Sicherheit - Speeches | Open Parliament TV

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Desiree Becker DIE LINKE

Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA

Die typische Überschrift für das Bundeswehrmandat EUFOR Althea lautet auch hier: Sicherheit und Stabilität.

Andreas Paul AfD

Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)

Die Sicherheit unserer Soldaten ist durch die Eskalation der Gewalt unmittelbar und in inakzeptabler Weise gefährdet.

Sahra Wagenknecht BSW

Regierungserklärung zur aktuellen Lage

Wir brauchen Gerechtigkeit statt Gier, Sicherheit statt Kontrollverlust, und wir brauchen Frieden in Deutschland für eine gute Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger hier im Land.

Sandra Bubendorfer-Licht FDP

Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen

Das erfordern die geopolitische Lage und die Anforderungen an die Sicherheit von Einrichtungen, die für unseren Alltag elementar sind; das schreibt nicht zuletzt die EU-Richtlinie vor.

Helge Lindh SPD

Änderung des UZwG - Distanz-Elektroimpulsgeräte

Ich finde, wir sollten uns bemühen, gerade diese Polizistinnen und Polizisten und ihre Sorge um Ernsthaftigkeit und Sicherheit ernst zu nehmen.

David Preisendanz CDU/CSU

E-Akte in der Justiz, Dolmetscher, Stiftungsregister

Gemeinsam werden wir in dieser Legislaturperiode mit Sicherheit noch viele weitere solche Projekte auf den Weg bringen,

Agnes Conrad DIE LINKE

Online-Verfahren in der Zivilgerichtsbarkeit

Aber gleichzeitig bleibt unklar, wie Datenschutz, IT-Sicherheit und Verfahrensfairness in dieser Erprobungsphase wirklich gewährleistet werden sollen.

Sevim Dağdelen fraktionslos

Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten

Ihre Wunderwaffe für die Ukraine, Herr Merz, bedeutet nichts anderes als eine neue Eskalationsstufe und eine ungeheuerliche Gefährdung unserer Sicherheit hier in Deutschland,

Stefan Seidler fraktionslos

Fortführung der Grenzkontrollen

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Doch! Mehr Sicherheit!)

Jürgen Berghahn SPD

Digitales und Verkehr

Ein zentrales Element des Haushalts ist die sichere Finanzierung unserer Verkehrsinfrastruktur, die für Pendlerinnen und Pendler, die Wirtschaft und nicht zuletzt unser aller Sicherheit so wichtig ist.

Johann Saathoff

Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen

Das KRITIS-Dachgesetz tritt neben das BSI-Gesetz, das bereits entsprechende Regelungen für die Cybersicherheit kritischer Infrastrukturen enthält.

Mareike Hermeier DIE LINKE

Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz

Die Beschäftigten dort riskieren ihre Sicherheit, während die Entsorgungslast wächst.

Carmen Wegge SPD

Straftatenbekämpfung im Zusammenhang mit Sprengstoff

Wir schützen unsere Bürger/-innen, stärken die Rechtsstaatlichkeit und sorgen für mehr Sicherheit, ohne die Balance zum Schutz unserer Grundrechte zu verlieren.

Christopher Drößler AfD

Änderung des UZwG - Distanz-Elektroimpulsgeräte

Natürlich sind Taser keine ultimative Lösung für den Verlust öffentlicher Sicherheit.

Jörg Cézanne DIE LINKE

Wirtschaftsbeziehungen mit China

Unfairen Handelspraktiken muss selbstbewusst entgegnet, Rohstoffabhängigkeit muss verringert und bestehenden Bedenken bezüglich der Sicherheit von Daten und technischen Geräten muss nachgegangen werden.

Alexander Hoffmann CDU/CSU

Regierungserklärung zum NATO-Gipfel u. EU-Rat

Doch, meine Damen, meine Herren, die Sicherheit bemisst sich nicht nur nach Geld; denn Sicherheit beginnt auch mit Haltung, mit Respekt gegenüber den Menschen, die diese Aufgabe erfüllen.

Ingeborg Gräßle CDU/CSU

Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115, 143h, 87a)

Zur Ehrenrettung der schwäbischen Hausfrau möchte ich sagen, dass eine schwäbische Hausfrau niemals dort sparen würde, wo es um Sicherheit, um Frieden, um Freiheit geht, um Leben oder Tod. Das gilt für alle, die sich um die innere und äußere Sicherheit bemühen; der Herr Innenminister Strobl hat es gesagt.

