05:16 23.05.2025 Nicole Höchst AfD 75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im Europarat – Die Europäische Sozialcharta, die auch Deutschland unterzeichnet hat, fordert soziale Sicherheit für alle.
05:17 04.06.2025 Jürgen Hardt CDU/CSU Aktuelle Stunde zur Lage der transatlantischen Beziehungen Vielleicht gelingt es ja, im Weißen Haus ein Stück weit ein Umdenken zu erreichen und für die Ukraine und für uns, für unsere Sicherheit etwas zu erreichen.
05:36 21.03.2024 Natalie Pawlik SPD Bezahlkartengesetz Die Bezahlkarte bekämpft weder Fluchtursachen, noch wird sie Menschen, die vor Krieg fliehen und um ihre Sicherheit und die Zukunft ihrer Kinder bangen, davon abhalten, bei uns Schutz zu suchen.
05:34 21.03.2024 Ruppert Stüwe SPD Internationalisierung von Wissenschaft und Lehre Aber wir setzen uns auch dort ein, wo Freiheit und Sicherheit der Forschung nicht gegeben ist.
06:35 21.03.2024 Esther Dilcher SPD Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen Es geht uns nun darum, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das einen legitimen Zweck verfolgt, nämlich den Schutz von Minderjährigenrechten, die öffentliche Ächtung der Kinderehen und die Rechtssicherheit sowie die soziale Sicherheit.
05:43 04.07.2024 Konstantin Kuhle FDP Fortführung der Grenzkontrollen All diese Vorgänge zeigen: Die innere Sicherheit in Deutschland hängt auch mit Ordnung und Kontrolle in der Migrationspolitik zusammen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
05:11 14.06.2024 Michael Breilmann CDU/CSU Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit 2024 Ein Zuhause zu haben, bedeutet Stabilität, bedeutet Sicherheit und ist Voraussetzung für ein würdevolles Leben.
05:57 04.07.2024 Detlef Seif CDU/CSU Fortführung der Grenzkontrollen Aktuell können wir jedenfalls auf die Grenzkontrollen im Interesse der inneren Sicherheit und des Schutzes unserer Bürgerinnen und Bürger nicht verzichten; wir werden sie fortsetzen müssen.
04:54 16.11.2023 Achim Post SPD Aktuelle Stunde: BVerfG-Urteil zum Nachtragshaushalt 2021 Wir werden damit am 1. Dezember einen Bundeshaushalt annehmen, der auch weiterhin starke Zukunftsinvestitionen vorsehen wird, der auch weiterhin starke Investitionen in die innere und äußere Sicherheit unseres Landes starke Instrumente für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land vorsehen wird.
05:00 30.11.2023 Otto Fricke FDP Aussetzung der Schuldenbremse Ich glaube, dass es ganz einfach ist, zu sagen: Alle sind für Investitionen, die nachhaltig sind, soziale Sicherheit geben und die nicht auf Pump finanziert sind.
05:54 16.11.2023 Marco Buschmann Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts Bei der jetzigen Weltlage, bei unserer Wirtschaftslage, bei dem, was wir im Energiesektor zu tun haben, was wir bei der inneren Sicherheit zu tun haben, ist das natürlich nicht die wichtigste Frage.
06:31 25.04.2024 Florian Hahn CDU/CSU Nationaler Veteranentag, Versorgung der Veteranen Und ich finde, den haben sie angesichts ihrer Bereitschaft, für unsere Freiheit und Sicherheit im Zweifel ihr Leben zu geben, mehr als verdient.
04:42 22.02.2024 Sara Nanni DIE GRÜNEN Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik Von einem erweiterten Verständnis davon, was Sicherheit bedeutet – die Kolleginnen und Kollegen haben das ja angesprochen, Sie im Antrag auch ein bisschen; das will ich gar nicht unterminieren –, will ich gar nicht reden.
06:42 21.02.2024 Boris Pistorius Bundeswehreinsatz EUNAVFOR ASPIDES Es geht aber auch um Stabilität und Sicherheit in der Region selbst.
