Sicherheit - Redebeiträge | Open Parliament TV

2315 Redebeiträge gefunden

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Armand Zorn SPD

Weil wir gesagt haben: Wir wollen kein Entweder-oder: Wir wollen nicht über soziale Sicherheit oder Verteidigung diskutieren. Vielmehr sorgen wir mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf, mit dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ und auch mit den Investitionen im Bereich Verteidigung dafür, dass wir genau das erreichen, was wir alle miteinander wollen: soziale Sicherheit, wirtschaftliche Stabilität, Klimaschutz und am Ende auch Verteidigungsfähigkeit.

Michael Schrodi SPD

Finanzmarktdigitalisierungsgesetz

So geht man mit den berechtigten steuerlichen Ansprüchen und der Sicherheit der Menschen nicht um, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es setzt jedoch auch einen sehr wichtigen Rahmen für mehr Innovation und Sicherheit auf den Finanzmärkten, die eben zunehmend digitaler werden.

Stefan Nacke CDU/CSU

Arbeit und Soziales

Jede Politikergeneration hat die Aufgabe, hier auf die Entwicklung zu reagieren und für Stabilität und Sicherheit zu sorgen. Soziale Sicherheit organisieren wir in Deutschland durch Versicherungslogik, Stichwort „Äquivalenzprinzip“.

Emmi Zeulner CDU/CSU

Med. Versorgung von Kindern u. Jugendlichen

In dieser Zeit haben Frauen vor allem ein großes Bedürfnis nach Sicherheit. Deswegen ist das Bedürfnis nach Sicherheit von werdenden Müttern so berechtigt, und deswegen legen wir diesen Antrag vor.

Rebecca Schamber SPD

Aktuelle Stunde: Ergebnisse des Zukunftsgipfels der Vereinten Nationen

Die Weltgemeinschaft hat sich klar bekannt: zu Frieden und Sicherheit, zu elementaren Menschenrechten, zu nachhaltiger Entwicklung, zu mehr Einbindung junger Menschen in ihre Prozesse. Er ist das Versprechen, dass wir gemeinsam für Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Welt arbeiten.

Svenja Stadler SPD

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2025

Das ist wichtig, um unseren Auftrag zu erfüllen, als Staat für die Freiheit und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu sorgen. Wir als Sozialdemokraten werden dafür sorgen, dass wir am Ende dieser Beratungen einen Haushalt haben, der dafür sorgt, dass die Bürgerinnen und Bürger in Sicherheit leben können, und mit dem wir den Frieden bewahren

Philip Krämer DIE GRÜNEN

Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA

Das verdanken wir den noch immer bestehenden ethnischen Spannungen, feindlicher Einmischung durch Russland und China sowie der herausragenden geostrategischen Bedeutung für die europäische Sicherheit. Wenn wir über die Sicherheit der Menschen in Bosnien-Herzegowina sprechen, müssen wir allerdings auch von Landminen sprechen.

Strategische Ausrichtung der Entwicklungshilfe

Denn durch Investitionen in Bildung, Gesundheit und Demokratie investieren wir in Frieden und Sicherheit. Denn unsere Sicherheit hängt nicht nur von unseren militärischen Kapazitäten ab, sondern auch von der Stabilität unserer Nachbarn und Partner.

Jasmina Hostert SPD

Fußball-EM 2024

Im Bereich der Sicherheit zum Beispiel wollen wir nicht nur gegen Terrorangriffe gut gerüstet sein, sondern wir wollen, dass sich alle frei und sicher fühlen. Einen besonderen Dank zum Schluss und eine große Wertschätzung möchte ich an diejenigen richten, die an jedem Tag in den nächsten vier Wochen dafür sorgen, dass wir ein neues Sommermärchen bekommen: Lokführerinnen und Lokführer, unsere Servicekräfte, unsere Polizistinnen und Polizisten, Sanitäterinnen und Sanitäter, alle, die dann arbeiten und für unsere Freiheit und Sicherheit sorgen, während wir feiern.

Anton Hofreiter DIE GRÜNEN

Regierungserklärung: Europäischer Rat u. NATO-Gipfel

Das ist schlichtweg notwendig für unsere eigene Sicherheit, für die Sicherheit der Bürger in unserem Lande.

