04:29 16.05.2024 Dirk Brandes AfD Luftverkehrsstandort Deutschland Einen Kurswechsel gibt es, aber der steht mit Sicherheit rechts der Brandmauer, hat die Farbe Blau und heißt Alternative für Deutschland.
02:54 12.06.2024 Jana Schimke CDU/CSU Leistungen für Asylbewerber Die Folgen für die innere Sicherheit sind fatal.
04:20 12.06.2024 Björn Manuel Simon CDU/CSU Umweltbericht 2023 Die Branche und vermutlich auch die FDP, aber mit Sicherheit wir, die Union, würden sich freuen, wenn Sie sich dem endlich annehmen könnten.
04:12 12.06.2024 Andreas Bleck AfD Umweltbericht 2023 Sie erklärte, dass Windkraftanlagen im überragenden öffentlichen Interesse seien und der öffentlichen Sicherheit dienen würden, vor allem um den Schutz geschützter Arten in § 44 Bundesnaturschutzgesetz zu unterlaufen.
03:33 06.06.2024 Marcel Emmerich DIE GRÜNEN Bekämpfung der Gefahr durch den politischen Islam Auch das ist ein wichtiger Beitrag für die öffentliche Sicherheit.
03:28 31.01.2024 Marcus Faber FDP Verteidigung Wir haben im Grundgesetz verankert, dass wir von nun an jedes Jahr 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts in unsere eigene Sicherheit investieren, und das ist auch gut so.
04:08 18.01.2024 Dorothee Martin SPD Bevölkerungsschutz vor potenzieller Terrorgefahr Meine Damen und Herren, Sie sehen: Innere Sicherheit und der Schutz der Menschen hier vor Terrorismus jeder Art sind bei dieser Koalition, sind bei Nancy Faeser in sehr guten Händen.
04:34 18.01.2024 Malte Kaufmann AfD Rohstoffabhängigkeit Einer ist von der Unionsfraktion, der andere von der Bürgerpartei AfD. Beide Anträge gehen grundsätzlich in die gleiche Richtung, nämlich die Sicherheit der Rohstoffversorgung unserer Wirtschaft soll endlich wieder in den Blick genommen werden und verbessert werden.
03:31 14.12.2023 Gottfried Curio AfD Halbzeit der Wahlperiode Natürlich betreibt sie eine Politik forcierter Zuwanderung in vollem Wissen um die Folgen für innere Sicherheit, die Zustände bei der Bildung, den Wohnungsmarkt, die Finanzen, den gewachsenen Charakter unserer Heimat.
04:32 14.12.2023 Beate Müller-Gemmeke DIE GRÜNEN Änderung des Nachweisgesetzes Es geht hier um wesentliche Rahmenbedingungen von Arbeit, und da geht es um Transparenz und um Sicherheit.
05:18 15.12.2023 Stephan Thomae FDP Änderung des Parteiengesetzes Man muss Hardware und Software anschaffen, und man muss für IT-Sicherheit sorgen, um sich gegen Cyberangriffe zur Wehr zu setzen, von denen stets alle Parteien betroffen sind.
04:44 09.11.2023 Simona Koß SPD Schutz jüdischen Lebens in Deutschland Es ist unsere Aufgabe, die Sicherheit der Jüdinnen und Juden zu garantieren und sie nicht allein zu lassen.
03:41 13.11.2024 Caren Lay DIE LINKE Aktuelle Stunde: Kein Stillstand im Parlament - Sachbezogene Mehrheiten nutzen Es gab dafür eine Mehrheit im Bundesrat, und es hätte auch hier eine Chance auf eine demokratische Mehrheit gegeben; denn wenn eine Fraktion mit Sicherheit nicht zugestimmt hätte, dann wären es die Vögel auf der rechten Seite gewesen, so viel ist sicher.
04:42 17.10.2024 Nils Schmid SPD Ein Jahr Nationale Sicherheitsstrategie Deshalb will ich erst mal Dank sagen an die Bundesregierung, die auch bei neu aufkommenden Krisen konsequent entlang der Vorgaben der Nationalen Sicherheitsstrategie handelt und das Bestmögliche versucht, wenn es um den Haushalt geht, der jetzt zur Beratung ansteht, die verschiedenen Facetten der menschlichen Sicherheit zu stärken.
03:39 19.12.2024 Dorothee Martin SPD Überweisungen im vereinfachten Verfahren – dass unsere Polizistinnen und Polizisten, die täglich für unsere Sicherheit einstehen, die bestmögliche Arbeitsgrundlage haben, –
04:58 10.10.2024 Rainer Kraft AfD Energieversorgung Deutschlands Gleichzeitig hat Jensen Huang, CEO von Nvidia, erklärt, dass Kernkraft elementarer Bestandteil der Energieversorgung sein wird, in der künstliche Intelligenz in riesigen, energiehungrigen Datenzentren den Weg in die Zukunft und damit zu Sicherheit und Wohlstand weisen wird.
04:39 05.12.2024 Manuel Höferlin FDP Mindestspeicherung von IP-Adressen, StPO Es schafft am Ende auch mehr Unsicherheit statt Sicherheit und gefährdet das Vertrauen in staatliche Institutionen.
02:46 11.04.2024 Renate Künast DIE GRÜNEN Änderung des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes Die Zukunft der Landwirtschaft, der Betriebe und unserer Ernährung hängt nämlich auch und eindeutig an der Frage, wie wir Sicherheit und Gesundheitsschutz für Arbeitnehmerinnen in landwirtschaftlichen Betrieben fördern oder absichern.
