04:24 17.10.2019 Elisabeth Motschmann CDU/CSU Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Gerade in Zeiten zunehmender Desinformation, von Propaganda und Hass im Netz ist eine unabhängige Berichterstattung sehr, sehr wertvoll und wichtig.
05:05 14.01.2021 Thomas Erndl CDU/CSU Aktuelle Stunde - Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Zweitens ist es notwendig, dass wir die internationale Dimension von Desinformation stärker im Blick haben.
05:28 05.12.2024 Jörg Nürnberger SPD Verteidigungspolitik, Einsatzbereitschaft Bundeswehr Wir stehen heute nicht nur vor militärischen Angriffen durch fremde Mächte, sondern auch vor Aktionen der Desinformation und Diskreditierung, vor Cyberangriffen sowie Spionage und Sabotage.
03:27 31.03.2023 Ann-Veruschka Jurisch FDP Nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland Durch Desinformation, Subversion, aktive Maßnahmen zur Delegitimation unseres Staates ist der Feind schon jetzt bei uns im Inland.
04:20 23.11.2022 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Auswärtiges Amt Damit unterstützen wir zum Beispiel die Dokumentation russischer Kriegsverbrechen und wirken Desinformation entgegen.
04:26 18.01.2024 Beatrix von Storch AfD Umsetzung des Digital Services Act Und entfernt werden sollen ausdrücklich nicht nur rechtswidrige Inhalte, sondern Inhalte, die nach Meinung der EU – Zitat – „nachteilige Auswirkungen“ haben oder zu „systemischen Risiken“ beitragen oder „anderweitig schädlich“ sind – Erwägungsgrund 5, Artikel 34. Und als „Desinformation“ bezeichnet die EU-Kommission ausdrücklich nicht nur falsche oder irreführende Informationen, sondern auch solche, die die politische Entscheidungsfindung bedrohen.
04:01 22.11.2022 Tobias B. Bacherle DIE GRÜNEN Digitales und Verkehr Damit verbunden ist natürlich auch essenziell, dass die Mittel für Cybersicherheit in der Ukraine sowie für unseren Einsatz gegen Desinformation weltweit in Zusammenarbeit mit der globalen Zivilgesellschaft ordentlich angewachsen sind.
03:55 10.02.2023 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien In verschiedensten Ausschüssen und Enquete-Kommissionen – Petra Sitte hat es gesagt – haben wir uns mit Echokammern, Social Bots, Desinformation und fragmentierter Öffentlichkeit befasst.
11:28 27.11.2025 Alexander Dobrindt Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit Deutschland ist nicht im Krieg, aber Ziel einer hybriden Kriegsführung, und das stellen wir täglich fest: Sabotage, Spionage, Desinformation. Ja, und diese Sabotage, Spionage und Desinformation kommen natürlich gerade auch von fremden Mächten.
04:26 18.09.2025 Wolfgang Wiehle AfD Haushaltsbegleitgesetz 2025, Sondervermögen, Haushaltsgesetz 2025 (3. Beratung) Beweise für die CO2-Theorie fehlen; aber in Brüssel und hier in Berlin macht man Gesetze, um die Zweifel zur Desinformation zu erklären und zu löschen.
03:19 05.11.2025 Ronald Gläser AfD Reform des Deutschen Verlagspreises Wann immer jemand aus unseren Reihen in der Vergangenheit gesagt hat: „Die Antifa wird vom Staat finanziert, sie ist in dessen Auftrag unterwegs“, dann haben Sie gesagt – je weiter links Sie stehen, mit umso mehr Leidenschaft –: Das ist doch eine rechtspopulistische Verschwörungstheorie, Desinformation.
04:46 31.01.2020 Lothar Maier AfD Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Liest man von einer breiten geschlossenen Front gegen Desinformation, dann weiß man, wes Geistes Kind die Verfasser dieses Papieres sind.
05:00 16.09.2020 Konstantin Kuhle FDP Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen Die Europäische Union insbesondere unter deutscher Ratspräsidentschaft muss mehr investieren in Aufklärung gegen Desinformation, in eine Stärkung von Rundfunk und Presse, in Public Diplomacy, in die Stärkung der Zivilgesellschaft und in die IT-Sicherheit, damit unsere liberale Demokratie gegen ihre Feinde auf der Welt verteidigt wird.
