Sicherheit - Discours | Open Parliament TV

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Trier par

Johannes Fechner SPD

Rechtsstellung der Gruppen Die Linke und BSW

Deswegen will ich hier ganz klar sagen: Wir können nicht mit Sicherheit ausschließen, dass dieser Antrag Erfolg haben könnte.

Carl-Julius Cronenberg FDP

Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes

Der Gesetzentwurf stützt sich dabei auf eine Empfehlung des ehemaligen Präsidenten des Bundessozialgerichts Professor Dr. Schlegel, der ehemaligen Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Frau Ingrid Schmidt und des Direktors des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit in Bonn, Professor Dr. Thüsing.

Ulrich Lechte FDP

Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI

Der im Berliner Prozess angestoßene Weg hin zu politischer Stabilität und Sicherheit sollte weiterverfolgt werden.

Alexander Throm CDU/CSU

Aktuelle Stunde - Ursachen und Konsequenzen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023

Ich bin ziemlich entsetzt, wie billig die Ampel die Sicherheit in Deutschland verscherbelt: IP-Adressenspeicherung rückwirkend gegen Mietpreisbremse.

Nina Warken CDU/CSU

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt

Sie dient dem Aufrechterhalten der staatlichen Ordnung, der Sicherheit der Bevölkerung, dem gesellschaftlichen Zusammenhalt und eben nicht zuletzt auch der gelingenden Integration.

Gabriela Heinrich SPD

Auswärtiges Amt

Die Zeitenwende hat gezeigt, dass wir neben der starken Unterstützung der Ukraine mehr für unsere eigene Sicherheit tun müssen.

Alexander Müller FDP

Wir werden – das haben wir heute schon gehört – im Haushalt für das nächste Jahr eine ganze Menge mehr für die Sicherheit tun.

Helmut Kleebank SPD

Aktuelle Stunde: Kernkraft-Aus - Vorgänge um BM Habeck und BMn Lemke

Deswegen war es richtig, dass unser Kanzler Olaf Scholz den Weiterbetrieb, den Streckbetrieb, beschlossen hat, der allerdings bedeutete: Es gab keine Kilowattstunde Strom mehr im Netz, aber eine Verschiebung der Stromerzeugung und damit die Sicherheit, über den Winter zu kommen.

Armin Grau DIE GRÜNEN

Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

Anders als Die Linke suggeriert, schaffen wir damit wirklich finanzielle Sicherheit für die Krankenhäuser.

Falko Droßmann SPD

Bundeswehreinsatz "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL)

Alle israelischen Regierungen haben immer wieder betont, dass die Bedrohung durch die Hisbollah ernst genommen werden muss und dass sie bereit sind, die Sicherheit Israels mit aller Kraft zu verteidigen.

Günter Krings CDU/CSU

Änderung des Strafgesetzbuches, Opferschutz

Dazu gehört ganz zuerst, die innere Sicherheit als Kernfunktion des Staates wieder zu garantieren.

Tilman Kuban CDU/CSU

Wirtschafts- und Sicherheitsbeziehungen mit China

Unser Geschäftsmodell der letzten Jahre war: Wir zahlen wenig für unsere Sicherheit und vertrauen auf die Amerikaner.

Markus Kurth DIE GRÜNEN

Änderung des SGB XII und des SGB XIV

Für mich allerdings und für meine Fraktion sind jetzt nicht die rechtstechnischen Änderungen, wiewohl wichtig, entscheidend und auch nicht die Doppelleistungen in den Gemeinschaftsunterkünften, sondern für mich persönlich und auch für meine Fraktion ist besonders wichtig, dass Menschen, die sich in der Erwerbsminderungsrente befinden und als voll erwerbsgemindert gelten, jetzt erstmals rechtssicher die Gelegenheit erhalten, einen Versuch zu machen, in den ersten Arbeitsmarkt zurückzukommen, und trotzdem noch im Hintergrund die Sicherheit des Rentenrechts haben.

Timon Gremmels SPD

Anpassung des Energiewirtschaftsrechts

Wir bringen Wertschöpfung, wir schaffen Arbeitsplätze, wir geben Sicherheit – und das in einem Zukunftssektor.

Reinhard Brandl CDU/CSU

Internationale Digitalpolitik

Meine Damen und Herren, was wir dringend brauchen, ist ein Plan, wie wir uns als Deutschland in dieser Arena behaupten können, um unsere Souveränität zu sichern, um unsere Sicherheit zu sichern und um unseren Wohlstand zu sichern.

20 Jahre EU-Osterweiterung

Für die Menschen in diesen Ländern ist die EU ein Versprechen, ein Versprechen auf ein Leben in Freiheit, ein Versprechen auf ein Leben in Frieden und in Sicherheit.

Linda Teuteberg FDP

Bekämpfung der Gefahr durch den politischen Islam

Das bedeutet auch Prioritätensetzung; denn innere und äußere Sicherheit sind Kernaufgaben des Staates.

Yannick Bury CDU/CSU

Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz, Haushaltsgesetz 2024 (3. Beratung)

Sie könnten einen Haushalt aufstellen, der in einer wirtschaftlich schwierigen Lage den Schwerpunkt auf Wachstum setzt, der einen Schwerpunkt auf innere und äußere Sicherheit in einer geopolitisch schwieriger werdenden Lage setzt.

