04:25 14.12.2022 Fabian Funke (SPD) Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten Moldau Cyberattacken, ein Dauerfeuer von russischer Propaganda und Desinformation sowie militärische Drohgebärden führen bei den Menschen in der Republik Moldau außerdem zur Furcht, bald selbst zum Opfer von russischer Aggression zu werden. 1
05:12 14.12.2022 Peter Heidt (FDP) Bildung und Forschung für geflüchtete Ukrainer Hierzu gehört auch der Kampf gegen Desinformation und russische Propaganda, die auch in Deutschland Früchte trägt und die Ausländerfeindlichkeit fördert. 1
05:26 16.12.2022 Thomas Hacker (FDP) Deutsche Welle Der Ausbau der russischsprachigen Angebote im digitalen Raum ist unverzichtbar, wenn wir im Kampf gegen Desinformation bestehen wollen. 1
05:46 08.07.2022 Derya Türk-Nachbaur (SPD) Einsetzung Enquete-Kommission: Lehren aus Afghanistan Mit diesem Bericht wird die kursierende Desinformation zum Thema des Afghanistan-Einsatzes endlich ausgeräumt werden, auch wenn manche politischen Akteure hier sie bei unseren Bürgerinnen und Bürgern hervorrufen wollen. 1
05:11 28.04.2022 Joe Weingarten (SPD) Umfassende Unterstützung für die Ukraine Darüber hinaus ist jeder Cent, den wir in die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik stecken, ein Schritt zur Eindämmung von Desinformation in Russland und in der Welt. 1
05:46 17.03.2022 Thomas Hacker (FDP) Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Laut einer Studie der Stiftung Neue Verantwortung können lediglich 43 Prozent der Nutzer sozialer Medien Desinformation von Information unterscheiden. 1
07:01 17.03.2022 Awet Tesfaiesus (DIE GRÜNEN) Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Es ist besorgniserregend, wenn es im Bericht heißt, dass es „zunehmend schwerer“ wird, „Information und Desinformation voneinander zu trennen“. 1
04:17 27.04.2023 Zanda Martens (SPD) Wärmewende Es gilt, Ängste und Unsicherheiten zu vermeiden; stattdessen läuft gerade populistische Desinformation, an die sich CDU, CSU und AfD dranhängen. 1
04:51 15.06.2023 Janine Wissler (DIE LINKE) Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Das ist Desinformation, meine Damen und Herren. 1
03:51 11.04.2024 Jamila Schäfer (DIE GRÜNEN) 22 Jahre Euro in Deutschland Er hat eben leider auch verstanden, dass es neben Krieg mit Panzern und Artillerie noch weitere Möglichkeiten gibt, die europäischen Demokratien zu destabilisieren und zu spalten, nämlich mit dieser hybriden Kriegsführung, mit Desinformation und Panikmache, und Sie sind die willigen Handlanger für diese Strategie. 1
05:40 06.09.2023 Thomas Erndl (CDU/CSU) Auswärtiges Amt Dabei sind wir in Zeiten von wachsender Propaganda und Desinformation auf jeden Einzelnen angewiesen, der sich für unser Land interessiert, der unsere Sprache lernen möchte oder unser Land noch genauer verstehen möchte; aber hier wird leider der Rotstift angesetzt. 1
03:35 30.03.2023 Stephan Brandner (AfD) Abschließende Beratungen ohne Aussprache (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!) 1
05:20 15.05.2024 Dunja Kreiser (SPD) Kampf gegen islamistische Organisationen Wer Wut schürt und durch Desinformation spalten will, der muss früh gestoppt werden. 1
05:21 26.09.2024 Anna Christmann (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde: Ergebnisse des Zukunftsgipfels der Vereinten Nationen Ich glaube, es ist ein wichtiges Signal, dass in dem Abschlussbericht unseres Gremiums ein klares Ergebnis ist: Das größte aktuelle Risiko von künstlicher Intelligenz ist Desinformation. 1