06:02 13.03.2020 Ursula Groden-Kranich CDU/CSU Aktionsplan der EU-Kommission – sollten dafür sorgen, dass gezielte Desinformation weder in den sozialen noch in sonstigen Medien eine Chance hat.
05:24 09.12.2021 Thomas Erndl CDU/CSU Aktuelle Stunde - Truppenkonzentration russischer Streitkräfte an der Staatsgrenze der Ukraine Sie geht von der Desinformation im Internet über Migrationsfragen in Belarus bis hin zu den Raketen in Kaliningrad, nur 500 Kilometer von hier.
05:07 06.07.2022 Georg Kippels CDU/CSU Impfnebenwirkungen Dieser Antrag reiht sich in fast schon guter Tradition in die Pamphlete der AfD zur Desinformation, zur Verunsicherung und zum Schüren von Ängsten ein.
04:52 14.01.2022 Stephan Protschka AfD Ernährung und Landwirtschaft Dieses Dokument bedient ideologische Vorurteile und dient ausschließlich der Desinformation.
04:28 10.02.2023 Martin Renner AfD Technikfolgenabschätzung - Algorithmen in digitalen Medien die „Desinformation“, „Polarisierung“, „Filterblase“, „Echokammer“ und „Hass und Hetze“ genannt werden, böse Algorithmen, welche den Ahnungslosen und den Unwissenden automatisch in die Arme regierungskritischer und deshalb garstiger Zeitgenossen treiben.
04:37 10.02.2023 Ann-Veruschka Jurisch FDP Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur Desinformation, Unterwanderung und Destabilisierung unserer demokratischen Organe – auch das wurde heute mehrfach erwähnt –, Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberangriffe, all das gehört dazu.
06:08 12.10.2023 Rita Schwarzelühr-Sutter Änderung d. BND-Gesetzes u. Nachrichtendienst-Rechts Der verbrecherische russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage verschärft; ich nenne Spionage, Desinformation und Cyberangriffe.
04:24 25.04.2024 Tobias B. Bacherle DIE GRÜNEN Internationale Digitalpolitik Es ist nicht die Aufgabe, im Rahmen einer Strategie darauf hinzuweisen, dass es bei den G 7 den Hiroshima-Prozess gibt, in dem wir uns klar einen Standardisierungsprozess mit den anderen G-7-Partnern vorgenommen haben – für Content Credentials bzw. Wasserzeichen, die Content-Authentizität sicherstellen und uns besser gegen Desinformation wappnen sollen.
03:43 07.06.2024 Anna Lührmann Vereinbarte Debatte zur aktuellen Europapolitik Wir haben eine Reihe von Initiativen gemacht, um gemeinsam gegen Desinformation zu kämpfen.
04:50 18.01.2024 Catarina dos Santos-Wintz CDU/CSU Umsetzung des Digital Services Act Es ist gut, dass inzwischen auch die europäische Ebene bei Hassrede und Desinformation den Faden mit mehreren Initiativen aufgenommen hat.
05:25 17.09.2025 Anja Weisgerber CDU/CSU Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Weltweit nehmen Desinformation und Fake News zu, und zwar nicht nur mit Blick auf Russland.
05:51 26.11.2025 Diana Herbstreuth CDU/CSU Verteidigung Hybride Angriffe, Desinformation und vor allem Cyberattacken sind keine Randphänomene mehr – nein, nein –, sondern strategische Angriffe auf unsere offene und liberale Gesellschaft.
04:14 17.10.2019 Doris Maria Achelwilm DIE LINKE Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Er sollte sich selbstbewusst um die Rolle bemühen, überzeugender Gegenpol zu Fake-News-Blasen, Desinformation und flacher Klick- und Quotenorientierung zu sein.
05:06 16.09.2020 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen Mehr denn je wird unsere freiheitliche Demokratie herausgefordert: Verschwörungstheorien, Desinformation, Hass und Hetze zeigen ihre Wirkung – wie in Halle oder in Hanau.
05:43 24.06.2022 Armin Schwarz CDU/CSU Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA Russland fährt darüber hinaus noch eine sehr harte Propagandawelle, sei es durch Desinformation, sei es durch eine Impfdiplomatie oder medial ausgeschlachtete Hilfslieferungen.
