04:49 13.03.2020 Gisela Manderla CDU/CSU Aktionsplan der EU-Kommission wie nachrichtendienstliche Aktivitäten, antiwestliche Propaganda, Desinformation durch Medien wie Russia Today und „Sputnik News“, politische und finanzielle Unterstützung für rechtspopulistische Parteien in der EU, Sabotagekampagnen durch Cyberangriffe und die Instrumentalisierung der im Ausland lebenden Russen – und auch der Russlanddeutschen.
05:04 07.05.2021 Tankred Schipanski CDU/CSU Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit Wir haben da drei Säulen: Stärkung der Medienfreiheit und des Medienpluralismus, Schutz der Integrität von Wahlen und die Bekämpfung von Desinformation.
05:18 26.02.2021 Steffen Kotré AfD Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen Wir haben Desinformation und Hysterie, aber eben keine Aufklärung, meine Damen und Herren.
05:19 23.09.2022 Michael Frieser CDU/CSU Aktuelle Stunde - Lehren aus dem ARD-Skandal Ich bitte, sich nicht immer gleich ins Bockshorn jagen zu lassen, wenn hier jemand mit einem Feuerwerk der schlechten Laune und der Desinformation ein Thema auf die Tagesordnung setzt.
05:02 25.02.2021 Norbert Kleinwächter AfD Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission Weil auch Desinformation bekämpft wird, war es das dann eben mit dieser Person – sehr demokratisch!
05:11 28.04.2022 Joe Weingarten SPD Umfassende Unterstützung für die Ukraine Darüber hinaus ist jeder Cent, den wir in die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik stecken, ein Schritt zur Eindämmung von Desinformation in Russland und in der Welt.
07:01 17.03.2022 Awet Tesfaiesus DIE GRÜNEN Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Es ist besorgniserregend, wenn es im Bericht heißt, dass es „zunehmend schwerer“ wird, „Information und Desinformation voneinander zu trennen“.
05:46 17.03.2022 Thomas Hacker FDP Medien- und Kommunikationsbericht 2021 Laut einer Studie der Stiftung Neue Verantwortung können lediglich 43 Prozent der Nutzer sozialer Medien Desinformation von Information unterscheiden.
03:29 05.06.2025 Martin Hess AfD Europarecht - Zurückweisungen an den Binnengrenzen (Beifall bei der AfD – Marcel Emmerich [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Desinformation! – Zuruf der Abg. Anne-Mieke Bremer [Die Linke])
04:17 27.04.2023 Zanda Martens SPD Wärmewende Es gilt, Ängste und Unsicherheiten zu vermeiden; stattdessen läuft gerade populistische Desinformation, an die sich CDU, CSU und AfD dranhängen.
05:26 16.12.2022 Thomas Hacker FDP Deutsche Welle Der Ausbau der russischsprachigen Angebote im digitalen Raum ist unverzichtbar, wenn wir im Kampf gegen Desinformation bestehen wollen.
05:20 15.05.2024 Dunja Kreiser SPD Kampf gegen islamistische Organisationen Wer Wut schürt und durch Desinformation spalten will, der muss früh gestoppt werden.
03:51 11.04.2024 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN 22 Jahre Euro in Deutschland Er hat eben leider auch verstanden, dass es neben Krieg mit Panzern und Artillerie noch weitere Möglichkeiten gibt, die europäischen Demokratien zu destabilisieren und zu spalten, nämlich mit dieser hybriden Kriegsführung, mit Desinformation und Panikmache, und Sie sind die willigen Handlanger für diese Strategie.
05:12 14.12.2022 Peter Heidt FDP Bildung und Forschung für geflüchtete Ukrainer Hierzu gehört auch der Kampf gegen Desinformation und russische Propaganda, die auch in Deutschland Früchte trägt und die Ausländerfeindlichkeit fördert.
05:35 15.10.2025 Markus Frohnmaier AfD Zahlungen an internationale Organisationen und NGOs Jeder Zweifel an Rechtmäßigkeit von Wahlen wurde beispielsweise von dieser NGO pauschal zur Desinformation erklärt.
05:49 25.10.2019 Martin Renner AfD Medien- und Kommunikationsbericht 2018 Sie panscht daraus einen Kaiserschmarren, bestehend aus den Teigfetzen „Hasstirade“, „Desinformation“, „Filterblasen“ und anderen Begrifflichkeiten.
05:56 07.11.2024 Thomas Silberhorn CDU/CSU Aktuelle Stunde - Konsequenzen des amerikanischen Wahlergebnisses für Deutschland Vor allem Russland, aber auch China sind darauf aus, unsere freiheitliche Ordnung zu destabilisieren: durch Desinformation und Propaganda, durch Spionage und Sabotage und durch die Unterstützung von radikalen Parteien und Abgeordneten.
05:17 17.03.2022 Zanda Martens SPD Meinungsfreiheit in Sozialen Medien Wie lassen sich Kommunikationsfreiheit auf der einen Seite und klare Regelungen gegen Desinformation, Drohungen und Aufruf zu Straftaten auf der anderen Seite gleichzeitig umsetzen?
05:42 23.03.2022 Sara Nanni DIE GRÜNEN Verteidigung Desinformation ist kein Kleinkram, humanitäre Hilfe ist Teil unserer Antwort auf diesen Krieg.
05:08 22.04.2021 Johann Wadephul CDU/CSU Aktuelle Stunde - Wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine Russland hat völkerrechtswidrig, auch mit militärischen Mitteln, mit hybriden Mitteln, mit Mitteln der Desinformation Völkerrecht gebrochen und hat die Souveränität der Ukraine gebrochen.
