04:39 06.11.2025 Sebastian Fiedler SPD Aktuelle Stunde zur inneren Sicherheit Wir könnten noch mehr für die Sicherheit der Menschen in Deutschland tun, wenn Wladimir Putin und seine Leute endlich aufhören würden, uns mit hybriden Angriffen, Desinformation und Destabilisierung zu bedrohen.
05:00 08.09.2022 Bruno Hönel DIE GRÜNEN Justiz Sie sitzen auch hier im Bundestag; die Freunde der Desinformation und der Aufwiegelei, die Freunde Putins sitzen dort ganz rechts.
03:35 30.03.2023 Stephan Brandner AfD Abschließende Beratungen ohne Aussprache (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!)
07:13 14.03.2024 Annette Widmann-Mauz CDU/CSU Unterstützung der Ukraine Genau darauf setzt Russland – im Übrigen nicht erst seit heute, sondern schon sehr lange –, nicht nur mit Waffen, sondern auch mit gezielter Desinformation und Manipulation gegen den Westen.
05:14 15.03.2023 Zanda Martens SPD Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Angriff auf Nord Stream Was die Fraktion der AfD hier betreibt, ist an Desinformation und Tatsachenverbiegung kaum zu überbieten und nur verabscheuenswert.
04:57 16.11.2023 Robin Wagener DIE GRÜNEN Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine Diese Entscheidung und diese Werte greift das russische Regime an – mit militärisch brutaler Gewalt, mit Kriegsverbrechen und unzähligen Opfern in der Ukraine, aber auch mit Desinformation, Destabilisierung, Spionage bis hin zu Morden in anderen demokratischen Staaten, auch bei uns in Deutschland.
04:55 10.02.2023 Sebastian Fiedler SPD Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur mit gesellschaftlicher Segregation, Polarisierung, Einflüssen von Desinformation
05:39 16.10.2024 Thomas Hacker FDP Regierungserklärung zum Europäischen Rat Desinformation und Verunsicherung prägen den Wahlkampf und erhöhen die Spannungen in der Gesellschaft.
05:54 11.04.2024 Knut Abraham CDU/CSU Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Befördert wird dies durch Propaganda, Desinformation und Geldflüsse.
05:42 18.09.2025 Julia Schneider DIE GRÜNEN Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Desinformation wird ganz gezielt verwendet, um unser Land zu destabilisieren.
06:16 14.05.2025 Götz Frömming AfD Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler um dort ihren Kampf gegen sogenannte Desinformation, die ja hauptsächlich aus ihrem Hause kam, fortsetzen zu können.
05:32 06.07.2022 Andrew Ullmann FDP Impfnebenwirkungen Sie ignoriert publizierte Fakten; „Desinformation“ ist hier ja schon wiederholt genannt worden.
04:48 13.10.2022 Annika Klose SPD Bürgergeld-Gesetz, Sozialer Arbeitsmarkt Doch auch in dieser Debatte wird von verschiedenen Seiten mal wieder gezielt Desinformation verbreitet.
05:53 24.03.2022 Bettina Stark-Watzinger Bildung und Forschung Ob Desinformation, Fake News oder das Wissen über Demokratie: Richtig ist, dass jeder Euro für Bildung eine doppelte Investition ist – in jeden Einzelnen und für uns alle, meine Damen und Herren.
03:59 24.11.2022 Renate Künast DIE GRÜNEN Justiz und Bundesverfassungsgericht auch weil wir nicht nur die analoge Welt, sondern auch die digitale Welt haben, weil einige das Digitale gnadenlos und systematisch für Stimmungsmache, Herabwürdigung, Hate Speech, Desinformation, Fake News und Fake-Zitate ausnutzen, weil sie diese Demokratie und den Rechtsstaat zerstören wollen.
05:34 10.02.2023 Konstantin Kuhle FDP Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur Das Ganze wird aber unterstützt durch Cyberangriffe, durch Desinformation, durch finanzielle Einflussnahme und indem man sich einen gezielten Kontakt zu Fürsprechern in den liberalen Demokratien in Deutschland und Europa aufbaut.
06:38 04.07.2024 Jürgen Coße SPD Zusammenarbeit mit den Partnern des Indo-Pazifiks Desinformation und Cyberattacken sind weitere Bedrohungen für unseren Wohlstand und vor allem für unsere Sicherheit.
05:27 25.04.2024 Konstantin Kuhle FDP Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Deutschland steht im Fokus von Spionage aus Russland, weil Russland unsere Gesellschaft mürbe machen will, weil ausgerechnet das Land, das die Ukraine in der Europäischen Union am meisten unterstützt, besonders anfällig für hybride Angriffe und für Desinformation ist.
05:01 30.01.2024 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit Denn wir sehen ja, dass in diesen Zeiten im Kampf gegen Desinformation und antidemokratische Stimmungsmache im Netz, zum Beispiel durch Putin-freundliche Telegram-Channel, auch noch viel mehr im digitalen Raum passieren muss.
05:40 28.09.2023 Thomas Hacker FDP Medientransparenzgesetz In einer Zeit, in der Desinformation und Fake News so unmittelbar verbreitet sind, ist es entscheidend, dass wir die Medienfreiheit schützen und stärken.
05:27 30.01.2025 Marc Henrichmann CDU/CSU Aktuelle Stunde: Schutz der Bundestagswahl vor ausländischer Einflussnahme Auch dadurch ist die Bundestagswahl durch Desinformation von Populisten und Extremisten bedroht.