05:27 30.01.2024 Jens Zimmermann SPD Digitales und Verkehr Ich will aber auch sagen: Ich bedanke mich sehr herzlich beim Kollegen Metin Hakverdi, dass er in den Haushaltsberatungen – liebe Kolleginnen und Kollegen, das zeigt auch, was man im Haushaltsausschuss so alles machen kann – dafür gesorgt hat, dass die Themen „Sicherheit“ und „Abhängigkeit von ausländischer IT-Hardware“ dort noch mal besonders in den Blick genommen werden.
06:04 30.01.2024 Kerstin Radomski CDU/CSU Bildung und Forschung Natürlich aus diesem Titel sowie aus der IT-Sicherheit, der Biotechnologie und der Innovationsförderung in den neuen Ländern.
06:39 18.01.2024 Irene Mihalic DIE GRÜNEN Polizeibeauftragtengesetz Ich schätze meine früheren Kolleginnen und Kollegen, und ich weiß vor allem die herausragende und anstrengende Arbeit, die sie jeden Tag für die Sicherheit unseres Landes leisten, sehr zu würdigen.
05:32 14.12.2023 Alois Rainer CDU/CSU Kreditzweitmarktförderungsgesetz Trotz Ihrer leider recht späten Umsetzung handelt es sich um wichtige Änderungen, die den Menschen endlich Sicherheit geben.
06:35 14.12.2023 Kristian Klinck SPD Arbeitsmarkt für pensionierte Soldaten Unsere pensionierten Soldatinnen und Soldaten haben Deutschland viele Jahrzehnte lang treu gedient, sie haben unsere Sicherheit gewahrt und unsere Demokratie verteidigt.
05:35 15.12.2023 Gottfried Curio AfD Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Schluss mit der fortgesetzten Vorgaukelung einer Schutzbedürftigkeit – unbekümmert um die Folgen für unser zerstörtes Bildungssystem, das Desaster bei der inneren Sicherheit mit überproportionaler Zuwandererkriminalität bei Gewaltdelikten, unbekümmert um die jährlich 50 Milliarden Euro, die dadurch verschleudert werden, den kollabierenden Wohnungsmarkt und schon gar um die kulturelle Identität unserer Heimat!
05:27 09.11.2023 Georg Kippels CDU/CSU Digitalisierung im Gesundheitswesen Bitte binden Sie das BSI im Hinblick auf die Vertrauensbildung mit ein.
06:28 09.11.2023 Johann Wadephul CDU/CSU Nachhaltige Finanzierung der Bundeswehr Es geht um unsere Bundeswehr, die Frauen und Männer, die für unsere Sicherheit und für den Frieden Dienst tun.
05:45 22.05.2025 Siegfried Walch CDU/CSU Aktuelle Stunde zur Gewalt gegen Sicherheitskräfte Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach elf Jahren als Landrat in meinem Heimatlandkreis und somit zuständig für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie für den Katastrophenschutz weiß ich eines ganz sicher: Die Freiheit der Menschen in diesem Lande wird durch diejenigen garantiert, die diesen Dienst tun.
05:21 30.01.2025 Jens Zimmermann SPD Aktuelle Stunde: Schutz der Bundestagswahl vor ausländischer Einflussnahme Viele von Ihnen wurden mit Sicherheit von den Lobbyisten von Tiktok besucht; dafür hatten die komischerweise Zeit.
04:04 31.01.2025 Heidi Reichinnek DIE LINKE Zustrombegrenzungsgesetz Dann erklären Sie mir doch bitte, wie Sie für Sicherheit sorgen, indem Sie den Familiennachzug aussetzen, indem Sie Frauen und Kinder zwingen, in Kriegs- und Krisengebieten zu bleiben.
05:21 17.10.2024 Maximilian Mörseburg CDU/CSU Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, Wirtschaftswende Für uns als Opposition ist es super; aber für die Unternehmen im Land, die Sicherheit brauchen, für unsere Partner in Europa und in der Welt und für unser Image ist es leider alles andere als gut.
05:30 04.12.2024 Hansjörg Durz CDU/CSU Aktuelle Stunde: Lage der Wirtschaft in Deutschland Gründe für diese Situation gibt es mit Sicherheit mehrere.