05:54 16.12.2022 Erhard Grundl DIE GRÜNEN Deutsche Welle Gerade dort, wo Repression und Desinformation regieren, ist sie oft der einzige Fixstern für die Pressefreiheit und die faktenbasierte Meinungsbildung.
05:55 16.03.2023 Martin Renner AfD Aktuelle Stunde: Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!)
04:39 14.05.2020 Steffen Kotré AfD Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 Der Bericht sprach auch von Desinformation durch die Bundesregierung; der Bericht sprach auch vom Staat als größtem Falschbehauptungsproduzenten.
05:38 20.10.2022 Michelle Müntefering SPD Russlands Einfluss in Afrika Jenseits von historischen Erfahrungen ist die Zustimmung zu Russland auf dem Kontinent sicher auch das Ergebnis von Propaganda, von Desinformation.
05:00 18.10.2024 Maximilian Mordhorst FDP Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken Das haben wir übrigens auch als Renew-Fraktion im Europaparlament durchgesetzt, dass es eben nicht um Hass und Desinformation geht, sondern nur um illegale Inhalte.
05:40 06.09.2023 Thomas Erndl CDU/CSU Auswärtiges Amt Dabei sind wir in Zeiten von wachsender Propaganda und Desinformation auf jeden Einzelnen angewiesen, der sich für unser Land interessiert, der unsere Sprache lernen möchte oder unser Land noch genauer verstehen möchte; aber hier wird leider der Rotstift angesetzt.
04:51 15.06.2023 Janine Wissler DIE LINKE Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Das ist Desinformation, meine Damen und Herren.
06:08 11.11.2022 Thomas Hacker FDP Enquete-Kommission Zukunft der Medienordnung Gerade in Zeiten von Polarisierung und Desinformation müssen die Sendeanstalten glaubhaft und breit informieren und ihre zentralen Beiträge dazu leisten, dass wir eine offene, vielfältige, tolerante und demokratisch gefestigte Gesellschaft bleiben.
05:23 15.03.2023 Bernhard Herrmann DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Freiheit statt Verbote - Den mündigen Bürger stärken Man betreibt hier Desinformation, Panikmache und unnötige Verunsicherung der Menschen.
04:20 04.07.2024 Marlene Schönberger DIE GRÜNEN Neuausrichtung der Exzellenzstrategie Mit ihrer ständigen Normalisierung von Antisemitismus, mit ihrer Erinnerungsabwehr, mit ihrer Sympathie für Putin, der das Netz mit antisemitischer Desinformation flutet, erzeugt die AfD bewusst eine Atmosphäre, aus der heraus es zu antisemitischen Gewalttaten kommt.
04:27 19.10.2023 Ralf Stegner SPD Regierungserklärung zum Europäischen Rat Wenn jetzt das zynische Spiel mit dem Schicksal von Geiseln und den um sie bangenden Angehörigen per Video in aller Öffentlichkeit stattfindet, wenn zivile Opfer für Propagandazwecke instrumentalisiert werden, wenn Täter und Opfer vertauscht werden, wenn Angst und Desinformation verbreitet werden, wenn Tage des Zorns ausgerufen werden, muss uns eins doch klar sein: Nur mit Humanität werden wir dem Terror am Ende die Geschäftsgrundlage entziehen können, damit nicht immer neue Generationen in Angst und Hass gegeneinander aufwachsen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
05:05 11.09.2024 Agnieszka Brugger DIE GRÜNEN Verteidigung Es geht um konkrete Schutzmaßnahmen gegen Spionage, gegen Sabotage, gegen Desinformation, darum, dass unsere Wasserversorgung und unsere IT-Systeme sicher sind, darum, dass wir die Pläne für den Schutz des Bündnisgebietes verbessern und da investieren, wie es gerade bei der NATO und hier in Deutschland passiert.
06:13 28.11.2025 Florian Oßner CDU/CSU Haushaltsgesetz 2026 (3. Beratung) Die Welt um uns herum verändert sich gravierend: der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe, Deepfakes und gezielte Desinformation.
04:58 21.09.2022 Thomas Heilmann CDU/CSU Gasumlage, Inflation, Nord Stream, Kernkraft Liebe Kollegen von der AfD, ich habe selten so viel maximale Desinformation in so wenigen Zeilen gelesen.
06:31 19.05.2022 Alice Weidel AfD Regierungserklärung zum Außerordentlichen Europäischen Rat am 30./31. Mai 2022 Und unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Desinformation und Missbrauch betreibt die EU die Totalüberwachung der privaten Kommunikation.
08:09 11.09.2024 Claudia Roth Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Deswegen braucht es das Werben für die Demokratie und den Kampf gegen die Desinformation, und dafür steht die Deutsche Welle exemplarisch.
05:27 21.02.2024 Knut Abraham CDU/CSU Aktuelle Stunde - Folgen aus dem Tod des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny Wir müssen uns auch zivil schützen – vor der russischen Propaganda der Desinformation, die natürlich sogleich nach dem Mord an Nawalny eingesetzt hat.
05:31 14.11.2024 Steffen Kotré AfD Aktuelle Stunde: Weltklimakonferenz COP29 (Kathrin Henneberger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Desinformation!)
05:39 14.12.2022 Elisabeth Kaiser SPD Aktuelle Stunde - Bedrohung durch Netzwerke von Reichsbürgern und Rechtsextremisten und den Projekten der Bundeszentrale für politische Bildung gegen Desinformation und Verschwörungserzählungen stärken wir unsere Gesellschaft gegen rechtsextreme Ideologie.
06:00 26.11.2025 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Deswegen sehen wir auch so viel Desinformation und Hetze gegen die deutsche Entwicklungszusammenarbeit.