Sicherheit - Speeches | Open Parliament TV

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Sören Pellmann DIE LINKE

Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer

Dieses Mandat hat keine messbare Wirkung auf die Sicherheit im Mittelmeerraum.

Jahresbericht 2023 der Wehrbeauftragten

Wie unverantwortlich Sie mit der Sicherheit und dem Leben der Bundeswehrsoldaten umgehen, zeigen auch die Einsätze in Afghanistan und Mali.

Katharina Beck DIE GRÜNEN

Finanz- und Personalstatistik, europ. grüne Anleihen

Deswegen stellen wir Sicherheit, Klarheit und Vergleichbarkeit im Markt her, nicht mehr und nicht weniger.

Sara Nanni DIE GRÜNEN

3. Jahrestag der Evakuierungsmission in Afghanistan

Es war ihre Verantwortung, das Chaos am Flughafen in Kabul in Ordnung und Sicherheit umzuwandeln und zumindest diejenigen, die Schutz in Deutschland bekommen sollten, aus der Gefahrenzone zu holen.

Daniela Rump SPD

Arbeit und Soziales

Damit setzen wir ein deutliches Signal: für soziale Sicherheit, für Teilhabe und für die Handlungsfähigkeit dieses Landes.

Daniela Rump SPD

Sie gefährden genau das, was Sie vorgeben zu schützen: unsere öffentliche Sicherheit.

Christopher Drößler AfD

Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit

Dabei müsste genau hier deutlich gemacht werden, dass die innere Sicherheit Priorität hat, eben „grundsätzlich“, wie der Kanzler es nannte, und das heißt: Stärkung der Sicherheitskräfte, mehr Befugnisse im Bereich des Grenzschutzes, Ausweisung ausreisepflichtiger Ausländer und weniger Geld für linke NGOs und den sonstigen Migrationskomplex.

Ralph Edelhäußer CDU/CSU

Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)

Sie ist ein wichtiger Baustein für die Sicherheit und den Dialog im Südlibanon und auch ein Beitrag zur Durchsetzung der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats.

Markus Hümpfer SPD

Energiewirtschaftsrecht

Jetzt geht es darum, dieses Gesetzespaket auf den Weg zu bringen und für Sicherheit zu sorgen für die Unternehmen in diesem Land, für die Bürgerinnen und Bürger.

Sahra Wagenknecht BSW

Unterstützung der Ukraine

– Womit Sie hier fahrlässig spielen, das sind die Sicherheit und im schlimmsten Fall das Leben von Millionen Menschen in Deutschland.

Amira Mohamed Ali BSW

Aktuelle Stunde - Lage in Israel und den Palästinensischen Gebieten

Wenn man sieht, dass sogar Angehörige der Geiseln, die sich noch in der Gewalt der Hamas befinden, gegen den Kurs der ultrarechten Regierung Netanjahus demonstrieren, dann kann man doch nicht einfach behaupten, es gehe hier um die Sicherheit Israels.

Robert Farle fraktionslos

Sanktionen gegen das iranische Regime, Ein Jahr Iran-Revolution

die wir hier nicht brauchen können, wenn wir in Frieden, in Sicherheit –

Thomas Silberhorn CDU/CSU

Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA

Es liegt in der Verantwortung der Europäischen Union und auch Deutschlands, den Frieden und die Sicherheit in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, im Westbalkan, zu wahren.

Clara Bünger DIE LINKE

Leistungen für Asylbewerber

Als Linke fordern wir eine Politik der sozialen Sicherheit für alle Menschen in Deutschland und nicht für wenige Menschen.

Amira Mohamed Ali BSW

Höfeordnung sowie Strafprozessordnung

Aber auch hier: Ein Hauptproblem bezüglich der Sicherheit in unserem Land liegt woanders.

Robert Farle fraktionslos

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

der mit Sicherheit mit Unterstützung der Amerikaner erfolgt ist.

