05:47 15.11.2023 Markus Reichel CDU/CSU Strukturwandel in den ostdeutschen Kohleregionen – wollen ihnen genau diese Sicherheit geben.
04:12 14.12.2023 Ralf Stegner SPD Halbzeit der Wahlperiode Dabei versuchen wir, innere und äußere und soziale Sicherheit zusammenzuhalten und die Transformation hinzubekommen.
06:23 18.01.2024 Sebastian Hartmann SPD Polizeibeauftragtengesetz Um es in aller Klarheit zu sagen: Der weit, weit überwiegende Teil – das ist die ganz klare Mehrheit – derjenigen, die jeden Tag unsere Sicherheit in diesem Land verteidigen, steht fest auf dem Boden der Verfassung, des Gesetzes.
06:38 30.01.2024 Klara Geywitz Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Wir schaffen für Familien, die Eigentum bilden wollen, über unsere Wohneigentumsförderung Sicherheit.
06:41 16.11.2023 Christian Lindner Aktuelle Stunde: BVerfG-Urteil zum Nachtragshaushalt 2021 Wir wollen Aufstiegschancen durch Bildung stärken und soziale Sicherheit auch nach Schicksalsschlägen garantieren.
06:33 16.11.2023 Sara Nanni DIE GRÜNEN Gleichstellungsfortentwicklungsgesetz Militärpersonal sondern für uns alle: zu zeigen, dass das heute, 2023, eben nicht mehr so ist und dass Sicherheit und Verteidigung alle was angeht.
06:12 28.06.2024 Andreas Rimkus SPD Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf Außerdem werden wir die Errichtung und den Betrieb von Wasserstofferzeugungs- und ihren Nebenanlagen für die kommende Jahre in das überragende öffentliche Interesse aufnehmen, und somit dienen wir auch der öffentlichen Sicherheit.
05:07 26.06.2024 Marlene Schönberger DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Meinungsfreiheit b. Veranstaltungen an Hochschulen Das Geraune davon, dass die LGBTIQ-Bewegung eine Gefahr sei für Tradition und Familie, für die Sicherheit in diesem Land, für Männlichkeit,
05:37 17.10.2024 Christine Aschenberg-Dugnus FDP Krankenhausversorgung in Deutschland Das ist gut für die Sicherheit der Patientinnen und Patienten.
09:51 13.03.2025 Christian Lindner FDP Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115, 143h) Wenn Deutschland stattdessen eine staatliche Kernaufgabe dauerhaft mit unbegrenzter Verschuldung finanziert, stärkt das nicht unsere Sicherheit, sondern provoziert – im Gegenteil – neue Risiken.
06:32 11.09.2024 Volker Wissing Digitales und Verkehr Dass Investitionen in Infrastruktur auch etwas mit Sicherheit zu tun haben, das haben die Bürgerinnen und Bürger in Dresden heute bei der Carolabrücke gesehen.
05:37 12.09.2024 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Innere Sicherheit, Migrationspolitik Das passierte, weil die Union, weil Friedrich Merz und Markus Söder nach der schrecklichen Terrortat von Solingen dem Problem des islamistischen Terrors, Herr Merz, nicht über rechtsstaatliche Instrumente im Bereich der inneren Sicherheit begegnen wollen.
05:37 12.09.2024 Ariane Fäscher SPD Familie, Senioren, Frauen und Jugend Zukunft in Verantwortung mit Frauen, die in Sicherheit leben und der Politik vertrauen, mit Engagierten, die ihre wert- und demokratiestiftende Arbeit fortsetzen können, für Demokratie und Zivilcourage im Land.
05:43 12.09.2024 Alexander Throm CDU/CSU Inneres und Heimat, Datenschutzbeauftragte Meine sehr geehrten Damen und Herren, so gibt es immer wieder Ankündigungen von Ihnen, etwa: „Unsere Polizei braucht die bestmögliche Ausstattung“ oder: „An der Sicherheit Deutschlands wird nicht gespart“ oder: „Wir stellen uns der Bedrohung durch chinesische Cyberattacken entschieden entgegen“.
05:34 12.09.2024 Michael Espendiller AfD Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Und das sind zum Beispiel Sicherheit, Gesundheit, Bildung, stabile Renten und auch intakte Verkehrswege.
05:33 17.10.2024 Wolfgang Kubicki FDP Abschließende Beratungen ohne Aussprache Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU
06:23 26.06.2025 Mathias Middelberg CDU/CSU Wirtschaftsstandort Deutschland Wir werden Kommunen und Länder massiv entlasten: durch das Infrastrukturprogramm, die 500 Milliarden Euro und die Gelder, die wir auch im Bereich „Verteidigung und Sicherheit“ ausgeben werden.
05:18 31.01.2025 Nicole Höchst AfD Aktuelle Stunde: Magdeburg und Aschaffenburg - Hintergründe und Konsequenzen für deutsche Sprache, für Kultur und dafür, dass Kinder in diesem Land auch in Zukunft noch sicher werden leben können in Frieden, in Freiheit und in Sicherheit.
05:36 05.06.2025 Alexander Throm CDU/CSU Europarecht - Zurückweisungen an den Binnengrenzen (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das haben Sie doch gar nicht hingekriegt! Lesen Sie doch den Beschluss! Dafür gibt es gar keine Grundlage! Die Sicherheit und die Ordnung!)
