Vorschläge
Personen
04:49
01.10.2020
Gottfried Curio (AfD)
Inneres, Bau und Heimat
Fake News sind, die EU habe für illegale Migranten an ihren Grenzen Verantwortung. Fake News: Es bräuchte Solidarität mit Erstzutrittsstaaten. Fake News: Das sei humanitär. Fake News: Europäische Geldspritzen in die Heimatländer würden Fluchtursachen bekämpfen. Fake News: Man müsse den Herkunftsstaaten was bieten, damit sie Illegale zurücknehmen. Fake News: Der Plan würde die EU einen. Fake News: Migration hülfe dem Arbeitsmarkt. Fake News: Kulturelle Probleme würden durch Integration gelöst.
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03:17
13.05.2020
Anton Friesen (AfD)
Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)
Es begann mit einer Lüge: Die Rechtfertigung für den Kosovokrieg und damit auch für den längsten Bundeswehreinsatz, über den wir hier beraten, war nämlich Fake News des damaligen Bundesverteidigungsministers Scharping. Insofern tritt Innenminister Seehofer eine würdige Nachfolge an, was den Titel „Größter Fake-News-Produzent“ angeht. Während beides auf Fake News beruht, dauern die Fake News im Fall des Kosovo schon 21 Jahre an. Fake News und Märchen helfen hier nicht weiter.
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08:22
12.12.2019
Jürgen Martens (FDP)
Publizistische Vielfalt
Ich spreche hier von Fake News, meine Damen und Herren. Fake News werden gezielt zum Erreichen politischer Zwecke eingesetzt. bei denen die AfD wirklich Fake News verbreitet hat. – als Fake News verbreitet habe. Ich gebe Ihnen hiermit die Möglichkeit und frage Sie: Was konkret hat denn die AfD an Massen von Fake News verbreitet, das Sie jetzt im Rahmen Ihrer Redezeit nicht unterbringen können? Das sind Fake News gewesen. Das sind Fake News, meine Damen und Herren. Meine Damen und Herren, ich habe gerade vom Einsatz von Fake News etwa im Vorfeld der heute stattfindenden Wahlen in Großbritannien gesprochen. Dort haben die Tories ganz einfach per Fake News auf einer gefakten Seite ein fiktives Wahlprogramm des Konkurrenten, der Labour-Partei, ins Netz gestellt. Auch dort wird, wie gesagt, mit Fake News gearbeitet – wie vorher schon bei der Volksabstimmung über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union.
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07:01
13.03.2020
Johannes Schraps (SPD)
Aktionsplan der EU-Kommission
Ich liefere Ihnen da gerne ein paar Beispiele; denn als Berichterstatter für die Visegradstaaten und für die Länder der Östlichen Partnerschaft höre ich bei meinen Besuchen in diesen Ländern ganz besonders viele Beispiele, insbesondere für russische Fake News. Auch die Ukraine leidet massiv an russischen Fake News. Vor allem in Ländern mit einer großen russischsprachigen Diaspora stellen Fake News ein enormes Problem dar. Und wir müssen uns nur an den Fall Lisa hier bei uns erinnern, um zu wissen, dass das nicht nur unsere östlichen Nachbarländer betrifft, sondern dass Fake News und Desinformationen auch uns betreffen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Die hessische AfD-Landtagsfraktion hat im November des vergangenen Jahres eine Broschüre mit dem Titel „Wie es wirklich um Deutschland steht – Fakten statt Fake News“ veröffentlicht. empfehle ich Ihnen das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zur Regulierung von Wahlwerbung im Internet aus dem letzten Juli oder auch, mit Erlaubnis des Präsidenten, das Buch von Patrick Gensing „Fakten gegen Fake News“, das auch über die Bundeszentrale für politische Bildung zu beziehen ist.
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09:00
25.05.2023
Benjamin Strasser
Aktuelle Stunde - Staatsangehörigkeitsrechtsreform
Ich möchte an der Stelle mit einigen Fake News aufräumen, die gerade die Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU so gerne verbreiten. Unions-Fake-News Nummer eins ist ein Satz von Ihnen, liebe Frau Kollegin Lindholz. Unions-Fake-News Nummer zwei: Ihr Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Thorsten Frei sagte vor einigen Tagen – Zitat –: Und weil Sie sich gerade so schön aufregen, zum Schluss für Sie noch Unions-Fake-News Nummer drei, wir würden mit dieser Reform die falschen Signale in die Welt senden. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Andrea Lindholz [CDU/CSU]: Also, das ist echte Fake News!)
