Afghanistan abschiebung - Discours | Open Parliament TV

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Gottfried Curio AfD

Aussetzung des Familiennachzugs

Auch nach Syrien und Afghanistan werde man abschieben. Das hätte sogar die eine Abschiebung der Ampel erfüllt, ebenfalls zwecks Wählertäuschung kurz vor Landtagswahlen. In Wahrheit steht da überhaupt keine Zielvorgabe, wieder kein Bekenntnis zur vollständigen Abschiebung aller, die nicht aufenthaltsberechtigt sind.

Roger Beckamp AfD

Bezahlkartengesetz

Sie nennen das nur anders, zum Beispiel Rückführung, Abschiebung usw. keine Heimatbesuche, Verlust der Asylberechtigung bei Besuchen im Heimatland – kommt zahlreich vor –, kein genereller Abschiebestopp nach Syrien oder Afghanistan, kein Einbürgerungsanspruch, stattdessen nur Ermessensentscheidungen, keine Unterstützung oder Duldung von Schlepperei als angebliche Seenotrettung.

Gottfried Curio AfD

Aktuelle Stunde: Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration

Allenfalls würden wir dann ausweichen nach Dänemark, in die Niederlande, nach Österreich, aber doch bitte nicht nach Syrien, Afghanistan, Nigeria. Alle Pull-Faktoren müssen weg: keine Geldleistungen oder Asylgewährung ohne Identitätsdokumente, kein Spurwechsel oder Chancenaufenthalt, keine freiwilligen Aufnahmeprogramme oder Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte, kein bleibender Schutzstatus bei Heimatbesuch, kein grundsätzlicher Abschiebestopp nach Syrien oder Afghanistan, keine Asylbewerberleistungen über dem europäischen Durchschnitt oder Duldung innereuropäischer Sekundärmigration. Was wir jetzt brauchen, ist nicht nur der sofortige Stopp der illegalen Migration, sondern wir brauchen die tatsächliche Rückführung, die komplette Abschiebung.

Gottfried Curio AfD

Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

Fazit bleibt: Für die Hauptproblemländer Syrien und Afghanistan wurde nicht mal eine Entlastung gesucht. Deshalb: Solange hierzulande nicht der Wille zu effektiver Zurückweisung und Abschiebung besteht, ist das alles reine Makulatur. Tausende, Zehntausende werden extra eingeflogen, ausgerechnet aus Afghanistan.

Martin Hess AfD

Bewältigung der Massenmigration

Die Top-5-Herkunftsländer bei den Asylantragstellern in Deutschland sind Syrien, Afghanistan, Türkei, Irak, Iran. Im Zentrum stehen Sach- statt Geldleistungen, stationäre Grenzkontrollen und Abschiebung aller illegal Aufhältigen und ausländischen Kriminellen.

Tino Chrupalla AfD

Regierungserklärung: Europäischer Rat u. NATO-Gipfel

Dort sehen Sie, welche Probleme wir mit Zuwanderern gerade aus Afghanistan haben. Die konsequente Abschiebung straffällig gewordener Personen muss ebenso Konsens sein wie die abgewiesener Asylbewerber, meine Damen und Herren.

Martin Sichert AfD

Änderung des Aufenthaltsgesetzes

Die Grünen hatten in der Regierung jede Möglichkeit, die Abschiebung von Jesiden in den Irak zu verhindern. In Afghanistan gibt es weltweit eine der radikalsten Formen des Islam, und zwar durch alle Gesellschaftsschichten akzeptiert.

Alice Weidel AfD

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat

Sporadische Abschiebeflüge nach Afghanistan mit einigen Dutzend Mördern und Vergewaltigern mit Handgeld beeindrucken auch niemanden, wenn Ihr Außenminister gleichzeitig afghanische Großfamilien mit Aufnahmezusagen seiner grünen Amtsvorgängerin einfliegen lässt. Eine echte Migrationswende braucht ein Gesamtkonzept wie folgt: Grenzen vollständig und lückenlos schließen, illegal Einreisende ohne gültige Papiere und Nichtasylberechtigte ausnahmslos zurückweisen, Familiennachzug stoppen, Einbürgerung frühestens nach zehn Jahren, Überprüfung auf Unregelmäßigkeiten bei Aufenthaltsgenehmigungen und Einbürgerungen jetzt, konsequente und ausnahmslose Abschiebung von straffälligen und nicht aufenthaltsberechtigten ausländischen Staatsbürgern, Bindung von Sozialleistungen an die Mindesteinzahlungsdauer;

Bernd Baumann AfD

GEAS-Anpassungsgesetz und GEAS-Anpassungsfolgegesetz

Diese sind Syrien, Afghanistan, Irak und Iran. Dann beim Thema Abschiebung die nächste Täuschung.