03:41 14.03.2024 Tino Chrupalla AfD Unterstützung der Ukraine Lassen Sie mich noch einige Sätze zum Thema „Sicherheit in der Bundeswehr“ sagen: Eine ungeschützte Diskussion über die potenzielle Lieferung von Waffen und deren Einsatz lässt ein nötiges Maß an Respekt, Moral und Professionalität vermissen.
03:38 14.06.2024 Torsten Herbst FDP Beschlussempfehlungen des Vermittlungsausschusses Die Sicherheit des Verkehrs bleibt weiterhin der zentrale Punkt.
04:42 13.12.2023 Heike Engelhardt SPD 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Das verstößt gegen das Recht auf soziale Sicherheit und gegen das Recht auf Erholung und Freizeit.
04:43 25.04.2024 Annette Widmann-Mauz CDU/CSU Sanktionen gegen das iranische Regime, Ein Jahr Iran-Revolution Im Gegenteil: Die regionale Einhegung des Iran, der Schutz Israels, die Verhinderung des iranischen Atom-, Raketen- und Drohnenprogramms sind für unsere Sicherheit maßgeblich.
04:45 09.11.2023 Sandra Bubendorfer-Licht FDP Aktuelle Stunde: Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland entgegentreten Die Sicherheit Israels ist unsere Staatsräson, unsere besondere Verpflichtung aus der unbegreiflichen Schuld unserer Geschichte.
03:59 08.11.2023 Alois Rainer CDU/CSU Digitaler Euro Zu jedem, der nur mit Karte bezahlt, kann ich nur sagen: Könnt ihr machen, aber wenn ihr weiter mit Bargeld bezahlen wollt, zahlt auch mit Bargeld, dann wird das mit Sicherheit auch aufrechterhalten werden.
03:45 08.11.2023 Bernd Riexinger DIE LINKE Deindustrialisierung - Bürokratieabbau Für uns gilt: Verbesserungen gibt es nur mit sozialer Sicherheit, Klimagerechtigkeit, ausreichenden Löhnen –
03:09 31.01.2025 Alexander Müller FDP Bundeswehr, Litauen, Soldatenrecht, Ukraine-Hilfe Auch er ist mit Sicherheit davon überzeugt, dass es dieses Paket braucht.
04:07 30.01.2025 Sandra Bubendorfer-Licht FDP Innere Sicherheit - Bekämpfung von Kriminalität Zur Debatte stehen drei Schaufensteranträge der AfD. Die AfD will nicht die innere Sicherheit dieses Landes verbessern.
04:08 26.09.2024 Katharina Willkomm FDP Schrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetz So müssen von dem Gebäude etwa Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehen, oder die Missstände und Mängel des Gebäudes sind derart gravierend, dass die Gemeinde auch nach den Vorgaben des Baugesetzbuches einschreiten dürfte.
03:14 11.04.2024 Judith Skudelny FDP Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz Wenn die Union die gesamte letzte Legislaturperiode auf die Planungsbeschleunigung warten konnte, dann kommt es euch auf ein paar Tage mehr oder weniger mit Sicherheit nicht an.
04:26 26.09.2025 Hülya Düber CDU/CSU Arbeit und Soziales Ein Sozialstaat hat die Aufgabe, die wirtschaftliche Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und soziale Gegensätze innerhalb der Gesellschaft auszugleichen.
03:55 05.11.2025 Manuel Krauthausen AfD Klimakonferenz in Belem Während also Zehntausende Delegierte, von denen mit Sicherheit keiner mit dem Fahrrädchen, zu Fuß oder mit dem Segelbötchen anreist, während 70 000 Mann nach Brasilien fliegen und dafür Hunderte Hektar des Regenwaldes abgeholzt wurden, damit dort Straßen und Hotels entstehen, wird gleichzeitig überlegt, wie man den grünen Ökosozialismus nutzen kann, um den Menschen in den Industriestaaten noch mehr sinnlose Gesetze zu diktieren und neue Steuern zu erfinden, welche angeblich den Planeten retten.
