03:32 27.06.2024 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Bundeswehreinsatz "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) Der Schutz und die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten muss für uns oberste Priorität haben.
03:22 24.04.2024 Katrin Helling-Plahr FDP Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests Und ich habe deutlich gemacht, dass der Test mir etwas Sicherheit geben konnte.
02:46 07.06.2024 Amira Mohamed Ali BSW Vereinbarte Debatte zur aktuellen Europapolitik Die betreiben Sie alle, die Ampelparteien und die Union, und trotzdem plakatieren Sie bei diesem Europawahlkampf Frieden und Sicherheit.
04:19 07.06.2024 Joachim Wundrak AfD Bundeswehreinsatz in Libanon (UNIFIL) Die Bundesregierung ist darüber hinaus aufgefordert, ein besonderes Augenmerk auf die Sicherheit der eingesetzten Soldaten am Standort Naqoura in Südlibanon zu richten.
03:25 05.06.2024 Volker Mayer-Lay CDU/CSU Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA Unsere Soldatinnen und Soldaten liefern mit den Kameraden aus befreundeten Nationen einen immens wichtigen Beitrag zur Sicherheit und Stabilität des Landes.
03:06 18.01.2024 Michael Georg Link FDP 5. Jahrestag des Vertrages von Aachen Daran arbeiten wir, weil Europa über das Thema Sicherheit viel Legitimität und Glaubwürdigkeit gewinnt.
03:47 08.11.2023 Kathrin Vogler DIE LINKE Belarus-Politik Die litauische Regierung sieht in ihr eine Gefahr für die Sicherheit des Landes.
02:43 29.01.2025 Sahra Wagenknecht BSW Regierungserklärung zu aktuellen innenpolitischen Themen – zunehmend Angst um ihre Sicherheit haben.
04:03 30.01.2025 Anke Domscheit-Berg DIE LINKE Aktuelle Stunde: Schutz der Bundestagswahl vor ausländischer Einflussnahme So wie es Elon Musk egal ist, was das für die Sicherheit von Menschen bedeutet, die irgendwie nach einem Migrationshintergrund aussehen, queer sind oder antifaschistisch, so war das gestern Union und FDP egal, als sie gemeinsam und geplant die Brandmauer einrissen, um mit der AfD gemeinsame Sache zu machen – einer laut Tausender Beweise verfassungswidrigen Partei.
03:08 31.01.2025 Rolf Mützenich SPD Zustrombegrenzungsgesetz (Dorothee Bär [CDU/CSU]: Moralin schafft keine Sicherheit! Unfassbar!)
04:00 30.01.2025 Michael Frieser CDU/CSU Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD Was wir mit Sicherheit nicht wollen, ist, ein Scheitern eines solchen Verfahrens in Kauf zu nehmen.
03:27 27.09.2024 Max Lucks DIE GRÜNEN Bundeswehreinsatz in Irak Sie bilden dort lokale Kräfte aus und leisten damit einen Beitrag zur Stabilität in der Region, aber letztlich auch einen Beitrag für unsere Sicherheit, und deshalb ist es verdammt klug, diesen Einsatz fortzusetzen.
04:15 05.12.2024 Gerrit Huy AfD Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier hat neulich darauf hingewiesen, dass wir nicht verpflichtet seien, wegen einer dysfunktionalen EU-Asylgesetzgebung unsere innere Ordnung und Sicherheit zu riskieren.
03:06 24.09.2025 Ulle Schauws DIE GRÜNEN Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung In Ihrem Koalitionsvertrag steht: „Globale Gesundheit stärkt Sicherheit, Wohlstand und Resilienz.“
03:14 04.12.2025 Jan Köstering DIE LINKE Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes Meine Damen und Herren, die Gesetzesanpassung schafft keine zusätzliche Sicherheit; vielmehr vergrößern Sie damit das Missbrauchspotenzial für die gesammelten Daten massiv.
