05:45 27.06.2024 Ulrich Lechte FDP Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA Seit 2022 beteiligen wir uns wieder mit der Bundeswehr an dieser Mission, die zu Sicherheit und Stabilität in dem Land beiträgt.
05:33 14.06.2024 Steffen Bilger CDU/CSU Einsetzung eines 2. Untersuchungsausschusses Nachdem meine Fraktion mehrfach beim für die nukleare Sicherheit zuständigen Bundesumweltministerium die Übermittlung weiterer Akten, und zwar vollständig und ungeschwärzt, und eine Sicherung der im Ministerium vorhandenen Akten verlangt hat, mussten wir uns von einem grünen Staatssekretär doch allen Ernstes anhören, wir würden mit unseren Zweifeln der Demokratie schaden.
06:49 13.12.2023 Johannes Schraps SPD Regierungserklärung zum Europäischen Rat Denn die Prämisse, dass die EU-Erweiterung eine notwendige Investition in unsere Sicherheit und in die Stabilität und den Wohlstand auf dem europäischen Kontinent ist, gilt selbstverständlich auch für diesen Teil Europas, verehrte Kolleginnen und Kollegen.
06:12 14.12.2023 Janosch Dahmen DIE GRÜNEN Digitalisierung im Gesundheitswesen Damit stellen wir die Sicherheit für Patientinnen und Patienten, bessere Versorgung, Effizienz und Qualität in den Mittelpunkt der Digitalisierungsstrategie und der Modernisierung unseres Landes.
06:54 25.04.2024 Fabian Funke SPD 20 Jahre EU-Osterweiterung So waren es unsere Partner/-innen in Warschau, Prag, Vilnius und Tallinn, die uns allerspätestens seit 2014 immer wieder vor den imperialen Ambitionen Russlands warnten, die eine Neuausrichtung der europäischen Sicherheitsarchitektur einforderten, die die Risiken der einseitigen deutschen Abhängigkeit von russischem Öl und Gas benannten und die mitunter auch klar aussprachen, dass Deutschland seiner Verantwortung für die Sicherheit der Europäischen Union nicht ausreichend nachkam.
05:51 12.06.2024 Derya Türk-Nachbaur SPD Aktuelle Stunde: Ukraine-Wiederaufbaukonferenz Mehr als 200 000 Gebäude sind zerstört – Gebäude, die glückliche, vielleicht auch unglückliche Familien beherbergten, Häuser, in denen Kinder ihr Lachen und ihre Sicherheit zurückließen, Schulen, in deren Pausenhöfen nicht mehr unbeschwert Fangen gespielt wird, Krankenhäuser, in denen Kranke und Verwundete nicht mehr behandelt werden können, Kraftwerke, die keinen Strom und keine Wärme mehr liefern.
04:45 06.06.2024 Christoph de Vries CDU/CSU Bekämpfung der Gefahr durch den politischen Islam Und deswegen will ich es heute auch noch mal in aller Klarheit sagen: Die größte Gefahr für die Sicherheit der Menschen in Deutschland geht vom islamistischen Terrorismus und Islamismus aus, liebe Kolleginnen und Kollegen.
06:45 12.04.2024 Sören Pellmann DIE LINKE Aktuelle Stunde - Arbeitsplätze in Ostdeutschland Das Gelingen der Energiewende und damit die Sicherheit unseres Energiesystems hängen also davon ab, dass wir stabile Lieferbedingungen für Solarmodule haben.
05:14 21.02.2024 Sebastian Münzenmaier AfD Dänisches Modell für Stadt- und Wohnungsbaupolitik Deren Sicherheit ist gefährdet, jeden Tag.
04:40 22.02.2024 René Springer AfD Aktuelle Stunde - Einführung der Bezahlkarte Wovor flieht eigentlich jemand, der vorher in Griechenland, Italien, Österreich, Spanien oder Polen in Sicherheit war,
05:49 31.01.2024 Michael Brand CDU/CSU Auswärtiges Amt Die Sicherheit Israels und sein Recht auf Schutz vor Terror gelten.
06:15 18.01.2024 Knut Abraham CDU/CSU Friedensinitiative für die Ukraine und Russland Sie schreiben, dass Europas Staaten souverän und unabhängig über ihre Sicherheit entscheiden können müssen.
