03:28 17.09.2025 Claudia Roth DIE GRÜNEN Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Denn Entwicklungspolitik rettet Leben, schafft Sicherheit, verteidigt Menschenwürde.
04:28 13.11.2025 Johannes Volkmann CDU/CSU Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer Unser Beitrag steht unter dem Motto: Sicherheit durch Präsenz.
03:16 13.11.2025 Gerold Otten AfD Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer In Wahrheit ist das Täuschung, ein Beruhigungsmittel für die Bürger, die in Sicherheit leben wollen.
04:26 26.11.2025 Sebastian Schäfer DIE GRÜNEN Verteidigung Wir müssen mittelfristig dahin zurückkommen, eine Kernaufgabe des Staates – Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit – auch wieder aus dem Kernhaushalt zu finanzieren.
03:45 26.11.2025 Mirco Hanker AfD Verteidigung Aber eines steht fest: Unser Beschaffungssystem ist aus der Zeit gefallen, und es gefährdet die Sicherheit unseres Landes.
03:26 27.11.2025 Anja Troff-Schaffarzyk SPD Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Die Flutkatastrophen der Vergangenheit mahnen uns, hier schnell für mehr Sicherheit zu sorgen.
03:14 04.12.2025 Donata Vogtschmidt DIE LINKE Militärische Sicherheit in der Bundeswehr Wer also selbst die minimalen Regeln demokratischer Aufsicht derart untergräbt, sollte nicht anderen etwas über Sicherheit und Rechtsstaat erzählen wollen.
30:11 16.12.2024 Olaf Scholz Antrag des Bundeskanzlers gemäß Art. 68 GG Von dieser Frage hängt alles andere ab: unsere Sicherheit, unser künftiger Wohlstand, Wir müssen massiv in unsere Sicherheit und Verteidigung investieren, um diese Herausforderung zu bestehen. Mein Vorschlag ist eine maßvolle Öffnung, klar begrenzt auf Investitionen, Investitionen in Deutschlands Erneuerung und Sicherheit. Denn machen wir uns nichts vor: Wenn Putin die Ukraine besiegt, dann ist die Sicherheit Europas auf Dauer in großer Gefahr, dann ist unsere Sicherheit auf Dauer in großer Gefahr. Das heißt zugleich: Wir tun nichts, was unsere eigene Sicherheit aufs Spiel setzt, und deshalb liefern wir keine Marschflugkörper, eine weitreichende Waffe, die tief nach Russland hineinwirken kann, und wir schicken ganz sicher keine deutschen Soldatinnen und Soldaten in diesen Krieg – nicht mit mir als Bundeskanzler.
03:33 10.07.2025 Marcel Emmerich DIE GRÜNEN Inneres Wenn man sich anschaut, wie Alexander Dobrindt seine Prioritäten setzt und worum er sich vor allem kümmert, dann kann man auch zu dem Schluss kommen, dass Fragen der inneren Sicherheit keine Rolle mehr spielen.
03:48 10.07.2025 Clara Bünger DIE LINKE Inneres Bevor Sie aber auf die Idee kommen, die gefährdeten Menschen auch noch aus finanziellen Gründen im Stich zu lassen, ist mein Vorschlag, Herr Dobrindt: Befolgen Sie endlich konsequent alle Gerichtsentscheidungen, beenden Sie die illegalen Grenzkontrollen, und nutzen Sie das Reisebudget der Bundespolizei nicht, um Polizisten für den Rechtsbruch an die Grenze zu bringen, sondern um gefährdete Menschen aus Afghanistan in Sicherheit zu bringen.
04:42 26.06.2025 Johannes Volkmann CDU/CSU Bundeswehreinsatz in Kosovo Wie auch bei Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine verkennen Sie ein Prinzip: Investitionen in unsere Sicherheit und unsere Bündnisse heute verhindern hohe menschliche und finanzielle Kosten morgen.
