04:07 16.10.2025 Chantal Kopf DIE GRÜNEN Regierungserklärung zum Europäischen Rat Was wir an gemeinsamen Aufgaben zu bewältigen haben – Infrastruktur, Klimaschutz, Forschung, Sicherheit –, das ist so schlicht nicht finanzierbar.
04:47 16.10.2025 David Gregosz CDU/CSU Antifa-Verbote Meine Damen und Herren, um es klar zu sagen: Die größte Gefahr für unsere innere Sicherheit, für die Demokratie in unserem Land ging in der Vergangenheit, geht aktuell und vermutlich auch in der Zukunft vom Rechtsextremismus aus.
05:36 16.09.2025 Luigi Pantisano DIE LINKE Verkehr Und dabei steht nicht nur ihre eigene, sondern auch die Sicherheit der Fahrgäste auf dem Spiel.
04:26 17.09.2025 Charlotte Neuhäuser DIE LINKE Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dass sich die reichsten Länder zurückziehen, um sich auf ihre eigene Sicherheit, ihre eigene Wirtschaft, ihren eigenen Wohlstand zu fokussieren, ignoriert ihre historische Verantwortung.
05:25 09.10.2025 Anne König CDU/CSU Familienpolitik Familie ist Freiheit, Verantwortung und Sicherheit.
05:38 06.11.2025 Bernd Baumann AfD Aktuelle Stunde zur inneren Sicherheit Die innere Sicherheit sei desolat, wie sehr, dazu brauche jeder nur seine eigenen Töchter zu befragen; die wüssten alle längst, was los ist in Deutschland nach Einbruch der Dunkelheit.
04:32 06.11.2025 Linda Heitmann DIE GRÜNEN Medizinische Versorgung von Ausländern Ihr Populismus ist an der Stelle auch wirklich leicht zu entlarven als eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit und Sicherheit.
05:06 13.11.2025 Fabian Gramling CDU/CSU Marktbasierte Resilienz 15 Jahre später stehen wir wieder da; die Lage ist nur viel dramatischer: Der globale Kampf um kritische Rohstoffe ist härter denn je, die Abhängigkeiten sind tiefer, die geopolitische Dimension ist heute schärfer, und die Folgen für unsere Sicherheit, für unsere Wertschöpfung, für unseren Wirtschaftsstandort sind größer.
04:12 26.11.2025 Rocco Kever AfD Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Mit Sicherheit nicht.
05:15 03.12.2025 Ingo Vogel SPD Aktuelle Stunde zu linksextremer Gewalt Sie sorgt natürlich auch dafür, die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten.
04:33 04.12.2025 Julia Verlinden DIE GRÜNEN EU-Klimapolitik Sie wollen erreichte Fortschritte zurückdrehen, und damit gefährden Sie unser aller Sicherheit und Zukunft.
10:28 30.01.2024 Metin Hakverdi SPD Digitales und Verkehr Wir investieren in unsere Sicherheit und Souveränität, in unsere Infrastruktur. Wir werden uns unsere Sicherheit nicht ersparen können, und wir werden unseren Wohlstand nicht ersparen können.
11:38 15.05.2025 Lars Klingbeil Finanzen und Haushalt 500 Milliarden Euro Sondervermögen, die Ausnahme von der Schuldenbremse bei Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung sind dafür eine gute Grundlage. Das gilt für unsere Sicherheit, unsere Verteidigungsfähigkeit und unsere Wettbewerbsfähigkeit.
05:48 12.09.2024 Manuel Höferlin FDP Inneres und Heimat, Datenschutzbeauftragte Mit diesem Haushalt schaffen wir Verbesserungen bei der inneren Sicherheit, beim Asylsystem und bei der Polizei.
05:08 26.06.2025 Lars Klingbeil Wirtschaftsstandort Deutschland Das Sondervermögen und die Investitionsquote im Kernhaushalt machen es möglich, dass wir viel investieren: in unsere Sicherheit, in die Infrastruktur, in die Straßen, in die Brücken, in die Schienen, in die Kitas, in die Schulen, in den Wohnungsbau, in den Klimaschutz unseres Landes.
05:28 26.06.2025 Luise Amtsberg DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Lage im Nahen und Mittleren Osten Das sind die Orte, an denen wir diesen Forderungen Nachdruck verleihen und zeigen können, dass wir daran glauben, dass Frieden und Sicherheit für Israelis und Palästinenser/-innen möglich sind.
05:27 16.05.2025 Sebastian Fiedler SPD Inneres Wir wollen, dass innere Sicherheit nicht nur auf dem Papier steht, sondern dass sie in der Lebensrealität der Menschen ankommt: in ihrem privaten Umfeld, in der Nachbarschaft, auf Reisen, in Unternehmen und natürlich auch in der digitalen Welt.
03:58 20.12.2024 Stefan Heck CDU/CSU Staatsbürgerschaftsrecht Und hinzu kommt: Die Grenzkontrollen bringen einen echten Gewinn an Sicherheit.
05:17 20.12.2024 Fabian Griewel FDP Aktuelle Stunde: Mögliche Einflussnahme der Präsidenten der Verfassungsschutzämter Deswegen will ich auch ganz klar sagen, was die Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden nach dem Bundesverfassungsschutzgesetz ist: „die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften … über Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind“.
05:46 27.09.2024 Markus Kurth DIE GRÜNEN Rentenniveaustabilisierung und Generationenkapital Das heißt also: Wir haben eine sehr gute Ausgangsposition, um den Menschen jetzt endlich ein langfristiges Versprechen von Sicherheit und Stabilität zu geben.
