06:00 26.11.2025 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Deswegen sehen wir auch so viel Desinformation und Hetze gegen die deutsche Entwicklungszusammenarbeit.
06:16 14.05.2025 Götz Frömming AfD Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler um dort ihren Kampf gegen sogenannte Desinformation, die ja hauptsächlich aus ihrem Hause kam, fortsetzen zu können.
05:32 06.07.2022 Andrew Ullmann FDP Impfnebenwirkungen Sie ignoriert publizierte Fakten; „Desinformation“ ist hier ja schon wiederholt genannt worden.
04:48 13.10.2022 Annika Klose SPD Bürgergeld-Gesetz, Sozialer Arbeitsmarkt Doch auch in dieser Debatte wird von verschiedenen Seiten mal wieder gezielt Desinformation verbreitet.
05:53 24.03.2022 Bettina Stark-Watzinger Bildung und Forschung Ob Desinformation, Fake News oder das Wissen über Demokratie: Richtig ist, dass jeder Euro für Bildung eine doppelte Investition ist – in jeden Einzelnen und für uns alle, meine Damen und Herren.
03:59 24.11.2022 Renate Künast DIE GRÜNEN Justiz und Bundesverfassungsgericht auch weil wir nicht nur die analoge Welt, sondern auch die digitale Welt haben, weil einige das Digitale gnadenlos und systematisch für Stimmungsmache, Herabwürdigung, Hate Speech, Desinformation, Fake News und Fake-Zitate ausnutzen, weil sie diese Demokratie und den Rechtsstaat zerstören wollen.
05:34 10.02.2023 Konstantin Kuhle FDP Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur Das Ganze wird aber unterstützt durch Cyberangriffe, durch Desinformation, durch finanzielle Einflussnahme und indem man sich einen gezielten Kontakt zu Fürsprechern in den liberalen Demokratien in Deutschland und Europa aufbaut.
06:38 04.07.2024 Jürgen Coße SPD Zusammenarbeit mit den Partnern des Indo-Pazifiks Desinformation und Cyberattacken sind weitere Bedrohungen für unseren Wohlstand und vor allem für unsere Sicherheit.
05:27 25.04.2024 Konstantin Kuhle FDP Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Deutschland steht im Fokus von Spionage aus Russland, weil Russland unsere Gesellschaft mürbe machen will, weil ausgerechnet das Land, das die Ukraine in der Europäischen Union am meisten unterstützt, besonders anfällig für hybride Angriffe und für Desinformation ist.
05:01 30.01.2024 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit Denn wir sehen ja, dass in diesen Zeiten im Kampf gegen Desinformation und antidemokratische Stimmungsmache im Netz, zum Beispiel durch Putin-freundliche Telegram-Channel, auch noch viel mehr im digitalen Raum passieren muss.
05:40 28.09.2023 Thomas Hacker FDP Medientransparenzgesetz In einer Zeit, in der Desinformation und Fake News so unmittelbar verbreitet sind, ist es entscheidend, dass wir die Medienfreiheit schützen und stärken.
05:27 30.01.2025 Marc Henrichmann CDU/CSU Aktuelle Stunde: Schutz der Bundestagswahl vor ausländischer Einflussnahme Auch dadurch ist die Bundestagswahl durch Desinformation von Populisten und Extremisten bedroht.
06:01 11.04.2024 Christoph de Vries CDU/CSU Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Diese Bedrohung ist sehr konkret, und deshalb müssen wir nicht nur kriegstüchtig sein, wie das der Verteidigungsminister Boris Pistorius völlig zu Recht angemahnt hat, sondern wir müssen auch resilient sein gegenüber russischer Propaganda, Desinformation und den ständigen Destabilisierungskampagnen, die hier stattfinden.
05:42 18.09.2025 Julia Schneider DIE GRÜNEN Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Desinformation wird ganz gezielt verwendet, um unser Land zu destabilisieren.
05:36 26.09.2024 Helge Lindh SPD Sicherheitspaket Warum führen Sie in Ihrer angeblich auf Asylpolitik konzentrierten Diskussion in Ihrem Antrag auch noch das Chancen-Aufenthaltsrecht auf und betreiben Desinformation?
05:36 09.10.2024 Konrad Stockmeier FDP Beschleunigung d. Genehmigung in der Wärmeversorgung Da kommt in der Regel außer Desinformation nicht viel rüber.
06:05 17.02.2022 Robin Wagener DIE GRÜNEN Haltung des Westens zur Politik Russlands Am schlimmsten – und das wird in Ihrem Antrag deutlich – und am gefährlichsten für den aufrichtigen demokratischen Diskurs hier im Hause ist: Ihr Antrag formuliert gezielte Desinformation, wenn Sie schreiben, dass die Ukraine über 100 000 Soldaten und schwere Waffen an der Frontlinie im Donbass zusammenzieht.
05:28 15.10.2025 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen Und es braucht eine Strategie der Bundesregierung gegen Desinformation,
05:34 15.10.2025 Marc Henrichmann CDU/CSU Aktuelle Stunde - Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen Das Ziel ist weniger ein konkreter Schaden, sondern Sabotage durch Desinformation, beispielsweise die Verteidigungsmoral in der Ukraine zu brechen oder eben hier Zweifel an der Handlungsfähigkeit des Staates zu säen.
