Sicherheit - Speeches | Open Parliament TV

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Dagmar Schmidt SPD

Seit über 140 Jahren bietet das solidarisch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanzierte System Sicherheit im Krankheitsfall.

Esra Limbacher SPD

Regierungserklärung z. Jahreswirtschaftsbericht 2025

Mit Sicherheit nicht!

Helge Limburg DIE GRÜNEN

Mindestspeicherung von IP-Adressen, StPO

Und dann, Herr Ministerpräsident Rhein, haben unter anderem Sie das Sicherheitspaket verhindert und blockiert, weil Sie aus billigen parteitaktischen Erwägungen dieser Regierung keinen Gesetzeserfolg gönnen, selbst wenn es um elementare Sachen wie unser aller Sicherheit geht.

Martin Hess AfD

Europarecht - Zurückweisungen an den Binnengrenzen

Wenn Sie die illegale Massenmigration wirklich stoppen wollen, dann müssen Sie sich zukünftig für die einzige politische Kraft entscheiden, für die Ihre Sicherheit an der ersten Stelle steht, und das ist und bleibt die Alternative für Deutschland.

Jürgen Hardt CDU/CSU

Aktuelle Stunde zur humanitären Katastrophe in Gaza

Ich wünsche mir, dass alle Mitglieder der israelischen Regierung klar sagen, dass es ihnen um Sicherheit und Frieden für Israel und nicht um die Annexion eines Gebietes geht, das gemäß Völkerrecht letztlich für einen palästinensischen Staat vorbehalten ist.

Silke Launert CDU/CSU

Cyberresilienz - Umsetzung der NIS-2-Richtlinie

Aber genauso wenig, wie die Aussage stimmt: „Es gibt absolute Sicherheit, man muss nur genug Vorkehrungen treffen“, trifft die Aussage zu: Wir können nichts tun.

Lars Rohwer CDU/CSU

Erneuerbare Energien

Möchten Sie die Sicherheit unseres Landes erneut gefährden?

Adis Ahmetovic SPD

75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im Europarat

Wir wollen ein Europa, das mit Diplomatie glaubwürdig handelt, Sicherheit mit Weitsicht bedient und die Entwicklungen mit Respekt verbindet.

Daniel Baldy SPD

Aktuelle Stunde - Taurus-Abhörskandal in der Bundeswehr

Ich kann hier nur einmal appellieren und darauf aufmerksam machen: Es gibt gerade zwei von den Ampelfraktionen vorgeschlagene Grundgesetzänderungen, einmal für die Einrichtung des BSI als Zentralstelle, einmal für die Bundeskompetenz für die aktive Cyberkriminalitätsabwehr.

Monika Grütters CDU/CSU

Aktuelle Stunde - Antisemitismusbekämpfung in Bildung, Kultur und Wissenschaft

Es ist schon bitter, wenn noch nach diesem schockierenden Vorfall hochrangige Politiker die Offenheit der Meinungen an der Uni gegen das Grundrecht auf Sicherheit der Studenten verteidigen und den Prügelvorfall, bei dem ein Jude nur deshalb angegriffen wurde, weil er Jude ist,

Dunja Kreiser SPD

Kampf gegen islamistische Organisationen

Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze – die Kollegin der FDP hat es eben genannt –, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre und der öffentlichen Sicherheit.

Alexander Throm CDU/CSU

Bekämpfung des politischen Islams

Aber auch die massive Ausbreitung des politischen Islam wird eine immer stärker anwachsende Gefahr für unseren Staat, unsere Sicherheit und die Art, wie wir leben und leben wollen.

Alexander Radwan CDU/CSU

20 Jahre EU-Osterweiterung

Es geht um die Sicherheit und die Perspektive, aber auch um die Frage: Wie bleibt Europa zukünftig handlungsfähig?

Nina Scheer SPD

Energiewirtschaftsrecht

Wir hätten uns SPD-seitig tatsächlich noch etwas mehr Sicherheit gewünscht.

Dietmar Nietan SPD

Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA

Weil es uns damals mithilfe der Europäischen Union gelungen ist, ihnen Sicherheit und eine Perspektive zu geben.

Max Lucks DIE GRÜNEN

Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI

Unserer Wehrbeauftragten, die heute hier ist und der Debatte folgt, den Soldatinnen und Soldaten, die sich hier einsetzen, die einen immensen Beitrag zum Frieden in Libyen leisten und damit auch zu unserer Sicherheit, 350 Kilometer von der europäischen Grenze entfernt, dieser Truppe gilt unser ausdrücklichster Dank.

Susanne Menge DIE GRÜNEN

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Wir haben eine internationale Verantwortung und Verpflichtung, uns für Frieden und Sicherheit auf dieser Welt einzusetzen: aufgrund unserer Geschichte, aufgrund unseres Wohlstands und weil wir eine Demokratie sind.

Ulrike Harzer FDP

Änderung des Atomgesetzes

Schon damals war aber klar: Der Weiterbetrieb geht nur mit neuen Brennstäben und gewährleisteter Sicherheit.

Bernhard Herrmann DIE GRÜNEN

Änderung des Atomgesetzes

Für uns Grüne ist klar: Wir sparen nicht bei der Sicherheit für unsere Menschen im Land, niemals!

Martina Stamm-Fibich SPD

Medizinforschungsgesetz

Nein, mit Sicherheit nicht.

Anne-Monika Spallek DIE GRÜNEN

Ausnahme beim Mindestlohn ausländischer Erntehelfer

– Die Schwankungen haben alle eher mit Extremwetterereignissen zu tun, und die Ausschläge werden mit Sicherheit noch stärker, wenn man nicht ausreichend etwas gegen die Klimakrise tut oder die Betriebe mit Agri-PV schützt.

