04:20 04.07.2024 Marlene Schönberger DIE GRÜNEN Neuausrichtung der Exzellenzstrategie Mit ihrer ständigen Normalisierung von Antisemitismus, mit ihrer Erinnerungsabwehr, mit ihrer Sympathie für Putin, der das Netz mit antisemitischer Desinformation flutet, erzeugt die AfD bewusst eine Atmosphäre, aus der heraus es zu antisemitischen Gewalttaten kommt.
04:27 19.10.2023 Ralf Stegner SPD Regierungserklärung zum Europäischen Rat Wenn jetzt das zynische Spiel mit dem Schicksal von Geiseln und den um sie bangenden Angehörigen per Video in aller Öffentlichkeit stattfindet, wenn zivile Opfer für Propagandazwecke instrumentalisiert werden, wenn Täter und Opfer vertauscht werden, wenn Angst und Desinformation verbreitet werden, wenn Tage des Zorns ausgerufen werden, muss uns eins doch klar sein: Nur mit Humanität werden wir dem Terror am Ende die Geschäftsgrundlage entziehen können, damit nicht immer neue Generationen in Angst und Hass gegeneinander aufwachsen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
05:05 11.09.2024 Agnieszka Brugger DIE GRÜNEN Verteidigung Es geht um konkrete Schutzmaßnahmen gegen Spionage, gegen Sabotage, gegen Desinformation, darum, dass unsere Wasserversorgung und unsere IT-Systeme sicher sind, darum, dass wir die Pläne für den Schutz des Bündnisgebietes verbessern und da investieren, wie es gerade bei der NATO und hier in Deutschland passiert.
06:13 28.11.2025 Florian Oßner CDU/CSU Haushaltsgesetz 2026 (3. Beratung) Die Welt um uns herum verändert sich gravierend: der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe, Deepfakes und gezielte Desinformation.
04:58 21.09.2022 Thomas Heilmann CDU/CSU Gasumlage, Inflation, Nord Stream, Kernkraft Liebe Kollegen von der AfD, ich habe selten so viel maximale Desinformation in so wenigen Zeilen gelesen.
06:31 19.05.2022 Alice Weidel AfD Regierungserklärung zum Außerordentlichen Europäischen Rat am 30./31. Mai 2022 Und unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Desinformation und Missbrauch betreibt die EU die Totalüberwachung der privaten Kommunikation.
08:09 11.09.2024 Claudia Roth Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Deswegen braucht es das Werben für die Demokratie und den Kampf gegen die Desinformation, und dafür steht die Deutsche Welle exemplarisch.
05:27 21.02.2024 Knut Abraham CDU/CSU Aktuelle Stunde - Folgen aus dem Tod des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny Wir müssen uns auch zivil schützen – vor der russischen Propaganda der Desinformation, die natürlich sogleich nach dem Mord an Nawalny eingesetzt hat.
05:31 14.11.2024 Steffen Kotré AfD Aktuelle Stunde: Weltklimakonferenz COP29 (Kathrin Henneberger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Desinformation!)
05:39 14.12.2022 Elisabeth Kaiser SPD Aktuelle Stunde - Bedrohung durch Netzwerke von Reichsbürgern und Rechtsextremisten und den Projekten der Bundeszentrale für politische Bildung gegen Desinformation und Verschwörungserzählungen stärken wir unsere Gesellschaft gegen rechtsextreme Ideologie.
06:00 26.11.2025 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Deswegen sehen wir auch so viel Desinformation und Hetze gegen die deutsche Entwicklungszusammenarbeit.
04:39 06.11.2025 Sebastian Fiedler SPD Aktuelle Stunde zur inneren Sicherheit Wir könnten noch mehr für die Sicherheit der Menschen in Deutschland tun, wenn Wladimir Putin und seine Leute endlich aufhören würden, uns mit hybriden Angriffen, Desinformation und Destabilisierung zu bedrohen.
05:00 08.09.2022 Bruno Hönel DIE GRÜNEN Justiz Sie sitzen auch hier im Bundestag; die Freunde der Desinformation und der Aufwiegelei, die Freunde Putins sitzen dort ganz rechts.
03:35 30.03.2023 Stephan Brandner AfD Abschließende Beratungen ohne Aussprache (Tabea Rößner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Desinformation!)
07:13 14.03.2024 Annette Widmann-Mauz CDU/CSU Unterstützung der Ukraine Genau darauf setzt Russland – im Übrigen nicht erst seit heute, sondern schon sehr lange –, nicht nur mit Waffen, sondern auch mit gezielter Desinformation und Manipulation gegen den Westen.
05:14 15.03.2023 Zanda Martens SPD Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Angriff auf Nord Stream Was die Fraktion der AfD hier betreibt, ist an Desinformation und Tatsachenverbiegung kaum zu überbieten und nur verabscheuenswert.
04:57 16.11.2023 Robin Wagener DIE GRÜNEN Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine Diese Entscheidung und diese Werte greift das russische Regime an – mit militärisch brutaler Gewalt, mit Kriegsverbrechen und unzähligen Opfern in der Ukraine, aber auch mit Desinformation, Destabilisierung, Spionage bis hin zu Morden in anderen demokratischen Staaten, auch bei uns in Deutschland.
04:55 10.02.2023 Sebastian Fiedler SPD Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur mit gesellschaftlicher Segregation, Polarisierung, Einflüssen von Desinformation
05:39 16.10.2024 Thomas Hacker FDP Regierungserklärung zum Europäischen Rat Desinformation und Verunsicherung prägen den Wahlkampf und erhöhen die Spannungen in der Gesellschaft.
