Sicherheit - Discours | Open Parliament TV

2315 discours trouvés

Trier par

Jörg Nürnberger SPD

Bundeswehreinsatz EUNAVFOR ASPIDES

Wir sind immer eingebettet in ein System kollektiver Sicherheit gemäß Artikel 24 Absatz 2 Grundgesetz. Wir brauchen diesen Schutzschild für eine freie Seefahrt und für die Sicherheit unserer Handelsschiffe.

Franziska Mascheck SPD

Maßnahmen für bezahlbares Bauen und Wohnen

Dann können Sie es uns allen hier zeigen, wie man es richtig macht, „im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel“ gleichzeitig Gebäude zu sanieren, die Energieversorgung zu sichern, in kritische Infrastruktur zu investieren, in die äußere Sicherheit, in die innere Sicherheit zu investieren, die Rente, das Gesundheitssystem und die Pflege zu sichern usw. usf. Aber eigentlich wissen Sie das auch, weswegen ich mir fast, aber nur fast, wünschte, dass Sie die nächste Wahl wieder gewinnen.

Martin Gerster SPD

Regierungserklärung zur aktuellen Sicherheitslage

Das gehört zur Sicherheit in unserem Land unabdingbar dazu. Ich glaube, Investitionen im Bereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz sind wichtige Investitionen zum Schutz unserer Bevölkerung und zur Sicherheit unseres Landes.

Friedhelm Boginski FDP

Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung

Sie tragen die Verantwortung für Bildung und Sicherheit, und sie sorgen für politische Transparenz und Bürokratieabbau vor Ort. Die Menschen in unserem Land erwarten öffentliche Ordnung und Sicherheit.

Helge Lindh SPD

Terrorabwehr in Deutschland

Deshalb möchte ich hier auch einen Dank – auch das ist ein Wort, das eine „Tat“ ist – an die Ermittlungsbehörden, an das Ministerium und die vielen Behörden aussprechen, die das möglich machen und mit diesen Ermittlungserfolgen für mehr Sicherheit sorgen. die Regierungsspitzen der Union und auch durchweg Innenminister der Union hier für die Sicherheit Verantwortung getragen.

Thorsten Lieb FDP

Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit

Nicht nur das Existenzrecht Israels, auch die Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland ist deutsche Staatsräson, und das ist, wie ich finde, wichtig zu betonen. Ich würde ja wahnsinnig gerne mit Ihnen über konkrete Änderungsvorschläge reden; nur, es gibt leider keine: nicht im angeblichen Kernbereich Ihrer Politik – der inneren Sicherheit –, nicht bei der Digitalisierung.

Mathias Stein SPD

Aktuelle Stunde: 49-Euro-Ticket

Es wird eine der wichtigsten Aufgaben sein, dass wir den Menschen gerade in unsicheren Zeiten Sicherheit geben und gemeinsam an einem Strang ziehen. Lassen Sie uns gemeinsam bauen, den Menschen Sicherheit geben, ein gutes Deutschlandticket auf den Weg bringen und es noch verbessern.

Marcel Emmerich DIE GRÜNEN

Bekämpfung von Finanzkriminalität

Er ist aber auch eine Frage der öffentlichen Sicherheit. Das ist ein Beitrag für eine resiliente und stabile Demokratie, für Wirtschaft, Sicherheit und auch für soziale Gerechtigkeit.

Alexander Throm CDU/CSU

Bevölkerungsschutz vor potenzieller Terrorgefahr

Das heißt, das, was Sie hier machen, ist eine Abwägung zwischen Ihrer Ideologie und der Sicherheit der Menschen. Sie setzen aber Ihre Ideologie über die Sicherheit der Menschen in unserem Land.

Katrin Göring-Eckardt

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wünschen Federführung beim Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Ich lasse jetzt abstimmen über den Überweisungsvorschlag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Federführung beim Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.

Nils Gründer FDP

Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)

Vor einem Vierteljahrhundert hat die Bundeswehr genau diese Hoffnung und auch Sicherheit gebracht. Für uns ist auch klar, dass die Sicherheit und die Stabilität auf dem Balkan entscheidend für die Stabilität in ganz Europa sind.

Joe Weingarten SPD

Nachhaltige Finanzierung der Bundeswehr

In dieser Frage der nationalen Sicherheit stehen wir zusammen. (Beifall bei der CDU/CSU – Nils Gründer [FDP]: Zwei Leute sitzen da von der Linkspartei! Es geht um die Sicherheit Deutschlands, und da sitzen zwei Leute! – Gegenruf der Abg. Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Ja und? – Gegenruf der Abg. Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Ja, wenn man zufrieden ist, kann man auch zu Hause bleiben!)

Jörg Nürnberger SPD

Aktuelle Stunde: Unterstützung des Selbstverteidigungsrechts Israels

Wir müssen uns vergegenwärtigen, dass dieser Einsatz nicht zuletzt der Verbesserung der Sicherheit Israels dient, auch wenn er in der Vergangenheit nicht alle Angriffe aus dem Süden Libanons gegen Israel verhindern konnte und es leider auch jetzt nicht kann. Ich danke unseren eingesetzten Soldatinnen und Soldaten, die bei UNIFIL, aber auch in der Region, in Jordanien und im Irak, zur Stabilität des Nahen Ostens und damit auch zur Sicherheit Israels beitragen.