Sevim Dağdelen BSW

Auswärtiges Amt

Für die Milliarden an Waffengeschenken zerstören Sie die soziale Sicherheit in diesem Land.

Janine Wissler DIE LINKE

Innere Sicherheit, Migrationspolitik

Das größte Risiko für die Sicherheit in diesem Land, das sind die Menschen, die da auf der rechten Seite sitzen,

Dieter Stier CDU/CSU

Änderung des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes

Ihre Umsetzung steht heute also hier zur Debatte, was konkret bedeutet: Landwirtschaftliche Betriebe müssen jetzt zusätzliche europäische Vorgaben in den Bereichen Beschäftigung, Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz gewährleisten.

Mahmut Özdemir SPD

Vergabe und Beschaffung öffentlicher Aufträge

Am Ende des Tages müssen wir dafür Sorge tragen, dass aus diesen Milliarden Dinge werden, die die Menschen anfassen können und die die Sicherheit unseres Landes voranbringen.

Luigi Pantisano DIE LINKE

Deutschlandticket

Für drei Monate wurde ausnahmsweise mal Politik für alle im Land gemacht – eine Politik, die den Menschen ganz spürbar Verbesserungen und Sicherheit gebracht hat.

Maria-Lena Weiss CDU/CSU

Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

Dafür schaffen wir heute erstmals einen klaren Rechtsrahmen, der Sicherheit und Innovation verbindet und beweist, dass Klimaschutz und eine starke Industrie zusammengehören.

Metin Hakverdi SPD

Wirtschaftsbeziehungen mit China

Wir müssen bei diesem für unseren Wohlstand und unsere Sicherheit zentralen Thema konsequent am Ball bleiben.

Florian Bilic CDU/CSU

Arbeitsbedingungen in der Paketzustellung

Ich stehe fest an der Seite unserer Arbeitnehmer, aber eben genauso an der Seite unserer Arbeitgeber; denn nur gemeinsam schaffen wir soziale Sicherheit, gute Arbeitsbedingungen und wirtschaftliches Wachstum.

Rolf Mützenich SPD

Unterstützung der Ukraine

Der Bundeskanzler hat von Anfang an der Ukraine beigestanden und die nationale Sicherheit unseres Landes gewährleistet. Deswegen sage ich sehr klar: Meine Fraktion schafft dem Bundeskanzler den Raum für solche besonnenen Entscheidungen und auch für Besonnenheit in der internationalen Politik; denn dieser Beitrag für die internationale Sicherheit, für die Sicherheit der Ukraine war größer als irgendeine Diskussion über irgendein Waffensystem, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Alexander Hoffmann CDU/CSU

Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Ich glaube, in beiden Bereichen gilt derselbe Grundsatz: Frieden, Freiheit und Sicherheit entstehen eben nicht durch Wunschdenken, sondern durch Stärke, Klarheit und konsequentes Handeln. Sie verraten Deutschlands Sicherheit. Wir dagegen stärken Deutschlands Sicherheit mit 128 Milliarden Euro für die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes, mit der Stärkung unserer Drohnenabwehr auch im Innern, dank unseres Innenministers Alexander Dobrindt, und mit Rekordausgaben für den Zivil- und Bevölkerungsschutz.

Alexander Throm CDU/CSU

Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit

Geld allein schafft keine Sicherheit; auch das habe ich schon gesagt. obwohl die Rechten immer davon sprechen, sie seien eine Partei der Sicherheit. Nein, Sie sind keine Partei der Sicherheit.

Clara Bünger DIE LINKE

Bundesverfassungsgericht (Änderung GG und BVerfGG), Abgeordnetengesetz

Soziale Sicherheit wird gekürzt, während in diesem Land die Ungleichheit wächst. Das heißt, soziale Sicherheit zu stärken und eine Stimme für diejenigen zu sein, die eben keine Lobby haben.

