03:45 14.03.2024 Gülistan Yüksel SPD Änderung des Aufenthaltsgesetzes Es wäre vor allem unverantwortlich als Vertreterinnen und Vertreter der Menschen in diesem Land, gerade weil es bei Einreise- und Aufenthaltsverboten auch um die innere Sicherheit geht.
04:56 13.03.2024 Bernhard Loos CDU/CSU Vetorecht bei Waffenexporten in Konfliktgebiete Frieden ist aber ohne Sicherheit und damit in der Konsequenz ohne wirksame Abschreckung durch Waffen und ohne eine effektive Verteidigungsmöglichkeit im Falle eines Überfalls reine Utopie.
04:23 21.03.2024 Holger Becker SPD Folgen der sozial-ökologischen Transformation Dabei gilt es, unsere wirtschaftliche Freiheit und den fairen Wettbewerb zu schützen und zugleich unseren Wohlstand und unsere soziale Sicherheit zu fördern.
05:14 21.03.2024 Gabriela Heinrich SPD Aktuelle Stunde - Lage in Israel und den Palästinensischen Gebieten Ich bin der festen Überzeugung, dass die USA und auch Deutschland, wenn sie solche Forderungen aufstellen, die Sicherheit Israels im Auge haben.
04:26 21.03.2024 Daniela Ludwig CDU/CSU Frühkindliche Bildung Keine dieser Personen, keiner dieser Partner hat die Sicherheit, ob und vor allem wie es weitergeht.
04:37 22.02.2024 Jens Beeck FDP Bundeswehreinsatz in der Republik Südsudan (UNMISS) Durch Naturkatastrophen im letzten Jahr ist die Infrastruktur weiter angegriffen, sodass die Herausforderungen, denen sich UNMISS stellt, nämlich, wie es insbesondere bei diesem Mandat der Fall ist, Sicherheit für die Zivilbevölkerung herzustellen, immer schwieriger werden.
03:42 23.02.2024 Andreas Audretsch DIE GRÜNEN Beschlussempfehlungen Vermittlungsausschuss: Wachstumschancengesetz, Kfz-Haftpflichtversicherung (Thorsten Frei [CDU/CSU]: Drei Minuten sind doch mit Sicherheit rum!)
03:55 05.07.2024 Canan Bayram DIE GRÜNEN Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes Aber es ist umso erschreckender, dass es Bereiche gibt, in denen wir mit diesem Gesetz Sicherheit herstellen müssen, nicht nur für die Frauen, die das Recht auf Beratung haben, sondern auch für die Ordnungsbehörden, für die Polizei, für die Kommunen, indem klar ist, welches Verhalten dazu geeignet ist, eine Frau in ihrem Recht zu stören, wo die Grenzen sind, die wir als Gesetzgeber ziehen müssen.
03:33 27.06.2024 Artur Auernhammer CDU/CSU Entlastung der Landwirtschaft Da kommt mit Sicherheit was Besseres raus.
04:25 27.06.2024 Mario Brandenburg Bundesbericht Forschung und Innovation 2024 Das hat mit Sicherheit etwas mit den Investitionen in unsere Forschungslandschaft zu tun.
04:32 27.06.2024 Jens Zimmermann SPD Mobilfunk im ländlichen Raum – Hier werden wir mit Sicherheit auch weiter mit Förderung arbeiten.
04:37 04.07.2024 Ottilie Klein CDU/CSU Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Klar ist: Deutschland muss seiner Verantwortung gerecht werden und eine Führungsrolle bei der Sicherheit Europas einnehmen.
05:18 03.07.2024 Konstantin Kuhle FDP Aktuelle Stunde: Ursachen und Konsequenzen der Tat von Bad Oeynhausen Ordnung und Kontrolle in der Migrationspolitik hängen unmittelbar mit der inneren Sicherheit zusammen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
04:21 12.06.2024 Jens Peick SPD Sozialleistungsmissbrauch Polen und Deutschland haben jeweils circa 1 Million Menschen aufgenommen, Geflüchteten Schutz und Sicherheit gewährt, davon die meisten – auch das haben wir heute schon gehört – Frauen und Kinder.
