04:51 15.06.2023 Janine Wissler (DIE LINKE) Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Das ist Desinformation, meine Damen und Herren. 1
03:51 11.04.2024 Jamila Schäfer (DIE GRÜNEN) 22 Jahre Euro in Deutschland Er hat eben leider auch verstanden, dass es neben Krieg mit Panzern und Artillerie noch weitere Möglichkeiten gibt, die europäischen Demokratien zu destabilisieren und zu spalten, nämlich mit dieser hybriden Kriegsführung, mit Desinformation und Panikmache, und Sie sind die willigen Handlanger für diese Strategie. 1
05:40 06.09.2023 Thomas Erndl (CDU/CSU) Auswärtiges Amt Dabei sind wir in Zeiten von wachsender Propaganda und Desinformation auf jeden Einzelnen angewiesen, der sich für unser Land interessiert, der unsere Sprache lernen möchte oder unser Land noch genauer verstehen möchte; aber hier wird leider der Rotstift angesetzt. 1
03:35 30.03.2023 Stephan Brandner (AfD) Abschließende Beratungen ohne Aussprache (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!) 1
05:20 15.05.2024 Dunja Kreiser (SPD) Kampf gegen islamistische Organisationen Wer Wut schürt und durch Desinformation spalten will, der muss früh gestoppt werden. 1
05:20 04.07.2024 Dietmar Nietan (SPD) Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Während Populisten versuchen, unsere offenen Gesellschaften von innen zu zersetzen, versucht Russland dies von außen mit einem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine, mit Destabilisierung und Gewalt im Nahen Osten und Afrika, mit massiven Cyberattacken auch auf sensible Infrastruktur, mit Desinformation und Hetze in den sozialen Medien. 1
05:54 16.12.2022 Erhard Grundl (DIE GRÜNEN) Deutsche Welle Gerade dort, wo Repression und Desinformation regieren, ist sie oft der einzige Fixstern für die Pressefreiheit und die faktenbasierte Meinungsbildung. 1
04:58 21.09.2022 Thomas Heilmann (CDU/CSU) Gasumlage, Inflation, Nord Stream, Kernkraft Liebe Kollegen von der AfD, ich habe selten so viel maximale Desinformation in so wenigen Zeilen gelesen. 1
05:08 22.04.2021 Johann Wadephul (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine Russland hat völkerrechtswidrig, auch mit militärischen Mitteln, mit hybriden Mitteln, mit Mitteln der Desinformation Völkerrecht gebrochen und hat die Souveränität der Ukraine gebrochen. 1
05:17 17.03.2022 Zanda Martens (SPD) Meinungsfreiheit in Sozialen Medien Wie lassen sich Kommunikationsfreiheit auf der einen Seite und klare Regelungen gegen Desinformation, Drohungen und Aufruf zu Straftaten auf der anderen Seite gleichzeitig umsetzen? 1
05:55 16.03.2023 Martin Renner (AfD) Aktuelle Stunde: Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!) 1
03:59 24.11.2022 Renate Künast (DIE GRÜNEN) Justiz und Bundesverfassungsgericht auch weil wir nicht nur die analoge Welt, sondern auch die digitale Welt haben, weil einige das Digitale gnadenlos und systematisch für Stimmungsmache, Herabwürdigung, Hate Speech, Desinformation, Fake News und Fake-Zitate ausnutzen, weil sie diese Demokratie und den Rechtsstaat zerstören wollen. 1
05:27 21.02.2024 Knut Abraham (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Folgen aus dem Tod des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny Wir müssen uns auch zivil schützen – vor der russischen Propaganda der Desinformation, die natürlich sogleich nach dem Mord an Nawalny eingesetzt hat. 1
04:21 21.03.2024 Marcel Emmerich (DIE GRÜNEN) Erweiterung der Befugnisse der Bundespolizei auf See In einer Zeit von massiver Desinformation und von massiv unterschiedlichen Interessenlagen lohnt es sich nicht, zu spekulieren. 1