05:36 14.12.2023 Mechthilde Wittmann CDU/CSU Halbzeit der Wahlperiode Die innere Sicherheit ist regelrecht am Boden, und Sie tun nichts.
06:08 15.11.2023 Bernhard Herrmann DIE GRÜNEN Strukturwandel in den ostdeutschen Kohleregionen Machen Sie doch den Menschen keine trügerische, falsche Sicherheit vor!
05:11 13.09.2024 Carsten Müller CDU/CSU Justiz und Bundesverfassungsgericht Meine Damen und Herren, wir reden dieser Tage über neue Regelungen im Bereich des Asylrechtes, zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung und zur Steigerung der inneren Sicherheit.
05:57 27.09.2024 Stephan Stracke CDU/CSU Rentenniveaustabilisierung und Generationenkapital Wir haben heute ja schon viel über Verlässlichkeit und Sicherheit gehört.
05:22 04.12.2024 Verena Hubertz SPD Aktuelle Stunde: Lage der Wirtschaft in Deutschland Sicherheit, Lösungen und irgendwo vielleicht auch ein bisschen Zuversicht.
05:34 04.12.2024 Jens Beeck FDP Kompetenzzentrum Leichte Sprache/Gebärdensprache deswegen haben wir jetzt Sicherheit für die Inklusionsunternehmen als wichtige Brücke in den Arbeitsmarkt.
05:57 11.09.2025 Marc Henrichmann CDU/CSU NIS-2 Richtlinie Sie sind kein notwendiges Übel; sie sind eine Lebensversicherung für unser aller Leben und unsere Sicherheit in Deutschland.
05:26 16.10.2025 Martin Hess AfD Antifa-Verbote Parteien aber, die mit der Antifa kooperieren, sind eine extreme Gefahr für die Sicherheit in unserem Land, und deshalb haben die Parteien der linken Seite in diesem Haus auch in keiner Regierung, egal ob im Bund oder in den Ländern, etwas zu suchen.
05:42 18.09.2025 Julia Schneider DIE GRÜNEN Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Hier ist jeder Euro ein Euro für Stabilität und Sicherheit.
05:34 08.10.2025 Luise Amtsberg DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Zwei Jahre nach dem Hamas-Terror Es braucht einen Akteur, der glaubwürdig und auch abseits eigener Interessen agiert und für einen gerechten und dauerhaften Frieden mit zwei Staaten in Würde und Sicherheit kämpft.
05:36 16.09.2025 Jan-Marco Luczak CDU/CSU Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Sie wissen ganz genau, in welcher geopolitisch schwierigen Herausforderung wir uns international befinden: Wir müssen uns gegen die Aggression von Russland wehren, indem wir unsere Freiheit und unsere Sicherheit verteidigen, damit wir hier in Ruhe leben können.
05:41 16.09.2025 Svenja Stadler SPD Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Neben Schutz, Fürsorge und Beteiligung ist auch das Aufwachsen der Kinder hier in Deutschland eine sehr wichtige Aufgabe, klar, aber es braucht auch materielle Sicherheit.
06:37 16.09.2025 Oliver Pöpsel CDU/CSU Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Wir werden es aber überprüfen, und zwar nicht, um zu diskreditieren, sondern um denjenigen, die eine gute Arbeit machen, wie Frau Esken es auch gerade richtig dargestellt hat, Sicherheit zu geben, sie gegen rechte Hetze und Verleumdung zu schützen und um nach außen darzustellen: Das ist vernünftige Arbeit, die wollen wir weiter unterstützen.
05:42 24.09.2025 Tilman Kuban CDU/CSU Auswärtiges Amt Und die Realität heißt: Russland bedroht jeden Tag unsere Freiheit und unsere Sicherheit, Russland provoziert jeden Tag und testet unsere Grenzen aus, und Russland prüft jeden Tag unsere Wehrfähigkeit und unsere Nichtdurchhaltefähigkeit.
05:24 09.10.2025 Donata Vogtschmidt DIE LINKE Aktuelle Stunde - Deutsches Nein zur EU-Chatkontrolle Na ja, die brauchen ja Sicherheit, wie uns ein Regierungsvertreter im Ausschuss gestern mitteilte.
07:17 27.11.2025 Sascha H. Wagner DIE LINKE Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht Wir reden hier auch nicht nur über irgendeine Infrastrukturmaßnahme, wir reden hier über Leben, über Sicherheit, über echte Zuflucht.
