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Entitésbeta
03:30
09.10.2025
Knuth Meyer-Soltau AfD
E-Akte in der Justiz, Gerichtsdolmetscher, Stiftungsregisterrecht
Dabei sei kurz auf eine eklatante Sicherheitslücke in der IT-Sicherheit beim beA hingewiesen: Zwar sind die Inhalte verschlüsselt – wobei der BGH die Auffassung vertreten hat, eine End-to-End-Verschlüsselung sei nicht erforderlich –, übersehen wird aber, dass die Umschlüsselung erst im Rechenzentrum erfolgt und damit eine echte Sollbruchstelle für Angriffe durch Kriminelle oder durch fremde Mächte darstellt.
29:59
13.11.2024
Olaf Scholz
Regierungserklärung zur aktuellen Lage
Wir haben in Deutschland und Europa unsere Aufgaben weiter zu erfüllen, für unsere Sicherheit und für die Sicherheit Europas. Ich habe deshalb in der vergangenen Woche Vorschläge gemacht, wie wir das alles hinbekommen können, wie wir äußere und innere, wirtschaftliche und soziale Sicherheit erhalten können, ohne das eine gegen das andere auszuspielen. Und natürlich gehört dazu, dass wir mehr in Sicherheit investieren. Sicherheit und Zusammenhalt – das eine ist ohne das andere nicht zu haben. Das habe ich am letzten Mittwoch gesagt, und ich wiederhole es hier: Ich werde die Bürgerinnen und Bürger niemals vor die Wahl stellen: Entweder wir investieren in unsere Sicherheit oder in gute Arbeitsplätze und Wirtschaft und Infrastruktur, In all diesen Ländern ist klar: Wir müssen jetzt unsere Sicherheit stärken, aber wir müssen zugleich in moderne Wirtschaft und gute Arbeit investieren, in Infrastruktur und Technologien, für die guten Arbeitsplätze der Zukunft,
08:46
09.07.2025
Esther Dilcher SPD
Auswärtiges Amt
Deshalb sollten wir dazu beitragen, diese Welt auch so zu gestalten, dass wir in Frieden und Sicherheit, in Freiheit und Wohlstand leben können. In dieser Zeit, wo weniger Geld zur Verfügung steht, liegt möglicherweise auch eine Chance, uns vom unübersichtlichen Klein-Klein bei Bürokratie und von Doppelförderungen zu trennen und die wesentlichen Schwerpunkte unserer Arbeit auch für Bürgerinnen und Bürger sichtbar zu machen: innere, äußere und soziale Sicherheit, Stabilität, Frieden und Wohlstand.
13:29
11.02.2025
Alice Weidel AfD
Vereinbarte Debatte zur Situation in Deutschland
Auf diese Weise können Sie dreistellige Milliardenbeträge im Haushalt freimachen, in Infrastruktur, Verteidigung und innere Sicherheit investieren und trotzdem noch Steuern senken. Die Aufgabe, der Sie nicht gewachsen sind, liegt weiterhin auf der Hand: die verfehlte linke Politik zu korrigieren, die das Land in Wohlstandsverlust, Deindustrialisierung, Zerfall von innerer Sicherheit, Zerfall von Infrastruktur und öffentlicher Ordnung geführt hat.
12:58
13.03.2025
Alice Weidel AfD
Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115, 143h)
Auf diese Weise können Sie dreistellige Milliardenbeträge im Haushalt freimachen, in Infrastruktur, Verteidigung und innere Sicherheit investieren und trotzdem noch Steuern senken. Die Aufgabe, der Sie nicht gewachsen sind, liegt weiterhin auf der Hand: die verfehlte linke Politik zu korrigieren, die das Land in Wohlstandsverlust, Deindustrialisierung, Zerfall von innerer Sicherheit, Zerfall von Infrastruktur und öffentlicher Ordnung geführt hat.