05:59 24.03.2022 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Inneres und Heimat Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die russische Invasion der Ukraine hat auch durch Desinformation und Cyberattacken eine ernstzunehmende Bedrohungslage geschaffen.
05:47 16.03.2023 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten Das ist verfassungsrechtlich festgeschrieben und in Zeiten von gezielter Desinformation wichtiger denn je.
06:21 13.10.2023 Parsa Marvi SPD Europäische Verordnung für Künstliche Intelligenz Dazu zählen Falsch- und Desinformation, Verstärkung von Diskriminierung und Marginalisierung, die Verbreitung persönlicher, sensibler Informationen bis hin zu unzähligen Clickworkerinnen und Clickworkern im Globalen Süden, die sich im Dienst der Unternehmen sozusagen als menschliche Filter für diese Technologien traumatisierende Inhalte anschauen müssen.
07:53 31.01.2025 Tobias Lindner Bundeswehr, Litauen, Soldatenrecht, Ukraine-Hilfe Waren Aktivitäten zuvor primär auf Spionage, Desinformation, Cyberangriffe fokussiert, mehren sich zuletzt auch mutmaßliche Fälle der Sabotage kritischer Infrastruktur.
05:24 12.09.2024 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Inneres und Heimat, Datenschutzbeauftragte In einer Zeit, in der Desinformation, rechtsextreme und islamistische Mobilisierung und Onlineradikalisierung in unserer Jugend ihr Unwesen treiben, darf man insbesondere in diesen Feldern nicht sparen.
07:26 01.06.2022 Michelle Müntefering SPD Auswärtiges Amt Die großen Verschiebungen der Macht passieren jetzt, und sie gehen auch mit gezielter Desinformation autokratischer Systeme einher.
05:50 26.09.2024 Christoph de Vries CDU/CSU Sicherheitspaket Wer etwas anderes sagt, liebe Kolleginnen und Kollegen, der verbreitet Desinformation.
05:12 23.11.2022 Kevin Leiser SPD Verteidigung Unsere sicherheitspolitische Lage ist geprägt von Desinformation, Cyberangriffen, dem Missbrauch von Energie als Waffe und der Gefährdung unserer Infrastruktur.
05:40 25.04.2024 Dirk Wiese SPD Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Wenn der Kreml anruft und um die Verbreitung prorussischer Propaganda und Desinformation in Deutschland und Europa bittet, lieber Herr Bystron, dann wird herzhaft zugegriffen.
05:07 26.06.2024 Marlene Schönberger DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Meinungsfreiheit b. Veranstaltungen an Hochschulen Demokratie zu verteidigen, bedeutet, diese Freiheiten zu schützen vor Desinformation und Verschwörungstheorien;
06:41 06.12.2024 Deborah Düring DIE GRÜNEN Ukrainepolitik Die Bevölkerung wird mit Desinformation von staatlich kontrollierten Medien gefüttert.
05:21 11.04.2024 Dirk Wiese SPD Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Wir haben gesehen, dass die tschechischen Nachrichtendienste die Plattform „Voice of Europe“ entlarvt haben, die sich eher „Die Stimme der Diktatoren“ nennen sollte und die deutlich macht, dass es in Europa Politiker gibt, die sich dafür bezahlen lassen, Verlautbarungen des Kremls zu veröffentlichen und mitzutragen, die sich dafür hergeben, bei Desinformation mitzumachen.
06:02 06.09.2022 Gyde Jensen FDP Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Dorothee Bär [CDU/CSU]: Keine Desinformation, bitte!)
06:51 25.04.2024 Nancy Faeser Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Deutschland war und ist Ziel von Spionage und Sabotage, Desinformation und Propaganda – mit dem Ziel, uns als Gesellschaft zu spalten und uns politisch und wirtschaftlich zu schwächen.
07:02 18.01.2024 Roderich Kiesewetter CDU/CSU Friedensinitiative für die Ukraine und Russland Lassen Sie uns diese Debatte und diesen so seltsamen Antrag auch zum Anlass nehmen, um über Desinformation und Täter-Opfer-Umkehr zu sprechen.
06:37 07.05.2021 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde – Schutz der Meinungsfreiheit Deshalb benötigen wir eine Gesamtstrategie gegen Hasskriminalität und gezielte Desinformation.
07:02 07.09.2022 Saskia Esken SPD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Putin führt diesen Krieg nicht nur auf den Schlachtfeldern, er führt ihn auch am Gashahn und mittels Desinformation und Hetze.
08:50 06.09.2023 Claudia Roth Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Wir stärken die Deutsche Welle in ihrem Kampf gegen Desinformation und Propaganda mit zusätzlichen 10 Millionen Euro, und wir stellen sicher, dass die Kulturstiftung des Bundes der wichtige kreative Anker in unserem Land bleibt.
06:33 19.10.2023 Zanda Martens SPD Bürokratieabbau Die EU nur auf Bürokratie zu reduzieren, obwohl es doch bei 27 unterschiedlichen Ländern viele Eigenheiten und nationale Differenzierungen geben muss, ist falsch und manipulative Desinformation.
