AfD Haushaltsbegleitgesetz 2025, Sondervermögen, Haushaltsgesetz 2025 (3. Beratung) Beweise für die CO2-Theorie fehlen; aber in Brüssel und hier in Berlin macht man Gesetze, um die Zweifel zur Desinformation zu erklären und zu löschen.
05:25 17.09.2025 Anja Weisgerber CDU/CSU Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Weltweit nehmen Desinformation und Fake News zu, und zwar nicht nur mit Blick auf Russland.
04:14 17.10.2019 Doris Maria Achelwilm DIE LINKE Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Er sollte sich selbstbewusst um die Rolle bemühen, überzeugender Gegenpol zu Fake-News-Blasen, Desinformation und flacher Klick- und Quotenorientierung zu sein.
05:06 16.09.2020 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen Mehr denn je wird unsere freiheitliche Demokratie herausgefordert: Verschwörungstheorien, Desinformation, Hass und Hetze zeigen ihre Wirkung – wie in Halle oder in Hanau.
05:43 24.06.2022 Armin Schwarz CDU/CSU Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA Russland fährt darüber hinaus noch eine sehr harte Propagandawelle, sei es durch Desinformation, sei es durch eine Impfdiplomatie oder medial ausgeschlachtete Hilfslieferungen.
05:46 08.07.2022 Derya Türk-Nachbaur SPD Einsetzung Enquete-Kommission: Lehren aus Afghanistan Mit diesem Bericht wird die kursierende Desinformation zum Thema des Afghanistan-Einsatzes endlich ausgeräumt werden, auch wenn manche politischen Akteure hier sie bei unseren Bürgerinnen und Bürgern hervorrufen wollen.
05:40 25.01.2023 Annalena Baerbock Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2021 Genau diese Glaubwürdigkeit wird in manchen Regionen von anderen, aber manchmal auch bei uns im eigenen Haus in Zweifel gezogen und, ja, gelegentlich niedergemacht durch plumpe Desinformation.
04:06 15.11.2023 Anke Hennig SPD Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag Stattdessen werden bewusst Desinformation und Hetze in der Debatte gestreut, um Misstrauen zu säen und die Gesellschaft zu spalten.
05:20 04.07.2024 Dietmar Nietan SPD Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Während Populisten versuchen, unsere offenen Gesellschaften von innen zu zersetzen, versucht Russland dies von außen mit einem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine, mit Destabilisierung und Gewalt im Nahen Osten und Afrika, mit massiven Cyberattacken auch auf sensible Infrastruktur, mit Desinformation und Hetze in den sozialen Medien.
05:21 26.09.2024 Anna Christmann DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Ergebnisse des Zukunftsgipfels der Vereinten Nationen Ich glaube, es ist ein wichtiges Signal, dass in dem Abschlussbericht unseres Gremiums ein klares Ergebnis ist: Das größte aktuelle Risiko von künstlicher Intelligenz ist Desinformation.
04:25 14.12.2022 Fabian Funke SPD Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten Moldau Cyberattacken, ein Dauerfeuer von russischer Propaganda und Desinformation sowie militärische Drohgebärden führen bei den Menschen in der Republik Moldau außerdem zur Furcht, bald selbst zum Opfer von russischer Aggression zu werden.
05:51 26.11.2025 Diana Herbstreuth CDU/CSU Verteidigung Hybride Angriffe, Desinformation und vor allem Cyberattacken sind keine Randphänomene mehr – nein, nein –, sondern strategische Angriffe auf unsere offene und liberale Gesellschaft.
11:52 17.03.2022 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Meinungsfreiheit in Sozialen Medien Wo bitte soll denn der autoritäre Staat sein, der Sie verfolgt, weil Sie Ihre hanebüchenen Verschwörungsmythen eines unterjochten Volkes kundtun, mit Desinformation aufwiegeln, menschenfeindliche Ressentiments bedienen und an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit balancieren? Wir brauchen mehr zivilgesellschaftliche Gegenrede und mehr journalistische Einordnung von Desinformation; das macht unsere Demokratie wehrhaft.
05:00 24.06.2022 Alexander Müller FDP Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA Wir sprechen im Moment viel über die Neuausrichtung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik und über die Frage von Wertepartnerschaften und Resilienz gegenüber Manipulation und Desinformation aus Ost und Fernost.
04:24 02.06.2022 Gottfried Curio AfD Innen und Heimat, Datenschutzbeauftragter Die Schlagzeile: bewusste Desinformation.
05:02 05.06.2025 Tobias Winkler CDU/CSU Aktuelle Stunde zur humanitären Katastrophe in Gaza Unser Bild ist stark geprägt von Propaganda und Desinformation.
