05:26 26.09.2025 Florian Dorn CDU/CSU Schlussrunde Haushaltsgesetz 2026 Mit Rekordinvestitionen in die Sicherheit, in die Zukunft und Modernisierung des Landes
04:21 25.09.2025 Carolin Wagner SPD Forschung, Technologie und Raumfahrt Es gibt auch große Posten im Haushalt mit einer festen Verankerung: Bund-Länder-Vereinbarungen wie der Pakt für Forschung und Innovation sorgen für Sicherheit und Planbarkeit für Fraunhofer, Leibniz und Co., binden aber natürlich auch einen großen Anteil der Mittel.
04:56 17.10.2025 Katja Strauss-Köster CDU/CSU EU-Chatkontrolle Die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ist weiter zentral für unsere digitale Sicherheit und darf nicht geschwächt werden.
04:16 16.09.2025 Michael Kießling CDU/CSU Wirtschaft und Energie Wir setzen uns ein, Deutschland auch im Bereich der Sicherheit voranzubringen.
04:36 16.09.2025 Axel Knoerig CDU/CSU Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Denn Eigentum ist Altersvorsorge, es ist Sicherheit und es ist auch ein Stück Freiheit.
04:34 24.09.2025 Jürgen Coße SPD Auswärtiges Amt Wir dürfen unser eigenes Land nicht schlechtreden, sondern wir müssen anpacken, damit unser Land, unser Deutschland, sicher und gerecht vorangebracht werden kann: für die Menschen, die bestmögliche Sicherheit im Wandel brauchen.
03:50 24.09.2025 Donata Vogtschmidt DIE LINKE Verteidigung Wer Sicherheit will, investiert immer zuerst in Leben, und das kann ich in diesem Haushalt beim besten Willen nicht erkennen.
04:10 24.09.2025 Jeanne Dillschneider DIE GRÜNEN Verteidigung Die Wahrheit ist: Auf den Despoten im Weißen Haus und die Tech-Bros im Silicon Valley ist kein Verlass, schon gar nicht bei unserer Sicherheit.
03:37 09.10.2025 Ulrich von Zons AfD Artikel 3 GG - Einfügung des Merkmals sexuelle Identität In wenigen Jahren hat die ideologisch verblendete Politik in Deutschland enormen Schaden angerichtet: bei Heimat, Staatsbürgerschaft, Industrie, Schulen und innerer Sicherheit.
04:30 09.10.2025 Boris Pistorius Vergabe und Beschaffung öffentlicher Aufträge Wir sorgen dafür, dass mehr Geld für Verteidigung auch wirklich mehr Sicherheit bedeutet, für unser Land und für unsere Bündnispartner.
04:20 09.10.2025 Michael Espendiller AfD Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen Doch das mit der Zusätzlichkeit wird wohl nichts werden; denn das Gesetz ist so unfassbar schlecht gemacht, dass der eigentliche Zweck mit Sicherheit verfehlt werden wird.
04:13 10.10.2025 Wolfgang Dahler CDU/CSU Elterngeld Es schafft Sicherheit in einer Phase, in der vieles neu ist; und es ermöglicht Eltern, das zu tun, was in dieser Zeit am wichtigsten ist: für ihr Kind da zu sein.
03:27 06.11.2025 Esra Limbacher SPD Bezeichnungsverbote für Fleischalternativen Was für den Deutschen Bundestag sicherlich nicht zutrifft, trifft auf dieses Gesetz im Europäischen Parlament hingegen mit Sicherheit zu.
04:29 13.11.2025 Wiebke Esdar SPD Hightech Agenda Deutschland Unser Ziel ist klar, meine Damen und Herren: Wir wollen Deutschland auf die großen Umbrüche unserer Zeit vorbereiten – Digitalisierung, Energiewende, aber auch in den Bereichen Gesundheit und Sicherheit.
05:19 25.11.2025 Matthias Hiller CDU/CSU Finanzen, Bundesrechnungshof Und wir wollen weiterarbeiten, damit eins wieder gilt: Wir können stolz sein auf unser Land mit einer Verwaltung, die Maßstäbe setzt, mit einem Steuersystem, das Arbeit und Unternehmergeist fördert und nicht sanktioniert, und mit einer Bundeswehr, die Sicherheit garantiert.
05:10 28.11.2025 Jan Metzler CDU/CSU Haushaltsgesetz 2026 (3. Beratung) Deswegen ist all das, was wir für die Bundeswehr bei Ausrüstung tun, ein wichtiger Bestandteil dahin gehend, dass wir die Sicherheit unseres Landes gemeinschaftlich mit unseren Partnerinnen und Partnern wirksam verteidigen können.
05:40 28.11.2025 Lukas Krieger CDU/CSU Haushaltsgesetz 2026 (3. Beratung) Spätestens nach dem 28-Punkte-Plan, den die Trump-Administration vorgelegt hat, muss klar sein: Wir sind für unsere Sicherheit selbst verantwortlich.
03:38 04.12.2025 Isabel Cademartori SPD EU-Klimapolitik Die Grünen machen bei der Sozialpolitik und bei der inneren Sicherheit Zugeständnisse, aber wofür eigentlich?
05:28 04.12.2025 Stephan Mayer CDU/CSU Friedensperspektive im Sudan Sie hat dort feststellen müssen, dass die Situation zwar so ist, dass die Menschen in Sicherheit sind, dass aber die Situation natürlich prekär ist.
