06:31 20.03.2024 Achim Post SPD Regierungserklärung zum Europäischen Rat Wir reden auf diesem Gipfel über nicht weniger als die Sicherheit Europas.
04:57 21.03.2024 Reinhard Brandl CDU/CSU Binnenmarkt für digitale Dienste Freiheit braucht Sicherheit, egal ob ich mich auf der Straße bewege oder auf Facebook.
06:34 16.05.2024 Reinhard Brandl CDU/CSU Aufbau einer Drohnenarmee Klar ist: Wir müssen deutlich mehr in die Sicherheit unseres Landes investieren, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen.
06:26 24.04.2024 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Terrorabwehr in Deutschland Insbesondere der „Islamische Staat Provinz Khorasan“, also kurz ISPK, bedroht die Sicherheit in diesem Land.
05:20 06.06.2024 Omid Nouripour DIE GRÜNEN Regierungserklärung zur aktuellen Sicherheitslage Trotzdem leisten sie ihren Dienst, und trotzdem riskieren sie ihr Leben für unsere Sicherheit.
05:20 25.04.2024 Metin Hakverdi SPD Bewertung der Euro-Währungsunion Sicherheit, Wohlstand und Klimaschutz schaffen wir nur mit der Europäischen Union.
05:40 25.04.2024 Dirk Wiese SPD Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Sie stellen ein Sicherheitsrisiko für unser Land dar, eine Bedrohung für unsere Demokratie, eine Gefahr für Frieden und Sicherheit.
05:47 15.11.2023 Markus Reichel CDU/CSU Strukturwandel in den ostdeutschen Kohleregionen – wollen ihnen genau diese Sicherheit geben.
04:12 14.12.2023 Ralf Stegner SPD Halbzeit der Wahlperiode Dabei versuchen wir, innere und äußere und soziale Sicherheit zusammenzuhalten und die Transformation hinzubekommen.
06:23 18.01.2024 Sebastian Hartmann SPD Polizeibeauftragtengesetz Um es in aller Klarheit zu sagen: Der weit, weit überwiegende Teil – das ist die ganz klare Mehrheit – derjenigen, die jeden Tag unsere Sicherheit in diesem Land verteidigen, steht fest auf dem Boden der Verfassung, des Gesetzes.
06:38 30.01.2024 Klara Geywitz Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Wir schaffen für Familien, die Eigentum bilden wollen, über unsere Wohneigentumsförderung Sicherheit.
06:41 16.11.2023 Christian Lindner Aktuelle Stunde: BVerfG-Urteil zum Nachtragshaushalt 2021 Wir wollen Aufstiegschancen durch Bildung stärken und soziale Sicherheit auch nach Schicksalsschlägen garantieren.
06:33 16.11.2023 Sara Nanni DIE GRÜNEN Gleichstellungsfortentwicklungsgesetz Militärpersonal sondern für uns alle: zu zeigen, dass das heute, 2023, eben nicht mehr so ist und dass Sicherheit und Verteidigung alle was angeht.
06:12 28.06.2024 Andreas Rimkus SPD Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf Außerdem werden wir die Errichtung und den Betrieb von Wasserstofferzeugungs- und ihren Nebenanlagen für die kommende Jahre in das überragende öffentliche Interesse aufnehmen, und somit dienen wir auch der öffentlichen Sicherheit.
05:07 26.06.2024 Marlene Schönberger DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Meinungsfreiheit b. Veranstaltungen an Hochschulen Das Geraune davon, dass die LGBTIQ-Bewegung eine Gefahr sei für Tradition und Familie, für die Sicherheit in diesem Land, für Männlichkeit,
05:37 17.10.2024 Christine Aschenberg-Dugnus FDP Krankenhausversorgung in Deutschland Das ist gut für die Sicherheit der Patientinnen und Patienten.
09:51 13.03.2025 Christian Lindner FDP Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115, 143h) Wenn Deutschland stattdessen eine staatliche Kernaufgabe dauerhaft mit unbegrenzter Verschuldung finanziert, stärkt das nicht unsere Sicherheit, sondern provoziert – im Gegenteil – neue Risiken.
06:32 11.09.2024 Volker Wissing Digitales und Verkehr Dass Investitionen in Infrastruktur auch etwas mit Sicherheit zu tun haben, das haben die Bürgerinnen und Bürger in Dresden heute bei der Carolabrücke gesehen.
05:33 17.10.2024 Wolfgang Kubicki FDP Abschließende Beratungen ohne Aussprache Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU
05:37 12.09.2024 Konstantin von Notz DIE GRÜNEN Innere Sicherheit, Migrationspolitik Das passierte, weil die Union, weil Friedrich Merz und Markus Söder nach der schrecklichen Terrortat von Solingen dem Problem des islamistischen Terrors, Herr Merz, nicht über rechtsstaatliche Instrumente im Bereich der inneren Sicherheit begegnen wollen.
