Desinformation - Redebeiträge | Open Parliament TV

216 Redebeiträge gefunden

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Bernhard Herrmann

Aktuelle Stunde: Freiheit statt Verbote - Den mündigen Bürger stärken

Man betreibt hier Desinformation, Panikmache und unnötige Verunsicherung der Menschen.

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Zanda Martens (SPD)

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Angriff auf Nord Stream

Was die Fraktion der AfD hier betreibt, ist an Desinformation und Tatsachenverbiegung kaum zu überbieten und nur verabscheuenswert.

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Kevin Leiser (SPD)

Unsere sicherheitspolitische Lage ist geprägt von Desinformation, Cyberangriffen, dem Missbrauch von Energie als Waffe und der Gefährdung unserer Infrastruktur.

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Sebastian Fiedler (SPD)

Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur

mit gesellschaftlicher Segregation, Polarisierung, Einflüssen von Desinformation

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Michelle Müntefering (SPD)

Russlands Einfluss in Afrika

Jenseits von historischen Erfahrungen ist die Zustimmung zu Russland auf dem Kontinent sicher auch das Ergebnis von Propaganda, von Desinformation.

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Knut Abraham (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen

Befördert wird dies durch Propaganda, Desinformation und Geldflüsse.

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Agnieszka Brugger (DIE GRÜNEN)

Es geht um konkrete Schutzmaßnahmen gegen Spionage, gegen Sabotage, gegen Desinformation, darum, dass unsere Wasserversorgung und unsere IT-Systeme sicher sind, darum, dass wir die Pläne für den Schutz des Bündnisgebietes verbessern und da investieren, wie es gerade bei der NATO und hier in Deutschland passiert.

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Konrad Stockmeier (FDP)

Beschleunigung d. Genehmigung in der Wärmeversorgung

Da kommt in der Regel außer Desinformation nicht viel rüber.

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Maximilian Mordhorst (FDP)

Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken

Das haben wir übrigens auch als Renew-Fraktion im Europaparlament durchgesetzt, dass es eben nicht um Hass und Desinformation geht, sondern nur um illegale Inhalte.

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Konstantin Kuhle (FDP)

Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur

Das Ganze wird aber unterstützt durch Cyberangriffe, durch Desinformation, durch finanzielle Einflussnahme und indem man sich einen gezielten Kontakt zu Fürsprechern in den liberalen Demokratien in Deutschland und Europa aufbaut.

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Konstantin Kuhle (FDP)

Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD

Deutschland steht im Fokus von Spionage aus Russland, weil Russland unsere Gesellschaft mürbe machen will, weil ausgerechnet das Land, das die Ukraine in der Europäischen Union am meisten unterstützt, besonders anfällig für hybride Angriffe und für Desinformation ist.

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Jamila Schäfer (DIE GRÜNEN)

Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit

Denn wir sehen ja, dass in diesen Zeiten im Kampf gegen Desinformation und antidemokratische Stimmungsmache im Netz, zum Beispiel durch Putin-freundliche Telegram-Channel, auch noch viel mehr im digitalen Raum passieren muss.

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Christoph de Vries (CDU/CSU)

Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen

Diese Bedrohung ist sehr konkret, und deshalb müssen wir nicht nur kriegstüchtig sein, wie das der Verteidigungsminister Boris Pistorius völlig zu Recht angemahnt hat, sondern wir müssen auch resilient sein gegenüber russischer Propaganda, Desinformation und den ständigen Destabilisierungskampagnen, die hier stattfinden.

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Parsa Marvi (SPD)

Europäische Verordnung für Künstliche Intelligenz

Dazu zählen Falsch- und Desinformation, Verstärkung von Diskriminierung und Marginalisierung, die Verbreitung persönlicher, sensibler Informationen bis hin zu unzähligen Clickworkerinnen und Clickworkern im Globalen Süden, die sich im Dienst der Unternehmen sozusagen als menschliche Filter für diese Technologien traumatisierende Inhalte anschauen müssen.

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Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU)

Unterstützung der Ukraine

Genau darauf setzt Russland – im Übrigen nicht erst seit heute, sondern schon sehr lange –, nicht nur mit Waffen, sondern auch mit gezielter Desinformation und Manipulation gegen den Westen.

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Robin Wagener (DIE GRÜNEN)

Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine

Diese Entscheidung und diese Werte greift das russische Regime an – mit militärisch brutaler Gewalt, mit Kriegsverbrechen und unzähligen Opfern in der Ukraine, aber auch mit Desinformation, Destabilisierung, Spionage bis hin zu Morden in anderen demokratischen Staaten, auch bei uns in Deutschland.

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Helge Lindh (SPD)

Sicherheitspaket

Warum führen Sie in Ihrer angeblich auf Asylpolitik konzentrierten Diskussion in Ihrem Antrag auch noch das Chancen-Aufenthaltsrecht auf und betreiben Desinformation?

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Lamya Kaddor (DIE GRÜNEN)

Inneres und Heimat

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die russische Invasion der Ukraine hat auch durch Desinformation und Cyberattacken eine ernstzunehmende Bedrohungslage geschaffen.

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Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD

Deutschland war und ist Ziel von Spionage und Sabotage, Desinformation und Propaganda – mit dem Ziel, uns als Gesellschaft zu spalten und uns politisch und wirtschaftlich zu schwächen.

