Desinformation - Redebeiträge | Open Parliament TV

292 Redebeiträge gefunden

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Alexander Dobrindt

Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit

Deutschland ist nicht im Krieg, aber Ziel einer hybriden Kriegsführung, und das stellen wir täglich fest: Sabotage, Spionage, Desinformation. Ja, und diese Sabotage, Spionage und Desinformation kommen natürlich gerade auch von fremden Mächten.

Wolfgang Wiehle AfD

Haushaltsbegleitgesetz 2025, Sondervermögen, Haushaltsgesetz 2025 (3. Beratung)

Beweise für die CO2-Theorie fehlen; aber in Brüssel und hier in Berlin macht man Gesetze, um die Zweifel zur Desinformation zu erklären und zu löschen.

Ronald Gläser AfD

Reform des Deutschen Verlagspreises

Wann immer jemand aus unseren Reihen in der Vergangenheit gesagt hat: „Die Antifa wird vom Staat finanziert, sie ist in dessen Auftrag unterwegs“, dann haben Sie gesagt – je weiter links Sie stehen, mit umso mehr Leidenschaft –: Das ist doch eine rechtspopulistische Verschwörungstheorie, Desinformation.

Lothar Maier AfD

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

Liest man von einer breiten geschlossenen Front gegen Desinformation, dann weiß man, wes Geistes Kind die Verfasser dieses Papieres sind.

Konstantin Kuhle FDP

Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen

Die Europäische Union insbesondere unter deutscher Ratspräsidentschaft muss mehr investieren in Aufklärung gegen Desinformation, in eine Stärkung von Rundfunk und Presse, in Public Diplomacy, in die Stärkung der Zivilgesellschaft und in die IT-Sicherheit, damit unsere liberale Demokratie gegen ihre Feinde auf der Welt verteidigt wird.

Ursula Groden-Kranich CDU/CSU

Aktionsplan der EU-Kommission

– sollten dafür sorgen, dass gezielte Desinformation weder in den sozialen noch in sonstigen Medien eine Chance hat.

Thomas Erndl CDU/CSU

Aktuelle Stunde - Truppenkonzentration russischer Streitkräfte an der Staatsgrenze der Ukraine

Sie geht von der Desinformation im Internet über Migrationsfragen in Belarus bis hin zu den Raketen in Kaliningrad, nur 500 Kilometer von hier.

Georg Kippels CDU/CSU

Impfnebenwirkungen

Dieser Antrag reiht sich in fast schon guter Tradition in die Pamphlete der AfD zur Desinformation, zur Verunsicherung und zum Schüren von Ängsten ein.

Stephan Protschka AfD

Ernährung und Landwirtschaft

Dieses Dokument bedient ideologische Vorurteile und dient ausschließlich der Desinformation.

Martin Renner AfD

Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien

die „Desinformation“, „Polarisierung“, „Filterblase“, „Echokammer“ und „Hass und Hetze“ genannt werden, böse Algorithmen, welche den Ahnungslosen und den Unwissenden automatisch in die Arme regierungskritischer und deshalb garstiger Zeitgenossen treiben.

Ann-Veruschka Jurisch FDP

Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur

Desinformation, Unterwanderung und Destabilisierung unserer demokratischen Organe – auch das wurde heute mehrfach erwähnt –, Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberangriffe, all das gehört dazu.

Rita Schwarzelühr-Sutter

Änderung d. BND-Gesetzes u. Nachrichtendienst-Rechts

Der verbrecherische russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage verschärft; ich nenne Spionage, Desinformation und Cyberangriffe.

Tobias B. Bacherle DIE GRÜNEN

Internationale Digitalpolitik

Es ist nicht die Aufgabe, im Rahmen einer Strategie darauf hinzuweisen, dass es bei den G 7 den Hiroshima-Prozess gibt, in dem wir uns klar einen Standardisierungsprozess mit den anderen G-7-Partnern vorgenommen haben – für Content Credentials bzw. Wasserzeichen, die Content-Authentizität sicherstellen und uns besser gegen Desinformation wappnen sollen.

Vereinbarte Debatte zur aktuellen Europapolitik

Wir haben eine Reihe von Initiativen gemacht, um gemeinsam gegen Desinformation zu kämpfen.

Catarina dos Santos-Wintz CDU/CSU

Umsetzung des Digital Services Act

Es ist gut, dass inzwischen auch die europäische Ebene bei Hassrede und Desinformation den Faden mit mehreren Initiativen aufgenommen hat.

Anja Weisgerber CDU/CSU

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat

Weltweit nehmen Desinformation und Fake News zu, und zwar nicht nur mit Blick auf Russland.

Diana Herbstreuth CDU/CSU

Hybride Angriffe, Desinformation und vor allem Cyberattacken sind keine Randphänomene mehr – nein, nein –, sondern strategische Angriffe auf unsere offene und liberale Gesellschaft.

Doris Maria Achelwilm DIE LINKE

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Er sollte sich selbstbewusst um die Rolle bemühen, überzeugender Gegenpol zu Fake-News-Blasen, Desinformation und flacher Klick- und Quotenorientierung zu sein.

Tabea Rößner DIE GRÜNEN

Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen

Mehr denn je wird unsere freiheitliche Demokratie herausgefordert: Verschwörungstheorien, Desinformation, Hass und Hetze zeigen ihre Wirkung – wie in Halle oder in Hanau.

Armin Schwarz CDU/CSU

Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA

Russland fährt darüber hinaus noch eine sehr harte Propagandawelle, sei es durch Desinformation, sei es durch eine Impfdiplomatie oder medial ausgeschlachtete Hilfslieferungen.