05:11 04.12.2025 Lars Schieske AfD Bewerbung für Olympische und Paralympische Sommerspiele Aber auch bei der Sicherheit wird im Antrag großzügig beschwichtigt.
13:38 30.01.2024 Hermann-Josef Tebroke CDU/CSU Familie, Senioren, Frauen und Jugend Meine Damen und Herren, Familien brauchen Zeit, Infrastruktur, finanzielle Flexibilität, Sicherheit, und sie brauchen eine Perspektive, zumal in schwierigen Zeiten und herausfordernden Lagen. Statt den Menschen Sicherheit zu geben und Vertrauen zu begründen, nun also die Sorge der Menschen, dass, wenn sie nicht ganz genau aufpassen, am Ende dieses chaotischen Abstimmungsprozesses unter ihrem Hütchen nichts mehr liegt und sie alleine gelassen werden.
30:54 16.10.2024 Olaf Scholz Regierungserklärung zum Europäischen Rat Das ist eine Bedrohung unserer Sicherheit. Es sind ganz besonders unsere amerikanischen Freunde und unsere Partner in der NATO und der EU, die für Frieden, Sicherheit und Freiheit stehen. Und eine davon ist der russische Angriff auf die Ukraine: die größte Bedrohung für Sicherheit und Frieden in Europa, die in den letzten Jahrzehnten zu sehen war, eine große Bedrohung, weil Russland – das muss immer wieder neu gesagt werden – mit seinem Angriff auf die Ukraine eine der zentralen Verständigungen der letzten Jahrzehnte infrage gestellt hat, nämlich dass Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürfen. Gleichzeitig ist es so, dass wir ja nicht nur diesen großen Konflikt in unserer unmittelbarsten Nähe haben, der die Sicherheit und den Frieden in Europa und unsere Sicherheitsordnung bedroht, sondern wir haben auch noch viele weitere Konflikte in der Welt.
05:43 12.09.2024 Alexander Throm CDU/CSU Inneres und Heimat, Datenschutzbeauftragte Meine sehr geehrten Damen und Herren, so gibt es immer wieder Ankündigungen von Ihnen, etwa: „Unsere Polizei braucht die bestmögliche Ausstattung“ oder: „An der Sicherheit Deutschlands wird nicht gespart“ oder: „Wir stellen uns der Bedrohung durch chinesische Cyberattacken entschieden entgegen“.
05:34 12.09.2024 Michael Espendiller AfD Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Und das sind zum Beispiel Sicherheit, Gesundheit, Bildung, stabile Renten und auch intakte Verkehrswege.
07:03 26.06.2025 Reem Alabali-Radovan Aktuelle Stunde: Lage im Nahen und Mittleren Osten Die syrische Übergangsregierung muss die Sicherheit der Minderheiten gewährleisten.
08:04 05.12.2024 Günter Krings CDU/CSU Mindestspeicherung von IP-Adressen, StPO Das Thema IP-Adressen ist ein weiterer Beleg dafür, dass die AfD eine Partei weder der äußeren noch der inneren Sicherheit ist.
05:44 05.06.2025 Detlef Seif CDU/CSU Europarecht - Zurückweisungen an den Binnengrenzen mit allen negativen Folgen für das gedeihliche Zusammenleben und die innere Sicherheit in unserem Lande.
04:45 05.06.2025 Sascha Müller DIE GRÜNEN Solidaritätszuschlag Ihre Politik verschärft die soziale Ungleichheit, schwächt den Sozialstaat und nimmt denjenigen Menschen die Sicherheit, die sie verdienen.
05:01 23.02.2024 Nadine Schön CDU/CSU Änderung des Onlinezugangsgesetzes Darüber sind wir uns mit Sicherheit alle einig.
04:23 23.02.2024 Simone Borchardt CDU/CSU Cannabisgesetz Die Menschen wollen Regeln, Sicherheit und Ordnung.
06:49 21.03.2024 Leon Eckert DIE GRÜNEN Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2023 Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich appelliere an Sie alle, die Zivilverteidigung als wichtige Aufgabe zur Gewährleistung der Sicherheit unseres Landes nicht noch mal – wie in den letzten 20 Jahren – aus den Augen zu verlieren und die jährliche Unterrichtung zum Anlass zu nehmen, über dieses wichtige Thema hier im Plenum zu diskutieren.