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Omid Nouripour (DIE GRÜNEN)

Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD

Sie reden ja nicht über den Tiergartenmord, über die Desinformation in Deutschland, über den Cyberangriff auf den Deutschen Bundestag.

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Lamya Kaddor (DIE GRÜNEN)

Aktuelle Stunde - Meinungsfreiheit an Schulen

Das nennt man Instrumentalisierung und das Verbreiten von Desinformation.

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Roderich Kiesewetter (CDU/CSU)

Friedensinitiative für die Ukraine und Russland

Lassen Sie uns diese Debatte und diesen so seltsamen Antrag auch zum Anlass nehmen, um über Desinformation und Täter-Opfer-Umkehr zu sprechen.

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Julian Pahlke (DIE GRÜNEN)

Sicherheitspaket

Das wäre eine ganz konkrete Maßnahme: gegen Radikalisierung, gegen Ausgrenzung, gegen Desinformation.

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Dirk Wiese (SPD)

Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD

Wenn der Kreml anruft und um die Verbreitung prorussischer Propaganda und Desinformation in Deutschland und Europa bittet, lieber Herr Bystron, dann wird herzhaft zugegriffen.

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Marlene Schönberger (DIE GRÜNEN)

Aktuelle Stunde: Meinungsfreiheit b. Veranstaltungen an Hochschulen

Demokratie zu verteidigen, bedeutet, diese Freiheiten zu schützen vor Desinformation und Verschwörungstheorien;

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Christoph de Vries (CDU/CSU)

Sicherheitspaket

Wer etwas anderes sagt, liebe Kolleginnen und Kollegen, der verbreitet Desinformation.

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Hans-Peter Friedrich

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Für einen freien und fairen Medienmarkt – Desinformation mit Qualität begegnen

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Tino Chrupalla (AfD)

Vereinbarte Debatte - 30 Jahre Mauerfall

Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.

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Tabea Rößner (DIE GRÜNEN)

Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit

Deshalb benötigen wir eine Gesamtstrategie gegen Hasskriminalität und gezielte Desinformation.

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Robin Wagener (DIE GRÜNEN)

Haltung des Westens zur Politik Russlands

Am schlimmsten – und das wird in Ihrem Antrag deutlich – und am gefährlichsten für den aufrichtigen demokratischen Diskurs hier im Hause ist: Ihr Antrag formuliert gezielte Desinformation, wenn Sie schreiben, dass die Ukraine über 100 000 Soldaten und schwere Waffen an der Frontlinie im Donbass zusammenzieht.

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Saskia Esken (SPD)

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt

Putin führt diesen Krieg nicht nur auf den Schlachtfeldern, er führt ihn auch am Gashahn und mittels Desinformation und Hetze.

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Michelle Müntefering (SPD)

Auswärtiges Amt

Die großen Verschiebungen der Macht passieren jetzt, und sie gehen auch mit gezielter Desinformation autokratischer Systeme einher.

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Dirk Wiese (SPD)

Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen

Wir haben gesehen, dass die tschechischen Nachrichtendienste die Plattform „Voice of Europe“ entlarvt haben, die sich eher „Die Stimme der Diktatoren“ nennen sollte und die deutlich macht, dass es in Europa Politiker gibt, die sich dafür bezahlen lassen, Verlautbarungen des Kremls zu veröffentlichen und mitzutragen, die sich dafür hergeben, bei Desinformation mitzumachen.

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Bundeskanzler und Bundeskanzleramt

Wir stärken die Deutsche Welle in ihrem Kampf gegen Desinformation und Propaganda mit zusätzlichen 10 Millionen Euro, und wir stellen sicher, dass die Kulturstiftung des Bundes der wichtige kreative Anker in unserem Land bleibt.

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Zanda Martens (SPD)

Bürokratieabbau

Die EU nur auf Bürokratie zu reduzieren, obwohl es doch bei 27 unterschiedlichen Ländern viele Eigenheiten und nationale Differenzierungen geben muss, ist falsch und manipulative Desinformation.

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Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN)

Stiftungsfinanzierungsgesetz

In Zeiten von grassierendem Hass und grassierender Hetze, von Desinformation, von gezielter Destabilisierung unserer Gesellschaft ist die Anerkennung der Stiftungsarbeit ein ganz wichtiges Zeichen, meine Damen und Herren.

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Lamya Kaddor (DIE GRÜNEN)

Inneres und Heimat, Datenschutzbeauftragte

In einer Zeit, in der Desinformation, rechtsextreme und islamistische Mobilisierung und Onlineradikalisierung in unserer Jugend ihr Unwesen treiben, darf man insbesondere in diesen Feldern nicht sparen.

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Gyde Jensen (FDP)

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

(Dorothee Bär [CDU/CSU]: Keine Desinformation, bitte!)

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Johannes Schraps (SPD)

Ukraine-Krieg - Keine Ausbildung an schweren Waffen in Deutschland

Denn sein Regime baut seit Jahren auf Desinformation und Propaganda, und Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind leider leere Worte für ihn.

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Christian Dürr (FDP)

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur aktuellen Lage

Wladimir Putins Begründungen für diesen Krieg sind auf Desinformation, auf Propaganda und auf Lügen gebaut.

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