Norbert Röttgen CDU/CSU

Sicherheit und Frieden sind unsere außenpolitischen Großziele; das ist das strategische, das historische Ziel. Das ist ein bedeutender Beitrag zur Gewährleistung von Sicherheit und Frieden in unserem Land und in Europa.

Ulrich Lechte FDP

Aktuelle Stunde - Lage in Israel und den Palästinensischen Gebieten

Diese Entwicklung darf uns in Deutschland nicht egal sein; denn die Sicherheit und das Existenzrecht Israels als jüdischer und demokratischer Staat ist für uns Staatsräson. Aus unserer Sicht ist die Zweistaatenlösung der einzige Weg, um sowohl die Sicherheit des demokratischen Staates Israel zu garantieren als auch die Schaffung eines demokratischen Staates Palästina zu ermöglichen.

Boris Mijatović DIE GRÜNEN

Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)

Sie sind im Einsatz für Frieden und Sicherheit in der Region, und dafür gehört Ihnen unser größter Respekt. KFOR ist seit dem 12. Juni 1999 der Garant für Sicherheit und Stabilität in der Region.

Josef Oster CDU/CSU

Terrorabwehr in Deutschland

Die Polizeibeamtinnen und -beamten gehen jeden Tag Risiken ein, Risiken für die Sicherheit in unserem Lande. Ihr Verhalten, und das bestätigt meine Ausführungen von eben – bei der FDP sowieso, aber auch bei der Ampel insgesamt –, ist geprägt von Misstrauen gegenüber den Menschen, die für unsere Sicherheit sorgen.

Sascha Müller DIE GRÜNEN

Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Denn die Aufgaben, die vor uns stehen, werden ja nicht geringer, etwa was unsere Sicherheit betrifft; ich muss das hier nicht im Detail ausbuchstabieren. Aber eines ist auch klar: Den Begriff „Sicherheit“ müssen wir nach dem furchtbaren Hochwasser im Süden, unter anderem in meinem Bundesland Bayern, noch einmal umfassender fassen.

Derya Türk-Nachbaur SPD

Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine

Sie beweisen mit Ihrer Frage, dass Sie das Thema „integrierte Sicherheit“ leider überhaupt nicht verstanden haben. Integrierte Sicherheit heißt nicht, Lösungen auf ein Waffensystem zu reduzieren.

Kathrin Michel SPD

Arbeit und Soziales

Es ist ein Haushalt, der trotz aller Sparzwänge äußere, innere und soziale Sicherheit zusammenführt. Wichtig ist doch aber: Der Sozialstaat garantiert Sicherheit für diejenigen, die aus triftigen Gründen nicht selbstständig für ihren Lebensunterhalt sorgen können.

Gesine Lötzsch DIE LINKE

Nachhaltige Finanzierung der Bundeswehr

Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld für Krieg und Aufrüstung eingeplant, und noch nie war die Sicherheit in unserem Land so bedroht wie heute. Nur so wird die Sicherheit gewährleistet.

Thomas Röwekamp CDU/CSU

Abschluss der Beweisaufnahme im 1. UA (Afghanistan)

Trotzdem ist es Deutschland gelungen, die deutschen Soldatinnen und Soldaten ohne Verluste und ohne Gefährdungen für die eigene Sicherheit bis Ende Juni 2021 nach Deutschland zurückzubringen. Die dritte Erkenntnis ist: Wir haben uns um unsere Ortskräfte, also Menschen, die in Afghanistan für uns und unsere Sicherheit gearbeitet haben, nicht hinreichend gekümmert.

Nadine Heselhaus SPD

Bargeld und Bitcoin

Und echte Freiheit braucht Stabilität, die Sicherheit, sich darauf verlassen zu können, dass das eigene Geld stabil bleibt. Freiheit und Sicherheit: Dafür stehen die EU, die SPD und auch diese Koalition, jetzt und auch in Zukunft.

Marc Henrichmann CDU/CSU

Sicherheitspaket

Anstatt das klarzustellen, machen Sie neue Fässer auf, und das sorgt für Unsicherheit und Gefahr in diesem Land, nicht für Sicherheit. Das ist zum Scheitern verurteilt, und es bringt Unsicherheit, keine Sicherheit.

Marcel Emmerich DIE GRÜNEN

Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes

Über 54 000 Beschäftigte und Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte arbeiten jeden Tag für unsere Sicherheit. So verbinden wir Freiheit und Sicherheit.

Boris Mijatović DIE GRÜNEN

Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA

Die Soldatinnen und Soldaten leisten vor Ort, in der aktuellen politischen Sicherheitslage einen unverzichtbaren Beitrag für Stabilität und Sicherheit im Land. Wir setzen darauf, dass Sicherheit und Stabilität eben zu Pluralität und Frieden führen.