Wolfgang Kubicki FDP

Aktuelle Stunde: Unterstützung des Selbstverteidigungsrechts Israels

Die Sicherheit Israels ist unsere Verpflichtung. Die Sicherheit Israels ist unsere Verpflichtung.

Christian Wirth AfD

Europarecht - Zurückweisungen an den Binnengrenzen

Die Forderung, Grenzkontrollen abzuschaffen, ist zu dieser Zeit die Forderung nach der Aufgabe der nationalen Souveränität, der inneren Sicherheit und damit des Sozialstaates und unseres kulturellen Erbes. „ Sicher befinden wir uns in einer Notlage in Fragen der Sicherheit, der Überlastung unserer Kommunen und Infrastrukturen und angesichts der Unmöglichkeit, diese Massen von Menschen aus kulturfernen Ländern zu integrieren.

Bezahlbarer Autoführerschein

Wenn man es ernst meint, muss man sich aber auch mehr damit beschäftigen, was das für die Sicherheit und Qualität bedeutet. Auch hier gilt: Qualität und Sicherheit müssen zuerst kommen.

Maik Außendorf DIE GRÜNEN

Wirtschaftswende für Deutschland

Das heißt auch: Sicherheit in der Energieversorgung. Der Emissionshandel bleibt die Grundlage, und wir bleiben auch bei der Verkehrsantriebswende, beim Verbrenner-Aus – das hat Frau von der Leyen von der Union in Europa so vorangetrieben –, damit wir eben klare Investitionsrahmen schaffen, damit die Unternehmen Sicherheit haben und von Ihnen nicht heute mal das eine hören und morgen von derselben Partei das andere.

Alexander Throm CDU/CSU

Rechtsschutz bei Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam

Das heißt, wir schaffen damit auch mehr Sicherheit in unserem Land, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich möchte gerne von Ihnen wissen: Wie definieren Sie „sicher“ und „Sicherheit“ in einem Herkunftsland Tunesien?

Dennis Rohde SPD

Nachtragshaushaltsgesetz 2023, Artikel 115 II GG

Denn eines wollen und werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht zulassen – darüber können Sie sich gleich wieder aufregen –: Wir werden nie die äußere Sicherheit in Gegensatz zur inneren oder sozialen Sicherheit stellen.

Boris Pistorius

Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten

Gleichzeitig zeigen wir mit unserem Engagement in Litauen, dass wir Verantwortung übernehmen für die Sicherheit unserer Verbündeten. Dazu, meine Damen und Herren Abgeordnete, brauchen wir eine Gesellschaft, die versteht, wie wichtig Sicherheit und Freiheit sind.

Bernd Baumann AfD

Enquete - Integrationsprobleme bei Zuwanderern

Was für eine schreckliche Entwicklung für die Sicherheit unserer Bürger in diesem Land, meine Damen und Herren! Sie gefährden unsere Sicherheit, verhindern Integration, zerstören den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.

Nicole Gohlke DIE LINKE

Forschung, Technologie und Raumfahrt

(Florian Müller [CDU/CSU]: Nein, was unserer Sicherheit dient! Das dient der Sicherheit, Frau Kollegin!)

Achim Köhler AfD

Auswärtiges Amt

Unsere Bürger haben ein Recht auf Sicherheit, auf Bildung und bezahlbares Wohnen, auf ein funktionierendes Gemeinwesen.

Robin Wagener DIE GRÜNEN

Eingefrorene russische Staatsvermögen, Erneuerbare Energien

Und ja, wir alle wollen Frieden, Freiheit und Sicherheit, und das eint uns, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union.

Ellen Demuth CDU/CSU

Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA

Meine Damen und Herren, ich fasse zusammen: Die Verlängerung dieses Mandats ist ein klarer Beitrag gegen Destabilisierung und Desinformation, ein Beitrag zur Sicherheit Europas und Ausdruck unseres europäischen Zusammenhalts.