04:34 16.09.2025 Sebastian Schäfer DIE GRÜNEN Finanzen, Bundesrechnungshof Genau dafür haben wir Ihnen im März die Hand gereicht: um unserem Land Zukunftschancen zu schaffen und Sicherheit zu geben.
04:14 24.09.2025 Schahina Gambir DIE GRÜNEN Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Entwicklungszusammenarbeit ist Voraussetzung für eine glaubwürdige Außenpolitik, für nachhaltige Sicherheit, für globale Gerechtigkeit und für Stabilität.
03:27 09.10.2025 Thorsten Rudolph SPD Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen Das alles sind Investitionen in Lebensqualität, in Sicherheit, in Zukunft.
03:43 10.10.2025 Elisabeth Kaiser 35 Jahre Deutsche Einheit In diesen Zeiten ist zudem klar: Wandel braucht Sicherheit.
04:38 06.11.2025 Sebastian Schmidt CDU/CSU EU-Richtlinie zur Resilienz kritischer Anlagen Damit schaffen wir nicht nur mehr Sicherheit, sondern durch mehr Klarheit in der Zuständigkeit auch mehr Handlungsfähigkeit.
03:22 06.11.2025 Aydan Özoğuz SPD Afghanistanpolitik Und Sie von der AfD, die Sie das gerade reinrufen, sagen ja: Die Sicherheit auch dieser Frauen ist uns völlig egal.
03:23 27.11.2025 Marcel Emmerich DIE GRÜNEN Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit Weil Sicherheit auch Freiheit bedeutet, müssen wir genau hinschauen, wo staatliche Eingriffe unseren Alltag betreffen, etwa in den Fußballstadien.
04:08 04.12.2025 Maria-Lena Weiss CDU/CSU Ausbau der Wärmeversorgung Und wir geben den Kommunen, die zentral sind für die Umsetzung der Wärmewende vor Ort, die Sicherheit, die sie für die Investitionen brauchen.
04:34 25.06.2025 Daniel Zerbin AfD Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA Und an dieser Stelle sage ich Ihnen in aller Deutlichkeit: Auch wir Deutschen haben ein Recht auf Sicherheit.
03:48 27.09.2024 Katharina Beck DIE GRÜNEN Rentenniveaustabilisierung und Generationenkapital Allerdings – das wissen auch die Anlegerinnen und Anleger, die sich mit Anlagekriterien beschäftigen – achtet man neben Rendite normalerweise auch noch auf Sicherheit und auch auf Liquidität.
02:44 30.01.2025 Stephan Brandner AfD Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD Statt Ihre und unsere Zeit zu nutzen, um die wahren Probleme in Deutschland anzugehen, die Sie selber verursacht haben – zum Beispiel die vollständige Erosion der inneren und äußeren Sicherheit, die Milliardenkosten für illegale Migration und gruselige Kriegsfantasien, den wirtschaftlichen Niedergang unseres Landes und die Ausplünderung der Bürger durch immer mehr Steuern und höhere Abgaben –, leben Sie hier Ihren undemokratischen Verbots- und Unterdrückungsfetischismus aus.
03:44 10.10.2024 Janine Wissler DIE LINKE Geldwäsche, Terrorismus- u. Extremismusfinanzierung Es geht hier also um unser aller Sicherheit, deren Bedeutung an anderer Stelle, wenn es um Überwachung oder die Aushöhlung des Asylrechts geht, immer so betont wird.
03:23 22.05.2025 Carmen Wegge SPD Mietwuchergesetz Die Mietpreisbremse gibt Mieter/-innen deshalb Sicherheit, und auch Vermieter/-innen werden Planungssicherheit bis 2029 erhalten.
