04:01 07.06.2024 Anton Hofreiter DIE GRÜNEN Vereinbarte Debatte zur aktuellen Europapolitik Natürlich geht es bei der Wahl auch darum: Wie geht es in puncto Frieden und Sicherheit weiter?
05:28 14.06.2024 Ansgar Heveling CDU/CSU Digitalisierung der Justiz Angesichts des mit Sicherheit in naher Zukunft eintretenden Fachkräftemangels in der Justiz ist es ein Gebot der Stunde, die vorhandenen Ressourcen mithilfe der Digitalisierung so effizient zu nutzen, dass die Justiz auch bei einem künftigen Verlust von Hunderten von Stellen gut aufgestellt bleibt.
03:37 14.06.2024 Tina Winklmann DIE GRÜNEN Fußball-EM 2024 Ich kann es nur bestätigen: Ja, die Sicherheit steht, die Mobilität steht, die Kultur steht.
04:06 12.06.2024 Martin Reichardt AfD Aktionsplan sexuelle und geschlechtliche Vielfalt und ein Leben in Sicherheit wollen.
04:27 09.11.2023 Ruppert Stüwe SPD Digitalisierung im Gesundheitswesen Das System funktioniert, Kerndatensätze sind etabliert, und die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben seine Sicherheit überprüft.
06:05 13.11.2024 Stefan Rouenhoff CDU/CSU Außenwirtschaftsverordnung Diese Technologien bringen uns viele Vorteile – völlig klar –, aber sie haben auch das Potenzial, die nationale und internationale Sicherheit zu beeinträchtigen.
04:30 25.09.2024 Georg Kippels CDU/CSU Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit Ich möchte zunächst einmal meine Verwunderung, aber auch Bewunderung darüber zum Ausdruck bringen, sehr geehrter Herr Minister, wie es Ihnen doch mit einer manchmal atemberaubenden Sicherheit gelingt, eine gute Idee im Rahmen eines Gesetzentwurfs so zu verarbeiten, dass nur noch Widerstand und Streit in der Fachwelt übrig bleiben.
05:39 18.12.2024 Max Lucks DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde zur Lage in Syrien Kurden, Drusen, Jesiden, Alawiten, Christen, darunter viele Assyrer, haben den Fall von Assad ausdrücklich begrüßt, weil sie Hoffnung auf ein Syrien haben, in dem alle Menschen in Freiheit, in Frieden und in Sicherheit leben können.
04:19 04.12.2024 Norbert Kleinwächter AfD Produktsicherheitsgesetz Jeder Hersteller muss eine interne Risikoanalyse und eine Dokumentation mit einer allgemeinen Beschreibung des Produkts und seiner für die Bewertung der Sicherheit relevanten wesentlichen Eigenschaften machen.
04:11 04.12.2024 Jörn König AfD Private Altersvorsorge und Altersvorsorgedepots Setzen wir auf Freiheit, Sicherheit und Lösungen mit gesundem Menschenverstand für die Bundesbürger und ihre Zukunft – natürlich mit der AfD!
04:22 12.09.2024 Wolfgang Wiehle AfD Gesundheit Das zeigt, wie der Niedergang der inneren Sicherheit unser Gesundheitswesen beschädigt und zusätzliche Kosten verursacht.
04:04 25.11.2025 Iris Nieland AfD Finanzen, Bundesrechnungshof Das ist zusätzliches Geld für Schulen, Vereine, Büchereien, für Infrastruktur, für die Sicherheit vor Ort.
03:23 11.09.2025 Andreas Paul AfD Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz sondern eine Investition in die Zukunft unserer Sicherheit und Freiheit.
04:15 15.10.2025 Jeanne Dillschneider DIE GRÜNEN Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI 3 500 Menschen haben im Jahr 2024 in der Hoffnung auf Sicherheit und eine bessere Zukunft einen riskanten Weg auf sich genommen und sind bei dieser Flucht gestorben oder werden vermisst.
04:40 16.09.2025 Michael Kießling CDU/CSU Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Auch wenn die Spielräume eng waren: Uns war wichtig, dass Förderprogramme gesichert werden und weiterlaufen, dass es Verlässlichkeit gibt und dass es Sicherheit gibt.
04:28 16.09.2025 Dunja Kreiser SPD Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Der Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit wächst dieses Jahr leicht an.
03:03 16.10.2025 Lukas Benner DIE GRÜNEN Antifa-Verbote Sie sorgen sich in Ihrem Antrag um die Sicherheit der kritischen Infrastruktur.
04:09 16.10.2025 Peter Aumer CDU/CSU Gesetzliche RV - Rentenniveau und Betriebsrenten Wir haben die Debatte vorher gehört: Die Haltelinie beim Rentenniveau gibt Sicherheit; die Ministerin hat es angesprochen.
04:45 17.10.2025 Bernd Rützel SPD Achtstundentag - Wöchentliche Höchstarbeitszeit Sie wird mit Sicherheit in den nächsten Wochen und Monaten noch intensiver werden.
05:27 13.11.2025 Ellen Demuth CDU/CSU Änderung des Aufenthaltsgesetzes Diese Vereinbarungen sollen Sicherheit schaffen, Rückkehrwege öffnen und den Schutz von Minderheiten garantieren.
03:59 26.11.2025 Ulrich Thoden DIE LINKE Verteidigung Staatssekretär Hartmann verweigert bei Standardanfragen regelmäßig Auskünfte mit dem Hinweis auf die nationale Sicherheit.
