04:12 23.04.2026 Awet Tesfaiesus DIE GRÜNEN Gerichtsurteil zur Correctiv-Berichterstattung In Zeiten, in denen die freie Presse international unter Druck gerät, in denen Redaktionen schrumpfen, Fake News und Desinformation überhandnehmen, müssen wir den Journalismus stärken.
05:02 05.06.2025 Tobias Winkler CDU/CSU Aktuelle Stunde zur humanitären Katastrophe in Gaza Unser Bild ist stark geprägt von Propaganda und Desinformation.
04:20 18.12.2025 Sebastian Fiedler SPD Änderung des Europol-Gesetzes Gerade beim Thema „hybride Bedrohungen“, bei staatlich gesteuerter Desinformation, Cyberangriffen auf kritische Infrastruktur oder digitalen Angriffen auf unsere Demokratie zeigt sich der Widerspruch der AfD besonders deutlich: lautstark nationale Souveränität beschwören, aber dort blockieren, wo gemeinsame europäische Abwehr notwendig ist.
05:46 25.11.2025 Franziska Hoppermann CDU/CSU Digitales und Staatsmodernisierung Es geht um souveränen Umgang mit digitalen Medien, um Resilienz gegen Desinformation und um digitale Teilhabe.
04:53 14.06.2023 Knut Abraham CDU/CSU 70 Jahre Volksaufstand - SED-Unrecht Diese Argumentation findet Eingang in die russische Desinformation – klar!
05:40 29.03.2023 Knut Abraham CDU/CSU Aktuelle Stunde: Ein Jahr nach Bucha - für Gedenken und strafrechtliche Aufarbeitung Gleichzeitig wurden diese Verbrechen für eine Desinformationskampagne instrumentalisiert, und es gibt genug nützliche Idioten – das ist übrigens ein Fachbegriff –, auch in Deutschland, Leute, die diese Melodie der Desinformation spielen – leider auch in diesen Reihen, in diesem Parlament.
05:17 11.04.2024 Renata Alt FDP Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Wir, alle Demokraten, müssen unsere Grundwerte verteidigen und gegen russische Desinformation kämpfen – für Freiheit, für Demokratie, für Menschenrechte.
04:21 21.03.2024 Marcel Emmerich DIE GRÜNEN Erweiterung der Befugnisse der Bundespolizei auf See In einer Zeit von massiver Desinformation und von massiv unterschiedlichen Interessenlagen lohnt es sich nicht, zu spekulieren.
05:00 24.06.2022 Alexander Müller FDP Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA Wir sprechen im Moment viel über die Neuausrichtung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik und über die Frage von Wertepartnerschaften und Resilienz gegenüber Manipulation und Desinformation aus Ost und Fernost.
04:24 02.06.2022 Gottfried Curio AfD Innen und Heimat, Datenschutzbeauftragter Die Schlagzeile: bewusste Desinformation.
04:13 18.01.2024 Armand Zorn SPD Umsetzung des Digital Services Act Gewalt, Hassrede, Desinformation, Diskriminierung in sozialen Netzwerken haben das Potenzial, unsere Demokratie zu zerstören.
05:15 07.09.2023 Clara Bünger DIE LINKE Justiz Es sind vor allem Projekte, die bisher erfolgreich gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Hetze und Hass im Internet und Desinformation gekämpft haben.
06:20 25.04.2024 Nicolas Zippelius CDU/CSU Internationale Digitalpolitik Die geopolitische Realität muss stärker berücksichtigt werden, insbesondere die zunehmende Bedrohung durch Cyberangriffe, Desinformation und neue technologische Anforderungen, zum Beispiel Satellitenkonstellationen.
08:15 25.02.2026 Holger Mann SPD Aktuelle Stunde: Berichterstattung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Aber schauen wir doch gerne mal auf die, die hier mit dem Finger auf das ZDF zeigen, und betrachten wir, wie die AfD gezielt – ich betone: gezielt – mit KI zur Desinformation arbeitet. Während Sie eigene Desinformation und selbsterstellte KI-Inhalte rechtfertigen, skandalisieren Sie die Ausstrahlung von nicht erkannten KI-generierten Sekundärquellen.