Frauke Heiligenstadt SPD

Bekämpfung von Finanzkriminalität

Geldwäsche, Zwangsprostitution, Waffen- und Drogenhandel, islamistischer Terrorismus und Neonazi-Netzwerke bedrohen unsere nationale Sicherheit. Wir müssen als Gesellschaft zusammenstehen, um unsere Sicherheit gewährleisten zu können.

Michael Thews SPD

Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Nun zum Haushalt des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Das schafft Sicherheit, das fördert eine Professionalisierung in dem Bereich, und das verschafft den Interessen überschuldeter Menschen ein stärkeres Gehör.

Esra Limbacher SPD

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, Wirtschaftswende

Er sagte, er widerspreche allen, die von einem Schlaraffenland träumen, mit höheren Löhnen, mit mehr Sicherheit im Job. Wir könnten darüber sprechen: Wie schaffen wir es denn endlich, Planbarkeit und Sicherheit für unseren Wirtschaftsstandort zu organisieren?

Carsten Müller CDU/CSU

Höfeordnung sowie Strafprozessordnung

Wir tragen so etwas nicht mit, weil wir Sicherheit in der Landwirtschaft brauchen. Meine Damen und Herren, wir werden als eine der ersten Maßnahmen nach einer erfolgreichen Bundestagswahl im Februar nächsten Jahres die Entfristung dieser Telekommunikationsüberwachungseingriffsmöglichkeit veranlassen, weil wir unsere Justizbehörden entlasten wollen, weil wir ihnen Sicherheit geben wollen und weil es der Bekämpfung von Verbrechen dient.

Deborah Düring DIE GRÜNEN

Aber auch Sie bleiben leider häufig – nicht immer, aber leider gerade bei diesem Thema – bei Wahlkampfgetöse, anstatt Verantwortung für die Sicherheit – auch Deutschlands – zu übernehmen. Wenn Sie nicht wieder dieselben Fehler machen wollen, dann übernehmen Sie jetzt Verantwortung, und lassen Sie uns endlich mehr Geld in unsere Sicherheit investieren, und zwar jetzt.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Das sind keine Kosten, das sind Investitionen in unsere eigene Sicherheit. Wenn wir Sicherheit und Stabilität in der Welt wollen, dürfen wir nicht ignorieren, was Lebensgrundlagen bedroht – allen voran der Klimawandel; wir haben es heute schon gehört.

Alexander Dobrindt

Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit

Wir halten Kurs beim Ausbau der Sicherheit. Ja, in diesem Haushalt ist das mehr als deutlich sichtbar: Die Investitionen für die Sicherheit gehen rauf, und die Zahlen der illegalen Migration gehen runter. Geht es schlichtweg darum, dass wir die Sicherheit der Polizistinnen und Polizisten erhöhen, indem wir sie mit moderner Technik, indem wir sie mit Tasern ausstatten, wie wir es auch diskutiert haben, indem wir 25 Millionen Euro in den Haushalt einstellen, damit die Polizei flächendeckend damit ausgestattet wird, ja, dann stehen Sie hier und diskutieren darüber: Was macht das eigentlich mit dem Straftäter, der potenziell von einem Taser getroffen wird? den Hauptberichterstattern, die engagiert dafür gekämpft und sich darum bemüht haben, dass wir genau diesen Haushalt organisieren können, der für die Sicherheit steht, der für den Bevölkerungsschutz steht und der dafür steht, dass wir Deutschland voranbringen.

René Springer AfD

Bürgergeldbezug f. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine

– und in Polen Sicherheit gefunden haben und von dort nach Deutschland weiterreisen, dann sind es eben keine Flüchtlinge mehr, sondern Sozialtouristen.

Stefan Seidler fraktionslos

Und wenn wir schon dabei sind: Lassen Sie uns gemeinsam mit Dänemark vorangehen und unser Grenzland zu einer Modellregion entwickeln, mit smarten, rechtskonformen, grenzüberschreitenden Lösungen – Lösungen, die den Menschen Sicherheit und zugleich Reisefreiheit im europäischen Schengenraum ermöglichen.

Kathrin Vogler DIE LINKE

Aktuelle Stunde: Ergebnisse des Zukunftsgipfels der Vereinten Nationen

Der in ihrer Charta festgelegte Gewaltverzicht und die Verpflichtung der Mitglieder auf das Völkerrecht und die Menschenrechte könnten, wenn sie denn wirklich umgesetzt würden, allen Menschen auf diesem Planeten ein Leben in Sicherheit, Frieden und Würde ermöglichen.