05:20 04.07.2024 Dietmar Nietan (SPD) Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Während Populisten versuchen, unsere offenen Gesellschaften von innen zu zersetzen, versucht Russland dies von außen mit einem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine, mit Destabilisierung und Gewalt im Nahen Osten und Afrika, mit massiven Cyberattacken auch auf sensible Infrastruktur, mit Desinformation und Hetze in den sozialen Medien. 1
05:54 16.12.2022 Erhard Grundl (DIE GRÜNEN) Deutsche Welle Gerade dort, wo Repression und Desinformation regieren, ist sie oft der einzige Fixstern für die Pressefreiheit und die faktenbasierte Meinungsbildung. 1
04:58 21.09.2022 Thomas Heilmann (CDU/CSU) Gasumlage, Inflation, Nord Stream, Kernkraft Liebe Kollegen von der AfD, ich habe selten so viel maximale Desinformation in so wenigen Zeilen gelesen. 1
05:08 22.04.2021 Johann Wadephul (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine Russland hat völkerrechtswidrig, auch mit militärischen Mitteln, mit hybriden Mitteln, mit Mitteln der Desinformation Völkerrecht gebrochen und hat die Souveränität der Ukraine gebrochen. 1
05:17 17.03.2022 Zanda Martens (SPD) Meinungsfreiheit in Sozialen Medien Wie lassen sich Kommunikationsfreiheit auf der einen Seite und klare Regelungen gegen Desinformation, Drohungen und Aufruf zu Straftaten auf der anderen Seite gleichzeitig umsetzen? 1
05:55 16.03.2023 Martin Renner (AfD) Aktuelle Stunde: Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!) 1
03:59 24.11.2022 Renate Künast (DIE GRÜNEN) Justiz und Bundesverfassungsgericht auch weil wir nicht nur die analoge Welt, sondern auch die digitale Welt haben, weil einige das Digitale gnadenlos und systematisch für Stimmungsmache, Herabwürdigung, Hate Speech, Desinformation, Fake News und Fake-Zitate ausnutzen, weil sie diese Demokratie und den Rechtsstaat zerstören wollen. 1
05:27 21.02.2024 Knut Abraham (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Folgen aus dem Tod des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny Wir müssen uns auch zivil schützen – vor der russischen Propaganda der Desinformation, die natürlich sogleich nach dem Mord an Nawalny eingesetzt hat. 1
04:21 21.03.2024 Marcel Emmerich (DIE GRÜNEN) Erweiterung der Befugnisse der Bundespolizei auf See In einer Zeit von massiver Desinformation und von massiv unterschiedlichen Interessenlagen lohnt es sich nicht, zu spekulieren. 1
05:56 07.11.2024 Thomas Silberhorn (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Konsequenzen des amerikanischen Wahlergebnisses für Deutschland Vor allem Russland, aber auch China sind darauf aus, unsere freiheitliche Ordnung zu destabilisieren: durch Desinformation und Propaganda, durch Spionage und Sabotage und durch die Unterstützung von radikalen Parteien und Abgeordneten. 1
05:31 14.11.2024 Steffen Kotré (AfD) Aktuelle Stunde: Weltklimakonferenz COP29 (Kathrin Henneberger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Desinformation!) 1
06:08 11.11.2022 Thomas Hacker (FDP) Enquete-Kommission Zukunft der Medienordnung Gerade in Zeiten von Polarisierung und Desinformation müssen die Sendeanstalten glaubhaft und breit informieren und ihre zentralen Beiträge dazu leisten, dass wir eine offene, vielfältige, tolerante und demokratisch gefestigte Gesellschaft bleiben. 1
