Sicherheit - Redebeiträge | Open Parliament TV

1795 Redebeiträge gefunden

Sortieren nach

Carolin Wagner SPD

Bildung und Forschung

Wir müssen Sicherheit und Planbarkeit für die Beschäftigten in der Wissenschaft herstellen.

Sonja Eichwede SPD

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat

bedeutet, nämlich dass es unsere Pflicht gegenüber der Vergangenheit ist, zu gedenken, dass es aber auch eine Sicherheit für eine bessere Zukunft und für unseren Rechtsstaat ist.

Franziska Kersten SPD

Agrarpolitischer Bericht 2023, Entlastung der Landwirtschaft

Das wäre mit Sicherheit besser.

Bernd Baumann AfD

Bekämpfung des Politischen Islamismus

Letzterer nannte diese Politik eine Gefahr für die Sicherheit Deutschlands.

Jens Zimmermann SPD

Wirtschafts- und Sicherheitsbeziehungen mit China

Wie wir mit China umgehen, beeinflusst unsere Wirtschaft, unsere Sicherheit und unsere Zusammenarbeit in Europa.

Stephan Seiter FDP

Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Zu diesem Punkt müssen wir natürlich sagen: Da müssen wir differenzieren zwischen der Sicherheit für diejenigen, die schon im System drin sind, und denjenigen, die in das System hineinkommen.

Canan Bayram DIE GRÜNEN

Bekämpfung von Antisemitismus, Terror, Hass u. Hetze

Auf Grundlage der bestehenden Gesetze können die zuständigen Behörden schon jetzt einschreiten, wenn die Sicherheit von Jüdinnen in Gefahr ist,

75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Jeder Mensch hat das Recht auf Leben in Freiheit und Sicherheit.

Konstantin von Notz DIE GRÜNEN

Reform des Nachrichtendienstrechts, BND-Gesetz

Denn ein solches Scheitern, meine Damen und Herren – das muss man sich klarmachen –, wäre schlicht verheerend für unsere Nachrichtendienste, aber eben auch für die Sicherheit unseres Landes.

Dunja Kreiser SPD

Änderung des Parteiengesetzes

Die Anforderungen an den Datenschutz und nicht zuletzt an die IT-Sicherheit sowie neue Partizipationsmöglichkeiten sind nicht nur wichtig und richtig, sondern sind auch mit Kosten verbunden, ebenso die Möglichkeit der Mitgliederbefragung, die als Instrument innerparteilicher Willensbildung eine zunehmende Rolle spielt; ich erinnere an Mitgestaltung und neue Partizipationsmöglichkeiten.

Jürgen Hardt CDU/CSU

NATO-Jubiläumsgipfel - "75 Jahre NATO"

Ich erlaube mir heute, am Fourth of July, am Nationalfeiertag der Vereinigten Staaten von Amerika, auch Amerika herzlich zu danken für das, was sie in den letzten 75 Jahren für unsere Sicherheit getan haben.

Rainer Kraft AfD

EU-Richtlinie Windenergie auf See und Stromnetze

Die Ertragskraft unserer Wirtschaft mittels überteuerter und verknappter Energie zu sabotieren, gefährdet unseren Wohlstand, die Zukunft unserer Kinder und die soziale Sicherheit der Nation.

Anton Hofreiter DIE GRÜNEN

Vereinbarte Debatte zur aktuellen Europapolitik

Natürlich geht es bei der Wahl auch darum: Wie geht es in puncto Frieden und Sicherheit weiter?

Ansgar Heveling CDU/CSU

Digitalisierung der Justiz

Angesichts des mit Sicherheit in naher Zukunft eintretenden Fachkräftemangels in der Justiz ist es ein Gebot der Stunde, die vorhandenen Ressourcen mithilfe der Digitalisierung so effizient zu nutzen, dass die Justiz auch bei einem künftigen Verlust von Hunderten von Stellen gut aufgestellt bleibt.

Tina Winklmann DIE GRÜNEN

Fußball-EM 2024

Ich kann es nur bestätigen: Ja, die Sicherheit steht, die Mobilität steht, die Kultur steht.

Martin Reichardt AfD

Aktionsplan sexuelle und geschlechtliche Vielfalt

und ein Leben in Sicherheit wollen.

Ruppert Stüwe SPD

Digitalisierung im Gesundheitswesen

Das System funktioniert, Kerndatensätze sind etabliert, und die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben seine Sicherheit überprüft.

Stefan Rouenhoff CDU/CSU

Außenwirtschaftsverordnung

Diese Technologien bringen uns viele Vorteile – völlig klar –, aber sie haben auch das Potenzial, die nationale und internationale Sicherheit zu beeinträchtigen.

Georg Kippels CDU/CSU

Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit

Ich möchte zunächst einmal meine Verwunderung, aber auch Bewunderung darüber zum Ausdruck bringen, sehr geehrter Herr Minister, wie es Ihnen doch mit einer manchmal atemberaubenden Sicherheit gelingt, eine gute Idee im Rahmen eines Gesetzentwurfs so zu verarbeiten, dass nur noch Widerstand und Streit in der Fachwelt übrig bleiben.

Max Lucks DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde zur Lage in Syrien

Kurden, Drusen, Jesiden, Alawiten, Christen, darunter viele Assyrer, haben den Fall von Assad ausdrücklich begrüßt, weil sie Hoffnung auf ein Syrien haben, in dem alle Menschen in Freiheit, in Frieden und in Sicherheit leben können.

