03:21 14.05.2025 Desiree Becker DIE LINKE Verteidigung Wer Milliarden in Rüstungsproduktion steckt statt in Bildung und Pflege, setzt auf Kriegstüchtigkeit, nicht auf Gerechtigkeit und soziale Sicherheit.
04:22 20.03.2024 Patricia Lips CDU/CSU Regierungserklärung zum Europäischen Rat Kolleginnen und Kollegen, auf die Europäische Union warten nicht nur beim anstehenden Gipfel große Aufgaben: Sicherheit, Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit, Migration, Erweiterungsfragen.
03:19 14.03.2024 Angelika Glöckner SPD Bürgergeld - Fokus auf Arbeitsvermittlung Ihnen geht es eben nicht um ein effektiveres Arbeiten in den Jobcentern – ganz abgesehen davon, dass die Mitarbeitenden in den Jobcentern Ihre Ratschläge mit Sicherheit nicht brauchen –,
02:23 23.02.2024 Dietmar Bartsch DIE LINKE Bundeswehreinsatz EUNAVFOR ASPIDES Aber gerade nach der heutigen Debatte über den Zwischenbericht zu den Ergebnissen der Enquete-Kommission „Afghanistan“, der das kolossale Scheitern dieses Einsatzes in Afghanistan mit 59 Toten und vielen bis heute traumatisierten Soldatinnen und Soldaten festgestellt hat, haben wir Parlamentarier eine besondere Verantwortung für die Sicherheit unserer Soldaten.
03:22 13.12.2023 Thomas Hacker FDP Regierungserklärung zum Europäischen Rat Die Ukraine verteidigt nicht nur ihr eigenes Überleben, sondern auch die Sicherheit der Republik Moldau.
03:19 30.11.2023 Susanne Ferschl DIE LINKE Übereinkommen: Arbeitsschutz in der Landwirtschaft Artikel 17 der ILO-Norm 184 ist da auch deutlich: Da wird bei Sicherheit und Gesundheitsschutz eine Gleichbehandlung von Saisonbeschäftigten und ständig Beschäftigten in der Landwirtschaft gefordert.
03:40 05.06.2024 Peter Beyer CDU/CSU Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Ich danke ihnen von Herzen für all das, was sie für Sicherheit und Stabilität vor Ort tun.
02:57 19.01.2024 Tobias Winkler CDU/CSU Intensivierung der Unterstützung für die Ukraine Nehmen wir unsere Verantwortung für Frieden, Freiheit und Sicherheit in Europa endlich in die eigene Hand!
03:59 18.01.2024 Renata Alt FDP Friedensinitiative für die Ukraine und Russland Wir werden auch weiterhin die Ukraine unterstützen; denn der Frieden für Europa und die Sicherheit von Europa entscheiden sich gerade jetzt an der ukrainisch-russischen Grenze.
03:25 14.12.2023 Marcel Emmerich DIE GRÜNEN Arbeitsmarkt für pensionierte Soldaten Mit ihrer unermüdlichen Hingabe und dem Einsatz in Katastrophenfällen im Inland oder auch bei militärischen Einsätzen im Ausland leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit, zum Schutz und zur Krisenbewältigung.
03:14 10.11.2023 Petra Nicolaisen CDU/CSU Polizeibeauftragtengesetz Sie sind alle der Grundpfeiler für unsere öffentliche Sicherheit und kommen vor lauter Lagen jetzt nicht aus den Stiefeln, wie es so schön heißt.
03:38 17.10.2024 Anikó Glogowski-Merten FDP Ein Jahr Nationale Sicherheitsstrategie Die Zahl der Angriffe auf unsere Demokratie und Sicherheit, besonders durch Diktaturen und Autokratien, nimmt zu.
03:44 17.10.2024 Jörg Cézanne DIE LINKE Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, Wirtschaftswende Wichtig wäre es, Kaufkraft und Sicherheit für die Beschäftigten zu erhöhen und zu verbessern, unter anderem indem der gesetzliche Mindestlohn auf 15 Euro gesteigert wird – bei Ihnen ebenfalls Fehlanzeige.
04:09 17.10.2024 Barbara Benkstein AfD Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz Da sind beispielsweise die angedachten Sanktionsmöglichkeiten der Digitalagentur bei Verstößen gegen die Sicherheit der Telematikinfrastruktur.
03:38 10.10.2024 Dietmar Bartsch DIE LINKE Jahrestag des terroristischen Überfalls auf Israel Die unangreifbare Sicherheit Israels ist die Mutter eines Friedens im Nahen Osten und letztlich auch Garant für eine Zweistaatenlösung.
03:23 26.09.2024 Thomas Hitschler Soldatenentschädigung und Soldatenversorgungsrecht Sie riskieren ihre Sicherheit und ihr Leben, um uns zu schützen.
03:30 06.11.2024 Georg Kippels CDU/CSU Gesundes-Herz-Gesetz Wir werden uns mit Sicherheit intensiv damit beschäftigen.
03:17 11.09.2025 Jeanne Dillschneider DIE GRÜNEN NIS-2 Richtlinie Doch im Gesetzentwurf schieben Sie die Verantwortung für IT-Sicherheit einseitig den Unternehmen und öffentlichen Stellen zu.
03:55 15.10.2025 Claudia Weiss AfD Leistungskürzungen in der Pflege Was einst ein Versprechen von Fürsorge und Sicherheit war, ist heute zum Symbol staatlicher Überforderung und politischer Gleichgültigkeit geworden.