04:56 25.04.2024 Florian Hahn CDU/CSU Jahresbericht 2023 der Wehrbeauftragten Denn diese Regierung weigert sich, das Thema Sicherheit und die Finanzierung der Bundeswehr zur Priorität eins zu machen.
04:07 24.04.2024 Ruppert Stüwe SPD Umsetzung d. Ziele des Bologna-Prozesses 2021 - 2024 Das hat Konsequenzen für die Regelstudienzeit und damit auch für das BAföG. Deshalb brauchen Studierende mehr Sicherheit, wenn sie ins Ausland gehen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
05:10 25.04.2024 Sara Nanni DIE GRÜNEN Nationaler Veteranentag, Versorgung der Veteranen Der Auftrag heißt heute Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, der Bundesrepublik Deutschland, der deutschen Bevölkerung und Einstehen für Frieden und Sicherheit in der Welt.
04:33 12.04.2024 Andreas Rimkus SPD Energiewirtschaftsrecht Das schafft Sicherheit für alle beteiligten Akteure.
04:16 24.04.2024 Philip Krämer DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Sportpolitik der Bundesregierung In 51 Tagen beginnt die EURO 2024, und ich finde das Rahmenprogramm und die Projekte, die in diesem Kontext mittlerweile umgesetzt werden, sehr gelungen, vor allem wenn es um die Mobilität, die Sicherheit, die Nachhaltigkeit, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, aber auch um die Kultur geht.
03:12 01.02.2024 Johannes Wagner DIE GRÜNEN Gesundheit – Und es gibt mit Sicherheit auch manche hier im Raum, die genau so denken.
03:42 01.02.2024 Harald Ebner DIE GRÜNEN Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Knapp die Hälfte der Mittel des Einzelplans 16 müssen wir leider für nukleare Sicherheit und die Bewältigung atomarer Altlasten ausgeben.
04:50 18.01.2024 Catarina dos Santos-Wintz CDU/CSU Umsetzung des Digital Services Act Es geht nämlich im aktuellen Entwurf des DDG nur noch um Straftaten, die eine Gefahr für Leben oder Sicherheit einer Person oder mehrerer Personen darstellen.
03:56 10.11.2023 Harald Ebner DIE GRÜNEN Änderung des Atomgesetzes Laufzeitverlängerungen gibt es einfach nicht zum Nulltarif, und es gibt sie nur auf Kosten der nuklearen Sicherheit.
03:35 10.11.2023 Bengt Bergt SPD Industriestandort Deutschland - Net-Zero Industry Act Verlässlichkeit, Stabilität und Sicherheit – das bieten Tarifverträge für Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber.
06:54 09.11.2023 Dietmar Nietan SPD Änderung des Parteiengesetzes Mit diesem Gesetzentwurf stärken wir gerade die demokratischen Parteien, indem wir sie in die Lage versetzen, jetzt lange aufgeschobene Investitionen in den Bereichen Digitalisierung, Social Media, IT-Sicherheit und Partizipationsangebote zu tätigen.
04:56 21.05.2025 Thomas Erndl CDU/CSU Jahresbericht 2024 der Wehrbeauftragten Wir müssen verstehen, dass technologische Fähigkeiten integraler Bestandteil unserer Sicherheit sind.
06:31 20.12.2024 Max Straubinger CDU/CSU Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes Deshalb, Frau Kollegin Künast, sollte es Sie doch noch aufrütteln – auch wenn Sie aus dem Bundestag ausscheiden; auch ich scheide aus –, wenn jetzt der Vorstand der Metro AG Angst hat um die Sicherheit der Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Lebensmitteln.
03:41 20.12.2024 Josef Oster CDU/CSU Aktuelle Stunde: Mögliche Einflussnahme der Präsidenten der Verfassungsschutzämter und die große Mehrheit der Menschen in diesem Land will Freiheit, Wohlstand und Sicherheit.
