04:06 12.04.2024 Clara Bünger DIE LINKE DÜV-Anpassungsgesetz, Bezahlkartengesetz Haben Sie schon mal die Bilder aus Gaza gesehen oder die Situation im Sudan, aus dem alleine 8 Millionen Menschen vertrieben worden sind?
05:37 12.10.2023 Dietmar Bartsch DIE LINKE Regierungserklärung zur Lage in Israel Aber es ist auch unsere Verantwortung, vor allen Dingen die der Weltgemeinschaft, in besonderer Weise im Übrigen auch der arabischen Welt, dass die Zivilisten im Zweifel geschützt werden, dass die Menschen Gaza verlassen können.
04:58 12.10.2023 Omid Nouripour DIE GRÜNEN Regierungserklärung zur Lage in Israel einen Terror, unter dem in diesen Tagen in erster Linie die Menschen in Israel leiden, unter dem aber auch die Menschen in Palästina, in Gaza und in der Westbank leiden.
04:55 17.10.2024 Kristian Klinck SPD Bundeswehreinsatz in Irak Auch die aktuellen Entwicklungen in Israel, Gaza und dem Libanon wirken sich auf den Irak aus.
05:03 08.10.2025 Alexander Radwan CDU/CSU Aktuelle Stunde - Zwei Jahre nach dem Hamas-Terror Meine Damen und Herren, die Folge des Hamasterrors sind viele unschuldige Opfer hier in Deutschland durch den Antisemitismus, in Israel und in Gaza.
05:02 26.11.2025 Felix Döring SPD Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ich denke da an die schrecklichen Berichte, die uns aus dem Sudan erreichen, oder an die Bilder der Zerstörung in Gaza.
05:04 09.07.2025 Adis Ahmetovic SPD Auswärtiges Amt Die Situation in Gaza und der Westbank, die humanitäre Katastrophe in der Region und die dramatischen Folgen zeigen: Es gibt keine stabilen Verhältnisse ohne politische Lösungen.
05:34 17.11.2023 Hakan Demir SPD Bekämpfung von Antisemitismus, Terror, Hass u. Hetze Ich weiß aber auch, dass Menschen in dieser Gruppe Verwandte in Gaza genauso wie in Israel verloren haben.
07:20 07.06.2024 Annalena Baerbock Bundeswehreinsatz in Libanon (UNIFIL) Wir wissen, so schwer das in diesen Tagen auch ist: Der Schlüssel für die nachhaltige Sicherheit der Menschen in dieser Region liegt jetzt vor allen Dingen in Gaza.
05:35 15.10.2025 Markus Frohnmaier AfD Zahlungen an internationale Organisationen und NGOs In der letzten Reihe zwischen Bananenpflanze und Goldfruchtpalme wurde der Bundeskanzler platziert, aber dafür mit einem Sack voll Steuergeld für den Wiederaufbau von Gaza.
04:26 17.09.2025 Charlotte Neuhäuser DIE LINKE Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Wie erklärt man den Menschen in Gaza, dass der politische Wille fehlt, um ausreichende Hilfslieferungen und gerechten Frieden vor Ort zu unterstützen, aber Waffenlieferungen an Israel durchgewunken werden, an eine rechtsradikale Regierung, die einen Genozid begeht, wie es erst gestern eine Sonderkommission der Vereinten Nationen festgestellt hat?
05:42 20.03.2024 Helge Lindh SPD Aktuelle Stunde - Antisemitismusbekämpfung in Bildung, Kultur und Wissenschaft – und ein anderes Team, das sich mit Mitleid aufgrund der Situation in Gaza befasst.
05:22 26.06.2024 Thomas Jarzombek CDU/CSU Aktuelle Stunde: Meinungsfreiheit b. Veranstaltungen an Hochschulen Das schließt auch leider an das an, was in meiner Heimat Düsseldorf vor nicht allzu langer Zeit, im Mai, passiert ist: eine Demo mit 150 Menschen vom Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverband und der Gruppe Students for Palestine, die dann mit eindeutigen Symbolen über den Campus gezogen sind und „Free Gaza!
06:17 26.11.2025 Claudia Roth DIE GRÜNEN Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Sie kürzt weiter: in der Entwicklungszusammenarbeit und ganz massiv in der humanitären Hilfe, und das in Zeiten eines brutalen Krieges gegen die Ukraine, in Zeiten, in denen die Lage im Nahen Osten weiter hoch fragil ist und wir zu Recht gesagt haben: „Wir tragen den Wiederaufbau in Gaza mit“, in Zeiten massiver Hungersnöte und brachialer Gewalt im Sudan, in Zeiten, in denen die Klimakrise längst zur Überlebensfrage geworden ist.