Norbert Kleinwächter AfD

Produktsicherheitsgesetz

Jeder Hersteller muss eine interne Risikoanalyse und eine Dokumentation mit einer allgemeinen Beschreibung des Produkts und seiner für die Bewertung der Sicherheit relevanten wesentlichen Eigenschaften machen.

Jörn König AfD

Private Altersvorsorge und Altersvorsorgedepots

Setzen wir auf Freiheit, Sicherheit und Lösungen mit gesundem Menschenverstand für die Bundesbürger und ihre Zukunft – natürlich mit der AfD!

Wolfgang Wiehle AfD

Das zeigt, wie der Niedergang der inneren Sicherheit unser Gesundheitswesen beschädigt und zusätzliche Kosten verursacht.

Andreas Paul AfD

Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz

sondern eine Investition in die Zukunft unserer Sicherheit und Freiheit.

Michael Kießling CDU/CSU

Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

Auch wenn die Spielräume eng waren: Uns war wichtig, dass Förderprogramme gesichert werden und weiterlaufen, dass es Verlässlichkeit gibt und dass es Sicherheit gibt.

Dunja Kreiser SPD

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Der Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit wächst dieses Jahr leicht an.

Alexander Dobrindt

Bedanken bei denjenigen, die jeden Tag in diesem Land für den Schutz und für die Sicherheit der Bevölkerung eintreten. Unser Koalitionsvertrag bietet die Grundlage dafür, er eröffnet Chancen für mehr Sicherheit, für mehr Schutz; all das ist in unseren Koalitionsverhandlungen gelungen.

Antje Tillmann CDU/CSU

Wachstumschancengesetz

Sie verschieben den individuellen Freibetrag, der mit Sicherheit noch viel Geld kosten wird, in die Zukunft, weil Sie an dieser Stelle viele andere Einzelmaßnahmen machen wollten. Und da seit gestern die Debatten um den Haushalt fürs nächste Jahr mit Sicherheit schwieriger werden, bin ich gespannt, wie Sie das Problem lösen wollen.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

NATO-Jubiläumsgipfel - "75 Jahre NATO"

Meine Damen und Herren, sie hat den Menschen Sicherheit gebracht. Sie halten ihren Kopf hin für unsere Sicherheit, und sie haben jeden gesellschaftlichen Respekt verdient.

Heidi Reichinnek DIE LINKE

Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115, 143h)

Auch deswegen sagen wir Nein zu Ihrem vorliegenden Paket, weil Sie bei allem Reden über Sicherheit die soziale Sicherheit der Menschen nicht nur ausklammern, sondern absichtlich ignorieren.

Gute Pflege und Gesundheitsversorgung geben dem Einzelnen und seinen Angehörigen Sicherheit. Wir werden die Krankenhäuser und weitere systemrelevante Gesundheitseinrichtungen bei den notwendigen Maßnahmen der IT-Sicherheit unterstützen.

Johannes Arlt SPD

Vetorecht bei Waffenexporten in Konfliktgebiete

Wir sprechen darüber, in welchen Dimensionen Sicherheit in unserem Land stattfindet und welche Komponenten von Bedeutung sind. Wir nennen das in der Strategie „integrierte Sicherheit“.

Sonja Lemke DIE LINKE

Forschung, Technologie und Raumfahrt

(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ach! – Florian Müller [CDU/CSU]: Gut für Ihre Sicherheit!)

Siemtje Möller SPD

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt

Wir haben in einer historischen Situation bewiesen, in einer Entscheidung, die wir gemeinsam getragen haben – mit der Änderung der Schuldenregel und auch mit der Schaffung des Infrastruktur-Sondervermögens, was eine historische Entscheidung ist –, dass wir die beiden wichtigen Dinge Sicherheit und Investitionen, das Ankurbeln der Wirtschaft über die öffentlichen Investitionen, die dadurch getätigt werden, ausbalancieren und vereinheitlichen konnten.

Thomas Fetsch AfD

Zulässige Miethöhe, Mietpreisbremse

Eigentümer von Wohnraum werden Sie damit mit Sicherheit nicht für eine Vermietung begeistern können.

Jürgen Hardt CDU/CSU

Aber es bedarf letztlich einer Organisation unter maßgeblicher Führung der Palästinenser selbst, die die zivile Verwaltung übernimmt, und es bedarf vermutlich einer internationalen Unterstützung, damit die Sicherheit Israels insoweit gewährleistet wird, dass sicher ist, dass aus dem Gazastreifen heraus niemals mehr der Staat Israel in der Art und Weise angegriffen werden kann, wie das am 7. Oktober 2023 der Fall war.

Tilman Kuban CDU/CSU

Regierungserklärung zum NATO-Gipfel u. EU-Rat

Sicherheit ist die Grundvoraussetzung für unsere Freiheit und unseren Wohlstand.

Merle Spellerberg DIE GRÜNEN

Stationierung von US-Mittelstreckenraketen

Sie sollen an erster Stelle durch Abschreckung unsere Sicherheit gewährleisten und uns im Ernstfall konventionell verteidigen.

Lea Reisner DIE LINKE

Außen, Europa, Menschenrechte

Aber feministische Außenpolitik heißt für uns nicht nur mehr weiße Frauen auf NATO-Gipfeln, sondern Sicherheit nicht durch Waffen, sondern durch Schutz vor Armut, Gewalt und Hunger,

Tobias Winkler CDU/CSU

Aktuelle Stunde zur humanitären Katastrophe in Gaza

Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete 2008 in ihrer Rede vor der Knesset Deutschlands Verantwortung für die Sicherheit Israels als Teil der Staatsräson unseres Landes.