Dorothee Martin SPD

Aktuelle Stunde: Kein Stillstand im Parlament - Sachbezogene Mehrheiten nutzen

Uns ist wichtig, dass wir hier zu konstruktiver Politik zurückkommen, dass wir den Menschen Sicherheit geben. die der Handlanger Putins ist, die Demokratie zerstören möchte, eine offene Gesellschaft zerstören möchte, einer Partei – das haben wir heute wieder im Innenausschuss gehört –, die auch gewaltsam von Rechtsextremen gelenkt wird, die für eine rassistische Politik steht, die hier Millionen von Menschen, die zu uns gehören, einfach remigrieren möchte, die gezielt Hass verbreitet, unsere Presse und Meinungsvielfalt angreift, die ein völkisches Menschenbild propagiert, die mit ihren Abschottungsfantasien unseren Wohlstand aufs Spiel setzt, die Klimaschutz abschaffen will, die unsere Sicherheit gefährdet.

Carmen Wegge SPD

Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen

Und sie ist nicht nur ein untragbares Problem, sie ist eine Bedrohung der inneren Sicherheit. Jede Frau hat das Recht auf Sicherheit und Unterstützung, und zwar genau dort, wo sie lebt.

Konstantin von Notz DIE GRÜNEN

NIS-2 Richtlinie

Im Bereich der IT-Sicherheit brennt die Hütte seit Jahren lichterloh. Damit helfen Sie der IT-Sicherheit in Deutschland nicht.

Falko Droßmann SPD

Aktuelle Stunde - Zwei Jahre nach dem Hamas-Terror

Deshalb sagen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten heute: Ja natürlich hat Israel ein Existenzrecht und ein Recht auf Sicherheit. – Es würde doch niemand sagen: Die Niederlande haben ein Recht auf Existenz, Frankreich hat ein Recht auf Sicherheit.

Carl-Philipp Sassenrath CDU/CSU

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Und ja, wir machen Entwicklungspolitik, um Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in diesen Ländern zu fördern und damit in letzter Konsequenz, wie es der Bundeskanzler bei der Botschafterkonferenz jüngst formuliert hat, um unsere eigene Freiheit, um unsere eigene Sicherheit und unseren Wohlstand zu fördern.

Claudia Roth DIE GRÜNEN

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Damit entfernen wir uns weiter vom 0,7-Prozent-Ziel und von einer Politik, die Sicherheit, Stabilität und Vertrauen schafft. Sie ist Investition in Stabilität, Investition in Sicherheit, Investition in Menschenwürde.

Sebastian Fiedler SPD

Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit

Bei der AfD sehe ich nur Herren: Sie meinen wohl, Sicherheit ist Männersache. Innere Sicherheit bedeutet also im Jahr 2026: Wir schützen unser Land vor den Feinden der Demokratie – Feinden aus Russland und Feinden hier im Parlament.

Jörn König AfD

Bewerbung für Olympische und Paralympische Sommerspiele

Weiterhin haben wir heute große Probleme mit der inneren Sicherheit, auch als „Stadtbild“ umschrieben. Die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2036 gehen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nach Asien.

Energiewende, Energiespeicher

Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wünschen Überweisung, und zwar federführend an den Ausschuss für Klimaschutz und Energie und mitberatend an den Wirtschaftsausschuss, an den Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, an den Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, an den Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie an den Haushaltsausschuss.

Beschlussfassung über Geschäftsordnungen

– Richtlinien zur Überprüfung auf eine Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik

Boris Pistorius

Das ist der höchste Wert seit Bestehen der Bundeswehr und ein deutliches Zeichen, dass wir unsere Sicherheit und Verteidigung ernst nehmen. Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif – heute nicht und erst recht nicht in ein paar Jahren. Personal – wir haben es gehört – ist ein ganz entscheidender Faktor, um unsere Einsatzbereitschaft und damit die Sicherheit der Bundesrepublik und ihrer Partner sicherzustellen. Wir zeigen: Wir übernehmen Verantwortung für unsere Sicherheit, und wir nehmen unsere Rolle als großer NATO-Partner wahr.

Sevim Dağdelen BSW

Stationierung von US-Mittelstreckenraketen

bringt eine massive Gefahr für die Sicherheit der Bevölkerung mit sich.

Anke Domscheit-Berg fraktionslos

Umsetzung des Digital Services Act

Zweitens: Die Pflicht zur proaktiven Datenweiterleitung an das BKA in Artikel 18 des DSA besteht bei „Gefahr für die Sicherheit von Personen“.

Stefan Seidler fraktionslos

Kohlendioxid-Speicherungsgesetz

Und ebendiese Sicherheit fehlt uns aus meiner Sicht bei CCS.

