05:40 25.04.2024 Dirk Wiese (SPD) Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Wenn der Kreml anruft und um die Verbreitung prorussischer Propaganda und Desinformation in Deutschland und Europa bittet, lieber Herr Bystron, dann wird herzhaft zugegriffen. 1
05:07 26.06.2024 Marlene Schönberger (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde: Meinungsfreiheit b. Veranstaltungen an Hochschulen Demokratie zu verteidigen, bedeutet, diese Freiheiten zu schützen vor Desinformation und Verschwörungstheorien; 1
05:59 24.03.2022 Lamya Kaddor (DIE GRÜNEN) Inneres und Heimat Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die russische Invasion der Ukraine hat auch durch Desinformation und Cyberattacken eine ernstzunehmende Bedrohungslage geschaffen. 1
06:51 25.04.2024 Nancy Faeser Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Deutschland war und ist Ziel von Spionage und Sabotage, Desinformation und Propaganda – mit dem Ziel, uns als Gesellschaft zu spalten und uns politisch und wirtschaftlich zu schwächen. 1
05:16 25.04.2024 Omid Nouripour (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Sie reden ja nicht über den Tiergartenmord, über die Desinformation in Deutschland, über den Cyberangriff auf den Deutschen Bundestag. 1
05:37 22.03.2024 Lamya Kaddor (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde - Meinungsfreiheit an Schulen Das nennt man Instrumentalisierung und das Verbreiten von Desinformation. 1
07:02 18.01.2024 Roderich Kiesewetter (CDU/CSU) Friedensinitiative für die Ukraine und Russland Lassen Sie uns diese Debatte und diesen so seltsamen Antrag auch zum Anlass nehmen, um über Desinformation und Täter-Opfer-Umkehr zu sprechen. 1
02:35 08.10.2020 Hans-Peter Friedrich Überweisungen im vereinfachten Verfahren Für einen freien und fairen Medienmarkt – Desinformation mit Qualität begegnen 1
05:43 08.11.2019 Tino Chrupalla (AfD) Vereinbarte Debatte - 30 Jahre Mauerfall Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert. 1
06:37 07.05.2021 Tabea Rößner (DIE GRÜNEN) Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit Deshalb benötigen wir eine Gesamtstrategie gegen Hasskriminalität und gezielte Desinformation. 1
06:05 17.02.2022 Robin Wagener (DIE GRÜNEN) Haltung des Westens zur Politik Russlands Am schlimmsten – und das wird in Ihrem Antrag deutlich – und am gefährlichsten für den aufrichtigen demokratischen Diskurs hier im Hause ist: Ihr Antrag formuliert gezielte Desinformation, wenn Sie schreiben, dass die Ukraine über 100 000 Soldaten und schwere Waffen an der Frontlinie im Donbass zusammenzieht. 1
07:02 07.09.2022 Saskia Esken (SPD) Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Putin führt diesen Krieg nicht nur auf den Schlachtfeldern, er führt ihn auch am Gashahn und mittels Desinformation und Hetze. 1
07:26 01.06.2022 Michelle Müntefering (SPD) Auswärtiges Amt Die großen Verschiebungen der Macht passieren jetzt, und sie gehen auch mit gezielter Desinformation autokratischer Systeme einher. 1
05:21 11.04.2024 Dirk Wiese (SPD) Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Wir haben gesehen, dass die tschechischen Nachrichtendienste die Plattform „Voice of Europe“ entlarvt haben, die sich eher „Die Stimme der Diktatoren“ nennen sollte und die deutlich macht, dass es in Europa Politiker gibt, die sich dafür bezahlen lassen, Verlautbarungen des Kremls zu veröffentlichen und mitzutragen, die sich dafür hergeben, bei Desinformation mitzumachen. 1
08:50 06.09.2023 Claudia Roth Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Wir stärken die Deutsche Welle in ihrem Kampf gegen Desinformation und Propaganda mit zusätzlichen 10 Millionen Euro, und wir stellen sicher, dass die Kulturstiftung des Bundes der wichtige kreative Anker in unserem Land bleibt. 1
06:33 19.10.2023 Zanda Martens (SPD) Bürokratieabbau Die EU nur auf Bürokratie zu reduzieren, obwohl es doch bei 27 unterschiedlichen Ländern viele Eigenheiten und nationale Differenzierungen geben muss, ist falsch und manipulative Desinformation. 1
06:12 10.11.2023 Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN) Stiftungsfinanzierungsgesetz In Zeiten von grassierendem Hass und grassierender Hetze, von Desinformation, von gezielter Destabilisierung unserer Gesellschaft ist die Anerkennung der Stiftungsarbeit ein ganz wichtiges Zeichen, meine Damen und Herren. 1
06:02 06.09.2022 Gyde Jensen (FDP) Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Dorothee Bär [CDU/CSU]: Keine Desinformation, bitte!) 1
