03:40 25.06.2025 Karoline Otte DIE GRÜNEN Sonderrechte für Flüchtlingsunterkünfte Und genau deshalb haben wir in unserem Land – gestützt durch das Grundgesetz und internationale Abkommen – die Pflicht, Flüchtenden Obdach und Sicherheit zu bieten.
04:13 26.06.2025 Olav Gutting CDU/CSU Wirtschaftsstandort Deutschland für Investitionen in Bildung, für Investitionen in Forschung, für innere und äußere Sicherheit?
03:16 26.06.2025 Carmen Wegge SPD Queerfeindliche Hasskriminalität Denn Sichtbarkeit ist das, was am Ende Sicherheit schafft.
04:22 26.06.2025 Andreas Paul AfD Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL) Lassen Sie uns stattdessen unsere Kräfte dort konzentrieren, wo sie wirklich gebraucht werden, wo sie einen wirklichen, sichtbaren Beitrag leisten und einen Unterschied machen und wo die Sicherheit unserer Soldaten nicht mutwillig aufs Spiel gesetzt wird.
04:22 05.06.2025 Roderich Kiesewetter CDU/CSU Nationaler Sicherheitsrat und Sicherheitsstrategie Wir sehen, dass es notwendig ist, die Vielfalt dieses Landes im Sinne der Bundesländer einzubringen, und dass die gesamte Sicherheitskultur, die wir haben – mit den Thinktanks, den Nachrichtendiensten und den Bundesoberbehörden für Sicherheit –, ihr Fachwissen einbringen muss.
04:37 27.09.2024 Jörg Nürnberger SPD 3. Jahrestag der Evakuierungsmission in Afghanistan Während der elftägigen Mission wurden deutsche Staatsangehörige und ihre Familien, aber auch viele andere Schutzsuchende – die Zahl wurde bereits erwähnt; es waren 5 347 Männer, Frauen und Kinder aus 45 Nationen – in Sicherheit gebracht.
05:14 30.01.2025 Sonja Eichwede SPD Aktuelle Stunde: Schutz der Bundestagswahl vor ausländischer Einflussnahme Und sie darf der Bevölkerung keine Sicherheit vorgaukeln, wie es gestern mit dem Antrag der Union geschehen ist.
05:28 05.12.2024 Jörg Nürnberger SPD Verteidigungspolitik, Einsatzbereitschaft Bundeswehr Wenn man den Umfragen der Bundeswehr folgt, sind gegenwärtig 58 Prozent der Menschen in Deutschland der Meinung, dass Russland als Bedrohung für ihre eigene Sicherheit wahrzunehmen ist.
03:34 05.06.2025 Frauke Heiligenstadt SPD Solidaritätszuschlag Und diesen Bedarf haben wir; denn nach wie vor müssen auch in den neuen Ländern Investitionen getätigt werden: in die Sicherheit, in die Infrastruktur und in den Klimaschutz.
04:10 21.02.2024 Enrico Komning AfD Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft Da haben Sie ja die Grünen mit Sicherheit auf Ihrer Seite.
04:12 22.02.2024 Matthias Moosdorf AfD Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik Die alte Frage, ob man Hammer oder Amboss sein will, stellt sich bei der internationalen Sicherheit im Cyberbereich genauso wie beim Schutz von Handelsrouten und natürlich beim wirtschaftlichen Erfolg.
03:08 15.03.2024 Nicole Höchst AfD Internationaler Frauentag Ihre Freiheit, ihre Sicherheit, ihre Lebensleistung und ihre einzigartige Gabe müssen respektiert, geehrt und bewahrt bleiben.
04:51 24.04.2024 Andrea Lindholz CDU/CSU Terrorabwehr in Deutschland Das muss man sich mal vorstellen: Da wird ein klares Plus an Sicherheit vom Bundeskanzler für das SPD-Projekt Mietpreisbremse aufgegeben!
03:02 05.06.2024 Zoe Mayer DIE GRÜNEN Herabstufung des Schutzstatus des Wolfs in der Berner Konvention (Dr. Anja Weisgerber [CDU/CSU]: Immer mit Geld bezahlen! Die wollen einfach nur ihre Tiere halten und Sicherheit haben!)
05:06 25.04.2024 Dirk Vöpel SPD Jahresbericht 2023 der Wehrbeauftragten Seit dem Ende des Kalten Krieges war die äußere Sicherheit Deutschlands und Europas nicht mehr so bedroht wie heute.
03:45 15.05.2024 Ralph Lenkert DIE LINKE Aktuelle Stunde: Kernkraft-Aus - Vorgänge um BM Habeck und BMn Lemke Jetzt sollen Millionen Menschen zur Fernwärme wechseln – ohne Sicherheit, woher die Fernwärme zukünftig kommt, ohne zu wissen, was sie dann kostet.
04:54 22.02.2024 Joachim Wundrak AfD Bundeswehreinsatz in der Republik Südsudan (UNMISS) – ist ihrer Sicherheit besondere Aufmerksamkeit zu schenken.
04:43 16.11.2023 Nicole Bauer FDP Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen Und deshalb dürfen wir nicht länger schweigen, sondern müssen gemeinsam handeln, um eine Welt zu schaffen, in der Frauen in Sicherheit leben können.
03:31 16.11.2023 Robert Farle fraktionslos Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine Über 600 000 wehrfähige Ukrainer haben sich vor der Front in ihrem Land in Sicherheit gebracht, indem sie in andere westliche Länder gekommen sind.