Marja-Liisa Völlers SPD

Regierungserklärung: Europäischer Rat u. NATO-Gipfel

Liebe Kolleginnen und Kollegen, daher bleibt die NATO das Fundament unserer kollektiven Sicherheit. In diesen Zeiten der globalen Unsicherheit und wegen der großen Herausforderungen, die diese mit sich bringen – „Zeitenwende“ ist, glaube ich, nicht nur in Deutschland seit zweieinhalb Jahren ein fester Begriff –, aber nicht nur deswegen ist die NATO ein unverzichtbares Bündnis und eben der Garant für unsere Sicherheit auch hier in Europa.

Carmen Wegge SPD

Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Deswegen ist für mich und übrigens auch für die Istanbul-Konvention klar: Die Ausübung des Besuchs- und Sorgerechts darf nicht die Rechte und die Sicherheit des Gewaltopfers oder der gemeinsamen Kinder gefährden. Das elterliche Umgangsrecht darf nicht die Sicherheit eines Elternteils oder des Kindes gefährden.

Manuel Höferlin FDP

Handlungsfähigkeit der Strafverfolgungsbehörden

Die Menschen wollen Sicherheit, Verantwortung und Freiheit und nicht das Hinzufügen der nächsten scheinbaren Lösung, um Sicherheitsprobleme zu lösen. Uns geht es darum, echten Nutzen für mehr Sicherheit und Freiheit der Bürger auf den Weg zu bringen.

Luiza Licina-Bode SPD

Belarus-Politik

Die EU bedeutet Frieden und Sicherheit; sie ist der Beweis für den Erfolg von freiheitlichen Gesellschaften. Aktuell sind wir umgeben von Krieg und Machthabern, die uns deutlich machen, dass Frieden und Sicherheit nicht selbstverständlich sind.

Andreas Bleck AfD

Abschluss der Beweisaufnahme im 2. UA (Atomausstieg)

Doch kein einziger mit der nuklearen Sicherheit der Kernkraftwerke beauftragter Mitarbeiter zweifelte vor dem Untersuchungsausschuss an der Sicherheit der Kernkraftwerke, im Gegenteil.

Thomas Röwekamp CDU/CSU

3. Jahrestag der Evakuierungsmission in Afghanistan

Der Erhalt all der in 20 Jahren mühsam aufgebauten Erfolge in der Demokratisierung der Gesellschaft, in der Gleichberechtigung von Frauen, in den Zukunftschancen der Kinder, in der Stabilisierung der Sicherheit und nicht zuletzt auch in der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, der Keimzelle dieses Auftrags, war damit nicht Bedingung für den Abzug. Am Ende ist es nicht gelungen, allen Menschen, die Afghanistan aus guten Gründen verlassen wollten, weil sie sich in ihrer Sicherheit, in ihrer Freiheit und ihrem Leben bedroht fühlten, eine Evakuierung zu ermöglichen.

Detlef Seif CDU/CSU

Migrationspolitik

Wer nach Deutschland kommt, hat es in der Regel auch geschafft; denn die Rückführungen sind dann eher die Ausnahmen – mit allen Konsequenzen für die innere Sicherheit und für den Staatshaushalt, aber auch mit den Belastungen der Städte und Gemeinden. Mittlerweile betonen mehrere ehemalige Verfassungsrichter, dass im Gegensatz zu früher Zurückweisungen an der Grenze im Moment unter dem Gesichtspunkt der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zulässig sind.

Bijan Djir-Sarai FDP

Jahrestag des terroristischen Überfalls auf Israel

Dies stellt einen bedeutenden Schritt dar, der nicht nur zur Sicherheit Israels beiträgt, sondern auch die Eindämmung des globalen Islamismus entscheidend vorantreibt. Wir dürfen nicht zulassen, dass radikale Ideologien unsere Gesellschaft spalten oder die Sicherheit der jüdischen Mitbürger gefährden.

Sebastian Schmidt CDU/CSU

Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine wesentliche Komponente unseres Bevölkerungsschutzes ist das freiwillige und hauptamtliche Engagement – Männer und Frauen, die ihre Zeit und ihr Können für die Sicherheit unseres Landes einsetzen. Das ist ein wichtiges Signal für die Sicherheit, aber auch für die Akzeptanz und die Glaubwürdigkeit unseres Staates vor Ort.

Christian Moser CDU/CSU

Justiz und Verbraucherschutz

In dieser Legislaturperiode setzen wir einen entscheidenden Schritt für mehr Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit, insbesondere im Bereich der Strafverfolgung. Sie sorgen jeden Tag auf ausgezeichnete Weise für unsere Sicherheit.