03:23 26.06.2025 Cansın Köktürk DIE LINKE Bürgergeldbezug f. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine Unfassbar beschämend ist es, dass Menschen wie Sie, die nie einen Tag fliehen mussten, im Anzug Hetzparolen schwingen und Geflüchteten das letzte Stück Sicherheit nehmen wollen.
03:19 16.12.2024 Frauke Heiligenstadt SPD Antrag des Bundeskanzlers gemäß Art. 68 GG Dafür brauchen wir Rahmenbedingungen, die Sicherheit, aber auch den Wandel und die Transformation ermöglichen.
03:29 18.12.2024 Carlos Kasper SPD Steuerpolitik Für uns als Sozialdemokraten ist klar: Wir werden die soziale, die innere und die äußere Sicherheit nicht gegeneinander ausspielen.
05:49 06.12.2024 Heike Baehrens SPD Nordkoreapolitik – die sich im Inneren und auch international für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit einsetzen.
03:37 15.05.2025 Misbah Khan DIE GRÜNEN Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend Aber wenn wir ehrlich sind: Die Substanz, auf die unser Land wirklich gebaut ist, ist mehr als nur Sicherheit und Infrastruktur.
04:01 16.05.2025 Jeanne Dillschneider DIE GRÜNEN Digitales und Staatsmodernisierung Das BSI muss zur Zentralstelle werden, die Kommunen berät und mit ihnen kooperiert.
03:13 10.10.2024 Johannes Arlt SPD Bericht des Beauftragten für Ostdeutschland 2024 Meine Damen und Herren, nach der Euphorie der Emanzipation vom SED-Regime und dem mutigen Erkämpfen von Demokratie und Freiheitsrechten hat für viele Ostdeutsche subjektiv ein Wechsel von einer vermeintlichen Sicherheit in eine vermeintliche Unsicherheit stattgefunden.
03:49 05.06.2025 Marcel Emmerich DIE GRÜNEN Europarecht - Zurückweisungen an den Binnengrenzen (Alexander Throm [CDU/CSU]: Die in Sicherheit sind!)
04:14 05.06.2025 Christina Baum AfD Leistungskürzungen und Beitragserhöhungen in der GKV Bei Bürgern, deren wirtschaftliche Verhältnisse mit hinlänglicher Sicherheit für eine eigenverantwortliche Vorsorge ausreichen, ist Zwang nicht gerechtfertigt.
04:16 13.09.2024 Bernd Westphal SPD Wirtschaft und Klimaschutz Deshalb dürfen wir in der sehr sensiblen Debatte über Flüchtlinge, Migration und innere Sicherheit nicht vergessen, dass Deutschland attraktiv bleiben muss für die Zuwanderung von Fachkräften.
03:21 25.09.2024 Angelika Glöckner SPD Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber Sie wollen Sicherheit.
05:06 20.03.2024 Ria Schröder FDP Aktuelle Stunde - Antisemitismusbekämpfung in Bildung, Kultur und Wissenschaft Den Anspruch daran, Sicherheit für Jüdinnen und Juden zu gewährleisten, dürfen wir nicht verlieren, wir dürfen keine Täter-Opfer-Umkehr betreiben, sondern müssen unsere Pflicht an- und wahrnehmen, dafür zu sorgen, dass jede und jeder frei und ohne Angst leben, studieren und zur Schule gehen kann – auch dann, wenn er Jude ist.
04:15 21.03.2024 Roger Beckamp AfD Bezahlkartengesetz Wir entwurzeln diese Menschen und gefährden unseren Wohlstand, unsere Sicherheit und unsere Lebensweise, unsere ganze Lebensqualität.
04:12 14.03.2024 Florian Müller CDU/CSU Bezahlbarer Autoführerschein Das bedeutet, dass man bei der ersten Fahrstunde mehr Sicherheit hat.