05:00 11.09.2025 Karin Prien Entbürokratisierung in der Pflege, Pflegefachassistenzeinführungsgesetz Es geht also in der heutigen Debatte – ja natürlich – um Strukturen, um Gesetze und um Zahlen, aber es geht auch um Menschen, um Töchter und Söhne, die ihre Eltern begleiten, um Partnerinnen und Partner, die füreinander da sind, um Eltern, die ein pflegebedürftiges Kind versorgen, und um Pflegekräfte, die tagtäglich anderen Menschen Würde, Sicherheit und Zuwendung geben.
04:29 06.11.2025 Marcel Emmerich DIE GRÜNEN EU-Richtlinie zur Resilienz kritischer Anlagen Und deswegen müssen wir wachsam und wehrhaft unsere Freiheit und Sicherheit verteidigen.
04:00 16.10.2025 Stefan Nacke CDU/CSU Gesetzliche RV - Rentenniveau und Betriebsrenten In den letzten Wochen wurde über das Rentenpaket hart diskutiert, über Generationengerechtigkeit, über Sicherheit und Verlässlichkeit.
03:53 15.10.2025 Claudia Moll SPD Leistungskürzungen in der Pflege Pflegebedürftige und ihre Familien brauchen keine Schlagzeilen; sie brauchen Sicherheit, Verlässlichkeit und eine Politik, die sich an Fakten orientiert.
03:33 12.11.2025 Falko Droßmann SPD 70. Gründungsjubiläum der Bundeswehr Die junge Bundesrepublik entschied sich dennoch nicht für Militarismus, sondern für Verantwortung, für Bündnisfähigkeit, für Sicherheit in Freiheit.
04:05 12.11.2025 Christina Baum AfD Krankenhausreformanpassungsgesetz Es schafft keine Sicherheit, sondern verwaltet Unsicherheit.
03:39 16.09.2025 Jakob Blankenburg SPD Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Schutz von Natur, Klima und nuklearer Sicherheit ist eben keine Nebensache, sondern eine Querschnittsaufgabe, die auch Energiepolitik, Forschung, Landwirtschaft und internationale Zusammenarbeit betrifft.
04:14 16.09.2025 Anna Aeikens CDU/CSU Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Mit zusätzlichen Mitteln für den Schutz unserer IT-Systeme setzen wir die Bereichsausnahme von der Schuldenbremse zielgerichtet ein, und wir setzen ein klares Signal für Sicherheit und Resilienz.
05:08 16.09.2025 Reza Asghari CDU/CSU Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Der vorliegende Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit für das Jahr 2025 umfasst etwa 2,7 Milliarden Euro, gerade einmal etwas mehr als ein halbes Prozent des gesamten Haushaltes.
04:22 23.09.2025 Thomas Dietz AfD Gesundheit Ohne solide Finanzen gibt es keine soziale Sicherheit, keine Rente, keine Bildung, keine innere Stärke.
03:29 24.09.2025 Jörn König AfD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Das gibt Sicherheit und spart Geld.
04:37 24.09.2025 Daniela Rump SPD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Die Sicherheit unseres Landes ist zentrale Aufgabe des Staates.
03:56 09.10.2025 Mathias Weiser AfD 35 Jahre Deutsche Einheit - Gleichwertige Lebensverhältnisse Wir brauchen eine Regierung, die sich wieder auf ihre Kernaufgaben konzentriert und diese bestmöglich umsetzt: Sicherheit in unseren Innenstädten, eine funktionierende Infrastruktur, hochwertige Bildung und eine verlässliche Gesundheitsversorgung.
04:07 16.10.2025 René Springer AfD Bürgergeld – Das ist konsequent, das ist fair, das ist notwendig; vor allem ist es im Interesse unserer Sicherheit, der Gerechtigkeit in Deutschland und vor allem der Millionen Bürger, die unser Land mit ihrer Arbeit tragen.
03:21 13.11.2025 Ingo Hahn AfD Hightech Agenda Deutschland liebe SPD, ohne die Sicherheit des günstigen Erdgases im Rücken zu haben.
04:41 26.11.2025 Robin Wagener DIE GRÜNEN Verteidigung Sie erinnert uns daran, welch hohen Preis Soldatinnen und Soldaten für die Verteidigung von Frieden und Sicherheit zahlen.
03:51 28.11.2025 Fabian Gramling CDU/CSU Forschung, Technologie und Raumfahrt Raumfahrt ist kein Hobby für irgendwelche Träumer, sondern eine absolut strategische Notwendigkeit – die Ministerin hatte es schon ausgeführt –; denn am Ende wird im All auch unsere Sicherheit von morgen mitentschieden.
03:05 03.12.2025 Daniel Zerbin AfD Aufnahmezusage für afghanische Staatsangehörige Wir haben jetzt gerade viel über Sozialromantik und über moralische Verantwortung der Deutschen gehört und natürlich auch eine Menge über Sicherheit.
04:52 04.12.2025 Nicolas Zippelius CDU/CSU Aktuelle Stunde: Frieden für die Ukraine Echter Frieden bedeutet Sicherheit, Freiheit, Stabilität und vieles mehr.
03:37 04.12.2025 Anna Rathert AfD Menschenrechte Und das wird wohl auch noch eine Weile so bleiben; denn dieser politische Betrieb legitimiert sich schon lange nicht mehr über Ergebnisse wie Sicherheit, Stabilität oder Gerechtigkeit, sondern über sein moralisches Selbstbild.
04:09 04.12.2025 Christoph de Vries Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes Die Änderung des SÜG ist ein wichtiges Element der Zeitenwende im Bereich der inneren Sicherheit.
02:43 25.06.2025 Ralf Stegner SPD Eingefrorene russische Staatsvermögen, Erneuerbare Energien Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sicherheit in Europa erreichen wir langfristig durch die kluge Verbindung von Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit, von Rüstungskontrolle und diplomatischen Anstrengungen.