Vorschläge
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04:57
16.11.2023
Robin Wagener DIE GRÜNEN
Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine
Fast auf den Tag genau zehn Jahre ist es her, dass in Kiew die Proteste begannen, die als Euromaidan in die Geschichte eingingen und die die Entscheidung für die Europäische Union, für Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, für Sicherheit und für eine Abkehr vom russischen Modell der Willkür und Korruption deutlich demonstrierten. Denn die Ukraine verteidigt nicht nur europäische Werte und Sicherheit; sie gehört auch in die Europäische Union.
04:34
12.09.2024
Dirk Wiese SPD
Innere Sicherheit, Migrationspolitik
Darum sind auch die Maßnahmen, die die Ampelkoalition hier vorschlägt, neben der Stärkung der inneren Sicherheit genau richtig, und das will ich noch mal unterstreichen. Ich sage ausdrücklich: Die Tür ist weiterhin offen, um Gespräche fortzusetzen; denn wir konnten mit Ihnen leider gar nicht die Fragen der inneren Sicherheit besprechen oder die Frage, wie wir stärker gegen den islamistischen Terrorismus vorgehen können.
05:09
15.10.2025
Jürgen Hardt CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen
Russland macht das mit Sicherheit auch, um Erkenntnisse zu gewinnen, wie wir entsprechend aufgestellt sind. Wir müssen jetzt sicherstellen, dass die verschiedenen Ebenen, die bei uns in Deutschland für die Sicherheit zuständig sind – Bundespolizei, Länderpolizei und natürlich Bundeswehr –, so ineinandergreifen können, dass sie in der Lage sind, Bedrohungen wirksam zu bekämpfen und wirksamen Schutz zu leisten.
06:08
17.09.2025
Andreas Mattfeldt CDU/CSU
Verteidigung
Ab spätestens 2035 investieren die Mitglieder jährlich 5 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung und ihre Sicherheit. Und weil es so ist, dass man nicht alles alleine machen kann – auch nicht als Regierungskoalition –, möchte ich dafür Danke sagen, dass die Menschen in Deutschland sich in Fragen der Sicherheit auf eine – ich gucke auch Sie von den Grünen an – große Verantwortungsgemeinschaft über die Koalition hinaus in diesem Haus verlassen können.
04:26
17.09.2025
Falko Droßmann SPD
Verteidigung
Ich möchte mich tatsächlich beim ganzen Haus und auch bei allen, die der Ausnahme dieses Bereichs von der Schuldenbremse zugestimmt haben, ausdrücklich bedanken; denn jetzt haben wir endlich die finanzielle Möglichkeit, langfristig in die europäische und deutsche Sicherheit zu investieren. Zu europäischer und deutscher Sicherheit gehört auch die Bundeswehr und gehören insbesondere die Streitkräfte innerhalb der Bundeswehr, aber natürlich nicht nur.
10:07
03.07.2024
Armin Schuster
Aktuelle Stunde: Ursachen und Konsequenzen der Tat von Bad Oeynhausen
Die Menschen erwarten von mir Sicherheit und Schutz, und das sagen sie mir auch ins Gesicht, Das, meine Damen und Herren, sind in unserem landesspezifischen Alltag – und wir haben die Verantwortung für innere Sicherheit – keine Einzelfälle. Und das sorgt für einen Verlust des Vertrauens in das Thema „innere Sicherheit“. Frau Bundesministerin – ich bin mir nicht zu schade dafür –, ich lobe das deutsche Integrationssystem; das ist mit Sicherheit weltweit eines der besten.