03:57 26.09.2024 Thomas Hitschler Wehrdisziplinarrecht, Soldatenrecht Gleichzeitig schaffen wir die Voraussetzungen für eine Bundeswehr, die nicht nur äußerlich, sondern auch in ihrem Inneren stark und funktionsfähig ist, eine Streitkraft, die, auf Disziplin und Ordnung und gegenseitigen Respekt abgestützt, für unsere gemeinsame Sicherheit sorgt.
03:22 13.09.2024 Gesine Lötzsch DIE LINKE Schlussrunde Haushaltsgesetz 2025 Das zeigt deutlich: Die Haushaltspolitik dieser Regierung und die der Vorgänger ist eine Gefahr für die innere Sicherheit in unserem Land.
03:30 19.12.2024 Irene Mihalic DIE GRÜNEN Überweisungen im vereinfachten Verfahren die die Sicherheit, die Arbeitsfähigkeit und auch die Würde und das Ansehen des Deutschen Bundestages beeinträchtigen, etwas entgegensetzen müssen, meine Damen und Herren.
04:03 10.10.2024 Johannes Fechner SPD Schutz von Vollstreckungsbeamten u. Rettungskräften Darüber hinaus gibt es viele Bürgerinnen und Bürger, die sich hauptberuflich, etwa als Busfahrer, als Feuerwehrmann oder bei der Polizei, auch für das Allgemeinwohl und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger engagieren.
04:43 07.11.2024 Gregor Gysi DIE LINKE Jüdisches Leben in Deutschland Die Existenz und Sicherheit Israels ist Teil der Staatsräson Deutschlands.
04:48 17.10.2024 Emmi Zeulner CDU/CSU Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz Wir wollen, dass unsere Unternehmer in jedem Fall Verlässlichkeit und Sicherheit haben.
03:30 05.12.2024 Reinhard Brandl CDU/CSU Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen Wenn wir in Ausnahmefällen, weil es die Sicherheit erfordert, mehr Bürokratie schaffen, dann müssen wir das auch begründen.
03:59 06.12.2024 Gregor Gysi DIE LINKE Ukrainepolitik Der Krieg Russlands gegen die Ukraine dauert schon viel zu lange und muss schnellstmöglich beendet werden, und dann muss auch die Sicherheit der Ukraine garantiert werden.
03:27 11.04.2024 Peter Heidt FDP 30. Jahrestag des Völkermords in Ruanda Sein Mandat gilt es angesichts multipler schwerer Menschenrechtsverletzungen weltweit mehr denn je zu stärken und zu erweitern, damit sich Kriegsverbrecher nirgendwo mehr in Sicherheit wägen.
03:23 11.04.2024 Daniel Baldy SPD Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls Das war gut für die Sicherheit der Wohnungen in Deutschland.
04:06 11.09.2025 Tobias Ebenberger AfD NIS-2 Richtlinie Eines muss dabei aber klar sein: Absolute Sicherheit wird es auch im Cyberspace niemals geben.
03:36 11.09.2025 Ralph Edelhäußer CDU/CSU Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz Wer dieses Netz kappt, der gefährdet unser aller Sicherheit.
04:45 18.09.2025 Bettina Hagedorn SPD Haushaltsbegleitgesetz 2025, Sondervermögen, Haushaltsgesetz 2025 (3. Beratung) Vor diesem Hintergrund bitte ich gerade den Kollegen, der für maritime Sicherheit zuständig ist, darum, sich in Zukunft mehr um die maritimen Projekte und um die Dinge zu kümmern, für die er eigentlich zuständig ist.
03:54 12.09.2025 Julia Verlinden DIE GRÜNEN Energiewende, Verbrenner-Aus, Bundesimmissionsschutz Raus aus dem Gas, rein in die Energieunabhängigkeit – das ist auch wichtig für unsere Sicherheit; denn wir wollen uns nicht erpressen lassen, weder von Trump noch von Putin.
03:28 08.10.2025 Diana Zimmer AfD Steuerrecht Wer ein Unternehmen aufgebaut hat, der hat oft Jahrzehnte auf Urlaub, Freizeit und Sicherheit verzichtet.
05:00 16.09.2025 Erhard Brucker AfD Wirtschaft und Energie Und zu einem florierenden Tourismus gehören eben ein kompletter Stopp der Ausgabe von Abermillionen Euro fürs Ausland und die Wiederherstellung der inneren Sicherheit.