02:35 15.03.2024 Annette Widmann-Mauz CDU/CSU Internationaler Frauentag Sie wissen ganz genau, woher die Resolution „Frauen, Frieden und Sicherheit“ stammt: nicht aus der Zeit der Ampelregierung,
03:30 13.03.2024 Dunja Kreiser SPD Smart Cities und Smarte.Land.Regionen Das ist ganz klar: Es bringt Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, und vor allen Dingen hilft es auch bei der Selbstbefähigung, zum Beispiel im Katastrophenfall.
04:12 21.03.2024 Heidi Reichinnek DIE LINKE Aktuelle Stunde - Lage in Israel und den Palästinensischen Gebieten Auch wenn es aktuell utopisch scheint: Wir brauchen eine Perspektive für dauerhaften Frieden und Sicherheit für Israelis und Palästinenser/-innen.
04:19 22.03.2024 Anne König CDU/CSU Maßnahmen für bezahlbares Bauen und Wohnen Jetzt wissen sie es mit Sicherheit.
04:33 22.02.2024 Stephan Thomae FDP Nationale Grenzkontrollen, Schutz d. EU-Außengrenzen Menschen sind auf der Suche nach Schutz und nach Freiheit, manchmal auch einfach nach Arbeit und sozialer Sicherheit.
03:06 22.02.2024 Beate Müller-Gemmeke DIE GRÜNEN Sachgrundlose Befristung Dabei geht es beispielsweise um so banale Dinge wie einen Kredit für ein Auto oder um einen Arbeitsvertrag; denn ein befristeter Arbeitsvertrag bietet eben keine genügende Sicherheit.
03:37 22.02.2024 Axel Knoerig CDU/CSU Sachgrundlose Befristung Hat das bei der Personalplanung zu mehr Sicherheit geführt?
03:33 22.02.2024 Jens Lehmann CDU/CSU Fußball-EM 2024 Werte Bundesregierung, schaffen Sie die perfekten Bedingungen im Rahmen Ihrer Zuständigkeit: Sicherheit und Mobilität für Fans und Spieler!
03:30 14.06.2024 Maik Außendorf DIE GRÜNEN Rüstungsexportpolitik Die Rüstungsindustrie ist nicht irgendeine Branche, die wir wie andere Branchen unter rein wirtschaftspolitischen Gesichtspunkten betrachten können, sondern es ist eine Branche, die eine unmittelbare, herausragende Bedeutung für unsere Sicherheit hat.
03:25 14.06.2024 Philip Krämer DIE GRÜNEN Fußball-EM 2024 Mittlerweile haben wir aber einen sehr guten Rahmen in den Bereichen Mobilität, Kultur, Nachhaltigkeit und Sicherheit.
03:41 16.11.2023 Clara Bünger DIE LINKE Georgien, Republik Moldau - sichere Herkunftsstaaten Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Sicherheit für alle Menschen im gesamten Land ist damit schlicht und einfach nicht garantiert.
03:41 17.11.2023 Marcus Faber FDP Entfernung von Verfassungsfeinden aus der Bundeswehr Lassen Sie uns gleich gemeinsam sicherstellen, dass die Bundeswehr eine Institution bleibt, auf die wir mit Stolz blicken können – als Hüterin unserer Sicherheit und Verfechterin von demokratischen Werten.
03:19 30.11.2023 Metin Hakverdi SPD Aussetzung der Schuldenbremse In der Folge sind Energie knapp und Sicherheit teuer.
03:31 25.04.2024 Clara Bünger DIE LINKE Sanktionen gegen das iranische Regime, Ein Jahr Iran-Revolution Wo bleiben hier die Sicherheit und Unterstützung für diejenigen, die vor dem Regime fliehen mussten?
04:06 25.04.2024 Chantal Kopf DIE GRÜNEN Bewertung der Euro-Währungsunion Enrico Lettas Bericht hat noch mal überdeutlich unterstrichen: Wirtschaftliche Stabilität und wirtschaftliche Sicherheit, gerade auch für Deutschland, erreichen wir nur durch ein noch engeres Zusammenwachsen im Binnenmarkt, durch mehr gemeinsame Anstrengungen für öffentliche und private Investitionen.