04:02 04.12.2025 Ingo Vogel SPD Steueränderungsgesetz 2025 Ein Restaurant oder ein Café in der Innenstadt sorgt abends für Licht, für Laufkundschaft, für Sicherheit und für Zusammenhalt.
03:33 04.12.2025 Mahmut Özdemir SPD Bewerbung für Olympische und Paralympische Sommerspiele Wir brauchen Verlässlichkeit: Verlässlichkeit im Finanzrahmen, Verlässlichkeit bei Sportstätten und Verlässlichkeit bei der Sicherheit dieser Spiele in unserem Land
04:28 04.12.2025 Marcel Emmerich DIE GRÜNEN Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes Wir sehen ja, dass unsere Demokratie, unsere Sicherheit versucht wird zu zersetzen.
04:57 11.07.2025 Yannick Bury CDU/CSU Schlussrunde HG 2025, Sondervermögen Infrastruktur u. Klimaneutralität Diese Koalition macht Tempo, wenn es darum geht, Sicherheit zu stärken und Migration zu ordnen.
04:45 10.07.2025 Sonja Eichwede SPD Inneres – um in den kommenden Jahren für Sicherheit und Ordnung zu sorgen.
04:33 10.07.2025 Mandy Eißing DIE LINKE Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Wer mit unter 15 Euro Mindestlohn versucht, seine Kinder zu ernähren, braucht keinen Flyer zur Sprachförderung, sondern Sicherheit im Kühlschrank.
05:47 26.06.2025 Alexander Wolf AfD Aktuelle Stunde: Lage im Nahen und Mittleren Osten Wir stehen entschieden hinter dem Existenzrecht Israels und seinem legitimen Recht auf Sicherheit.
05:13 25.06.2025 Lars Rohwer CDU/CSU Eingefrorene russische Staatsvermögen, Erneuerbare Energien Die Ukraine kämpft um ihre Freiheit, sie kämpft aber auch für unsere Sicherheit, und sie benötigt dabei unsere Unterstützung – politisch, militärisch, wirtschaftlich.
04:50 19.12.2024 Andrea Lindholz CDU/CSU Bundesverfassungsgericht (Änderung GG und BVerfGG), Abgeordnetengesetz – Wir waren mehrheitlich eben nicht davon überzeugt, dass das gut wäre, und es ist auch kein Garant dafür, dass damit künftig, wenn es Schwierigkeiten bei Wahlen oder Ähnlichem gibt, Sicherheit besteht, dass wir hier den richtigen Schutz mit einem reinen Zustimmungsgesetz einführen.
05:19 16.10.2024 Joachim Wundrak AfD Aktuelle Stunde: Unterstützung des Selbstverteidigungsrechts Israels Insbesondere waren und sind Informationen aus israelischen Quellen für die Sicherheit Westeuropas und insbesondere Deutschlands unverzichtbar.
05:32 06.12.2024 Andreas Larem SPD Nordkoreapolitik Und hieran wird sich mit Blick auf deren eigene Interessen an einer Schwächung der Sanktionen auch in Zukunft mit Sicherheit nichts ändern.
05:23 06.12.2024 Katja Adler FDP Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen Alle Frauen und ihre Kinder haben einen Anspruch darauf, in Würde und Sicherheit zu leben.
04:19 15.05.2025 Karsten Hilse AfD Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit wird in den nächsten vier Jahren die pseudowissenschaftliche ideologische Unterfütterung in Sachen Klimaschutz liefern, und das Ministerium für Wirtschaft und Energie wird diesen Murks dann dazu benutzen, um die Menschen im Lande weiter auszuplündern und die Wirtschaft ein für alle Mal aus dem Land zu treiben.
04:28 10.10.2024 Heike Engelhardt SPD Med. Versorgung von Kindern u. Jugendlichen Manches hätten Sie mit Sicherheit auch schon mitbekommen können, aber vielleicht waren Sie im Ausschuss nicht regelmäßig anwesend oder haben nicht bis zum Schluss zugehört.
04:23 10.10.2024 Carsten Schneider Bericht des Beauftragten für Ostdeutschland 2024 Mehr materielle Sicherheit zu schaffen, ist aus meiner Sicht die Aufgabe für die nächsten Jahre.
04:52 14.05.2025 Tobias Winkler CDU/CSU Außen, Europa, Menschenrechte Wenn es um die großen Fragen unserer Zeit geht – um Sicherheit, Frieden, Klimaschutz, Wasser, Ernährung, Migration –, dann sitzen eben nur diejenigen am Tisch, die auch wirtschaftlich Gewicht haben.
05:37 14.05.2025 Thomas Rachel CDU/CSU Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Sicherheit und Wohlstand – auch bei uns – hängen maßgeblich davon ab, ob wir in nachhaltige Partnerschaften auf Augenhöhe – auch in Entwicklungsländern – investieren.
04:27 25.09.2024 Angelika Glöckner SPD Finanzielle Belange der Menschen mit Behinderung An der SPD-Fraktion lag es mit Sicherheit nicht.
05:42 23.05.2025 Tilman Kuban CDU/CSU 75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im Europarat Dabei braucht Europa keine Schönfärberei, sondern eine realistische Vision als ein Europa der Verantwortung – der Verantwortung für Sicherheit, der Verantwortung für Wohlstand und der Verantwortung für Zusammenhalt.