03:26 26.06.2025 Nancy Faeser SPD Bundeswehreinsatz in Kosovo Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und zur öffentlichen Ordnung im Kosovo.
03:05 24.06.2025 Falko Droßmann SPD Regierungserklärung zum NATO-Gipfel u. EU-Rat Dinge wie Grand Bargain, Triple Nexus und das Zusammendenken der Bereiche humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Sicherheit machen doch alle europäischen Staaten.
03:14 20.12.2024 Christian Wirth AfD Migrationspolitik Niemand, der über einen Landweg nach Deutschland illegal einreist, ist auf der Flucht, da man in allen angrenzenden Nachbarstaaten bereits in Sicherheit ist.
03:31 18.10.2024 Steffen Janich AfD Sicherheitspaket Generelle Messerverbote für rechtstreue Bürger auf Märkten und öffentlichen Veranstaltungen werden die innere Sicherheit nicht erhöhen.
03:26 18.10.2024 Clara Bünger DIE LINKE Sicherheitspaket Das Sicherheitspaket wird niemandem Sicherheit bringen und keine weiteren Terroranschläge verhindern.
03:27 05.06.2025 Lukas Benner DIE GRÜNEN Bundeskriminalamtgesetz Aber Ziel muss es doch sein, ein gut austariertes BKA-Gesetz, das Sicherheit und Freiheit in Einklang bringt, das evidenzbasiert und grundrechtskonform ist, auf den Weg zu bringen.
04:03 21.03.2024 Valentin Abel FDP Bericht zur Planung Ausbaustrecke Paderborn-Halle Damit wollen wir für mehr Sicherheit in der Region sorgen.
03:27 17.11.2023 Thomas Seitz AfD Sonderzahlung für Betreuer und Betreuungsvereine Die Anzahl der für Berufsbetreuungen zur Verfügung stehenden Menschen wird mit Sicherheit weiter zurückgehen – in welchem Umfang bleibt abzuwarten.
03:26 13.12.2023 Schahina Gambir DIE GRÜNEN 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Ihr Ziel: ein Ort, an dem ihre Rechte gewahrt werden, eine Zukunft in Freiheit und Sicherheit, in der sie selbstbestimmt leben kann.
03:32 04.07.2024 Sebastian Schäfer DIE GRÜNEN Finanzausgleichsgesetz 2024 Die Finanzierung der äußeren und der inneren Sicherheit, die Investitionsbedarfe bei der öffentlichen Infrastruktur, die Dekarbonisierung und nicht zuletzt die Stabilisierung der sozialen Sicherungssysteme vor dem Hintergrund des demografischen Wandels – diese großen Aufgaben werden wir nur gemeinsam, in der Zusammenarbeit von Bund und Ländern bewältigen können.
03:24 04.07.2024 Martin Reichardt AfD Hilfen für Kinder psychisch oder suchtkranker Eltern Geschädigt werden die Menschen durch übergriffige staatliche Maßnahmen, die fehlende innere Sicherheit, Existenzängste und die von Ihnen vorangetriebene Entfremdung von der eigenen sexuellen Identität.
03:20 12.06.2024 Jan-Niclas Gesenhues Umweltbericht 2023 Investitionen in Umwelt und Naturschutz sind nicht nur Investitionen in unsere Lebensgrundlagen, sondern sie sind immer auch Investitionen in unseren Wohlstand, in unsere Sicherheit und in unsere Freiheit.
03:28 17.10.2024 Alexander Müller FDP Bundeswehreinsatz in Irak Gerade der Nordirak, Kurdistan, ist ein Beispiel für Stabilität, für religiöse Toleranz, für Sicherheit und für einen bescheidenen Wohlstand, der in dieser Region vorbildlich ist.
03:27 11.09.2025 Florian Bilic CDU/CSU Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz Es passt die nationale Gesetzgebung an die geltende EU-Verordnung an und hat dabei Nachhaltigkeit, Sicherheit und Transparenz entlang des gesamten Lebenszyklus zum Ziel.