05:36 23.05.2025 Ingo Hahn AfD Aktuelle Stunde zur Dürre in Deutschland Genauso lebhaft geht es jetzt gleich weiter: für die Bundesregierung mit Carsten Schneider, Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
06:19 23.05.2025 Julia Schneider DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde zur Dürre in Deutschland Es geht um Sicherheit, es geht um die Gesundheit, ja, um das Überleben in unserem Land und weltweit.
05:22 15.05.2024 Marcel Emmerich DIE GRÜNEN Kampf gegen islamistische Organisationen Deswegen ist es vor allem in dieser angespannten Sicherheitslage ein Ding der Unmöglichkeit, gerade im Bereich der inneren Sicherheit zu sparen.
05:34 05.07.2024 Dieter Stier CDU/CSU Land- und Forstwirtschaftspolitik (Zuruf von der SPD: Mit Sicherheit nicht!)
05:59 10.09.2024 Frank Bsirske DIE GRÜNEN Arbeit und Soziales Es hätte zudem den Vorteil, privaten Investoren Sicherheit zu geben, sich langfristig am Standort Deutschland zu engagieren.
05:25 28.06.2024 Gerrit Huy AfD Hinzuverdienstgrenzen für Rentner Dazu kommt noch die desolate innere Sicherheit.
05:12 05.07.2024 Mario Czaja CDU/CSU Strukturwandel in ostdeutschen Regionen wenn Sie nicht einmal Ihre Hausaufgaben erledigen, die erforderlich sind, um diese Sicherheit zu gewährleisten, gerade in einem Wahljahr.
06:15 31.01.2024 Sara Nanni DIE GRÜNEN Verteidigung Europas Sicherheit hängt von nichts mehr ab als davon, wie dieser Krieg weitergeht oder endet.
05:24 19.01.2024 Norbert Kleinwächter AfD Leistungen für Asylbewerber die Frauen um ihre Sicherheit, die Kinder um ihre Bildung und die Messermordopfer um ihr Leben beraubt.
05:41 30.01.2024 Bruno Hönel DIE GRÜNEN Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ich glaube aber, mit diesem Haushalt geben wir da jetzt Sicherheit, und wir machen deutlich, dass wir auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung genau zu diesen Programmen und Projekten stehen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
05:29 15.11.2023 Ulrich Lange CDU/CSU Aktuelle Stunde: 49-Euro-Ticket So funktionieren Verkehrspolitik und ÖPNV nicht, mit Sicherheit nicht.
04:50 09.11.2023 Sebastian Fiedler SPD Aktuelle Stunde: Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland entgegentreten Die AfD setzt heute ein Thema der inneren Sicherheit hier auf die Tagesordnung und schickt zwei interessante Redner ins Rennen.
05:56 09.11.2023 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Schutz jüdischen Lebens in Deutschland Der Konsens der demokratischen Parteien dieses Landes, nämlich dass die Sicherheit Israels und der Jüdinnen und Juden deutsche Staatsräson ist, muss endlich konsequent und schnell praktische Umsetzung erfahren.
07:37 20.12.2024 Nadine Schön CDU/CSU Digitale Zeitenwende für Deutschland Denn es geht um Vertrauen und darum, wie Bürger, aber auch künftig die Wirtschaft interoperabel agieren und wie wir ein Ökosystem schaffen können, das einen Ausgleich findet zwischen freiem Wettbewerb, Benutzerfreundlichkeit, Sicherheit und Datenschutz.
07:35 30.01.2025 Jörg Nürnberger SPD Abschluss der Beweisaufnahme im 1. UA (Afghanistan) Sie haben unter ständigem Bedrohungsszenario insgesamt 5 347 Personen aus 45 Nationen über Taschkent aus Kabul in Sicherheit gebracht.
05:27 09.10.2024 Bengt Bergt SPD Cyberresilienz - Umsetzung der NIS-2-Richtlinie Es ist deshalb richtig, dass sich unsere Sicherheitsbemühungen nicht nur auf die Bereiche Sicherheit und Digitales beschränken, vielmehr sind alle gefragt.
11:17 28.11.2023 Katharina Dröge DIE GRÜNEN Regierungserklärung zur Haushaltslage Das Erste, was wir machen, ist der Nachtragshaushalt 2023. Wir schaffen Sicherheit – Sicherheit für die Menschen, die in einer Energiekrise angewiesen waren auf Gas- und Strompreisbremsen, mit denen wir in einem schwierigen Winter – im letzten und in diesem – bezahlbare Energiepreise garantiert haben, und das ist wichtig.
07:20 11.07.2025 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Arbeit und Soziales Schulen, Kitas, innere Sicherheit, Familienleistungen, Straßen, Schienen: Wer soll das alles noch bezahlen, und wovon?
07:41 10.07.2025 Mirco Hanker AfD Justiz und Verbraucherschutz Doch damit nicht genug: Als Sitzstaat trägt Deutschland noch versteckte Zusatzkosten für Sicherheit, für Polizei, für Unterhalt.
05:39 08.07.2025 Frank Junge SPD Wirtschaft und Energie Ein zweiter Punkt ist zu nennen: Wenn wir Geld, das wir zur Verfügung haben – 15 Milliarden Euro –, in die Energieeffizienz im Gebäudebereich und in die Erneuerung kommunaler Wärmenetze investieren, Herr Holm, dann ist das keine verschwendete Kohle, dann ist das Sicherheit für die Kommunen vor Ort.