11:52 17.03.2022 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Meinungsfreiheit in Sozialen Medien Wo bitte soll denn der autoritäre Staat sein, der Sie verfolgt, weil Sie Ihre hanebüchenen Verschwörungsmythen eines unterjochten Volkes kundtun, mit Desinformation aufwiegeln, menschenfeindliche Ressentiments bedienen und an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit balancieren? Wir brauchen mehr zivilgesellschaftliche Gegenrede und mehr journalistische Einordnung von Desinformation; das macht unsere Demokratie wehrhaft.
05:18 26.02.2021 Steffen Kotré AfD Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen Wir haben Desinformation und Hysterie, aber eben keine Aufklärung, meine Damen und Herren.
05:19 23.09.2022 Michael Frieser CDU/CSU Aktuelle Stunde - Lehren aus dem ARD-Skandal Ich bitte, sich nicht immer gleich ins Bockshorn jagen zu lassen, wenn hier jemand mit einem Feuerwerk der schlechten Laune und der Desinformation ein Thema auf die Tagesordnung setzt.
03:29 05.06.2025 Martin Hess AfD Europarecht - Zurückweisungen an den Binnengrenzen (Beifall bei der AfD – Marcel Emmerich [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Desinformation! – Zuruf der Abg. Anne-Mieke Bremer [Die Linke])
04:19 05.03.2026 Anne-Mieke Bremer DIE LINKE Aktuelle Stunde: Gefährdungen der digitalen Teilhabe Der Vorschlag, Social Media nur für Jugendliche zu regulieren, ist doch völlig absurd; als ob die Gefahren von Desinformation, Hassrede und Suchtalgorithmen mit dem 16. Geburtstag plötzlich verfliegen würden.
05:12 14.12.2022 Peter Heidt FDP Bildung und Forschung für geflüchtete Ukrainer Hierzu gehört auch der Kampf gegen Desinformation und russische Propaganda, die auch in Deutschland Früchte trägt und die Ausländerfeindlichkeit fördert.
05:11 28.04.2022 Joe Weingarten SPD Umfassende Unterstützung für die Ukraine Darüber hinaus ist jeder Cent, den wir in die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik stecken, ein Schritt zur Eindämmung von Desinformation in Russland und in der Welt.
04:17 27.04.2023 Zanda Martens SPD Wärmewende Es gilt, Ängste und Unsicherheiten zu vermeiden; stattdessen läuft gerade populistische Desinformation, an die sich CDU, CSU und AfD dranhängen.
05:26 16.12.2022 Thomas Hacker FDP Deutsche Welle Der Ausbau der russischsprachigen Angebote im digitalen Raum ist unverzichtbar, wenn wir im Kampf gegen Desinformation bestehen wollen.
07:01 17.03.2022 Awet Tesfaiesus DIE GRÜNEN Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Es ist besorgniserregend, wenn es im Bericht heißt, dass es „zunehmend schwerer“ wird, „Information und Desinformation voneinander zu trennen“.
05:46 17.03.2022 Thomas Hacker FDP Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Laut einer Studie der Stiftung Neue Verantwortung können lediglich 43 Prozent der Nutzer sozialer Medien Desinformation von Information unterscheiden.
05:04 07.05.2021 Tankred Schipanski CDU/CSU Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit Wir haben da drei Säulen: Stärkung der Medienfreiheit und des Medienpluralismus, Schutz der Integrität von Wahlen und die Bekämpfung von Desinformation.
05:02 25.02.2021 Norbert Kleinwächter AfD Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission Weil auch Desinformation bekämpft wird, war es das dann eben mit dieser Person – sehr demokratisch!
