03:55 04.07.2024 Mechthilde Wittmann CDU/CSU Fortführung der Grenzkontrollen Wie heute schon erläutert, leisten 22 000 wunderbar ausgebildete und hochmotivierte Bundespolizisten derzeit den Dienst an den Grenzen, und sie tun dies nicht etwa, weil sie das nicht möchten, sondern weil sie die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger gewährleisten wollen.
05:25 27.06.2024 Nina Warken CDU/CSU Enquete - Integrationsprobleme bei Zuwanderern Die Überforderung betreffe vor allem die Bereiche Asyl- und Flüchtlingspolitik, Bildungspolitik sowie innere Sicherheit.
06:32 26.06.2024 Achim Post SPD Regierungserklärung: Europäischer Rat u. NATO-Gipfel Das Gleiche gilt für Sicherheit und Frieden.
04:40 12.06.2024 Kai Whittaker CDU/CSU Sozialleistungsmissbrauch Da geht es um Gefährdung der inneren Sicherheit durch mutmaßliche Spionage für Zahlungen aus China und Russland.
06:41 09.11.2023 Sebastian Schäfer DIE GRÜNEN Nachhaltige Finanzierung der Bundeswehr Wir brauchen Austausch und Diskussionen über Sicherheit in unserer und für unsere Gesellschaft.
05:26 11.10.2024 Maximilian Funke-Kaiser FDP Ausbau von Telekommunikationsnetzen Die gesetzliche Klarstellung gibt den Behörden die notwendige Sicherheit.
05:22 11.10.2024 Emilia Fester DIE GRÜNEN Bürokratie in der Ehrenamts- u. Vereinsarbeit Aber es geht um gegenseitige Sicherheit und Gesundheitsschutz.
05:32 11.09.2024 Karsten Klein FDP Verteidigung Mit einem klaren Bekenntnis zur äußeren Sicherheit haben wir wichtige politische Entscheidungen getroffen.
06:44 11.09.2024 Florian Hahn CDU/CSU Verteidigung Ich finde das grob fahrlässig für unsere Truppe und für unsere Sicherheit.
05:14 26.09.2024 Carolin Wagner SPD Umsetzung des EU-Data-Acts Im Gegensatz zu den bestehenden Kompetenzbereichen des Bundeskartellamtes und des BSI müssten hier auch nicht erst Aufsichtsbefugnisse umfassend erweitert werden.
05:36 13.09.2024 Karsten Klein FDP Wirtschaft und Klimaschutz Viele haben uns versprochen, dass die Transformation zu mehr Wohlstand und zu mehr Sicherheit führt.
05:28 13.09.2024 Martin Gerster SPD Schlussrunde Haushaltsgesetz 2025 Es ist tatsächlich unglaublich schwierig, einerseits die Schuldenbremse einzuhalten und andererseits die vielen großen und neuen Herausforderungen zu bewältigen, mit denen wir konfrontiert sind: Folgen des Ukrainekrieges, der notwendige Umbau unserer Wirtschaft und Industrie hin zu klimaneutralen Technologien, die Modernisierung der Bundeswehr, die Gesundheitsversorgung, die innere Sicherheit, die Digitalisierung und vieles, vieles mehr.
05:29 25.09.2024 Kay Gottschalk AfD Aktuelle Stunde: Verkauf der Commerzbank-Anteile des Bundes Nachdem der AfD-Antrag auf Selbstbefassung im Finanzausschuss heute Morgen sehr kontrovers diskutiert wurde, hat die CDU – wie auch bei anderen Vorgängen hier, wenn es um innere Sicherheit und Migration geht – quasi schneller reagiert – insoweit: danke schön!
05:18 18.12.2024 Jürgen Hardt CDU/CSU Aktuelle Stunde zur Lage in Syrien Es gibt angesichts dieser unerwarteten, überraschenden Entwicklung in Syrien mit Sicherheit drei Verlierer, und um keinen dieser Verlierer ist es meines Erachtens irgendwie schade.
06:08 18.12.2024 Sabine Grützmacher DIE GRÜNEN Finanzmarktdigitalisierungsgesetz Wir stärken die IT-Sicherheit und die Geldwäschebekämpfung.
05:33 19.12.2024 Sonja Eichwede SPD Stärkung der Sicherheitsbehörden und der Justiz Den Rechtsstaat schützen wir, indem wir uns für die Menschen in der Justiz und in den Sicherheitsbehörden mit konkreten und mit verfassungskonformen Maßnahmen einsetzen, damit sie Sicherheit und Rechtsprechung gewährleisten können.
05:22 17.10.2024 Markus Töns SPD Aktuelle Stunde: Projektprüfung bei Thyssenkrupp Ich bezweifle, dass in den letzten Monaten die Sicherheit gegeben wurde, dass dieser Verantwortung auch nachgekommen wird.
05:13 11.04.2024 Irene Mihalic DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Mögliche Kooperationen einzelner Mitglieder der AfD mit autoritären Regimen In dieser Lage, in der die Sicherheit unseres Landes so massiv bedroht ist, müssen wir als demokratische Kräfte alles daransetzen, die Abwehrkräfte zu stärken, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und die Sicherheitsbehörden der Problemlage angemessen auszustatten; denn es geht um nichts weniger als um den Erhalt von Frieden und Freiheit in Deutschland und Europa.
05:26 10.10.2025 Bernd Rützel SPD Aktuelle Stunde - Soziale und ökologische Industriepolitik Die Voraussetzung dafür ist Sicherheit und nicht Angst, den Job zu verlieren.