03:35 06.11.2025 Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU/CSU Verfügbarkeit von Wasserstoff, Wasserstoffhochlauf Das müssen wir durchbrechen, indem wir den Akteuren auf allen Seiten Sicherheit geben.
04:14 16.10.2025 Christina Baum AfD Notfallversorgung, Kranken- und Pflegeversicherung Diese Merz-Warken-CDU priorisiert wie ihre Vorgänger Ideologie statt Gesundheit und Sicherheit.
03:34 16.10.2025 Mahmut Özdemir SPD Stahlstandorte, Automobilindustrie Deren Kinder sitzen da und gucken auf ihre Eltern, die bei Anschaffungen beispielsweise das Thema „soziale Sicherheit“ gar nicht mehr kennen.
03:04 03.12.2025 Hakan Demir SPD Organisierter Betrug im Einbürgerungsverfahren Als Fachpolitiker beschäftige ich mich natürlich mit der Sicherheit der Einbürgerungsverfahren.
22:37 16.12.2024 Rolf Mützenich SPD Antrag des Bundeskanzlers gemäß Art. 68 GG Egal wer den Auftrag zu einer Regierungsbildung erhalten wird, er muss sich zwei fundamentalen Fragen stellen: Wie können wir die notwendigen Investitionen in Sicherheit und in unsere Infrastruktur stemmen, wenn die Einnahmen dafür nicht ausreichen? Sie ist im Interesse der internationalen Sicherheit und schöpft aus unserer Geschichte und unserer Verfassung. Ja, seit dem Überfall Russlands sind die Sicherheit und die Integrität der Ukraine bedroht. Die SPD geht mit einem Bundeskanzler in die Wahl, der Sicherheit im Innern nicht gegen Sicherheit im Äußeren ausspielt, der Reformen und Investitionen für unser Land anpackt, um es moderner und gerechter zu machen, der keinen Zweifel an der Unterstützung der Ukraine aufkommen lässt und zugleich jede Unbesonnenheit vermeidet.
13:53 13.11.2024 Alice Weidel AfD Regierungserklärung zur aktuellen Lage Sie zerrütten die Sozialsysteme und zerstören die innere Sicherheit. Sie wollen Arbeit, sie wollen Sicherheit, sie wollen Wohlstand. Sie wollen Sicherheit auf den Straßen, und sie wollen eine gute Ausbildung für ihre Kinder.
00:39 19.12.2024 Katrin Göring-Eckardt Überweisungen im vereinfachten Verfahren Für Frieden, Stabilität und Sicherheit – Aus dem Ukraine-Krieg lernen – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa weiterentwickeln Die Vereinten Nationen grundlegend reformieren – Für Frieden, Sicherheit und Wohlstand
03:37 08.07.2025 Mahmut Özdemir SPD Wirtschaft und Energie Es ist Zeit, zu erkennen, dass unsere Unabhängigkeit und auch Sicherheit auf dem Stahlmarkt von Staaten und eben nicht von Unternehmen angegriffen werden, und es ist Zeit, zu erkennen, dass wir strategische Beteiligungen an der Grundstoffindustrie und nicht an einem aus der Grundstoffindustrie folgenden Produkt benötigen.
03:28 26.06.2025 Michael Hose CDU/CSU Investitionsprogramm Ganztagsausbau Aber auch die Kommunen brauchen die Sicherheit, dass wir sie bei ihren Aufgaben nicht allein lassen.
03:23 16.05.2025 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Inneres Die Debatten um symbolträchtige und unverhältnismäßige Grenzkontrollen und Zurückweisungen vermitteln vielen Menschen in diesem Land, mit und ohne Migrationshintergrund, nicht das Gefühl von Sicherheit, sondern machen ihnen Angst.
02:44 10.10.2024 Dietmar Bartsch DIE LINKE Stationierung von US-Mittelstreckenraketen Was unser Land wirklich braucht, um sicherer zu werden, sind mit Sicherheit keine US-Mittelstreckenraketen.