03:11 31.01.2025 Annalena Baerbock DIE GRÜNEN Zustrombegrenzungsgesetz Das ist das Ende von europäischer Sicherheit.
06:01 31.01.2025 Susanne Hierl CDU/CSU Bericht d. Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan Mit unserer Forderung nach einem nationalen Sicherheitsrat verbessern wir zusätzlich die bisherigen Strukturen in kritischen Bereichen wie Cybersicherheit und Katastrophenschutz und tragen so zu mehr Sicherheit in unserem Land bei.
03:32 27.09.2024 Tobias B. Bacherle DIE GRÜNEN Afghanistan- und Syrienpolitik Sie zwängen uns nicht nur bei der Syrienfrage eine verquere innenpolitische Debatte auf, die am Schluss kein bisschen zur Stabilität unserer europäischen Nachbarschaft und damit auch kein bisschen zu unserer Sicherheit hier beiträgt, nein, Sie vernachlässigen auch sträflich, was dieses Land ausmacht, die große Leistung der letzten Jahre seit 2015,
04:31 27.09.2024 Tobias Winkler CDU/CSU Bundeswehreinsatz in Irak Jeder deutsche Soldat und jede deutsche Soldatin, der oder die einen Beitrag leistet, um den Menschen im Irak ein Leben in Sicherheit und Freiheit zu ermöglichen, geht in diesen Einsatz unter Gefahr für Leib und Leben.
03:19 09.10.2024 Jürgen Kretz DIE GRÜNEN Abschaffung - Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Wenn Textilarbeiterinnen dort nicht von ihrem Lohn leben können, wenn Fabrikunglücke aufgrund mangelnder Sicherheit vermeidbare Opfer fordern oder wenn Rohstoffförderung Konflikte anheizt, dann müssen wir ganz klar sagen: Soweit es in unserer Macht steht, müssen wir das verhindern.
04:15 19.12.2024 Manuel Höferlin FDP Überweisungen im vereinfachten Verfahren Und vielen Dank für Ihre wichtige und intensive Arbeit – auch in der IuK-Kommission – für das Parlament und für die Sicherheit des Parlaments, vielen Dank!
05:30 05.12.2024 Anton Hofreiter DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Wirtschaftswende, Mercosur-Abkommen Wir brauchen ein Bewusstsein dafür, dass wir in einer Zeit leben, in der Geopolitik, Sicherheit, ökonomische Fragen und Handelspolitik eng miteinander verknüpft sind.
04:54 10.10.2024 Daniela Ludwig CDU/CSU Jahrestag des terroristischen Überfalls auf Israel Inzwischen haben aber auch hier in Deutschland Jüdinnen und Juden Angst um ihr Leben und um ihre Sicherheit.
04:09 27.09.2024 Sabine Poschmann SPD Automobilindustrie, Wirtschaftsstandort Deutschland Als wir andere Wege für Energielieferungen suchen mussten, war es diese Regierung, die Lösungen fand und dem Land Sicherheit und Stabilität gab.
03:40 27.09.2024 Tilman Kuban CDU/CSU Automobilindustrie, Wirtschaftsstandort Deutschland Wir haben gedacht, wir könnten wenig für unsere Sicherheit ausgeben und dafür Kaufprämien finanzieren.
04:49 04.12.2024 Pascal Kober FDP Produktsicherheitsgesetz Das bedeutet, es entsteht Rechtsunsicherheit für unsere Unternehmen in unserem Land, und statt dass man sich dann fragt: „Wie können wir unseren Unternehmen wieder ein Stück mehr Sicherheit bieten?“,
04:26 11.04.2024 Merle Spellerberg DIE GRÜNEN Deutsche Arktis-Strategie Wir müssen mit unseren Partnerinnen und Partnern gemeinsam Lösungen für die Sicherheit in der Region finden.