04:21 21.03.2024 Marcel Emmerich DIE GRÜNEN Erweiterung der Befugnisse der Bundespolizei auf See In einer Zeit von massiver Desinformation und von massiv unterschiedlichen Interessenlagen lohnt es sich nicht, zu spekulieren.
05:15 07.09.2023 Clara Bünger DIE LINKE Justiz Es sind vor allem Projekte, die bisher erfolgreich gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Hetze und Hass im Internet und Desinformation gekämpft haben.
04:53 14.06.2023 Knut Abraham CDU/CSU 70 Jahre Volksaufstand - SED-Unrecht Diese Argumentation findet Eingang in die russische Desinformation – klar!
05:40 29.03.2023 Knut Abraham CDU/CSU Aktuelle Stunde: Ein Jahr nach Bucha - für Gedenken und strafrechtliche Aufarbeitung Gleichzeitig wurden diese Verbrechen für eine Desinformationskampagne instrumentalisiert, und es gibt genug nützliche Idioten – das ist übrigens ein Fachbegriff –, auch in Deutschland, Leute, die diese Melodie der Desinformation spielen – leider auch in diesen Reihen, in diesem Parlament.
06:20 25.04.2024 Nicolas Zippelius CDU/CSU Internationale Digitalpolitik Die geopolitische Realität muss stärker berücksichtigt werden, insbesondere die zunehmende Bedrohung durch Cyberangriffe, Desinformation und neue technologische Anforderungen, zum Beispiel Satellitenkonstellationen.
04:13 18.01.2024 Armand Zorn SPD Umsetzung des Digital Services Act Gewalt, Hassrede, Desinformation, Diskriminierung in sozialen Netzwerken haben das Potenzial, unsere Demokratie zu zerstören.
05:17 11.04.2024 Renata Alt FDP Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Wir, alle Demokraten, müssen unsere Grundwerte verteidigen und gegen russische Desinformation kämpfen – für Freiheit, für Demokratie, für Menschenrechte.
05:46 25.11.2025 Franziska Hoppermann CDU/CSU Digitales und Staatsmodernisierung Es geht um souveränen Umgang mit digitalen Medien, um Resilienz gegen Desinformation und um digitale Teilhabe.
05:34 09.07.2025 Andreas Schwarz SPD Verteidigung Und auch innerhalb unserer Gesellschaft sehen wir hybride Bedrohungen durch Cyberattacken, Desinformation und gezielte Angriffe auf unsere demokratischen Institutionen.
04:49 13.03.2020 Gisela Manderla CDU/CSU Aktionsplan der EU-Kommission wie nachrichtendienstliche Aktivitäten, antiwestliche Propaganda, Desinformation durch Medien wie Russia Today und „Sputnik News“, politische und finanzielle Unterstützung für rechtspopulistische Parteien in der EU, Sabotagekampagnen durch Cyberangriffe und die Instrumentalisierung der im Ausland lebenden Russen – und auch der Russlanddeutschen.
05:04 07.05.2021 Tankred Schipanski CDU/CSU Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit Wir haben da drei Säulen: Stärkung der Medienfreiheit und des Medienpluralismus, Schutz der Integrität von Wahlen und die Bekämpfung von Desinformation.
05:18 26.02.2021 Steffen Kotré AfD Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen Wir haben Desinformation und Hysterie, aber eben keine Aufklärung, meine Damen und Herren.
05:19 23.09.2022 Michael Frieser CDU/CSU Aktuelle Stunde - Lehren aus dem ARD-Skandal Ich bitte, sich nicht immer gleich ins Bockshorn jagen zu lassen, wenn hier jemand mit einem Feuerwerk der schlechten Laune und der Desinformation ein Thema auf die Tagesordnung setzt.
05:02 25.02.2021 Norbert Kleinwächter AfD Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission Weil auch Desinformation bekämpft wird, war es das dann eben mit dieser Person – sehr demokratisch!
05:11 28.04.2022 Joe Weingarten SPD Umfassende Unterstützung für die Ukraine Darüber hinaus ist jeder Cent, den wir in die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik stecken, ein Schritt zur Eindämmung von Desinformation in Russland und in der Welt.
07:01 17.03.2022 Awet Tesfaiesus DIE GRÜNEN Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Es ist besorgniserregend, wenn es im Bericht heißt, dass es „zunehmend schwerer“ wird, „Information und Desinformation voneinander zu trennen“.
05:46 17.03.2022 Thomas Hacker FDP Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Laut einer Studie der Stiftung Neue Verantwortung können lediglich 43 Prozent der Nutzer sozialer Medien Desinformation von Information unterscheiden.