Derya Türk-Nachbaur SPD

Einsetzung Enquete-Kommission: Lehren aus Afghanistan

Mit diesem Bericht wird die kursierende Desinformation zum Thema des Afghanistan-Einsatzes endlich ausgeräumt werden, auch wenn manche politischen Akteure hier sie bei unseren Bürgerinnen und Bürgern hervorrufen wollen.

Annalena Baerbock

Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2021

Genau diese Glaubwürdigkeit wird in manchen Regionen von anderen, aber manchmal auch bei uns im eigenen Haus in Zweifel gezogen und, ja, gelegentlich niedergemacht durch plumpe Desinformation.

Anke Hennig SPD

Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag

Stattdessen werden bewusst Desinformation und Hetze in der Debatte gestreut, um Misstrauen zu säen und die Gesellschaft zu spalten.

Dietmar Nietan SPD

Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen

Während Populisten versuchen, unsere offenen Gesellschaften von innen zu zersetzen, versucht Russland dies von außen mit einem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine, mit Destabilisierung und Gewalt im Nahen Osten und Afrika, mit massiven Cyberattacken auch auf sensible Infrastruktur, mit Desinformation und Hetze in den sozialen Medien.

Anna Christmann DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde: Ergebnisse des Zukunftsgipfels der Vereinten Nationen

Ich glaube, es ist ein wichtiges Signal, dass in dem Abschlussbericht unseres Gremiums ein klares Ergebnis ist: Das größte aktuelle Risiko von künstlicher Intelligenz ist Desinformation.

Fabian Funke SPD

Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten Moldau

Cyberattacken, ein Dauerfeuer von russischer Propaganda und Desinformation sowie militärische Drohgebärden führen bei den Menschen in der Republik Moldau außerdem zur Furcht, bald selbst zum Opfer von russischer Aggression zu werden.

Tabea Rößner DIE GRÜNEN

Meinungsfreiheit in Sozialen Medien

Wo bitte soll denn der autoritäre Staat sein, der Sie verfolgt, weil Sie Ihre hanebüchenen Verschwörungsmythen eines unterjochten Volkes kundtun, mit Desinformation aufwiegeln, menschenfeindliche Ressentiments bedienen und an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit balancieren? Wir brauchen mehr zivilgesellschaftliche Gegenrede und mehr journalistische Einordnung von Desinformation; das macht unsere Demokratie wehrhaft.

Sebastian Fiedler SPD

Änderung des Europol-Gesetzes

Gerade beim Thema „hybride Bedrohungen“, bei staatlich gesteuerter Desinformation, Cyberangriffen auf kritische Infrastruktur oder digitalen Angriffen auf unsere Demokratie zeigt sich der Widerspruch der AfD besonders deutlich: lautstark nationale Souveränität beschwören, aber dort blockieren, wo gemeinsame europäische Abwehr notwendig ist.

Franziska Hoppermann CDU/CSU

Digitales und Staatsmodernisierung

Es geht um souveränen Umgang mit digitalen Medien, um Resilienz gegen Desinformation und um digitale Teilhabe.

Alexander Müller FDP

Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA

Wir sprechen im Moment viel über die Neuausrichtung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik und über die Frage von Wertepartnerschaften und Resilienz gegenüber Manipulation und Desinformation aus Ost und Fernost.

Gottfried Curio AfD

Innen und Heimat, Datenschutzbeauftragter

Die Schlagzeile: bewusste Desinformation.

Tobias Winkler CDU/CSU

Aktuelle Stunde zur humanitären Katastrophe in Gaza

Unser Bild ist stark geprägt von Propaganda und Desinformation.

Marcel Emmerich DIE GRÜNEN

Erweiterung der Befugnisse der Bundespolizei auf See

In einer Zeit von massiver Desinformation und von massiv unterschiedlichen Interessenlagen lohnt es sich nicht, zu spekulieren.

Clara Bünger DIE LINKE

Es sind vor allem Projekte, die bisher erfolgreich gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Hetze und Hass im Internet und Desinformation gekämpft haben.

Knut Abraham CDU/CSU

70 Jahre Volksaufstand - SED-Unrecht

Diese Argumentation findet Eingang in die russische Desinformation – klar!

Knut Abraham CDU/CSU

Aktuelle Stunde: Ein Jahr nach Bucha - für Gedenken und strafrechtliche Aufarbeitung

Gleichzeitig wurden diese Verbrechen für eine Desinformationskampagne instrumentalisiert, und es gibt genug nützliche Idioten – das ist übrigens ein Fachbegriff –, auch in Deutschland, Leute, die diese Melodie der Desinformation spielen – leider auch in diesen Reihen, in diesem Parlament.

Nicolas Zippelius CDU/CSU

Internationale Digitalpolitik

Die geopolitische Realität muss stärker berücksichtigt werden, insbesondere die zunehmende Bedrohung durch Cyberangriffe, Desinformation und neue technologische Anforderungen, zum Beispiel Satellitenkonstellationen.

Armand Zorn SPD

Umsetzung des Digital Services Act

Gewalt, Hassrede, Desinformation, Diskriminierung in sozialen Netzwerken haben das Potenzial, unsere Demokratie zu zerstören.

Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen

Wir, alle Demokraten, müssen unsere Grundwerte verteidigen und gegen russische Desinformation kämpfen – für Freiheit, für Demokratie, für Menschenrechte.

Andreas Schwarz SPD

Und auch innerhalb unserer Gesellschaft sehen wir hybride Bedrohungen durch Cyberattacken, Desinformation und gezielte Angriffe auf unsere demokratischen Institutionen.