05:05 09.10.2025 Ruben Rupp AfD Aktuelle Stunde - Deutsches Nein zur EU-Chatkontrolle Aber dann wurde es wieder erweitert um Desinformation, Hass und Hetze.
06:16 27.11.2025 Leon Eckert DIE GRÜNEN Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit Denn gegen Desinformation, gegen Chatbot-Trollarmeen braucht es einen weiter gefassten Sicherheitsbegriff: politische Bildung, starkes Ehrenamt, auch eine gute soziale Absicherung, die Vertrauen in staatliche Strukturen schafft.
09:14 28.06.2024 Sebastian Brehm CDU/CSU Modernisierung des Unternehmensteuerrechts (Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!) (Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!)
06:23 26.06.2025 Nicklas Kappe CDU/CSU Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz Meine Damen und Herren, das ist kein politischer Diskurs mehr, das ist Desinformation in Gesetzesform.
05:23 06.12.2024 Dunja Kreiser SPD Aktuelle Stunde: Abschaffung Paragraf 188 StGB - Politikerbeleidigung gezielt Hetze, Verleumdung und Desinformation zu bekämpfen,
05:59 24.03.2022 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Inneres und Heimat Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die russische Invasion der Ukraine hat auch durch Desinformation und Cyberattacken eine ernstzunehmende Bedrohungslage geschaffen.
05:47 16.03.2023 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten Das ist verfassungsrechtlich festgeschrieben und in Zeiten von gezielter Desinformation wichtiger denn je.
06:21 13.10.2023 Parsa Marvi SPD Europäische Verordnung für Künstliche Intelligenz Dazu zählen Falsch- und Desinformation, Verstärkung von Diskriminierung und Marginalisierung, die Verbreitung persönlicher, sensibler Informationen bis hin zu unzähligen Clickworkerinnen und Clickworkern im Globalen Süden, die sich im Dienst der Unternehmen sozusagen als menschliche Filter für diese Technologien traumatisierende Inhalte anschauen müssen.
07:53 31.01.2025 Tobias Lindner Bundeswehr, Litauen, Soldatenrecht, Ukraine-Hilfe Waren Aktivitäten zuvor primär auf Spionage, Desinformation, Cyberangriffe fokussiert, mehren sich zuletzt auch mutmaßliche Fälle der Sabotage kritischer Infrastruktur.
05:24 12.09.2024 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Inneres und Heimat, Datenschutzbeauftragte In einer Zeit, in der Desinformation, rechtsextreme und islamistische Mobilisierung und Onlineradikalisierung in unserer Jugend ihr Unwesen treiben, darf man insbesondere in diesen Feldern nicht sparen.
07:26 01.06.2022 Michelle Müntefering SPD Auswärtiges Amt Die großen Verschiebungen der Macht passieren jetzt, und sie gehen auch mit gezielter Desinformation autokratischer Systeme einher.
05:50 26.09.2024 Christoph de Vries CDU/CSU Sicherheitspaket Wer etwas anderes sagt, liebe Kolleginnen und Kollegen, der verbreitet Desinformation.
05:12 23.11.2022 Kevin Leiser SPD Verteidigung Unsere sicherheitspolitische Lage ist geprägt von Desinformation, Cyberangriffen, dem Missbrauch von Energie als Waffe und der Gefährdung unserer Infrastruktur.
05:40 25.04.2024 Dirk Wiese SPD Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Wenn der Kreml anruft und um die Verbreitung prorussischer Propaganda und Desinformation in Deutschland und Europa bittet, lieber Herr Bystron, dann wird herzhaft zugegriffen.
05:07 26.06.2024 Marlene Schönberger DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Meinungsfreiheit b. Veranstaltungen an Hochschulen Demokratie zu verteidigen, bedeutet, diese Freiheiten zu schützen vor Desinformation und Verschwörungstheorien;
06:41 06.12.2024 Deborah Düring DIE GRÜNEN Ukrainepolitik Die Bevölkerung wird mit Desinformation von staatlich kontrollierten Medien gefüttert.
05:21 11.04.2024 Dirk Wiese SPD Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Wir haben gesehen, dass die tschechischen Nachrichtendienste die Plattform „Voice of Europe“ entlarvt haben, die sich eher „Die Stimme der Diktatoren“ nennen sollte und die deutlich macht, dass es in Europa Politiker gibt, die sich dafür bezahlen lassen, Verlautbarungen des Kremls zu veröffentlichen und mitzutragen, die sich dafür hergeben, bei Desinformation mitzumachen.
06:52 26.11.2025 Sanae Abdi SPD Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Russland versucht durch Desinformation, Destabilisierung und militärische Gewalt politische Räume zu verschieben.
06:02 06.09.2022 Gyde Jensen FDP Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Dorothee Bär [CDU/CSU]: Keine Desinformation, bitte!)
06:51 25.04.2024 Nancy Faeser Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Deutschland war und ist Ziel von Spionage und Sabotage, Desinformation und Propaganda – mit dem Ziel, uns als Gesellschaft zu spalten und uns politisch und wirtschaftlich zu schwächen.
07:02 18.01.2024 Roderich Kiesewetter CDU/CSU Friedensinitiative für die Ukraine und Russland Lassen Sie uns diese Debatte und diesen so seltsamen Antrag auch zum Anlass nehmen, um über Desinformation und Täter-Opfer-Umkehr zu sprechen.