03:32 04.12.2025 Michael Thews SPD Junior-Spardepot Und das gibt den vielen Menschen, die auf die gesetzliche Rente in Deutschland angewiesen sind, Sicherheit und auch eine Zukunftsperspektive, meine Damen und Herren.
13:05 16.05.2025 Alexander Dobrindt Inneres Bedanken bei denjenigen, die jeden Tag in diesem Land für den Schutz und für die Sicherheit der Bevölkerung eintreten. Unser Koalitionsvertrag bietet die Grundlage dafür, er eröffnet Chancen für mehr Sicherheit, für mehr Schutz; all das ist in unseren Koalitionsverhandlungen gelungen.
08:20 17.11.2023 Antje Tillmann CDU/CSU Wachstumschancengesetz Sie verschieben den individuellen Freibetrag, der mit Sicherheit noch viel Geld kosten wird, in die Zukunft, weil Sie an dieser Stelle viele andere Einzelmaßnahmen machen wollten. Und da seit gestern die Debatten um den Haushalt fürs nächste Jahr mit Sicherheit schwieriger werden, bin ich gespannt, wie Sie das Problem lösen wollen.
10:45 04.07.2024 Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP NATO-Jubiläumsgipfel - "75 Jahre NATO" Meine Damen und Herren, sie hat den Menschen Sicherheit gebracht. Sie halten ihren Kopf hin für unsere Sicherheit, und sie haben jeden gesellschaftlichen Respekt verdient.
07:51 13.03.2025 Heidi Reichinnek DIE LINKE Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115, 143h) Auch deswegen sagen wir Nein zu Ihrem vorliegenden Paket, weil Sie bei allem Reden über Sicherheit die soziale Sicherheit der Menschen nicht nur ausklammern, sondern absichtlich ignorieren.
08:16 13.11.2025 Klaus Wiener CDU/CSU Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz Was wir erleben, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eben kein Naturereignis. Natürlich ist es so, dass es absolute Sicherheit in der Wissenschaft nicht gibt.
10:13 10.07.2025 Nina Warken Gesundheit Gute Pflege und Gesundheitsversorgung geben dem Einzelnen und seinen Angehörigen Sicherheit. Wir werden die Krankenhäuser und weitere systemrelevante Gesundheitseinrichtungen bei den notwendigen Maßnahmen der IT-Sicherheit unterstützen.
10:14 13.03.2024 Johannes Arlt SPD Vetorecht bei Waffenexporten in Konfliktgebiete Wir sprechen darüber, in welchen Dimensionen Sicherheit in unserem Land stattfindet und welche Komponenten von Bedeutung sind. Wir nennen das in der Strategie „integrierte Sicherheit“.
08:06 24.09.2025 Roland Theis CDU/CSU Verteidigung Wir wissen: Die Sicherheit vor der Aggression Russlands – wozu im Übrigen die Kollegen der AfD heute kein Wort verloren haben – basiert für uns nicht nur auf den eigenen militärischen Fähigkeiten, sondern auch auf der Treue zu unseren Bündnissen wie der NATO und der Europäischen Union. Freiheit und Sicherheit für Deutschland gibt es für uns nur wegen unserer festen Verankerung im Westen und in Europa.
09:00 28.11.2025 Dorothee Bär Forschung, Technologie und Raumfahrt Es geht um Europas Zukunft und unsere Wirtschaft, aber auch um unsere Sicherheit und Souveränität. Schließlich hat Sicherheit eine große Bedeutung.
04:25 10.07.2025 Lina Seitzl SPD Gesundheit Sie ist eine Investition in Lebensqualität, in Teilhabe, in soziale Sicherheit.
03:53 10.07.2025 Clara Bünger DIE LINKE Sichere Herkunftsstaaten, Rechtsschutz bei Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam So fehlt zum Beispiel die Voraussetzung, dass in einem Herkunftsstaat generell und durchgängig Sicherheit vor Verfolgung herrschen muss.
03:08 05.06.2025 Marlene Schönberger DIE GRÜNEN Beflaggung von Dienstgebäuden sondern um Menschrechte, Gleichstellung und Sicherheit sowie Sichtbarkeit für alle.
04:38 06.06.2025 Isabel Cademartori SPD Krieg in Gaza Sicherheit für Israel und für Palästina ist unsere historische Verantwortung.
04:39 18.03.2025 Jessica Rosenthal SPD Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115, 143h, 87a) Wir können jetzt das tun, was so lange schon nötig ist: massiv in unsere Infrastruktur investieren, in den Klimaschutz, in eine breit verstandene Sicherheit.
05:52 14.05.2025 Derya Türk-Nachbaur SPD Außen, Europa, Menschenrechte Sicherheit ist weit mehr als die Abwesenheit von Krieg.
05:32 21.05.2025 Stephan Mayer CDU/CSU Aktuelle Stunde zur Zahl der Messerangriffe Ich bin der festen Überzeugung, dass sich, was die Gewährleistung der inneren Sicherheit anbelangt, in den kommenden vier Jahren hier in Deutschland vieles verändern und – um es deutlich zu sagen – verbessern wird.
04:33 18.10.2024 Josef Oster CDU/CSU Sicherheitspaket Wenn eine Koalition nicht mehr in der Lage ist, in akuten Fragen der inneren Sicherheit vernünftige Ergebnisse zu präsentieren, dann ist diese Koalition faktisch gescheitert.
03:29 27.09.2024 Peter Heidt FDP Afghanistan- und Syrienpolitik Nur dank dieser Allianz mit dem Iran, einem Land, das die Sicherheit Israels massiv bedroht, sitzt Assad wieder einigermaßen fest im Sattel.