Rüdiger Lucassen AfD

Wer leider auch nichts von der Beliebtheit des Verteidigungsministers hat, sind die Bundeswehr und Deutschlands Sicherheit; denn außer Ankündigungen und der Erklärung, dass eben alles lange dauert, hat Boris Pistorius noch nichts geliefert. Wir stehen für Landesverteidigung und äußere Sicherheit.

Hakan Demir SPD

Änderung des Aufenthaltsgesetzes

Wenn jetzt Abschiebungen durchgeführt werden und andere dasselbe Schicksal fürchten – trotz der unklaren Sicherheitslage im Irak –, dann müssen wir besser werden; denn das Asylrecht sollte doch Sicherheit geben und nicht Angst schaffen. Menschen haben ein Recht auf Sicherheit, auf Freiheit, auf Würde.

Robin Wagener DIE GRÜNEN

Eingefrorenes russisches Staatsvermögen für die Ukraine

Ich sage das, weil wir dieser Jugend so viel abverlangen und es bei Ihnen immer noch nicht die Entschlossenheit gibt, das Notwendige zu tun, um für Frieden und Sicherheit in Europa auch für diese Generation zu sorgen, um eine Zukunft in Freiheit, Würde, Frieden und Sicherheit zu ermöglichen.

Andreas Schwarz SPD

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sicherheit wird gemeinsam täglich hart erarbeitet: von Soldatinnen und Soldaten, von Fachleuten in Behörden und von Beschäftigten in den Betrieben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Haushalt ist ein Schritt zu mehr Sicherheit und Vertrauen.

Johannes Arlt SPD

Bundeswehr, Litauen, Soldatenrecht, Ukraine-Hilfe

Mit der Zeitenwende übernehmen wir Verantwortung für drei Dinge: Erstens übernehmen wir Verantwortung für unsere Sicherheit in Europa, zweitens übernehmen wir Verantwortung für eine einsatzbereite Bundeswehr, und drittens übernehmen wir Verantwortung für unsere Veteraninnen und Veteranen. Mit dem Artikelgesetz übernehmen wir als größtes europäisches Land mehr Verantwortung für unsere europäische Sicherheit.

Marcel Emmerich DIE GRÜNEN

Geldwäsche, Terrorismus- u. Extremismusfinanzierung

Deswegen ist der Kampf gegen die OK und gegen die Finanzkriminalität nicht nur ein Kampf für die Sicherheit, sondern auch für die soziale Gerechtigkeit. Liebe Kolleginnen und Kollegen, all das ist ein Beitrag für eine resiliente und stabile Demokratie, für Gerechtigkeit und unsere Sicherheit.

Jürgen Kretz DIE GRÜNEN

Bundeswehreinsatz in der Republik Südsudan (UNMISS)

Für die Durchführung von Wahlen braucht es nicht nur funktionierende Institutionen, sondern eben auch ein Minimum an Sicherheit, und dafür ist die Präsenz von UNMISS unerlässlich. Die Menschen im Südsudan haben ein Recht auf mehr Frieden und Sicherheit.

Boris Mijatović DIE GRÜNEN

Auswärtiges Amt

Heutige Einsatzgebiete, in denen humanitäre Hilfe geleistet wird, verlangen aber auch zusätzliche Aufmerksamkeit für die Sicherheit von Hilfsorganisationen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Humanitäre Hilfe ist kein Nice-to-have, sondern eine essenzielle Säule für mehr Stabilität und Sicherheit.

Matthias Moosdorf AfD

Stabilität und Demokratie im Libanon

Ihre Aktionen sind unmenschlich, und der Kampf gegen sie ist allein schon deshalb gerechtfertigt, weil sie fanatisch ihre Ziele verfolgen und alle Verhandlungen mit dezidierten Mördern keine Sicherheit versprechen. Krieg gegen ganze Länder, gegen den Libanon oder gar gegen den Iran, bietet keine Lösung, keinen Frieden und damit auch keine Sicherheit für Israel.

Hendrik Hoppenstedt CDU/CSU

Polizeibeauftragtengesetz

Deswegen hätte ich mir gewünscht, dass wir heute in erster Lesung lieber einen Gesetzentwurf beraten, der mehr Schutz und Sicherheit für Polizistinnen und Polizisten in Deutschland ermöglicht. Sie schaffen neben dem eigentlichen Polizeibeauftragten übrigens noch einen ganzen Unterbau von Verwaltungsbeamten inklusive eines Leitenden Beamten, die natürlich ihrerseits Anfragen stellen werden, Berichte schreiben werden und noch mehr Zeit im Leben der Polizistinnen und Polizisten mit Bürokratie binden werden, statt dass sie ihre Arbeit machen können, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land zu gewährleisten.