02:22 16.11.2023 Andreas Jung CDU/CSU Bundes- Klimaanpassungsgesetz (Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Das ist ihr mit Sicherheit entgangen!)
04:04 01.02.2024 Jakob Blankenburg SPD Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Es gibt keine Kürzungen bei der sozialen Sicherheit oder der Rente, wir unterstützen die Ukraine weiter zivil und militärisch, und wir halten Kurs bei der Bewältigung der großen Zukunftsaufgaben, vor denen unser Land steht.
03:27 01.02.2024 Volker Mayer-Lay CDU/CSU Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Zum Abschluss dieser Debatte über den Einzelplan 16 – Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – möchte ich mich dem Thema des Verbraucherschutzes zuwenden.
04:48 18.01.2024 Volker Ullrich CDU/CSU Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adressenspeicherung Es geht jetzt darum, dass wir die rechtlichen Möglichkeiten nach dem Urteil des EuGH vom September 2022 nutzen, der nämlich gesagt hat, dass aus Gründen des Schutzes der nationalen Sicherheit oder übergeordneter Rechtsgüter eine begrenzte Speicherung von IP-Adressen angemessen und geboten sein kann.
05:31 14.12.2023 Detlef Seif CDU/CSU Datenübermittlung im Ausländer- und Sozialrecht Nicht nur für den Bereich der Sicherheit ist es wichtig, dass Behörden verfügbare Daten und Informationen auch tatsächlich nutzen können, wenn sie für ihre Entscheidungen erheblich sind.
03:38 30.01.2024 Matthias Seestern-Pauly FDP Familie, Senioren, Frauen und Jugend Es bietet Familien im ersten Jahr nach der Geburt eines Kindes Sicherheit, indem es dazu beiträgt, sie wirtschaftlich zu stabilisieren.
04:26 18.01.2024 Beatrix von Storch AfD Umsetzung des Digital Services Act Artikel 36: „Krise“ ist für die EU jede – Zitat – „schwerwiegende Bedrohung der öffentlichen Sicherheit oder der öffentlichen Gesundheit“, also alles das, was die EU dazu erklärt.
03:28 19.01.2024 Philip Krämer DIE GRÜNEN Intensivierung der Unterstützung für die Ukraine Hier geht es um unsere gemeinsame Sicherheit.
03:31 30.11.2023 Kay-Uwe Ziegler AfD Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen Corona hetzt auch nicht auf Ungeimpfte oder beschließt 2-G- oder 3-G-Regeln, und Corona lässt mit Sicherheit nicht zu, dass Kinder als „Ratten“ und „Wirtstiere“ beschimpft werden.
03:39 17.11.2023 Johannes Arlt SPD Entfernung von Verfassungsfeinden aus der Bundeswehr In unserer Bundeswehr gibt es keinen Platz für Extremisten und Feinde unserer Verfassung, die die Sicherheit unseres Landes gefährden.
04:27 04.07.2024 Alexander Throm CDU/CSU Fortführung der Grenzkontrollen Deswegen gilt es, hier der Sicherheit auch über die EM hinaus Vorrang zu geben.
04:25 04.07.2024 Wolfgang Wiehle AfD Finanzausgleichsgesetz 2024 Dabei kann man den Verlust der inneren Sicherheit und die wachsenden sozialen Konflikte überhaupt nicht mit Geld beziffern.
03:53 11.09.2024 Sahra Wagenknecht BSW Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Herr Scholz, Ihre Regierung ist eine Gefahr für die Demokratie, für den Wohlstand, für die Sicherheit und für den Frieden in Deutschland.
03:42 03.07.2024 Peter Beyer CDU/CSU Strategische Ausrichtung der Entwicklungshilfe Entwicklungszusammenarbeit ist nicht bloß selbstloses Engagement, sondern sie ist eine Investition in Sicherheit und Stabilität, und sie dient eben auch unseren nationalen Interessen.
04:18 27.06.2024 Hannes Gnauck AfD Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Langfristig ist es von entscheidender Bedeutung, dass der Kosovo selbst in der Lage ist, seine eigene Sicherheit zu gewährleisten.
03:56 27.06.2024 Jürgen Berghahn SPD Bundesverkehrswegeplan 2030 Brücken- und Straßensperrungen wären die Folge sowie mehr Staus und mangelnde Sicherheit.
05:07 26.06.2024 Gabriela Heinrich SPD Regierungserklärung: Europäischer Rat u. NATO-Gipfel Vielmehr wird der Jubiläumsgipfel zeigen, dass die NATO wichtiger ist denn je, auch und gerade für die Sicherheit in Deutschland und in Europa.
03:36 14.06.2024 Detlef Müller SPD Beschlussempfehlungen des Vermittlungsausschusses Bei den Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes werden neben den Zielen der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auch die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt.
03:44 13.11.2024 Bernd Baumann AfD Geschäftsordnungsdebatte zur Tagesordnung Wirtschaft, innere Sicherheit, Bildung, Migration, Infrastruktur, Renten, Verteidigung – alles vor die Wand gefahren als Folge einer verfehlten Politik der links-grünen Ampel, die nun zusammengebrochen ist.
04:17 26.09.2024 Derya Türk-Nachbaur SPD Wirtschaftliche Zusammenarbeit Investitionen der Privatwirtschaft haben Aussicht auf Erfolg, wenn Grundbedürfnisse wie Frieden, Stabilität, Sicherheit, Bildung und Verlässlichkeit erfüllt sind.