03:29 21.03.2024 Björn Manuel Simon CDU/CSU Bericht zur Planung Ausbaustrecke Paderborn-Halle Es widerspricht jedoch allen drei Kernforderungen der Bevölkerung: bestmöglicher Lärmschutz, Anpassung und Verbesserung der Sicherheit an den Bahnübergängen und – nicht zu vergessen – Erschütterungsschutz; der wurde ausgelassen.
03:25 14.03.2024 Ralph Lenkert DIE LINKE Aktuelle Stunde - Energiepolitik der Bundesregierung Jetzt brauchen die Menschen die Sicherheit, dass Energie bezahlbar ist, dass Wirtschaftspolitik die Jobs sichert, dass warme Wohnungen und sichere Energieversorgung garantiert werden.
03:39 14.03.2024 Henning Rehbaum CDU/CSU Bezahlbarer Autoführerschein Und wir wollen die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, um Fahrstunden zu sparen, und zwar, lieber Kollege Stein von der SPD, ohne Abstriche bei der Sicherheit.
03:27 14.03.2024 Rita Hagl-Kehl SPD Versteckte Preiserhöhungen bei Bedarfsgütern Die Leute werden mit Sicherheit nicht am Regal stehen und dann erst online nachschauen: Ist das jetzt eine Mogelpackung oder nicht?
03:45 15.12.2023 Emily Vontz SPD Barrierefreiheit Barrierefreiheit bedeutet Lebensqualität, Sicherheit, Nachhaltigkeit: für das kleine Kind, für die Seniorin und auch für die Person im Rollstuhl.
03:46 30.01.2024 Emilia Fester DIE GRÜNEN Familie, Senioren, Frauen und Jugend Wir müssen uns die Frage stellen, wie wir unserer jungen Zivilgesellschaft, Institutionen und Initiativen, Demokratieprojekten, freien Trägern und grundsätzlich allen, die auf Fördermittel angewiesen sind, mehr langfristige Sicherheit geben können.
03:53 10.11.2023 Steffen Janich AfD Polizeibeauftragtengesetz Das ist übrigens dieselbe Besoldungsstufe, wie sie ansonsten etwa dem Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik zukommt, dem eine Behörde von knapp 1 500 Leuten zugeordnet ist.
03:23 08.11.2023 Matthias Hauer CDU/CSU Digitaler Euro Bargeld bedeutet Privatsphäre; Bargeld bedeutet Sicherheit.
03:00 18.12.2024 Esra Limbacher SPD Selbstständigenförderung (Matthias Hauer [CDU/CSU]: Die vertritt die SPD mit Sicherheit nicht!)
03:32 11.09.2025 Jeanne Dillschneider DIE GRÜNEN Grenzkontrollen und Zurückweisung Bei uns, wo Europa kein abstraktes Projekt ist, sondern gelebte Realität, verursachen diese Grenzkontrollen astronomisch hohe Kosten bei gleichzeitig geringer Wirkung für unsere Sicherheit.
03:32 25.11.2025 Frauke Heiligenstadt SPD Finanzen, Bundesrechnungshof Er ist auch kein Zahlenspiel, sondern er ist ein Arbeitsauftrag – ein Arbeitsauftrag für mehr Wachstum, ein Arbeitsauftrag für mehr Sicherheit und ein Arbeitsauftrag
03:18 26.09.2025 Tamara Mazzi DIE LINKE Arbeit und Soziales Wir kämpfen dafür, dass ein Bundeshaushalt nicht länger ein Dokument der sozialen Kälte ist, sondern ein Versprechen für Sicherheit und Würde.
03:19 05.11.2025 Jakob Blankenburg SPD Klimakonferenz in Belem Das ist der Kern: Wir verbinden internationale Verantwortung mit sozialer Sicherheit zu Hause.
03:42 17.09.2025 Sascha H. Wagner DIE LINKE Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dabei sind die Gelder für humanitäre Hilfe, Gesundheitsschutz und Entwicklungszusammenarbeit langfristige Investitionen in Frieden, Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung von Fluchtländern – und damit auch in unsere eigene Sicherheit und unseren eigenen Wohlstand.