Vorschläge
Entitätenbeta
06:15
31.01.2024
Sara Nanni DIE GRÜNEN
Verteidigung
Aber eine gut ausgestattete Bundeswehr ist nur ein Baustein von vielen auf dem Weg zu einer integrierten Sicherheitspolitik – eine integrierte Sicherheitspolitik, wie sie sich die Bundesregierung in der Nationalen Sicherheitsstrategie vorgenommen hat, eine integrierte Sicherheitspolitik, wie sie auch nötig ist in diesen bewegten Zeiten: NATO-Ostflanke, Balkan, Sahel, Aserbaidschan, Armenien, Israel, Gaza, Rotes Meer, Taiwan-Straße, aber auch die US-Politik mit all ihren möglichen Folgen.
05:59
16.10.2024
Nils Schmid SPD
Aktuelle Stunde: Unterstützung des Selbstverteidigungsrechts Israels
Und ich sage Ihnen: Wenn wir das Ergebnis der Militäroperation in Gaza anschauen, wenn wir sehen, dass Premierminister Netanjahu das Gleiche für den Libanon angekündigt hat, dann sehen wir, wie schwierig es für die israelischen Streitkräfte ist, hier militärisch entlang der Vorgaben des internationalen humanitären Rechts zu operieren, weil es gerade die von vielen beschriebene Verschränkung von zivilen und militärischen Strukturen gibt.
08:11
17.09.2025
Jürgen Hardt CDU/CSU
Auswärtiges Amt
Jetzt bei der Debatte zum Haushalt frage ich Sie: Wer war es, der in der letzten Runde der Verhandlungen über die Anpassung der Regelungen im Grundgesetz beim Thema Bereichsausnahme den Vorschlag abgelehnt hat, den die beiden grünen Fraktionsvorsitzenden eingebracht haben – den hatte ich mit vorbereitet – und der vorsah, Krisenstabilisierung und humanitäre Hilfe auch von der Schuldenbremse auszunehmen, damit wir uns nicht entscheiden müssen, ob wir Flutopfern, Erdbebenopfern oder den hungernden Kindern in Gaza helfen?
06:44
12.04.2024
Lamya Kaddor DIE GRÜNEN
Bekämpfung von Antisemitismus
Die kontroversen Reaktionen auf den Song zeigen die Ambivalenz unserer deutschen Debatte: zum einen lautstarke Kritik von links, die eigentlich eben auch aus dem linken Lager stammenden Künstlern vorwirft, zur falschen Zeit die falschen Schwerpunkte zu setzen und so das Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza zu relativieren, zum anderen Zustimmung von Menschen, die zumindest nicht linker Politik verdächtig sind.