04:57 04.12.2025 Jörn König AfD Bewerbung für Olympische und Paralympische Sommerspiele Schlimmer noch: Es gibt sogar immer wieder deutsches Steuergeld für die Behörden in Gaza.
05:12 09.07.2025 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Auswärtiges Amt Während autoritäre Kräfte in Moskau und Peking versuchen, jede Lücke zu füllen, kürzt diese Bundesregierung die Mittel für humanitäre Hilfe um mehr als die Hälfte, und das in Zeiten, in denen sich auch noch die USA weitgehend aus ihrer humanitären Verantwortung in der Welt zurückziehen, und während die Krisen im Sudan, im Südsudan, in Gaza immer weiter zunehmen und immer mehr Menschen sterben.
05:23 13.09.2024 Leon Eckert DIE GRÜNEN Schlussrunde Haushaltsgesetz 2025 Es gibt Krieg in der Ukraine, Krieg in Gaza.
04:21 16.11.2023 Matthias Moosdorf AfD Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine Und wenn Sie meinen, dass Taurus-Raketen das Blatt wenden, sage ich Ihnen: Dann steht Kiew bald vor derselben Situation wie Gaza.
06:25 10.10.2024 Christian Dürr FDP Jahrestag des terroristischen Überfalls auf Israel Immer noch werden mehr als einhundert Menschen als Geiseln in Gaza festgehalten und von den Terroristen auf das Feigste als Druckmittel missbraucht.
05:54 16.10.2025 Johannes Volkmann CDU/CSU Bundeswehreinsatz EUNAVFOR ASPIDES – Wer glaubt, dieser Organisation ginge es um ehrliche Sympathie für die Zivilbevölkerung in Gaza, der ist bestenfalls auf peinliche Weise naiv, meine Damen und Herren.
06:54 12.09.2024 Georg Kippels CDU/CSU Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Bei der Global Polio Eradication Initiative, die momentan hervorragende Arbeit im Gaza leisten muss, auch unbedingt wichtige Arbeit leisten muss, eine Reduzierung von 46 Prozent.
04:37 22.02.2024 Ralf Stegner SPD Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik Forderungen nach diplomatischen Initiativen oder nach Humanität, ob in Gaza oder in der Ukraine, werden lächerlich gemacht, als realitätsfern und pazifistisch oder als Appeasement oder Putin-Freundlichkeit diffamiert.
05:12 18.10.2023 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Verherrlichung von Terror unterbinden - Antisemitismus bekämpfen Etwa 200 Personen, darunter Kinder, wurden durch die Hamas als Geiseln in Gaza genommen.
04:51 28.11.2025 Kay Gottschalk AfD Haushaltsgesetz 2026 (3. Beratung) Kein Wunder: Gaza, Ukraine, Regenwald, Transformation, Radwege, das Klima in Afrika und sonst was noch: Dafür ist Deutschland immer vorne Zahlmeister.
06:58 12.09.2024 Thomas Rachel CDU/CSU Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Sie kürzen die Mittel für die Polioimpfungen um 45 Prozent, obwohl wir diese Krankheit ausrotten wollen und Polio gerade in Gaza wieder ausgebrochen ist.
05:51 31.01.2024 Aydan Özoğuz SPD Auswärtiges Amt im Besonderen in der Ukraine und, wie schon mehrfach erwähnt wurde, im Israel-Gaza-Krieg.
06:08 26.11.2025 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Auswärtiges Amt Und auch in Gaza – das muss ich Ihnen nicht erklären – gibt es zusätzliche Bedarfe.
18:57 12.10.2023 Olaf Scholz Regierungserklärung zur Lage in Israel Die Führung in Teheran zeigt ohne Scham ihr wahres Gesicht und bestätigt damit ihre Rolle in Gaza. Ich stehe in engem Kontakt mit dem ägyptischen Staatschef el-Sisi, der über Gesprächskanäle auch nach Gaza verfügt.
06:57 09.07.2025 Reem Alabali-Radovan Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Wir brauchen die Möglichkeiten, besonders vulnerable Menschen schnellstmöglich in Krisen zu unterstützen, wie die Kinder im Sudan oder die Kinder in der Ukraine, dem Sahel, in Gaza und anderswo – Kinder, die eine Zukunft verdienen.
