Vorschläge
Entitätenbeta
03:26
17.09.2025
Mirco Hanker AfD
Verteidigung
Wir haben im Bereich der Verteidigung im Jahre 2025 einen Wehretat von – es ist mehrfach gesagt worden – rund 86 000 Millionen Euro für unser Land, für die Sicherheit der Bürger, für die Ertüchtigung der Bundeswehr, letztlich aber für die Verteidigung von etwas noch viel Wichtigerem: für die Verteidigung unserer freiheitlichen Werte, für das Einstehen für unsere großartige Lebensweise und unsere gesellschaftliche, demokratische Ordnung.
07:41
08.07.2025
Georg Schroeter AfD
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Der Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, der Einzelplan 16, ist ein Symbol für ideologische Verirrungen und falsche Prioritäten, Statt die Energieversorgung in Deutschland sicher und bezahlbar zu halten, haben Sie mit Ihrer Ideologie für die Abschaltung der Kernkraftwerke gesorgt, während Sie gleichzeitig Milliarden für die nukleare Sicherheit und die Endlagersuche ausgeben, obwohl diese durch Ihre ideologische Verweigerungshaltung nur verteuert und verzögert wird.
08:21
14.03.2024
Nancy Faeser
Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes
Sie ist es, die für Sicherheit sorgt, an Flughäfen, Bahnhöfen, Autobahnen, aber die auch ganz massiv die Länder bei Einsätzen, zum Beispiel bei Demonstrationsgeschehen, unterstützt – hochprofessionell, mit vollem Einsatz, 24 Stunden am Tag. Wir stehen hinter der Bundespolizei und stärken denen den Rücken, die Tag für Tag in schwierigen Diensten für unsere Sicherheit oft den Kopf hinhalten, meine Damen und Herren.
07:00
12.09.2024
Thorsten Frei CDU/CSU
Innere Sicherheit, Migrationspolitik
Wir werden auch im jetzt beginnenden parlamentarischen Verfahren diesen Prozess und diese Gesetzentwürfe konstruktiv begleiten und haben das Interesse, dass zumindest die Teile, die wirklich zu einem Mehr an Sicherheit in Deutschland führen, zügig durchs Parlament gehen können. Ich will aber auch ganz offen sagen, Frau Innenministerin: Wir sind der Auffassung, dass in beiden Themenbereichen, sowohl der inneren Sicherheit wie auch der Migration, der Schritt, den Sie gehen, hinter dem Notwendigen zurückbleibt.
06:32
09.07.2025
Stefan Keuter AfD
Auswärtiges Amt
Wir fordern: Schluss mit ideologiegetriebener Personalpolitik, stattdessen Fokus auf staatliche Kernaufgaben: innere Sicherheit, Verwaltungseffizienz, Steuerung von Migration und Stellenbesetzung nach Qualifikation! (Beifall bei der AfD – Deborah Düring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die AfD gewandt: Aber wenn Sie mal verstehen würden, dass nationale und internationale Sicherheit zusammengehören, dann wären wir ja ein Stück weiter! – Gegenruf des Abg. Markus Frohnmaier [AfD]: Es ist gut, dass wir miteinander reden!)
06:31
30.01.2024
Oliver Kaczmarek SPD
Bildung und Forschung
Wir müssen aber auch betrachten, was wir insgesamt mit diesem Haushalt schaffen müssen, nämlich, die Dinge zusammenzuhalten, Investitionen in unsere Sicherheit, Investitionen in unsere Demokratie – denn Demokratie gibt es nicht umsonst –, Investitionen auch in den sozialen Zusammenhalt – es gibt keine Sozialstaatskürzungen, wie sie uns von der Opposition vielfach vorgetragen worden sind – und Investitionen in Bildung und Forschung; das gehört zusammen. Das gibt Sicherheit für alle, die das BAföG brauchen.
08:04
15.10.2025
Emmi Zeulner CDU/CSU
Leistungskürzungen in der Pflege
Es geht in dieser Kommission aber auch um die Finanzierung, weil wir wollen, dass die Menschen diese Sicherheit nicht nur heute und morgen, sondern auch noch in 10 oder 20 Jahren haben. Für die nächsten Generationen, für die nächsten 10 oder 20 Jahre, müssen wir uns selbstverständlich aus dem Grund der Sicherheit – auch das ist in der Bund-Länder-AG diskutiert worden – den Pflegevorsorgefonds noch mal anschauen.
13:40
29.01.2025
Robert Habeck
Regierungserklärung zu aktuellen innenpolitischen Themen
Lieber Herr Merz, ich glaube Ihnen die Betroffenheit, das Engagement und den Einsatz für Sicherheit in Deutschland. Sehr geehrte Damen und Herren, Sicherheit ist die Bedingung für Freiheit. Und jenseits von unserer Debatte hier müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Sicherheit bedroht wird, dass es hinter den verschiedenen Mordanschlägen von Mannheim, von Solingen, von Magdeburg, von Aschaffenburg möglicherweise Muster gibt, Wir müssen also – ich gehe gleich darauf ein – die Frage der Erhöhung der Sicherheit wieder und wieder aufrufen.
16:55
26.11.2025
Britta Haßelmann DIE GRÜNEN
Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat
auch für unsere Sicherheit, für unseren Frieden hier im Land, hier in Europa. Das ist wichtig für die Ukraine, und das ist wichtig für uns; denn auch unsere Sicherheit und unser Frieden hängen davon ab. Wenn wir über Sicherheit hier im Land reden, dann will ich, dass wir auch darüber sprechen, dass beinahe jeden zweiten Tag ein Mann seine Ex-Partnerin oder Partnerin tötet. Meine Damen und Herren, jede Frau hat das Recht, ohne Angst, in Sicherheit und mit Schutz zu leben.