05:27 04.12.2024 Dunja Kreiser SPD Aktuelle Stunde: Lage der Wirtschaft in Deutschland Und unser Bundeskanzler fordert seit Monaten einen Deutschlandfonds zur Mobilisierung von privatem Kapital, für Investitionen in Sicherheit und Infrastruktur.
04:57 12.09.2024 Bruno Hönel DIE GRÜNEN Familie, Senioren, Frauen und Jugend Islamismus ist eine Form des Extremismus, und er ist eine fundamentale Bedrohung für unsere Sicherheit.
04:43 25.09.2025 Knuth Meyer-Soltau AfD Justiz und Verbraucherschutz Da kann die CDU auch gerne „Mehr Sicherheit“ auf ihre Plakate schreiben.
05:13 05.11.2025 Jan Köstering DIE LINKE Aktuelle Stunde: Verhältnis der AfD zu Russland Jeder weitere Schritt hin zu einer autoritären und nationalistischen Politik gefährdet die Sicherheit hier im Land.
04:28 24.09.2025 Ralf Stegner SPD Auswärtiges Amt Die Zweistaatenlösung ist das Einzige, was es möglich macht, dass sowohl Israel in Sicherheit leben kann als auch die Palästinenser in Selbstbestimmung und dass neue Generationen nicht im Hass gegeneinander aufwachsen.
05:18 24.09.2025 Jan Nolte AfD Verteidigung Es müssen auch andere Dinge in Zukunft sichergestellt werden können: das Sozialsystem, die innere Sicherheit, das Bildungssystem usw. Durch die hohen Schulden, die Sie jetzt machen, haben Sie die Spielräume für zukünftige Generationen in all diesen Bereichen massiv eingeschränkt.
04:27 13.11.2025 Oliver Kaczmarek SPD Hightech Agenda Deutschland Wenn wir uns ansehen, worum es hier in den nächsten Jahren geht, sehen wir, dass es drei große Herausforderungen gibt, wo die Leute Antworten von uns erwarten: Es geht zum Ersten um die Sicherheit in unserem Land, es geht um die Bewahrung von Frieden in Europa, und es geht um unsere nationale und europäische Souveränität.
06:41 26.11.2025 Wolfgang Stefinger CDU/CSU Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Seine Stabilität ist unsere Sicherheit, und sein wirtschaftlicher Aufstieg ist unsere Chance.
05:21 27.11.2025 Marcel Bauer DIE LINKE Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Wir als Linke wollen, dass alle Menschen in diesem Land solidarisch miteinander und in sozialer Sicherheit leben können.
06:13 28.11.2025 Yannick Bury CDU/CSU Arbeit und Soziales Liebe Kolleginnen und Kollegen, aus dieser Bestandsaufnahme heraus folgt die Herausforderung, dass wir diesen Ausgabentrends gegensteuern müssen, damit wir am Ende, auch am Ende dieser Wahlperiode, die Dinge zusammenbringen, um die es geht: die soziale Sicherheit, die wir stärken wollen, aber auch die Handlungsfähigkeit künftiger Generationen und damit nicht zuletzt die Generationengerechtigkeit.
16:40 09.07.2025 Katharina Dröge DIE GRÜNEN Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Sie geben der Ukraine nicht die Sicherheit, dass Deutschland auch dann an ihrer Seite steht, wenn die USA ausfallen. Es wäre Ihre verdammte Verantwortung, das jetzt zu tun – nicht nur für die Menschen in der Ukraine, sondern auch für die Sicherheit von Europa. dass sie einen Kanzler haben, der Sicherheit gibt, dass sie einen Kanzler haben, der die Rechte von queeren Menschen ernst nimmt.
23:45 28.11.2023 Olaf Scholz Regierungserklärung zur Haushaltslage Umso glücklicher und auch erleichterter bin ich, dass sie nun in Freiheit und in Sicherheit sind. Im vergangenen Winter 2022 haben wir bis zu 200 Milliarden Euro bereitgestellt, um den Bürgerinnen und Bürgern und unseren Unternehmen in dieser dramatischen Notlage die Sicherheit zu geben, damit sie zurechtkommen. Auch hier ging es um Sicherheit und um eine Perspektive für die Bürgerinnen und Bürger.