04:49 13.03.2020 Gisela Manderla CDU/CSU Aktionsplan der EU-Kommission wie nachrichtendienstliche Aktivitäten, antiwestliche Propaganda, Desinformation durch Medien wie Russia Today und „Sputnik News“, politische und finanzielle Unterstützung für rechtspopulistische Parteien in der EU, Sabotagekampagnen durch Cyberangriffe und die Instrumentalisierung der im Ausland lebenden Russen – und auch der Russlanddeutschen.
03:51 11.04.2024 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN 22 Jahre Euro in Deutschland Er hat eben leider auch verstanden, dass es neben Krieg mit Panzern und Artillerie noch weitere Möglichkeiten gibt, die europäischen Demokratien zu destabilisieren und zu spalten, nämlich mit dieser hybriden Kriegsführung, mit Desinformation und Panikmache, und Sie sind die willigen Handlanger für diese Strategie.
05:34 09.07.2025 Andreas Schwarz SPD Verteidigung Und auch innerhalb unserer Gesellschaft sehen wir hybride Bedrohungen durch Cyberattacken, Desinformation und gezielte Angriffe auf unsere demokratischen Institutionen.
05:20 15.05.2024 Dunja Kreiser SPD Kampf gegen islamistische Organisationen Wer Wut schürt und durch Desinformation spalten will, der muss früh gestoppt werden.
05:49 25.10.2019 Martin Renner AfD Medien- und Kommunikationsbericht 2018 Sie panscht daraus einen Kaiserschmarren, bestehend aus den Teigfetzen „Hasstirade“, „Desinformation“, „Filterblasen“ und anderen Begrifflichkeiten.
05:17 17.03.2022 Zanda Martens SPD Meinungsfreiheit in Sozialen Medien Wie lassen sich Kommunikationsfreiheit auf der einen Seite und klare Regelungen gegen Desinformation, Drohungen und Aufruf zu Straftaten auf der anderen Seite gleichzeitig umsetzen?
05:54 16.12.2022 Erhard Grundl DIE GRÜNEN Deutsche Welle Gerade dort, wo Repression und Desinformation regieren, ist sie oft der einzige Fixstern für die Pressefreiheit und die faktenbasierte Meinungsbildung.
05:08 22.04.2021 Johann Wadephul CDU/CSU Aktuelle Stunde - Wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine Russland hat völkerrechtswidrig, auch mit militärischen Mitteln, mit hybriden Mitteln, mit Mitteln der Desinformation Völkerrecht gebrochen und hat die Souveränität der Ukraine gebrochen.
05:42 23.03.2022 Sara Nanni DIE GRÜNEN Verteidigung Desinformation ist kein Kleinkram, humanitäre Hilfe ist Teil unserer Antwort auf diesen Krieg.
05:35 15.10.2025 Markus Frohnmaier AfD Zahlungen an internationale Organisationen und NGOs Jeder Zweifel an Rechtmäßigkeit von Wahlen wurde beispielsweise von dieser NGO pauschal zur Desinformation erklärt.
05:56 07.11.2024 Thomas Silberhorn CDU/CSU Aktuelle Stunde - Konsequenzen des amerikanischen Wahlergebnisses für Deutschland Vor allem Russland, aber auch China sind darauf aus, unsere freiheitliche Ordnung zu destabilisieren: durch Desinformation und Propaganda, durch Spionage und Sabotage und durch die Unterstützung von radikalen Parteien und Abgeordneten.
05:55 16.03.2023 Martin Renner AfD Aktuelle Stunde: Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!)
04:20 04.07.2024 Marlene Schönberger DIE GRÜNEN Neuausrichtung der Exzellenzstrategie Mit ihrer ständigen Normalisierung von Antisemitismus, mit ihrer Erinnerungsabwehr, mit ihrer Sympathie für Putin, der das Netz mit antisemitischer Desinformation flutet, erzeugt die AfD bewusst eine Atmosphäre, aus der heraus es zu antisemitischen Gewalttaten kommt.