05:37 12.09.2024 Ariane Fäscher SPD Familie, Senioren, Frauen und Jugend Zukunft in Verantwortung mit Frauen, die in Sicherheit leben und der Politik vertrauen, mit Engagierten, die ihre wert- und demokratiestiftende Arbeit fortsetzen können, für Demokratie und Zivilcourage im Land.
06:47 11.09.2025 Beatrix von Storch AfD Aufnahmezusagen für Personen aus Afghanistan Sie ist nicht realistisch; denn vorher werden unsere Sozialsysteme, wird unsere öffentliche Sicherheit, wird Deutschland zusammenbrechen.
05:45 26.09.2025 Michael Espendiller AfD Schlussrunde Haushaltsgesetz 2026 Die innere Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet.
05:37 16.09.2025 Uwe Schmidt SPD Verkehr Eine funktionierende Infrastruktur ist der Garant für unsere Sicherheit.
05:34 25.09.2025 Gottfried Curio AfD Inneres Eine dezidiert linke Politik ergäbe: Staatsfinanzen, Bildung, innere Sicherheit zerrüttet, Massenmigration forciert, Wohnungsmarkt kaputt, Wirtschaft zerstört.
07:31 25.09.2025 Günter Krings CDU/CSU Justiz und Verbraucherschutz Die Rechtspolitik der Koalition setzt daher einen Schwerpunkt beim Schutz unserer Freiheitssphären durch klare Verbesserungen bei der Sicherheit.
05:44 25.09.2025 Ralph Brinkhaus CDU/CSU Digitales und Staatsmodernisierung Wir müssen unsere Sicherheitsbehörden, beispielsweise das BSI, stärken.
05:44 16.10.2025 Caroline Bosbach CDU/CSU Antifa-Verbote Sicherheit, Freiheit und ein friedliches Zusammenleben wie irgend möglich –
06:40 27.11.2025 Stephan Protschka AfD Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Das ist mit Sicherheit nicht hilfreich.
05:47 04.12.2025 Stefan Keuter AfD Aktuelle Stunde: Frieden für die Ukraine Moskau wird sich auf diesen Friedensplan mit Sicherheit nicht einlassen, wenn seine Kriegsziele völlig ignoriert werden.
04:22 05.12.2025 Kay Gottschalk AfD Eingefrorenes russisches Staatsvermögen für die Ukraine (Lachen der Abg. Deborah Düring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Putin nachlaufen ist nicht im deutschen Interesse! – Agnieszka Brugger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Sicherheit unseres Landes ist unser Kerninteresse, im Gegensatz zur AfD!)
06:23 26.06.2025 Mathias Middelberg CDU/CSU Wirtschaftsstandort Deutschland Wir werden Kommunen und Länder massiv entlasten: durch das Infrastrukturprogramm, die 500 Milliarden Euro und die Gelder, die wir auch im Bereich „Verteidigung und Sicherheit“ ausgeben werden.
05:18 31.01.2025 Nicole Höchst AfD Aktuelle Stunde: Magdeburg und Aschaffenburg - Hintergründe und Konsequenzen für deutsche Sprache, für Kultur und dafür, dass Kinder in diesem Land auch in Zukunft noch sicher werden leben können in Frieden, in Freiheit und in Sicherheit.
05:36 05.06.2025 Alexander Throm CDU/CSU Europarecht - Zurückweisungen an den Binnengrenzen (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das haben Sie doch gar nicht hingekriegt! Lesen Sie doch den Beschluss! Dafür gibt es gar keine Grundlage! Die Sicherheit und die Ordnung!)
05:36 23.05.2025 Ingo Hahn AfD Aktuelle Stunde zur Dürre in Deutschland Genauso lebhaft geht es jetzt gleich weiter: für die Bundesregierung mit Carsten Schneider, Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
06:19 23.05.2025 Julia Schneider DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde zur Dürre in Deutschland Es geht um Sicherheit, es geht um die Gesundheit, ja, um das Überleben in unserem Land und weltweit.
05:22 15.05.2024 Marcel Emmerich DIE GRÜNEN Kampf gegen islamistische Organisationen Deswegen ist es vor allem in dieser angespannten Sicherheitslage ein Ding der Unmöglichkeit, gerade im Bereich der inneren Sicherheit zu sparen.
05:34 05.07.2024 Dieter Stier CDU/CSU Land- und Forstwirtschaftspolitik (Zuruf von der SPD: Mit Sicherheit nicht!)
05:59 10.09.2024 Frank Bsirske DIE GRÜNEN Arbeit und Soziales Es hätte zudem den Vorteil, privaten Investoren Sicherheit zu geben, sich langfristig am Standort Deutschland zu engagieren.
05:25 28.06.2024 Gerrit Huy AfD Hinzuverdienstgrenzen für Rentner Dazu kommt noch die desolate innere Sicherheit.