06:01 11.04.2024 Christoph de Vries CDU/CSU Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Diese Bedrohung ist sehr konkret, und deshalb müssen wir nicht nur kriegstüchtig sein, wie das der Verteidigungsminister Boris Pistorius völlig zu Recht angemahnt hat, sondern wir müssen auch resilient sein gegenüber russischer Propaganda, Desinformation und den ständigen Destabilisierungskampagnen, die hier stattfinden.
05:05 09.10.2025 Ruben Rupp AfD Aktuelle Stunde - Deutsches Nein zur EU-Chatkontrolle Aber dann wurde es wieder erweitert um Desinformation, Hass und Hetze.
06:16 27.11.2025 Leon Eckert DIE GRÜNEN Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit Denn gegen Desinformation, gegen Chatbot-Trollarmeen braucht es einen weiter gefassten Sicherheitsbegriff: politische Bildung, starkes Ehrenamt, auch eine gute soziale Absicherung, die Vertrauen in staatliche Strukturen schafft.
05:22 19.12.2025 Markus Reichel CDU/CSU Aktuelle Stunde zum Digital Services Act Desinformation, Wahlbeeinflussung, koordinierte Kampagnen, Risiken für Kinder und Jugendliche.
05:28 15.10.2025 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen Und es braucht eine Strategie der Bundesregierung gegen Desinformation,
05:34 15.10.2025 Marc Henrichmann CDU/CSU Aktuelle Stunde - Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen Das Ziel ist weniger ein konkreter Schaden, sondern Sabotage durch Desinformation, beispielsweise die Verteidigungsmoral in der Ukraine zu brechen oder eben hier Zweifel an der Handlungsfähigkeit des Staates zu säen.
05:36 26.09.2024 Helge Lindh SPD Sicherheitspaket Warum führen Sie in Ihrer angeblich auf Asylpolitik konzentrierten Diskussion in Ihrem Antrag auch noch das Chancen-Aufenthaltsrecht auf und betreiben Desinformation?
05:36 09.10.2024 Konrad Stockmeier FDP Beschleunigung d. Genehmigung in der Wärmeversorgung Da kommt in der Regel außer Desinformation nicht viel rüber.
06:05 17.02.2022 Robin Wagener DIE GRÜNEN Haltung des Westens zur Politik Russlands Am schlimmsten – und das wird in Ihrem Antrag deutlich – und am gefährlichsten für den aufrichtigen demokratischen Diskurs hier im Hause ist: Ihr Antrag formuliert gezielte Desinformation, wenn Sie schreiben, dass die Ukraine über 100 000 Soldaten und schwere Waffen an der Frontlinie im Donbass zusammenzieht.
09:14 28.06.2024 Sebastian Brehm CDU/CSU Modernisierung des Unternehmensteuerrechts (Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!) (Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!)
06:10 16.01.2026 Carolin Wagner SPD Int. Kooperation in Bildung, Wissenschaft, Forschung Wir sehen an verschiedenen Beispielen dieser beiden Jahre, wie nationale, autoritäre und populistische Großmachtsucht innerhalb kürzester Zeit das zersetzt, was über Jahrzehnte mühsam aufgebaut wurde: etwa das Völkerrecht, dessen Normen und Urteile missachtet, ignoriert oder gar sanktioniert werden, die territoriale Integrität souveräner Staaten, die durch Annexionen, Einmarsch, hybride Kriegsführung einfach weggewischt wird, unsere gemeinsame Sicherheitsarchitektur, die durch Desinformation, Spionage und Waffenlieferungen ausgehöhlt wird, und eben auch Forschungs- und Wissenschaftskooperationen, deren freier Austausch durch Spionage, Technologieklau, Embargos auf Wissen und ideologische Zensur torpediert wird.
06:23 26.06.2025 Nicklas Kappe CDU/CSU Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz Meine Damen und Herren, das ist kein politischer Diskurs mehr, das ist Desinformation in Gesetzesform.
05:23 06.12.2024 Dunja Kreiser SPD Aktuelle Stunde: Abschaffung Paragraf 188 StGB - Politikerbeleidigung gezielt Hetze, Verleumdung und Desinformation zu bekämpfen,
05:59 24.03.2022 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Inneres und Heimat Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die russische Invasion der Ukraine hat auch durch Desinformation und Cyberattacken eine ernstzunehmende Bedrohungslage geschaffen.
05:47 16.03.2023 Tabea Rößner DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten Das ist verfassungsrechtlich festgeschrieben und in Zeiten von gezielter Desinformation wichtiger denn je.
06:21 13.10.2023 Parsa Marvi SPD Europäische Verordnung für Künstliche Intelligenz Dazu zählen Falsch- und Desinformation, Verstärkung von Diskriminierung und Marginalisierung, die Verbreitung persönlicher, sensibler Informationen bis hin zu unzähligen Clickworkerinnen und Clickworkern im Globalen Süden, die sich im Dienst der Unternehmen sozusagen als menschliche Filter für diese Technologien traumatisierende Inhalte anschauen müssen.
07:53 31.01.2025 Tobias Lindner Bundeswehr, Litauen, Soldatenrecht, Ukraine-Hilfe Waren Aktivitäten zuvor primär auf Spionage, Desinformation, Cyberangriffe fokussiert, mehren sich zuletzt auch mutmaßliche Fälle der Sabotage kritischer Infrastruktur.
05:59 15.01.2026 Donata Vogtschmidt DIE LINKE Transparenz und das Targeting politischer Werbung Mit dem massenhaften Missbrauch persönlicher Daten zur Meinungsbeeinflussung und Desinformation mit dem Ziel, Profite zu maximieren, muss konsequent Schluss sein.
06:52 26.11.2025 Sanae Abdi SPD Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Russland versucht durch Desinformation, Destabilisierung und militärische Gewalt politische Räume zu verschieben.