03:54 30.01.2025 Janine Wissler DIE LINKE Innere Sicherheit - Bekämpfung von Kriminalität Wir führen eine Debatte über Sicherheit und Migration.
05:27 14.05.2025 Rocco Kever AfD Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Sie soll Wachstum und Sicherheit bringen, doch in Wahrheit schafft sie Abhängigkeiten.
05:39 15.05.2025 Michael Kießling CDU/CSU Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Die Abweichung von den anerkannten Regeln der Technik unter Einhaltung der Sicherheit darf in Zukunft kein Baumangel sein.
06:39 05.12.2024 Andrea Lindholz CDU/CSU Mindestspeicherung von IP-Adressen, StPO Wir legen eine kurze Mindestspeicherfrist von drei Monaten vor zur Bekämpfung schwerer Kriminalität und zur Bekämpfung schwerer Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit.
05:36 04.06.2025 Sören Pellmann DIE LINKE Aktuelle Stunde zur Lage der transatlantischen Beziehungen Wenn Aufrüstung Sicherheit bringen würde, müssten wir heute doch das sicherste Land der Welt sein.
04:34 05.06.2025 Jan Wenzel Schmidt AfD Aktuelle Stunde zur humanitären Katastrophe in Gaza Sie gefährden unsere innere Sicherheit, und die Bürger bekommen als Dank Antisemitismus, Messerattacken und einen Staat, der dabei zusieht.
06:27 22.05.2025 Nicklas Kappe CDU/CSU Deindustrialisierung - Verbrenner-Verbot Wir wollen den Menschen Sicherheit am Arbeitsplatz geben, Standorte erhalten und dafür sorgen, dass Wertschöpfung in Deutschland bleibt und nicht ins Ausland abwandert.
05:05 23.05.2025 Matthias Moosdorf AfD 75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im Europarat Von hier, meine Damen und Herren, hat der alte weise Mann mit Fleiß, Disziplin und Erfindungsreichtum die Conditio humana weitgehend gelöst und menschliches Leben in Freiheit, Wohlstand und Sicherheit möglich gemacht.
05:43 23.02.2024 Nadine Schön CDU/CSU Stärkung der Fusionsforschung Um Investitionssicherheit zu schaffen, ist es wichtig, dass wir einen regulatorischen Rahmen schaffen, der Sicherheit gibt, und dass wir weiter in Forschung und auch in Start-ups investieren.
05:30 14.03.2024 Oliver Luksic Bezahlbarer Autoführerschein Wichtig ist – das ist ja eben in der Debatte angeklungen –, dass wir hier für ein hohes Niveau an Sicherheit sorgen, weil gerade die Fahranfänger – das zeigen ja die Statistiken – leider eine besonders gefährdete Gruppe sind.
04:08 14.03.2024 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Änderung des Aufenthaltsgesetzes Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, Bundesgesetze zu ändern, um mehr Sicherheit zu gewinnen, ist ein hehres Ziel.
06:13 20.03.2024 Josip Juratovic SPD Regierungserklärung zum Europäischen Rat Denn ich darf Sie erinnern: Unsere Sicherheit wird auch auf dem Westbalkan verteidigt.
05:07 17.05.2024 Peggy Schierenbeck SPD Aktuelle Stunde: Aufklärung möglicher Zahlungen an CDU und SPD aus dem Umfeld mutmaßlicher Schleuser Dieses illegale Geschäft bedroht nicht nur die Sicherheit unserer Gesellschaft, sondern es missbraucht auch die Not und Verzweiflung von Menschen, die auf der Suche nach einem besseren Leben sind.
04:05 26.04.2024 Harald Ebner DIE GRÜNEN Energieversorgung durch Kernenergie Sie zeigen heute mit Ihrem Antrag ganz klar, dass Ihnen die Sicherheit der Menschen in diesem Land vollkommen egal ist.
06:06 22.02.2024 Katja Keul Bundeswehreinsatz in der Republik Südsudan (UNMISS) Die Durchführung der Wahl braucht nicht nur funktionierende Institutionen, sondern eben auch ein Minimum an Sicherheit.
04:32 22.02.2024 Martin Hess AfD Nationale Grenzkontrollen, Schutz d. EU-Außengrenzen Denn für uns ist Ihre Sicherheit nicht verhandelbar.
05:44 16.11.2023 Axel Echeverria SPD Bundes- Klimaanpassungsgesetz Die Sicherheit unserer Bevölkerung darf nicht von ihrer Postleitzahl abhängen.
05:48 19.01.2024 Stephan Stracke CDU/CSU Leistungen für Asylbewerber Sie, meine sehr verehrten Vertreter der Ampel, Sie gefährden damit die Stabilität, die Sicherheit und den inneren Frieden in unserer Gesellschaft.
04:46 30.11.2023 Helge Limburg DIE GRÜNEN Rückführungsverbesserungsgesetz Sie drehte sich auch nicht um die Frage der humanitären Hilfe, also was wir tun können, um möglichst vielen Menschen ein Leben in Freiheit, Sicherheit und Würde in ihren Heimatländern zu ermöglichen.
05:17 16.11.2023 Daniel Baldy SPD Vielehen, Kinderkopftuchverbot in Kitas und Schulen Bei den Vorhaben der Ampel geht es darum, aktuell tausendfach gelebte Familienmodelle auch rechtlich so abzusichern, dass diese Menschen gut und in Sicherheit in diesem Land leben können.