06:08 11.11.2022 Thomas Hacker (FDP) Enquete-Kommission Zukunft der Medienordnung Gerade in Zeiten von Polarisierung und Desinformation müssen die Sendeanstalten glaubhaft und breit informieren und ihre zentralen Beiträge dazu leisten, dass wir eine offene, vielfältige, tolerante und demokratisch gefestigte Gesellschaft bleiben. 1
05:00 08.09.2022 Bruno Hönel (DIE GRÜNEN) Justiz Sie sitzen auch hier im Bundestag; die Freunde der Desinformation und der Aufwiegelei, die Freunde Putins sitzen dort ganz rechts. 1
04:27 19.10.2023 Ralf Stegner (SPD) Regierungserklärung zum Europäischen Rat Wenn jetzt das zynische Spiel mit dem Schicksal von Geiseln und den um sie bangenden Angehörigen per Video in aller Öffentlichkeit stattfindet, wenn zivile Opfer für Propagandazwecke instrumentalisiert werden, wenn Täter und Opfer vertauscht werden, wenn Angst und Desinformation verbreitet werden, wenn Tage des Zorns ausgerufen werden, muss uns eins doch klar sein: Nur mit Humanität werden wir dem Terror am Ende die Geschäftsgrundlage entziehen können, damit nicht immer neue Generationen in Angst und Hass gegeneinander aufwachsen, meine sehr verehrten Damen und Herren. 1
04:20 04.07.2024 Marlene Schönberger (DIE GRÜNEN) Neuausrichtung der Exzellenzstrategie Mit ihrer ständigen Normalisierung von Antisemitismus, mit ihrer Erinnerungsabwehr, mit ihrer Sympathie für Putin, der das Netz mit antisemitischer Desinformation flutet, erzeugt die AfD bewusst eine Atmosphäre, aus der heraus es zu antisemitischen Gewalttaten kommt. 1
05:42 23.03.2022 Sara Nanni (DIE GRÜNEN) Verteidigung Desinformation ist kein Kleinkram, humanitäre Hilfe ist Teil unserer Antwort auf diesen Krieg. 1
04:48 13.10.2022 Annika Klose (SPD) Bürgergeld-Gesetz, Sozialer Arbeitsmarkt Doch auch in dieser Debatte wird von verschiedenen Seiten mal wieder gezielt Desinformation verbreitet. 1
09:14 28.06.2024 Sebastian Brehm (CDU/CSU) Modernisierung des Unternehmensteuerrechts (Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!) (Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!) 2
05:23 15.03.2023 Bernhard Herrmann Aktuelle Stunde: Freiheit statt Verbote - Den mündigen Bürger stärken Man betreibt hier Desinformation, Panikmache und unnötige Verunsicherung der Menschen. 1
05:14 15.03.2023 Zanda Martens (SPD) Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Angriff auf Nord Stream Was die Fraktion der AfD hier betreibt, ist an Desinformation und Tatsachenverbiegung kaum zu überbieten und nur verabscheuenswert. 1
05:12 23.11.2022 Kevin Leiser (SPD) Verteidigung Unsere sicherheitspolitische Lage ist geprägt von Desinformation, Cyberangriffen, dem Missbrauch von Energie als Waffe und der Gefährdung unserer Infrastruktur. 1
04:55 10.02.2023 Sebastian Fiedler (SPD) Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur mit gesellschaftlicher Segregation, Polarisierung, Einflüssen von Desinformation 1
05:38 20.10.2022 Michelle Müntefering (SPD) Russlands Einfluss in Afrika Jenseits von historischen Erfahrungen ist die Zustimmung zu Russland auf dem Kontinent sicher auch das Ergebnis von Propaganda, von Desinformation. 1
05:54 11.04.2024 Knut Abraham (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Befördert wird dies durch Propaganda, Desinformation und Geldflüsse. 1
05:53 24.03.2022 Bettina Stark-Watzinger Bildung und Forschung Ob Desinformation, Fake News oder das Wissen über Demokratie: Richtig ist, dass jeder Euro für Bildung eine doppelte Investition ist – in jeden Einzelnen und für uns alle, meine Damen und Herren. 1
05:32 06.07.2022 Andrew Ullmann (FDP) Impfnebenwirkungen Sie ignoriert publizierte Fakten; „Desinformation“ ist hier ja schon wiederholt genannt worden. 1