Ulrich Lechte FDP

Aktuelle Stunde - Folgen aus dem Tod des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny

Das wäre mit Sicherheit im Sinne Nawalnys.

Thomas Erndl CDU/CSU

Auswärtiges Amt

Diese Bundesregierung spielt mit dieser Haushaltsaufstellung mit unserer Sicherheit, meine Damen und Herren.

Norbert Röttgen CDU/CSU

Intensivierung der Unterstützung für die Ukraine

Es geht um Sicherheit und Frieden in Europa, und diese Munitionsfrage hat dafür entscheidende Bedeutung.

Götz Frömming AfD

Bildung und Forschung

(Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein! Mit Sicherheit nicht! – Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das glaubt niemand!)

René Springer AfD

Arbeit und Soziales

Deutschland hat am Ende die Wahl, ein Einwanderungsland zu sein, ohne Sicherheit und ohne Sozialstaat, oder aber den Sozialstaat mit einer entschlossenen Remigrationspolitik zu schützen

Hannes Gnauck AfD

Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten

Aber was glauben Sie denn, wer in einem solchen Ernstfall für unsere Sicherheit kämpfen würde?

Nils Schmid SPD

5. Jahrestag des Vertrages von Aachen

Fünf Jahre Aachener Vertrag haben deutlich gemacht, dass es mehr denn je auf die deutsch-französische Freundschaft, auf den berühmten Motor dieser Freundschaft ankommt, um in Europa Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit zu gewährleisten.

Peggy Schierenbeck SPD

Bekämpfung des Politischen Islamismus

Bevor ich jetzt ganz klar widerspreche und das erläutere, möchte ich etwas klarstellen: Politischer Islamismus stellt wie jede andere Form des Extremismus eine Gefahr für unsere Sicherheit, eine Gefahr für unsere Gesellschaft dar.

Julia Klöckner CDU/CSU

Änderung des Parteiengesetzes

Wir tragen Sorge dafür, dass die Parteien für die rasanten Veränderungen in unserer Gesellschaft gut ausgestattet sind – Stichwort „Digitaler Wandel“ oder auch „IT-Sicherheit“ oder „Desinformationskampagne“.

Sebastian Hartmann SPD

Aktuelle Stunde: Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration

Deutschland ist Rechtsstaatlichkeit, ein Versprechen von Frieden, Freiheit und Sicherheit, ein attraktives Land, ein Land der Hoffnung.

Zada Salihović DIE LINKE

Jahresbericht 2024 der Wehrbeauftragten

Wenn das Gewehr mehr Sicherheit verspricht als der Staat, dann läuft hier etwas gewaltig schief.

Maik Außendorf DIE GRÜNEN

Außenwirtschaftsverordnung

Also kurzum: Wir sichern mit dieser Verordnung europäische Souveränität und Sicherheit und kommen unserer internationalen Verantwortung nach.

Jessica Tatti BSW

Geschäftsordnungsdebatte

Also Ukrainehilfe, Sicherheit oder Bundeswehr sollen nicht ausgespielt werden gegen Wirtschaft, Infrastruktur oder Renten.

Zanda Martens SPD

Abschluss der Beweisaufnahme im 2. UA (Atomausstieg)

(Beifall bei der SPD – Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und Sicherheit!)

Stefan Heck CDU/CSU

Abschluss der Beweisaufnahme im 2. UA (Atomausstieg)

Am 3. März stand da plötzlich, dass jegliche Form der Laufzeitverlängerung – Zitat – „aus Gründen der nuklearen Sicherheit abzulehnen“ sei.

Carl-Julius Cronenberg FDP

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, Wirtschaftswende

Ansonsten kranken alle Lieferkettengesetze und die EU-Richtlinie vorneweg an dem gleichen Problem: Lieferketten, in denen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eher die Regel als die Ausnahme sind, werden gar nicht erfasst.

Volker Ullrich CDU/CSU

Justiz und Bundesverfassungsgericht

Das Problem bei dieser Sache ist die FDP, die sich hier der notwendigen Sicherheit in unserem Land verweigert.

Jürgen Hardt CDU/CSU

Bundeswehreinsatz in Irak

Diese Gespräche wird die Bundesregierung mit Sicherheit verantwortungsvoll führen und dann hier dem Deutschen Bundestag darüber berichten.

Stefan Nacke CDU/CSU

Reintegration in das Erwerbsleben

So schreiben Mau und sein Team in ihrem viel besprochenen Buch „Triggerpunkte“: Der Staat soll für soziale Sicherheit sorgen, aber kein Gleichmacher sein.

Ulrich Lechte FDP

Bundeswehreinsatz in Irak

Ihr seid richtig klasse, und euer Engagement trägt maßgeblich dazu bei, die Sicherheit in der Region zu stabilisieren und den IS weiter zurückzudrängen.

Sebastian Hartmann SPD

Sicherheitspaket

Die Sprüche „100-prozentige Sicherheit wird es nicht geben“ und „Das Paket ist zu klein und zu wenig“

Heiko Hain CDU/CSU

Aktuelle Stunde: Verhältnis der AfD zu Russland

Wer sich in Positionen begibt, die den Interessen unseres Landes entgegenstehen, der spielt mit der Sicherheit und der Zukunft unseres Landes, der ist – ich sage es ganz deutlich – kein Volksvertreter, sondern schlicht ein Volksverräter, liebe Kolleginnen und Kollegen.