03:52 09.10.2025 Julia-Christina Stange DIE LINKE Pflegefachassistenzausbildung Wer Verantwortung in der Pflege übernimmt, braucht Zeit, braucht Sicherheit und braucht Fachwissen.
03:13 09.10.2025 Christin Willnat DIE LINKE EU-Richtlinie über Verbraucherkreditverträge Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten brauchen Menschen mehr Sicherheit und mehr Zeit zum Nachdenken, nicht weniger.
03:47 16.10.2025 Christoph de Vries Änderung des UZwG - Distanz-Elektroimpulsgeräte Von der Einführung des Tasers geht eine klare Botschaft aus: Wir sind wehrhaft gegenüber Straftätern, wir sind wertschätzend gegenüber den Polizistinnen und Polizisten, und wir sind verantwortungsbewusst gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, die sich Sicherheit in unserem Land wünschen.
03:17 26.11.2025 Denis Pauli AfD Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Jeder Bürger spürt das: Bildung entscheidet über Wohlstand, über Sicherheit, über die Zukunft unseres Landes.
03:13 28.11.2025 Ricarda Lang DIE GRÜNEN Arbeit und Soziales Es gibt sehr viele Menschen, die es verdient hätten, dass diese Regierung ihnen Sicherheit gibt; aber gerade für diese Menschen ist bei dem Haushalt einfach nichts drin.
03:21 05.12.2025 Frauke Heiligenstadt SPD Rentenpaket Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Wer sein Leben lang gearbeitet hat, Kinder großgezogen hat, Angehörige gepflegt hat oder im Schichtdienst das Land am Laufen gehalten hat, der hat im Alter Respekt, Sicherheit und eine starke gesetzliche Rente verdient.
02:24 05.12.2025 Jens Peick SPD Rentenpaket Die SPD ist im letzten Bundestagswahlkampf mit einem klaren Versprechen angetreten – es stand auf unseren Plakaten –: „Mit Sicherheit stabile Renten“.
03:46 09.07.2025 Denis Pauli AfD Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Meine Damen und Herren, erklären Sie das mal einem Bürger in Gelsenkirchen, Görlitz oder Bad Salzuflen, der zusehen muss, wie bei uns die Infrastruktur zerbröckelt, das Sozialsystem ächzt und die innere Sicherheit schwindet.
03:11 14.05.2025 Stefan Seidler fraktionslos Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler Wir können es uns geopolitisch eben nicht mehr erlauben, unsere Sicherheit anderen zu überlassen.
04:06 18.10.2024 Rebecca Schamber SPD Soldatenentschädigungsgesetz, Soldatenversorgungsrecht Sie setzen sich täglich für unsere Sicherheit und Freiheit ein, oft unter extremen Bedingungen.
03:33 27.09.2024 Jürgen Kretz DIE GRÜNEN Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie Wir agieren dabei im Einklang mit europäischen Zielen und stärken damit auch die Sicherheit der Rohstoffversorgung.
03:27 30.01.2025 Sebastian Schäfer DIE GRÜNEN Mehr Netto vom Brutto Wir müssen dringend investieren: in die Infrastruktur, in Bildung und Forschung, in unsere Verteidigungsfähigkeit, in unsere Sicherheit, in unsere Wettbewerbsfähigkeit.
04:46 05.12.2024 Annika Klose SPD Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes Sie sollen Qualität, Sicherheit und Umweltfreundlichkeit zeigen – doch für Verbraucher/-innen ist oft völlig unklar, was diese eigentlich bedeuten.
04:03 05.06.2025 Steffen Janich AfD Bundeskriminalamtgesetz Unser AfD-Grundsatzprogramm besagt: Das Recht der Bürger auf Sicherheit ist höher zu bewerten als das eines Straftäters auf informationelle Selbstbestimmung.
03:25 23.05.2025 Sebastian Hartmann Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Seit nunmehr 26 Jahren leistet Deutschland einen sichtbaren, verlässlichen und wirkungsvollen Beitrag zu Sicherheit und Stabilität in der Republik Kosovo und damit in einer Region, deren Frieden für die gesamte europäische Sicherheitsarchitektur von zentraler Bedeutung ist.
03:24 13.03.2024 Alexander Föhr CDU/CSU Wissenschaftskommunikation Können wir Dinge erklären, gibt uns das Sicherheit.
04:01 21.02.2024 Joachim Wundrak AfD Bundeswehreinsatz EUNAVFOR ASPIDES Wir gehen davon aus, Herr Minister, dass Ausstattung, Ausrüstung und Operationsführung maximale Sicherheit gewähren werden.
03:23 21.03.2024 Volker Wissing Binnenmarkt für digitale Dienste Denn Freiheit funktioniert nur, wenn die Sicherheit gewährleistet ist und wenn wir die Freiheit nicht denjenigen überlassen, die sie für Hass und Hetze ausnutzen.
03:24 21.03.2024 Markus Grübel CDU/CSU Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer Die Koalition hat sich nicht auf Prioritäten geeinigt und schon gar nicht auf Prioritäten zugunsten unserer Sicherheit.
03:28 22.02.2024 Wolfgang Hellmich SPD Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine Mit der militärischen, wirtschaftlichen, politischen und humanitären Unterstützung der Ukraine schützen wir unsere eigene Sicherheit, unsere demokratischen Werte und unsere Freiheit.
03:07 22.02.2024 Anne-Monika Spallek DIE GRÜNEN Entlastung der deutschen Landwirtschaft (Bernd Schattner [AfD]: Die Leute investieren das Geld nicht mehr, weil sie überhaupt nicht mehr die Sicherheit haben!)