05:07 20.03.2024 Marlene Schönberger DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Antisemitismusbekämpfung in Bildung, Kultur und Wissenschaft Bildungsarbeit leidet massiv, wenn sich junge Menschen nicht mehr trauen, ihre Gedanken oder Gefühle zur Situation in Israel oder in Gaza zu teilen, weil sie denken, dass man abgeschoben werden kann, wenn man die falschen Worte wählt.
05:23 26.06.2024 Holger Mann SPD Aktuelle Stunde: Meinungsfreiheit b. Veranstaltungen an Hochschulen und wir müssen es ertragen, wenn es an den Hochschulen Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung in Gaza gibt, selbst wenn wir diese Kritik nicht teilen oder grundsätzlich ablehnen.
05:16 18.10.2023 Sonja Eichwede SPD Aktuelle Stunde: Verherrlichung von Terror unterbinden - Antisemitismus bekämpfen Schließlich dürfen wir nicht vergessen, dass der Terror nicht zuletzt auch die Menschen in Gaza, die von der Hamas als menschliche Schutzschilde missbraucht werden, sehr trifft.
06:14 06.11.2025 Derya Türk-Nachbaur SPD 25 Jahre UN-Resolution "Frauen, Frieden, Sicherheit" Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen hier an ihrer Seite: in Afghanistan, im Iran, in der Ukraine, im Sudan, in Gaza, in Israel und überall sonst, wo sie unsere Unterstützung brauchen, wo Frauen trotz Gewalt Folter und Hetze ihre Stimme erheben.
06:15 26.11.2025 Reem Alabali Radovan Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Und: Wir müssen die Kriege und Konflikte eindämmen, die zu so viel Leid führen – in Gaza, in der Ukraine und im Sudan, wo gerade jeder zweite Mensch hungert.
13:56 16.10.2025 Alice Weidel AfD Regierungserklärung zum Europäischen Rat Die Unterzeichnung des Gaza-Friedensabkommens in Ägypten hat uns abermals vor Augen geführt, wie sehr das Ansehen und der Einfluss Deutschlands in aller Welt unter den letzten Regierungen gelitten hat. Einen dreistelligen Millionenbetrag will Ihre Regierung für einen vagen Wiederaufbau verschleudern, obwohl noch niemand weiß, wer künftig in Gaza das Sagen hat.
05:59 16.10.2024 Nils Schmid SPD Aktuelle Stunde: Unterstützung des Selbstverteidigungsrechts Israels Und ich sage Ihnen: Wenn wir das Ergebnis der Militäroperation in Gaza anschauen, wenn wir sehen, dass Premierminister Netanjahu das Gleiche für den Libanon angekündigt hat, dann sehen wir, wie schwierig es für die israelischen Streitkräfte ist, hier militärisch entlang der Vorgaben des internationalen humanitären Rechts zu operieren, weil es gerade die von vielen beschriebene Verschränkung von zivilen und militärischen Strukturen gibt.
06:15 31.01.2024 Sara Nanni DIE GRÜNEN Verteidigung Aber eine gut ausgestattete Bundeswehr ist nur ein Baustein von vielen auf dem Weg zu einer integrierten Sicherheitspolitik – eine integrierte Sicherheitspolitik, wie sie sich die Bundesregierung in der Nationalen Sicherheitsstrategie vorgenommen hat, eine integrierte Sicherheitspolitik, wie sie auch nötig ist in diesen bewegten Zeiten: NATO-Ostflanke, Balkan, Sahel, Aserbaidschan, Armenien, Israel, Gaza, Rotes Meer, Taiwan-Straße, aber auch die US-Politik mit all ihren möglichen Folgen.
06:20 06.06.2024 Helge Limburg DIE GRÜNEN Fortentwicklung des Völkerstrafrechts Aber auch Myanmar, Syrien, Israel, Gaza oder der Sudan sind Schauplätze von möglichen Völkerrechtsverbrechen.
06:26 24.04.2024 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Terrorabwehr in Deutschland Über Triggerpunkte wie antimuslimischen Rassismus oder den Nahostkonflikt mit dem brutalen Massaker der Hamas an Israelis am 7. Oktober und den dadurch ausgelösten Krieg in Gaza lassen sich geschlossene Weltbilder besonders gut verkaufen.
05:13 04.12.2025 Andreas Paul AfD Aktuelle Stunde: Frieden für die Ukraine Schauen Sie der Wahrheit ins Auge: Der Frieden für Gaza kam auch ohne nur einen deutschen Federstrich zustande.