Innere Sicherheit, Migrationspolitik

Ich will Ihnen sagen: Die Punkte, die Dieter Reiter angesprochen hat – die Frage der Befugnisse und die innere Sicherheit –, hätten wir gerne mit Ihnen besprochen.

Stephan Protschka AfD

Übereinkommen: Arbeitsschutz in der Landwirtschaft

Damit das so ist, investieren ja auch sehr viele in die Sicherheit und in die Gesundheit ihrer Mitarbeiter.

Jamila Schäfer DIE GRÜNEN

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Und letztlich schützt sie auch unsere eigene Sicherheit. Denn wer bei Krisenprävention spart, riskiert Sicherheit, Glaubwürdigkeit, Gerechtigkeit und auch die Haushalte von morgen.

Agnieszka Brugger DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde - Taurus-Abhörskandal in der Bundeswehr

Und dann behaupten Sie auch noch, dass es Ihnen um die Sicherheit unseres Landes geht. Sie stehen nicht für Sicherheit; Sie sind das Sicherheitsrisiko schlechthin, meine Damen und Herren.

Annalena Baerbock

Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI

Das heißt, diese Präsenz im Namen der Vereinten Nationen schafft Sicherheit. Hier gilt auch: Mehr Information bedeutet mehr Sicherheit.

Alexander Engelhard CDU/CSU

Energieversorgung durch Kernenergie

Die Abteilung S, Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz, kommt nach politischer Einflussnahme zu dem kommunizierten Ergebnis, dass die Verlängerung der Laufzeit der drei noch laufenden Atomkraftwerke über den 31. Dezember 2022 hinaus sicherheitstechnisch nicht vertretbar ist und daher aus Gründen der nuklearen Sicherheit abzulehnen ist.

Nina Scheer SPD

Zukunftsperspektive der Bioenergie

Es gibt viele Schnittmengen zu den Punkten, die wir etwa beim Solarpaket gerade verhandeln und die wir mit Sicherheit auch im Kontext der Biomassestrategie, die die Bundesregierung noch in diesem Jahr vorlegen wird, als Conclusio behandeln werden. Das ist mit Sicherheit nicht zielführend.

Ingrid Nestle DIE GRÜNEN

2. Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

Wir sparen zweimal viel Geld für die Menschen in diesem Land und erhöhen einmal die Sicherheit der Energieversorgung. Wir verlängern ebenfalls das Gesetz zur Sicherheit der Gasspeicher; denn Putin hat ja die Preiskrise über die missbräuchliche Nutzung eines Speichers, der damals in russischem Besitz war, überhaupt erst ausgelöst.

Sicherheitspaket

Denn – ich sage es ganz offen – wenn es Blogger gibt, wenn es Leute aus der Zivilgesellschaft gibt, die bei der Terrorismusfahndung mehr Möglichkeiten bei öffentlich zugänglichen Quellen haben, in Situationen, in denen Leute Fotos selbst aktiv in die Netzwerke stellen, dann sage ich ganz klar: In solchen Situationen, bei einer klaren Abwägung von Freiheit und Sicherheit, ist es vertretbar, das nach rechtsstaatlichen Grundsätzen den Behörden zur Verfügung zu stellen. Wir haben das Chancen-Aufenthaltsrecht auf den Weg gebracht, das denjenigen die Chance gibt, hier eine Perspektive zu haben, hier zu arbeiten, hier zu leben, in Sicherheit zu leben.

Johannes Wiegelmann CDU/CSU

Justiz und Verbraucherschutz

Denn ohne eine funktionierende und unabhängige Justiz sind alle anderen Politikfelder – von Wirtschaft über Sicherheit bis hin zum sozialen Zusammenhalt – instabil. Wenn wir über Sicherheit reden, dürfen wir deshalb einen weiteren Bereich nicht verschweigen: das Ausländerrecht.

Jamila Schäfer DIE GRÜNEN

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2026

Mit einem größeren Beitrag Deutschlands für humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Sicherheit könnten wir für mehr Stabilität und Krisenprävention in der Welt sorgen. Verpasste Investitionen heute kosten uns morgen das Vielfache – an Wohlstand, an Sicherheit und an Lebensqualität.

Agnes Conrad DIE LINKE

Aktuelle Stunde - Soziale und ökologische Industriepolitik

Die Beschäftigten in den Werken, die Kolleginnen und Kollegen bei den Zulieferern, sie haben gehofft, es gibt endlich Klarheit, endlich Sicherheit. Die Beschäftigten haben ein Recht auf Sicherheit, ein Recht auf gute Arbeit, ein Recht auf eine Transformation, die sie nicht überrollt, sondern ihnen eine Perspektive gibt.

Florian Oßner CDU/CSU

Haushaltsgesetz 2026 (3. Beratung)

Deshalb sage ich hier ganz klar: Ohne Sicherheit gibt es keinen Wohlstand. Aber Sicherheit bedeutet nicht nur äußere Verteidigung, sondern auch innere Stabilität und Wehrhaftigkeit.