04:15 24.09.2025 Sebastian Schäfer DIE GRÜNEN Verteidigung Wir haben eine leistungsfähige deutsche und europäische Rüstungsindustrie und die soll jetzt auch verlässlich Aufträge bekommen und für unsere Sicherheit produzieren.
04:08 09.10.2025 Rebecca Lenhard DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Deutsches Nein zur EU-Chatkontrolle Die Chatkontrolle verletzt dabei den Kern unserer Grundrechte und reduziert die Sicherheit unserer Kommunikation.
04:00 16.10.2025 Gerrit Huy AfD Gesetzliche RV - Rentenniveau und Betriebsrenten Sie muss ihnen Sicherheit bieten, aber auch die Chance auf eine ansprechende Rendite.
03:24 16.10.2025 Alexander Wolf AfD Bundeswehreinsatz EUNAVFOR ASPIDES Und hier geht es für uns als eine der größten Handelsnationen weltweit um unsere ureigensten Interessen: die Sicherheit der Seewege und den Schutz unseres Handels.
04:24 06.11.2025 Nina Scheer SPD EU-Richtlinie zur Resilienz kritischer Anlagen Gerade die Energieinfrastrukturen sind abhängig davon, dass wir ihre Sicherheit gewährleisten.
03:00 13.11.2025 Gerold Otten AfD Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI Das zeigt doch unmissverständlich, worum es der EU hier tatsächlich geht: nicht um Kontrolle und Ordnung, nicht um Sicherheit und schon gar nicht um qualifizierte Zuwanderung nach Europa.
04:02 13.11.2025 Andreas Lenz CDU/CSU Wirtschaftsbeziehungen mit China Ein Mehr von Resilienz kostet kurzfristig auch mehr Geld, bringt aber eben langfristig mehr Sicherheit.
03:23 25.11.2025 Fabian Fahl DIE LINKE Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit – Für die nächste Rede erteile ich das Wort dem Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider.
03:30 26.11.2025 Boris Mijatović DIE GRÜNEN Auswärtiges Amt Wenn wir uns dem Ziel menschlicher Sicherheit verschrieben haben, dann müssen wir mehr tun, als Sonntagsreden zu halten.
03:20 27.11.2025 Lena Gumnior DIE GRÜNEN Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Das schafft keine dauerhafte Sicherheit und spart auch kein Geld; im Gegenteil – Repressionen ohne soziale Antwort –: Das wird brutal teuer.
03:03 04.12.2025 Sarah Vollath DIE LINKE Junior-Spardepot Aber wer glaubt, es gehe hier um soziale Sicherheit oder Altersvorsorge, der irrt sich gewaltig.
03:19 04.12.2025 Saskia Esken SPD Istanbul-Konvention Der gefährlichste Ort – Ulle Schauws hat es gesagt – für Frauen und Mädchen ist der Ort, an dem wir uns die höchste Sicherheit wünschen, nämlich das Zuhause.
07:59 18.03.2025 Sören Pellmann DIE LINKE Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115, 143h, 87a) Es ist – bei allen Problemen der Sicherheit und der Bundeswehr – nichts weiter als eine Rechtfertigungskulisse für das von langer Hand vorbereitete Umlenken des gesellschaftlichen Reichtums dieses Landes in die Taschen von Rüstungs- und Baukonzernen. Das ist die größte Investition in die Sicherheit der Menschen in diesem Land.
07:38 30.01.2025 Stefan Keuter AfD Abschluss der Beweisaufnahme im 1. UA (Afghanistan) Er als damaliger Kanzlerkandidat wird hier doch mit Sicherheit eingebunden gewesen sein. – Dafür habe ich Verständnis, aber bitte nicht zulasten unserer inneren Sicherheit und nicht zulasten unserer deutschen Steuerzahler.
09:51 31.01.2024 Reinhard Brandl CDU/CSU Verteidigung Die Bedrohung unserer äußeren Sicherheit ist keine Sondersituation, die man mit einem Sondervermögen in fünf Jahren lösen kann. Die Bedrohung der äußeren Sicherheit ist eine Daueraufgabe, und dieser Daueraufgabe müssen wir auch angemessen im Haushalt begegnen.
08:14 11.09.2024 Metin Hakverdi SPD Digitales und Verkehr Sie muss innere und äußere Sicherheit enthalten. Wir müssen sicherstellen, dass wir auch in Zukunft in der Lage sind, Investitionen in die Infrastruktur und in die Sicherheit unseres Landes zu leisten.