Alexander Throm CDU/CSU

Begrenzung und Humanität im Asylrecht

kurze Wege ins Nachbarland zur Flucht in Sicherheit und damit auch nach einer Krise kurze Wege zurück ins Heimatland.

Awet Tesfaiesus DIE GRÜNEN

Begrenzung und Humanität im Asylrecht

Wie wollen Sie denn ganz konkret – ich zitiere mal aus Ihrem Antrag – „Sicherheit, rechtsstaatliches Verfahren, angemessene Lebensbedingungen“ in einem fremden Land garantieren?

Thomas Hitschler

Bundeswehreinsatz in Libanon (UNIFIL)

Unsere Kanäle, über die wir uns für Stabilität und Sicherheit einsetzen, sind daher vielfältig.

Jörn König AfD

Fußball-EM 2024

Drittens Forderung Nummer 8 – das ist die wichtigste Forderung des Antrags –: Sicherheit, und daran ist die Regierung heute schon gescheitert.

Linda Teuteberg FDP

Schutz jüdischen Lebens in Deutschland

Innere und äußere Sicherheit, innerer und äußerer Frieden hingen nie so eng zusammen wie heute.

Karsten Klein FDP

Nachhaltige Finanzierung der Bundeswehr

Wer jetzt denkt, das sei eine Selbstverständlichkeit in diesem Land, den muss ich leider enttäuschen; denn trotz des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine, trotz des barbarischen Terrorakts der Hamas gibt es in Deutschland Organisationen wie Greenpeace, die mit billigen PR-Kampagnen unterwegs sind nach dem Motto: Ein bisschen weniger Geld für Panzer, und dann wird es schon gut mit der sozialen Sicherheit und der Bildung.

Ulrich Lechte FDP

Aktuelle Stunde: Ergebnisse des Zukunftsgipfels der Vereinten Nationen

Schauen Sie sich die Dokus an, dann wissen Sie, wofür wir nach dem Zweiten Weltkrieg gekämpft haben – mit Sicherheit nicht dafür, dass Russland und China mit Ihrer Hilfe dafür sorgen, dass auf dieser Welt alles kaputtgemacht wird, was Demokraten aufgebaut haben.

Clara Bünger DIE LINKE

Justiz und Bundesverfassungsgericht

Was sagen Sie den Menschen, die in ostdeutschen Kleinstädten gegen Rechtsextremismus kämpfen, oft unter realer Bedrohung für ihre Sicherheit?

Nezahat Baradari SPD

Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit

Die letzten Jahre haben uns nicht nur durch die Covid-19-Pandemie eindrucksvoll vor Augen geführt, wie zentral öffentliche Gesundheit für das Wohlergehen und die Sicherheit der Bevölkerung ist.

Maximilian Mordhorst FDP

Finanzmarktdigitalisierungsgesetz

Es geht um den Schutz vor Geldwäsche – das wurde schon erwähnt –, es geht um Vorgaben für die IT-Sicherheit, Sicherheitsvorschriften – wir regeln die Aufsicht dafür –, Offenlegungspflichten und den Schutz vor der Veröffentlichung von Insiderinformationen.

Axel Knoerig CDU/CSU

Produktsicherheitsgesetz

Der Schwerpunkt des Gesetzes liegt auf Regelungen zur Sicherheit von Arbeitsmitteln, etwa bei Aufzügen, elektrischen Betriebsmitteln oder gar bei Maschinen.

Josephine Ortleb

Überweisung im vereinfachten Verfahren

Verbesserung der Überprüfungsverfahren zur Approbation von Ärzten aus Drittstaaten zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Qualität der medizinischen Versorgung

Carsten Körber CDU/CSU

Allgemeine Finanzdebatte

Ich glaube, da sind wir uns hier alle einig: Eine gute Zukunft werden wir nur haben können, wenn wir heute mutig investieren in Infrastruktur, Energieversorgung, Sicherheit, Bildung, Digitalisierung.

Carl-Philipp Sassenrath CDU/CSU

Hinter vorgehaltener Hand sagen wir in der Koalition, wir teilen doch alle Ziele im Verkehrsbereich: Sicherheit und Verfügbarkeit der Mobilität für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaftlichkeit und Effizienz, Nachhaltigkeit und Klimafreundlichkeit.

Niklas Wagener DIE GRÜNEN

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Wir haben Ihnen die Hand gereicht, um gemeinsam die notwendigen Investitionen in unsere Sicherheit, in unsere Infrastruktur und auch in den Klimaschutz auf den Weg zu bringen.

Diana Zimmer AfD

Schlussrunde Haushaltsgesetz 2026

Also, statt Milliarden für linke Symbolpolitik und planwirtschaftliche Maßnahmen aus dem Fenster zu schmeißen, sollten wir lieber Familien entlasten und die innere Sicherheit ausbauen.

Matthias Hiller CDU/CSU

Haushaltsbegleitgesetz 2025, Sondervermögen, Haushaltsgesetz 2025 (3. Beratung)

Das, was wir heute beschließen, ist das Fundament für Investitionen in Infrastruktur, in Krankenhäuser, in Forschungseinrichtungen, in Schulen, in Kitas, in Sportstätten, in Energieinfrastruktur, in Digitalisierung und in Sicherheit.

Alexander Radwan CDU/CSU

Aktuelle Stunde - Zwei Jahre nach dem Hamas-Terror

Nicht zur Diskussion stehen die Sicherheit Israels, die Entwaffnung der Hamas, die Freilassung der Geiseln, aber eben auch das Existenzrecht der Palästinenser.

Claudia Müller DIE GRÜNEN

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Und wie kann es eigentlich sein, dass das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit nicht ein einziges Programm im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität selbst bewirtschaftet?