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04:41
16.12.2022
Janosch Dahmen (DIE GRÜNEN)
Aktuelle Stunde - Nebenwirkungen der Corona-Impfung
Ich kann Ihnen eines sagen: Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte, Menschen aus anderen Gesundheitsberufen empfinden eine Politik der Verleugnung, der Unwahrheiten, der Fake News, die sich im Bundestag in Redundanz wie eine gesprungene Schallplatte diese ganze Woche mit diesem Schwachsinn von Ihnen auf der rechten Seite entfaltet, als Zumutung. (Martin Sichert [AfD]: Die Fake News verbreiten Sie hier!) Sie versuchen zu Ihrem eigenen Vorteil, auf dem Rücken aller Menschen und nicht zum Wohl dieses Landes Fake News und falsche Daten zu verbreiten.
3
04:37
13.01.2022
Heike Baehrens (SPD)
COVID-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmenverordnung
Da – das haben wir eben leider wieder gemerkt – unterscheiden wir uns eben von den Kollegen ganz rechts außen, die unser gemeinsames demokratisches Fundament in dieser Gesellschaft gezielt mit Fake News zu zersetzen versuchen. Sehr geehrter Herr Präsident, ich möchte Sie bitten, zu prüfen, ob es nicht möglich ist, dass die heute wieder von der Tribüne verbreiteten Fake News durch den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages widerlegt werden.
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09:39
13.10.2022
Kai Whittaker (CDU/CSU)
Bürgergeld-Gesetz, Sozialer Arbeitsmarkt
Man erkennt es schon an Ihrem Gesetzestitel: Es geht Ihnen fast ausschließlich ums Geld, und, Herr Teutrine, wenn Sie nicht wollen, dass Fake News verbreitet werden, dann tun Sie das bitte auch nicht. (Beifall bei der CDU/CSU – Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Danke, dass Sie zugegeben haben, dass Sie Fake News verbreitet haben!) (Dagmar Schmidt [Wetzlar] [SPD]: Stimmt doch gar nicht! Schon wieder Fake News!) Ich kann den Ärger verstehen, man muss Ihnen aber, glaube ich, eine konkrete Frage stellen: Das, was Sie hier offensichtlich tun, ist, erneut die Schiene zu fahren, wie wir es in den letzten Wochen und Monaten gesehen haben: dass Sie Fake News verbreiten, dass Sie einfach Lügen in die Welt setzen. Enthalten haben Sie sich, weil Sie keine Position haben und nur eins tun: Fake News und Hetze verbreiten.
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04:02
22.04.2021
Sebastian Hartmann (SPD)
Schutz der Bundestagswahl 2021
Wir müssen dies als die demokratischen Fraktionen hier im Haus gemeinsam zum Anlass nehmen, alles dafür zu tun, entsprechende Ressourcen zur Verfügung zu stellen und auch darauf aufmerksam zu machen, wenn durch Fake News und Desinformationskampagnen dieser Wahlakt als solches in Zweifel gezogen wird. Aber wir sollten zumindest dafür sorgen, dass gleiche Wahlchancen existieren, und damit will ich auf einen anderen Komplex eingehen, der in dem FDP-Antrag auch deutlich benannt worden ist: Die Wahlkampffinanzierung und die ungleichen Chancen, die damit geschaffen werden, sind ein genauso großes Problem, wenn es um Desinformation und Fake News geht.
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05:11
19.12.2019
Stefan Kaufmann (CDU/CSU)
Kommunikation in der Wissenschaft
Darüber hinaus müssen wir in Zeiten von steigendem Populismus, Fake News und lauter werdenden wissenschaftsskeptischen Stimmen das Vertrauen der Bürger in die Wissenschaft zurückgewinnen, und wir müssen die Wissenschaftsmündigkeit der Bürgerinnen und Bürger stärken; denn es gibt nicht wenige Stimmen, die wissenschaftsbasierte Informationen täglich infrage stellen. Wir brauchen effektive Instrumente gegen Fake News und Fehlinformationen.
2
05:42
15.05.2020
Thorsten Frei (CDU/CSU)
Aktuelle Stunde - Whistleblower-Studie aus dem BMI zur Corona-Krise
Nicht darauf, dass Fake News in die Welt gesetzt werden, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Armin-Paulus Hampel [AfD]: Die verbreiten Sie schon wieder, die Fake News!) Dass Sie dann hingehen – das ist die eigentliche Kritik an der AfD – und jemanden, der die Bundesregierung als Fake-News-Fabrik bezeichnet, mal geschwind zum Whistleblower adeln, geht nun wirklich überhaupt gar nicht.
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