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06:10
16.01.2026
Carolin Wagner SPD
Int. Kooperation in Bildung, Wissenschaft, Forschung
Wir sehen an verschiedenen Beispielen dieser beiden Jahre, wie nationale, autoritäre und populistische Großmachtsucht innerhalb kürzester Zeit das zersetzt, was über Jahrzehnte mühsam aufgebaut wurde: etwa das Völkerrecht, dessen Normen und Urteile missachtet, ignoriert oder gar sanktioniert werden, die territoriale Integrität souveräner Staaten, die durch Annexionen, Einmarsch, hybride Kriegsführung einfach weggewischt wird, unsere gemeinsame Sicherheitsarchitektur, die durch Desinformation, Spionage und Waffenlieferungen ausgehöhlt wird, und eben auch Forschungs- und Wissenschaftskooperationen, deren freier Austausch durch Spionage, Technologieklau, Embargos auf Wissen und ideologische Zensur torpediert wird.
05:21
11.04.2024
Dirk Wiese SPD
Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen
Wir haben gesehen, dass die tschechischen Nachrichtendienste die Plattform „Voice of Europe“ entlarvt haben, die sich eher „Die Stimme der Diktatoren“ nennen sollte und die deutlich macht, dass es in Europa Politiker gibt, die sich dafür bezahlen lassen, Verlautbarungen des Kremls zu veröffentlichen und mitzutragen, die sich dafür hergeben, bei Desinformation mitzumachen.