05:46 08.07.2022 Derya Türk-Nachbaur SPD Einsetzung Enquete-Kommission: Lehren aus Afghanistan Mit diesem Bericht wird die kursierende Desinformation zum Thema des Afghanistan-Einsatzes endlich ausgeräumt werden, auch wenn manche politischen Akteure hier sie bei unseren Bürgerinnen und Bürgern hervorrufen wollen.
05:40 25.01.2023 Annalena Baerbock Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2021 Genau diese Glaubwürdigkeit wird in manchen Regionen von anderen, aber manchmal auch bei uns im eigenen Haus in Zweifel gezogen und, ja, gelegentlich niedergemacht durch plumpe Desinformation.
04:06 15.11.2023 Anke Hennig SPD Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag Stattdessen werden bewusst Desinformation und Hetze in der Debatte gestreut, um Misstrauen zu säen und die Gesellschaft zu spalten.
05:20 04.07.2024 Dietmar Nietan SPD Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Während Populisten versuchen, unsere offenen Gesellschaften von innen zu zersetzen, versucht Russland dies von außen mit einem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine, mit Destabilisierung und Gewalt im Nahen Osten und Afrika, mit massiven Cyberattacken auch auf sensible Infrastruktur, mit Desinformation und Hetze in den sozialen Medien.
05:21 26.09.2024 Anna Christmann DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Ergebnisse des Zukunftsgipfels der Vereinten Nationen Ich glaube, es ist ein wichtiges Signal, dass in dem Abschlussbericht unseres Gremiums ein klares Ergebnis ist: Das größte aktuelle Risiko von künstlicher Intelligenz ist Desinformation.
04:25 14.12.2022 Fabian Funke SPD Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten Moldau Cyberattacken, ein Dauerfeuer von russischer Propaganda und Desinformation sowie militärische Drohgebärden führen bei den Menschen in der Republik Moldau außerdem zur Furcht, bald selbst zum Opfer von russischer Aggression zu werden.
04:20 25.02.2026 Agnieszka Brugger DIE GRÜNEN Solidarität mit der Ukraine Das geschieht auch in dem Wissen, dass die Ukraine auch unsere Sicherheit verteidigt; denn Putin greift auch unsere Demokratie und Sicherheit an: mit Sabotage, Spionage, Wegwerfagenten und Desinformation.
11:52 17.03.2022 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Meinungsfreiheit in Sozialen Medien Wo bitte soll denn der autoritäre Staat sein, der Sie verfolgt, weil Sie Ihre hanebüchenen Verschwörungsmythen eines unterjochten Volkes kundtun, mit Desinformation aufwiegeln, menschenfeindliche Ressentiments bedienen und an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit balancieren? Wir brauchen mehr zivilgesellschaftliche Gegenrede und mehr journalistische Einordnung von Desinformation; das macht unsere Demokratie wehrhaft.
08:15 25.02.2026 Holger Mann SPD Aktuelle Stunde: Berichterstattung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Aber schauen wir doch gerne mal auf die, die hier mit dem Finger auf das ZDF zeigen, und betrachten wir, wie die AfD gezielt – ich betone: gezielt – mit KI zur Desinformation arbeitet. Während Sie eigene Desinformation und selbsterstellte KI-Inhalte rechtfertigen, skandalisieren Sie die Ausstrahlung von nicht erkannten KI-generierten Sekundärquellen.
04:20 18.12.2025 Sebastian Fiedler SPD Änderung des Europol-Gesetzes Gerade beim Thema „hybride Bedrohungen“, bei staatlich gesteuerter Desinformation, Cyberangriffen auf kritische Infrastruktur oder digitalen Angriffen auf unsere Demokratie zeigt sich der Widerspruch der AfD besonders deutlich: lautstark nationale Souveränität beschwören, aber dort blockieren, wo gemeinsame europäische Abwehr notwendig ist.
05:46 25.11.2025 Franziska Hoppermann CDU/CSU Digitales und Staatsmodernisierung Es geht um souveränen Umgang mit digitalen Medien, um Resilienz gegen Desinformation und um digitale Teilhabe.
05:00 24.06.2022 Alexander Müller FDP Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA Wir sprechen im Moment viel über die Neuausrichtung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik und über die Frage von Wertepartnerschaften und Resilienz gegenüber Manipulation und Desinformation aus Ost und Fernost.