05:47 16.03.2023 Tabea Rößner (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde: Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten Das ist verfassungsrechtlich festgeschrieben und in Zeiten von gezielter Desinformation wichtiger denn je. 1
05:39 14.12.2022 Elisabeth Kaiser (SPD) Aktuelle Stunde - Bedrohung durch Netzwerke von Reichsbürgern und Rechtsextremisten und den Projekten der Bundeszentrale für politische Bildung gegen Desinformation und Verschwörungserzählungen stärken wir unsere Gesellschaft gegen rechtsextreme Ideologie. 1
05:40 28.09.2023 Thomas Hacker (FDP) Medientransparenzgesetz In einer Zeit, in der Desinformation und Fake News so unmittelbar verbreitet sind, ist es entscheidend, dass wir die Medienfreiheit schützen und stärken. 1
06:38 04.07.2024 Jürgen Coße (SPD) Zusammenarbeit mit den Partnern des Indo-Pazifiks Desinformation und Cyberattacken sind weitere Bedrohungen für unseren Wohlstand und vor allem für unsere Sicherheit. 1
07:13 14.03.2024 Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU) Unterstützung der Ukraine Genau darauf setzt Russland – im Übrigen nicht erst seit heute, sondern schon sehr lange –, nicht nur mit Waffen, sondern auch mit gezielter Desinformation und Manipulation gegen den Westen. 1
04:57 16.11.2023 Robin Wagener (DIE GRÜNEN) Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine Diese Entscheidung und diese Werte greift das russische Regime an – mit militärisch brutaler Gewalt, mit Kriegsverbrechen und unzähligen Opfern in der Ukraine, aber auch mit Desinformation, Destabilisierung, Spionage bis hin zu Morden in anderen demokratischen Staaten, auch bei uns in Deutschland. 1
05:34 10.02.2023 Konstantin Kuhle (FDP) Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur Das Ganze wird aber unterstützt durch Cyberangriffe, durch Desinformation, durch finanzielle Einflussnahme und indem man sich einen gezielten Kontakt zu Fürsprechern in den liberalen Demokratien in Deutschland und Europa aufbaut. 1
05:27 25.04.2024 Konstantin Kuhle (FDP) Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Deutschland steht im Fokus von Spionage aus Russland, weil Russland unsere Gesellschaft mürbe machen will, weil ausgerechnet das Land, das die Ukraine in der Europäischen Union am meisten unterstützt, besonders anfällig für hybride Angriffe und für Desinformation ist. 1
05:01 30.01.2024 Jamila Schäfer (DIE GRÜNEN) Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit Denn wir sehen ja, dass in diesen Zeiten im Kampf gegen Desinformation und antidemokratische Stimmungsmache im Netz, zum Beispiel durch Putin-freundliche Telegram-Channel, auch noch viel mehr im digitalen Raum passieren muss. 1
06:01 11.04.2024 Christoph de Vries (CDU/CSU) Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Diese Bedrohung ist sehr konkret, und deshalb müssen wir nicht nur kriegstüchtig sein, wie das der Verteidigungsminister Boris Pistorius völlig zu Recht angemahnt hat, sondern wir müssen auch resilient sein gegenüber russischer Propaganda, Desinformation und den ständigen Destabilisierungskampagnen, die hier stattfinden. 1
06:21 13.10.2023 Parsa Marvi (SPD) Europäische Verordnung für Künstliche Intelligenz Dazu zählen Falsch- und Desinformation, Verstärkung von Diskriminierung und Marginalisierung, die Verbreitung persönlicher, sensibler Informationen bis hin zu unzähligen Clickworkerinnen und Clickworkern im Globalen Süden, die sich im Dienst der Unternehmen sozusagen als menschliche Filter für diese Technologien traumatisierende Inhalte anschauen müssen. 1