05:00 08.09.2022 Bruno Hönel (DIE GRÜNEN) Justiz Sie sitzen auch hier im Bundestag; die Freunde der Desinformation und der Aufwiegelei, die Freunde Putins sitzen dort ganz rechts. 1
04:27 19.10.2023 Ralf Stegner (SPD) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Wenn jetzt das zynische Spiel mit dem Schicksal von Geiseln und den um sie bangenden Angehörigen per Video in aller Öffentlichkeit stattfindet, wenn zivile Opfer für Propagandazwecke instrumentalisiert werden, wenn Täter und Opfer vertauscht werden, wenn Angst und Desinformation verbreitet werden, wenn Tage des Zorns ausgerufen werden, muss uns eins doch klar sein: Nur mit Humanität werden wir dem Terror am Ende die Geschäftsgrundlage entziehen können, damit nicht immer neue Generationen in Angst und Hass gegeneinander aufwachsen, meine sehr verehrten Damen und Herren. 1
04:20 04.07.2024 Marlene Schönberger (DIE GRÜNEN) Neuausrichtung der Exzellenzstrategie Mit ihrer ständigen Normalisierung von Antisemitismus, mit ihrer Erinnerungsabwehr, mit ihrer Sympathie für Putin, der das Netz mit antisemitischer Desinformation flutet, erzeugt die AfD bewusst eine Atmosphäre, aus der heraus es zu antisemitischen Gewalttaten kommt. 1
05:39 16.10.2024 Thomas Hacker (FDP) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Desinformation und Verunsicherung prägen den Wahlkampf und erhöhen die Spannungen in der Gesellschaft. 1
05:42 23.03.2022 Sara Nanni (DIE GRÜNEN) Verteidigung Desinformation ist kein Kleinkram, humanitäre Hilfe ist Teil unserer Antwort auf diesen Krieg. 1
04:48 13.10.2022 Annika Klose (SPD) Bürgergeld-Gesetz, Sozialer Arbeitsmarkt Doch auch in dieser Debatte wird von verschiedenen Seiten mal wieder gezielt Desinformation verbreitet. 1
09:14 28.06.2024 Sebastian Brehm (CDU/CSU) Modernisierung des Unternehmensteuerrechts (Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!) (Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!) 2
05:53 24.03.2022 Bettina Stark-Watzinger Bildung und Forschung Ob Desinformation, Fake News oder das Wissen über Demokratie: Richtig ist, dass jeder Euro für Bildung eine doppelte Investition ist – in jeden Einzelnen und für uns alle, meine Damen und Herren. 1
05:32 06.07.2022 Andrew Ullmann (FDP) Impfnebenwirkungen Sie ignoriert publizierte Fakten; „Desinformation“ ist hier ja schon wiederholt genannt worden. 1
05:47 16.03.2023 Tabea Rößner (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde: Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten Das ist verfassungsrechtlich festgeschrieben und in Zeiten von gezielter Desinformation wichtiger denn je. 1
05:39 14.12.2022 Elisabeth Kaiser (SPD) Aktuelle Stunde - Bedrohung durch Netzwerke von Reichsbürgern und Rechtsextremisten und den Projekten der Bundeszentrale für politische Bildung gegen Desinformation und Verschwörungserzählungen stärken wir unsere Gesellschaft gegen rechtsextreme Ideologie. 1
05:40 28.09.2023 Thomas Hacker (FDP) Medientransparenzgesetz In einer Zeit, in der Desinformation und Fake News so unmittelbar verbreitet sind, ist es entscheidend, dass wir die Medienfreiheit schützen und stärken. 1
06:38 04.07.2024 Jürgen Coße (SPD) Zusammenarbeit mit den Partnern des Indo-Pazifiks Desinformation und Cyberattacken sind weitere Bedrohungen für unseren Wohlstand und vor allem für unsere Sicherheit. 1
08:09 11.09.2024 Claudia Roth Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Deswegen braucht es das Werben für die Demokratie und den Kampf gegen die Desinformation, und dafür steht die Deutsche Welle exemplarisch. 1