06:35 11.09.2025 Michael Donth CDU/CSU Deutschlandticket Sie haben gerade darauf hingewiesen, dass es jetzt Ihnen und der neuen Koalition zu verdanken ist, dass Sie für das Deutschlandticket Sicherheit schaffen und es fortführen.
05:03 15.10.2025 Jan Köstering DIE LINKE Aktuelle Stunde - Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen Diese Mängel abzustellen, das wären doch die ersten Dinge, die ein echter Gewinn an Sicherheit für die Bevölkerung wären.
06:05 17.09.2025 Thomas Ladzinski AfD Verteidigung Wir zeigen damit ganz klar: Wir stehen auch langfristig für die Sicherheit und Stabilität Deutschlands, sowohl nach außen als auch nach innen.
05:41 24.09.2025 Hendrik Bollmann SPD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Wer Sicherheit im Wandel will, setzt auf Zusammenhalt, Respekt und handfeste Lösungen.
05:24 24.09.2025 Thomas Rachel CDU/CSU Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Sie fördert Lebenschancen vor Ort, und damit stärkt sie auch die Sicherheit und den Frieden.
04:31 16.10.2025 Andreas Audretsch DIE GRÜNEN Gesetzliche RV - Rentenniveau und Betriebsrenten Sie sehen nicht, was diese Generation jetzt bräuchte, nämlich Klarheit und Sicherheit.
05:36 16.10.2025 Hans Koller CDU/CSU Verbrenner-Verbot Ja, wir wollen über alternative Kraftstoffe diskutieren; dabei gibt es mit Sicherheit auch andere Alternativen.
05:34 16.10.2025 Günter Baumgartner CDU/CSU Stahlstandorte, Automobilindustrie zwischen ökonomischer Stärke, sozialer Sicherheit und ökologischer Verantwortung.
05:18 06.11.2025 Alexander Throm CDU/CSU Aktuelle Stunde zur inneren Sicherheit Dadurch wiederum haben wir Kapazitäten und Ressourcen, um die Migrationslage im Innern zu ordnen, mehr Sicherheit zu gewährleisten und dafür zu sorgen, dass diejenigen, die eine Bleibeperspektive haben, gefordert werden, etwa durch verbindliche Integrationsvereinbarungen, um die Integration zu fördern, und diejenigen, die keine Bleibeperspektive haben, schnell unser Land verlassen und effektiv abgeschoben werden.
04:43 27.11.2025 Clara Bünger DIE LINKE Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit Herr Dobrindt, Sie stellen hier einen Haushalt vor und versprechen mehr Sicherheit und mehr Stärke.
04:48 27.11.2025 Helge Lindh SPD Inneres, Datenschutz, Informationsfreiheit Aber was Sie gewiss nicht tun: Sie dienen nicht der deutschen Sicherheit.
06:17 28.11.2025 Carsten Körber CDU/CSU Forschung, Technologie und Raumfahrt Fortschritt, Sicherheit und Wohlstand von morgen beginnen heute auch im All.
04:51 28.11.2025 Kay Gottschalk AfD Haushaltsgesetz 2026 (3. Beratung) Dort sitzen die, die Ihre Arbeitsplätze, Ihre Rente und Ihre soziale Sicherheit retten wollen, meine Damen und Herren.
04:28 03.12.2025 Detlef Seif CDU/CSU Aufnahmezusage für afghanische Staatsangehörige Erst im Rahmen des Visumsverfahrens – nicht bei Erteilung der Aufnahmezusage, sondern erst, wenn es um das Visum geht – wird die Sicherheit überprüft, wird die Identität überprüft.
05:57 26.06.2025 Marc Bernhard AfD Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz Ihre planwirtschaftliche und weltdümmste Energiepolitik raubt den Menschen Wohlstand und Sicherheit und vertreibt Unternehmen ohne irgendeinen Klimaeffekt.
06:15 26.06.2025 Ricarda Lang DIE GRÜNEN Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung Denn wir erleben es gerade bei rechtsextremen Parteien weltweit: Sie sagen „Bürokratieabbau“ und meinen den Abbau von Arbeitnehmerrechten und von sozialer Sicherheit.
05:31 18.12.2024 Michael Meister CDU/CSU Steuerpolitik Es ist mit Sicherheit sinnvoll, dass wir Themen wie den Solidaritätszuschlag, den Grundfreibetrag, die kalte Progression oder die Entfernungspauschale diskutieren.
06:58 07.11.2024 Linda Teuteberg FDP Jüdisches Leben in Deutschland Um es deutlich zu sagen: Wir haben aufgrund deutscher Schuld und Verantwortung eine besondere Verantwortung für dieses Thema und die Sicherheit Israels.
05:42 11.10.2024 Manuel Höferlin FDP NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz In der Computersicherheit gibt es das Konzept der „Security through Obscurity“, also Sicherheit durch Unklarheit.
03:31 18.03.2025 Johannes Fechner SPD Zur Geschäftsordnung Ohne Frage, es sind hohe Summen; aber das müssen wir in unsere Sicherheit und in die Zukunft unseres Landes investieren, liebe Kolleginnen und Kollegen.
05:58 16.05.2025 Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU/CSU Recht und Verbraucherschutz Denn die persönliche Sicherheit der Richter ist eine unverzichtbare Voraussetzung dafür, dass sie allein nach Recht und Gesetz entscheiden.