05:52 15.05.2020 Armin-Paulus Hampel AfD Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise Und er warnt vor den Konsequenzen einer Desinformation der Bevölkerung.
06:31 06.12.2024 Renate Künast DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Abschaffung Paragraf 188 StGB - Politikerbeleidigung Meine Damen und Herren, Hass, Hetze, sogenannte alternative Fakten, Desinformation, üble Nachrede, erfundene Zitate – das alles erleben wir seit mehr als zehn Jahren.
05:59 26.09.2024 Julian Pahlke DIE GRÜNEN Sicherheitspaket Das wäre eine ganz konkrete Maßnahme: gegen Radikalisierung, gegen Ausgrenzung, gegen Desinformation.
08:46 27.02.2022 Christian Dürr FDP Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur aktuellen Lage Wladimir Putins Begründungen für diesen Krieg sind auf Desinformation, auf Propaganda und auf Lügen gebaut.
07:01 12.05.2022 Johannes Schraps SPD Ukraine-Krieg - Keine Ausbildung an schweren Waffen in Deutschland Denn sein Regime baut seit Jahren auf Desinformation und Propaganda, und Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind leider leere Worte für ihn.
07:06 21.03.2024 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Binnenmarkt für digitale Dienste Deshalb sollen Hass, digitale Gewalt und gezielte Desinformation, also illegale Inhalte, keinen Platz mehr auf Plattformen haben.
05:37 22.03.2024 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Meinungsfreiheit an Schulen Das nennt man Instrumentalisierung und das Verbreiten von Desinformation.
06:08 05.07.2024 Sabine Grützmacher DIE GRÜNEN Abschöpfung von kriminell erlangten Vermögen Geldwäsche unterstützt rechtsextreme Desinformation und Terrorismus.
05:43 08.11.2019 Tino Chrupalla AfD Vereinbarte Debatte - 30 Jahre Mauerfall Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.
02:35 08.10.2020 Hans-Peter Friedrich Überweisungen im vereinfachten Verfahren Für einen freien und fairen Medienmarkt – Desinformation mit Qualität begegnen
06:09 22.05.2025 Steffen Kotré AfD Erneuerbare Energien Kann es sein, dass es sich da auch um eine Art von Desinformation handelt, die Sie hier im Parlament verlautbaren wollen?
06:12 10.11.2023 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Stiftungsfinanzierungsgesetz In Zeiten von grassierendem Hass und grassierender Hetze, von Desinformation, von gezielter Destabilisierung unserer Gesellschaft ist die Anerkennung der Stiftungsarbeit ein ganz wichtiges Zeichen, meine Damen und Herren.
08:27 04.07.2024 Anna Lührmann Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Hier, Frau Klein, kann ich Sie beruhigen: Ich habe auch gemeinsam mit meinem polnischen Kollegen und dem französischen Kollegen erst kürzlich in Brüssel eine Initiative mit 20 ganz konkreten Punkten vorgelegt, wie wir – Deutschland, Polen, Frankreich – gemeinsam in Europa gegen Desinformation vorgehen wollen, wie wir die Resilienz unserer Gesellschaften stärken wollen, wie wir aufklären wollen.
10:03 10.07.2025 Alexander Dobrindt Inneres Spionage, Sabotage, Desinformation, Cyberattacken: Sie haben massiv zugenommen.
06:55 02.06.2022 Dirk Wiese SPD Justiz, Bundesverfassungsgericht Wer diese Debatte, in der wir über den Rechtsstaat der Bundesrepublik Deutschland und den Haushalt des Bundesjustizministeriums diskutieren, dafür verwendet, Gräueltaten und Kriegsverbrechen zu relativieren, wer hier Putins Angriffskrieg verteidigt, wer sich zum verlängerten Arm von Desinformation macht, dessen Verhalten ist einfach nur schäbig und zeigt, wes Geistes Kind er ist.
06:36 28.06.2024 Mathias Middelberg CDU/CSU Modernisierung des Unternehmensteuerrechts (Beifall bei der CDU/CSU – Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was machen Sie hier für Desinformation! Das ist unerträglich! – Dr. Sebastian Schäfer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der Strompreis ist deutlich gesunken!)
05:16 25.04.2024 Omid Nouripour DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Sie reden ja nicht über den Tiergartenmord, über die Desinformation in Deutschland, über den Cyberangriff auf den Deutschen Bundestag.
08:29 30.01.2024 Nancy Faeser Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit Sie greifen dazu tief in den Werkzeugkasten von Propaganda und Desinformation.
06:19 19.12.2024 Sebastian Fiedler SPD Stärkung der Sicherheitsbehörden und der Justiz Desinformation ist ein Riesenthema.
09:36 10.02.2021 Heiko Maas Aktuelle Stunde zu den jüngsten Entwicklungen in Russland Erst vertuschen, dann die eigene Verantwortung leugnen, dann durch Desinformation Verwirrung stiften und schließlich auch noch die Opfer zu Tätern machen.