05:54 11.04.2024 Knut Abraham CDU/CSU Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Befördert wird dies durch Propaganda, Desinformation und Geldflüsse.
05:42 18.09.2025 Julia Schneider DIE GRÜNEN Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Desinformation wird ganz gezielt verwendet, um unser Land zu destabilisieren.
06:16 14.05.2025 Götz Frömming AfD Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler um dort ihren Kampf gegen sogenannte Desinformation, die ja hauptsächlich aus ihrem Hause kam, fortsetzen zu können.
05:32 06.07.2022 Andrew Ullmann FDP Impfnebenwirkungen Sie ignoriert publizierte Fakten; „Desinformation“ ist hier ja schon wiederholt genannt worden.
04:48 13.10.2022 Annika Klose SPD Bürgergeld-Gesetz, Sozialer Arbeitsmarkt Doch auch in dieser Debatte wird von verschiedenen Seiten mal wieder gezielt Desinformation verbreitet.
05:53 24.03.2022 Bettina Stark-Watzinger Bildung und Forschung Ob Desinformation, Fake News oder das Wissen über Demokratie: Richtig ist, dass jeder Euro für Bildung eine doppelte Investition ist – in jeden Einzelnen und für uns alle, meine Damen und Herren.
03:59 24.11.2022 Renate Künast DIE GRÜNEN Justiz und Bundesverfassungsgericht auch weil wir nicht nur die analoge Welt, sondern auch die digitale Welt haben, weil einige das Digitale gnadenlos und systematisch für Stimmungsmache, Herabwürdigung, Hate Speech, Desinformation, Fake News und Fake-Zitate ausnutzen, weil sie diese Demokratie und den Rechtsstaat zerstören wollen.
05:34 10.02.2023 Konstantin Kuhle FDP Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur Das Ganze wird aber unterstützt durch Cyberangriffe, durch Desinformation, durch finanzielle Einflussnahme und indem man sich einen gezielten Kontakt zu Fürsprechern in den liberalen Demokratien in Deutschland und Europa aufbaut.
06:38 04.07.2024 Jürgen Coße SPD Zusammenarbeit mit den Partnern des Indo-Pazifiks Desinformation und Cyberattacken sind weitere Bedrohungen für unseren Wohlstand und vor allem für unsere Sicherheit.
05:27 25.04.2024 Konstantin Kuhle FDP Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Deutschland steht im Fokus von Spionage aus Russland, weil Russland unsere Gesellschaft mürbe machen will, weil ausgerechnet das Land, das die Ukraine in der Europäischen Union am meisten unterstützt, besonders anfällig für hybride Angriffe und für Desinformation ist.
05:01 30.01.2024 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit Denn wir sehen ja, dass in diesen Zeiten im Kampf gegen Desinformation und antidemokratische Stimmungsmache im Netz, zum Beispiel durch Putin-freundliche Telegram-Channel, auch noch viel mehr im digitalen Raum passieren muss.
05:40 28.09.2023 Thomas Hacker FDP Medientransparenzgesetz In einer Zeit, in der Desinformation und Fake News so unmittelbar verbreitet sind, ist es entscheidend, dass wir die Medienfreiheit schützen und stärken.
05:27 30.01.2025 Marc Henrichmann CDU/CSU Aktuelle Stunde: Schutz der Bundestagswahl vor ausländischer Einflussnahme Auch dadurch ist die Bundestagswahl durch Desinformation von Populisten und Extremisten bedroht.
06:01 11.04.2024 Christoph de Vries CDU/CSU Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen Diese Bedrohung ist sehr konkret, und deshalb müssen wir nicht nur kriegstüchtig sein, wie das der Verteidigungsminister Boris Pistorius völlig zu Recht angemahnt hat, sondern wir müssen auch resilient sein gegenüber russischer Propaganda, Desinformation und den ständigen Destabilisierungskampagnen, die hier stattfinden.
05:05 09.10.2025 Ruben Rupp AfD Aktuelle Stunde - Deutsches Nein zur EU-Chatkontrolle Aber dann wurde es wieder erweitert um Desinformation, Hass und Hetze.
06:16 27.11.2025 Leon Eckert DIE GRÜNEN Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit Denn gegen Desinformation, gegen Chatbot-Trollarmeen braucht es einen weiter gefassten Sicherheitsbegriff: politische Bildung, starkes Ehrenamt, auch eine gute soziale Absicherung, die Vertrauen in staatliche Strukturen schafft.
05:22 19.12.2025 Markus Reichel CDU/CSU Aktuelle Stunde zum Digital Services Act Desinformation, Wahlbeeinflussung, koordinierte Kampagnen, Risiken für Kinder und Jugendliche.
05:28 15.10.2025 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen Und es braucht eine Strategie der Bundesregierung gegen Desinformation,
05:34 15.10.2025 Marc Henrichmann CDU/CSU Aktuelle Stunde - Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen Das Ziel ist weniger ein konkreter Schaden, sondern Sabotage durch Desinformation, beispielsweise die Verteidigungsmoral in der Ukraine zu brechen oder eben hier Zweifel an der Handlungsfähigkeit des Staates zu säen.
05:36 26.09.2024 Helge Lindh SPD Sicherheitspaket Warum führen Sie in Ihrer angeblich auf Asylpolitik konzentrierten Diskussion in Ihrem Antrag auch noch das Chancen-Aufenthaltsrecht auf und betreiben Desinformation?
05:36 09.10.2024 Konrad Stockmeier FDP Beschleunigung d. Genehmigung in der Wärmeversorgung Da kommt in der Regel außer Desinformation nicht viel rüber.