08:46 15.11.2024 Aktuelle Stunde: Cannabis-Legalisierung - Auswirkung auf die innere Sicherheit Es waren Wissenschaftler, es waren Experten und vor allem Praktiker aus Justiz, Sicherheit, Gesundheit und Wirtschaft, die eindringlich gewarnt haben: vor den negativen Konsequenzen, vor den trügerischen Zielvorstellungen und vor allem vor den verheerenden Signalen einer Cannabislegalisierung. Und viertens – ich komme jetzt zu den besonders gravierenden Folgen für die innere Sicherheit –: Das Gesetz ist in der Tat ein Geschenk, ein großes Geschenk für die Organisierte Kriminalität.
10:05 23.09.2025 Michael Espendiller AfD Allgemeine Finanzdebatte Laut den militärischen Einsatzplänen der Amerikaner verfügen sie selbst nur noch über 25 Prozent der für ihre Sicherheit erforderlichen Patriot-Systeme. Und hier wurde nun festgestellt, dass die eigene Sicherheit über der der Verbündeten in Europa steht.
06:00 09.10.2025 Rasha Nasr SPD Migrationswende Sie reden von innerer Sicherheit. Aber Ihr ehemaliger Koordinator für Sicherheit, Philipp R., hat vor einer Asylunterkunft – wir erinnern uns – mit einer Schreckschusspistole geschossen, Bewohner beleidigt und bedroht.
07:13 13.11.2025 Martin Sichert AfD Änderung des Aufenthaltsgesetzes Wenn Sie wirklich etwas für die Jesiden tun wollen, dann sorgen Sie für mehr Sicherheit hierzulande. Wer also in Sicherheit leben möchte, der muss AfD wählen.
09:49 04.12.2025 Florian Hahn Aktuelle Stunde: Frieden für die Ukraine Wir haben noch am selben Tag in Kyjiw hochranging mit der Ukraine gesprochen, und wir haben gemeinsam mit unseren europäischen Partnern gehandelt; denn es ist nicht eine schnöde Floskel, sondern eine Tatsache: Die Sicherheit der Ukraine ist untrennbar mit unserer eigenen Sicherheit verbunden.
08:41 11.09.2025 Clara Bünger DIE LINKE Grenzkontrollen und Zurückweisung Die Bundesregierung hat zu Recht auch mit Blick auf Artikel 72 AEUV und unsere Kompetenz bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und den Schutz der inneren Sicherheit, Viele Beamte und Beamtinnen wissen längst, anders als es hier behauptet wurde: Diese Politik schafft keine Sicherheit.
06:21 05.11.2025 Hubertus Heil SPD Aktuelle Stunde: Verhältnis der AfD zu Russland Meine Damen und Herren von der AfD, wer solche Leute in den eigenen Reihen hat, der kann sich nicht Patriot nennen; er schadet der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland. Die Antwort liegt auf der Hand: denjenigen, die die Sicherheit dieses Landes unterminieren wollen.
36:17 23.09.2025 Lars Klingbeil Einbringung Haushaltsgesetz 2026, Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029 Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesregierung ist sich einig: Wir müssen mehr in die Sicherheit in Deutschland und in Europa investieren. Wir müssen mehr Verantwortung für unsere Sicherheit übernehmen; denn zeitgleich mit dem brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine, den wir erleben, sehen wir ein weiteres massives Aufrüsten in Russland. Deswegen investieren wir massiv in unsere Sicherheit. Es ist richtig, dass Deutschland stark zurück ist, dass wir investieren – in die Zukunft, in die Sicherheit unseres Landes. Deswegen ist es richtig, dass der Bundeskanzler jetzt zu einem Stahlgipfel einlädt, dass alle entscheidenden Akteure an einen Tisch geholt werden, dass wir den Beschäftigten eine Perspektive und Sicherheit bieten. Die Menschen in unserem Land wissen, dass wir in den letzten Jahren sehr viel Geld in die Hand genommen haben, um etwa die schlimmsten Härten der Pandemie abzufedern, dass wir Geld in die Hand genommen haben, um Arbeitsplätze zu retten, dass wir Geld in die Hand genommen haben, um Familien und Betriebe in der Energiekrise zu entlasten, und dass wir Geld in die Hand genommen haben, um Europas Sicherheit in Zeiten eines Krieges zu verteidigen. Wir reden nicht von kurzfristigen Ausreißern, sondern wir haben eine strukturelle Schieflage, und ich bin fest davon überzeugt: Wenn wir auf diese strukturelle Schieflage keine überzeugende Antwort geben, dann gefährden wir den Wohlstand und die Sicherheit und das Zusammenleben in unserem Land.