Johannes Schraps SPD

Aktuelle Stunde: Ukraine-Wiederaufbaukonferenz

Neben dem alles überragenden Thema der Sicherheit, das natürlich maßgeblich davon abhängt, was geleistet werden kann, halte ich auch weitere Fortschritte bei der Bekämpfung von Korruption und der Stärkung von Rechtsstaatlichkeit für ganz wichtige Schlüsselkomponenten des Wiederaufbaus; denn Fortschritte in diesen beiden Bereichen werden dazu führen, dass sich das Vertrauen in die ukrainische Wirtschaft erhöht, und würden dann wahrscheinlich auch zu größeren privaten Investitionen führen, wie ja von einigen Kolleginnen und Kollegen angesprochen wurde. Aber eines steht fest: Unsere Unterstützung und unser Engagement werden nicht nur die Zukunft der Ukraine sichern, sondern auch die Sicherheit und die Stabilität Europas langfristig stärken.

Stefan Heck CDU/CSU

Einsetzung eines 2. Untersuchungsausschusses

Dann haben Sie, Frau Ministerin Lemke, aus dem Bundesumweltministerium öffentlich verkündet, dass der Weiterbetrieb der Kernkraftwerke nicht mehr möglich und nicht mit der nuklearen Sicherheit vereinbar sei. Tatsächlich war es so: Die Prüfung der Fachebene im Bereich von Frau Lemke ergab, dass der Weiterbetrieb noch laufender Kernkraftwerke über viele Jahre möglich und mit der nuklearen Sicherheit auch vereinbar gewesen wäre.

Alexander Dobrindt CDU/CSU

Schutz jüdischen Lebens in Deutschland

Unsere Botschaft muss eindeutig und klar sein: Die Staatsräson ist, das Existenzrecht Israels zu schützen und die Sicherheit von Juden in Deutschland zu garantieren. „Israels Sicherheit ist Deutschlands Staatsräson. …

Bericht d. Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan

Sicherheit lässt sich auch nicht auf ein Ressort begrenzen. Äußere und innere Sicherheit sind immer stärker miteinander verwoben.

Kristian Klinck SPD

Bundeswehreinsatz in Irak

Die Menschen in Deutschland und in der Welt brauchen Hoffnung auf Frieden und Sicherheit für sich und ihre Kinder. Gemeinsam mit Kameraden aus vielen Ländern und gemeinsam mit den irakischen Sicherheitskräften schaffen unsere Soldatinnen und Soldaten Sicherheit für den Irak und bewahren die Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden.

Marc Henrichmann CDU/CSU

Innere Sicherheit, Migrationspolitik

Das ist schlecht für die Sicherheit in diesem Land. Auch das schadet der Sicherheit in diesem Land, meine Damen und Herren.

Schahina Gambir DIE GRÜNEN

Afghanistanpolitik

An Freiheit, Gleichberechtigung und Sicherheit kann man kein Preisschild hängen. Diese Menschen wollen kein Geld; sie wollen ein Leben in Sicherheit, sie wollen ein Leben in Freiheit.

Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat

Ermöglichen von Erinnerung, das heißt, diese Orte zu stärken und ihnen Sicherheit zu geben. Deswegen: Orte der Erinnerung stärken, Sicherheit geben, das ist unsere Aufgabe, wenn wir es ernst meinen mit dem Heute in unserem Land.

Yannick Bury CDU/CSU

Arbeit und Soziales

Deswegen ist die größte Gefahr für soziale Sicherheit in diesem Land, ist die größte Gefahr für die Sozialversicherungssysteme in unserem Land auch nicht eine Diskussion um Reformen an diesen Systemen. Im Gegenteil: Die größte Gefahr für die soziale Sicherheit, die größte Gefahr für die Stabilität unserer sozialen Sicherungssysteme wäre es, jetzt nichts zu tun,

Gesetzliche RV - Rentenniveau und Betriebsrenten

Sie haben für Sicherheit in unsicheren Zeiten gesorgt, vor allem die gesetzliche Rente. Vielleicht noch nicht ganz perfekt, aber mit Sicherheit in die richtige Richtung.