07:01 12.05.2022 Johannes Schraps (SPD) Ukraine-Krieg - Keine Ausbildung an schweren Waffen in Deutschland Denn sein Regime baut seit Jahren auf Desinformation und Propaganda, und Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind leider leere Worte für ihn. 1
08:46 27.02.2022 Christian Dürr (FDP) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur aktuellen Lage Wladimir Putins Begründungen für diesen Krieg sind auf Desinformation, auf Propaganda und auf Lügen gebaut. 1
05:52 15.05.2020 Armin-Paulus Hampel (AfD) Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise Und er warnt vor den Konsequenzen einer Desinformation der Bevölkerung. 1
08:29 30.01.2024 Nancy Faeser Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit Sie greifen dazu tief in den Werkzeugkasten von Propaganda und Desinformation. 1
07:06 21.03.2024 Tabea Rößner (DIE GRÜNEN) Binnenmarkt für digitale Dienste Deshalb sollen Hass, digitale Gewalt und gezielte Desinformation, also illegale Inhalte, keinen Platz mehr auf Plattformen haben. 1
06:36 28.06.2024 Mathias Middelberg (CDU/CSU) Modernisierung des Unternehmensteuerrechts (Beifall bei der CDU/CSU – Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was machen Sie hier für Desinformation! Das ist unerträglich! – Dr. Sebastian Schäfer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der Strompreis ist deutlich gesunken!) 1
06:08 05.07.2024 Sabine Grützmacher (DIE GRÜNEN) Abschöpfung von kriminell erlangten Vermögen Geldwäsche unterstützt rechtsextreme Desinformation und Terrorismus. 1
06:28 14.10.2022 Heike Baehrens (SPD) Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses (Corona) Was Sie sich seit Beginn der Pandemie geleistet haben, ist nichts anderes als Desinformation durch Fakedaten, Einschüchterung und Destruktion 1
06:55 02.06.2022 Dirk Wiese (SPD) Justiz, Bundesverfassungsgericht Wer diese Debatte, in der wir über den Rechtsstaat der Bundesrepublik Deutschland und den Haushalt des Bundesjustizministeriums diskutieren, dafür verwendet, Gräueltaten und Kriegsverbrechen zu relativieren, wer hier Putins Angriffskrieg verteidigt, wer sich zum verlängerten Arm von Desinformation macht, dessen Verhalten ist einfach nur schäbig und zeigt, wes Geistes Kind er ist. 1
09:36 10.02.2021 Heiko Maas Aktuelle Stunde zu den jüngsten Entwicklungen in Russland Erst vertuschen, dann die eigene Verantwortung leugnen, dann durch Desinformation Verwirrung stiften und schließlich auch noch die Opfer zu Tätern machen. 1
08:27 04.07.2024 Anna Lührmann Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Hier, Frau Klein, kann ich Sie beruhigen: Ich habe auch gemeinsam mit meinem polnischen Kollegen und dem französischen Kollegen erst kürzlich in Brüssel eine Initiative mit 20 ganz konkreten Punkten vorgelegt, wie wir – Deutschland, Polen, Frankreich – gemeinsam in Europa gegen Desinformation vorgehen wollen, wie wir die Resilienz unserer Gesellschaften stärken wollen, wie wir aufklären wollen. 1
10:36 07.09.2023 Nancy Faeser Inneres und Heimat Bei den Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie, gegen Rechtsextremismus, Desinformation und Verschwörungsdenken gibt es keinerlei Abstriche, meine Damen und Herren! 1
12:10 11.11.2022 Helge Lindh (SPD) Enquete-Kommission Zukunft der Medienordnung Kurzum: Wenn es so käme, wie Sie es fordern, wenn also diese Enquete-Kommission letztlich das Ergebnis brächte, das Sie sich wünschen, dann hätten wir tatsächlich eine Landschaft, in der Desinformation und Hass viel größere Freiräume hätten. 1
26:04 18.06.2020 Angela Merkel Regierungserklärung zur Ratspräsidentschaft und zum Europäischen Rat Und nicht zuletzt wollen sie uns das nehmen, was wir zu jeder Zeit existenziell brauchen: die Unterscheidung von Wahrheit und Lüge, von Information und Desinformation, von Wissen und Nichtwissen. 1
26:04 29.10.2020 Angela Merkel Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie Aber lassen Sie es mich auch genauso klar sagen: Lüge und Desinformation, 1
01:05 18.05.2022 Petra Pau Vereinbarte Debatte zum Thema Sterbehilfe Gezielte Desinformation durch Fake News, die sich im Internet verbreiten, sei zur Bedrohung für die Gesellschaft geworden und könne die politische Stimmung beeinflussen. 1
16:03 10.06.2021 Claudia Roth Abschließende Beratungen ohne Aussprache Schutz der Bundestagswahl 2021 vor Desinformation und Cyberangriffen 1
26:32 15.12.2021 Olaf Scholz Regierungserklärung durch den Bundeskanzler Aber was es eben heute in Deutschland auch gibt, das ist Wirklichkeitsverleugnung, das sind absurde Verschwörungsgeschichten, mutwillige Desinformation und gewaltbereiter Extremismus. 1