07:04 04.12.2025 Jan Feser AfD Arbeitsbedingungen für Mitarbeiter der Jobcenter (Dr. Johannes Fechner [SPD]: … und wer sich wirklich für ihre Sicherheit einsetzt!)
06:03 12.09.2024 Michael Thews SPD Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Wir beraten jetzt den Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz für das Jahr 2025 in erster Lesung: ein Haushalt, der die Weichen stellt und – ich glaube, im Anschluss an die Rede der Ministerin kann man das sagen – der die großen Themen behandelt.
05:27 11.07.2025 Dietmar Bartsch DIE LINKE Schlussrunde HG 2025, Sondervermögen Infrastruktur u. Klimaneutralität (Dr. Yannick Bury [CDU/CSU]: Oder wir garantieren unsere Sicherheit und machen uns verteidigungsfähig!)
06:10 10.07.2025 Jamila Schäfer DIE GRÜNEN Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Wir haben ein Sondervermögen mitgetragen, und wir haben gemeinsam die Schuldenbremse reformiert, damit Investitionen in Sicherheit nicht zulasten der sozialen Gerechtigkeit gehen.
06:33 08.11.2024 Katrin Göring-Eckardt DIE GRÜNEN 35 Jahre Mauerfall Das BSW setzt mit seiner Ideologie unsere Sicherheit in unserem Land aufs Spiel, meine Damen und Herren.
08:03 06.12.2024 Frank Müller-Rosentritt FDP Nordkoreapolitik Die jahrelang gültige Formel unseres Wohlstandszuwachses aus Bezug von billiger Energie aus Russland, dem Absatz von Gütern nach China, während die USA mit Soldaten und Waffensystemen für unsere Sicherheit bezahlt, wurde zerstört.
05:30 13.09.2024 Sven-Christian Kindler DIE GRÜNEN Schlussrunde Haushaltsgesetz 2025 Was wir aber nicht machen sollten, ist, innere Sicherheit, also die Bekämpfung islamistischen Terrors, mit Migration zu vermischen.
06:32 23.05.2025 Manuel Krauthausen AfD Aktuelle Stunde zur Dürre in Deutschland Aber wir stehen mit Sicherheit nicht für diesen grünen ideologiegetriebenen Klimaschutz.
05:37 10.09.2024 Hanna Steinmüller DIE GRÜNEN Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Gemeinnützigkeit, das ist das Beste aus zwei Welten: Das ist einerseits die Sicherheit – wie im selbstgenutzten Eigentum –, dass man sich auch auf lange Sicht die eigene Wohnung leisten kann, und gleichzeitig die Flexibilität wie bei einer Mietwohnung, dass, wenn sich die Lebenssituation verändert, man auch umziehen kann.
05:11 11.09.2024 Michael Espendiller AfD Verteidigung Wir müssen dringend unsere Verteidigungsbereitschaft wiederherstellen, damit wir die Sicherheit unserer Bevölkerung effektiv gewährleisten können, und dazu braucht es nun einmal Waffen und Munition – von der wir übrigens auch viel zu wenig haben.
05:32 15.05.2024 Robin Mesarosch SPD Aktuelle Stunde: Kernkraft-Aus - Vorgänge um BM Habeck und BMn Lemke Für die Bundesregierung erhält das Wort die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Steffi Lemke.
06:50 05.07.2024 Sonja Eichwede SPD COVID-19-Rehabilitierungsgesetz Wir reden aber darüber, dass 170 000 Soldatinnen und Soldaten die Impfung erhalten haben, sich solidarisch gezeigt haben, für unser Land gekämpft haben, und das gilt es hier zu betonen; denn diese Menschen kämpfen für unsere Sicherheit.
06:43 10.09.2024 Martin Rosemann SPD Arbeit und Soziales Es geht uns um sichere und zukunftsfähige Arbeitsplätze, um Respekt gegenüber Arbeit, um soziale Sicherheit durch Arbeit und darum, dass Arbeit den Unterschied macht.
07:26 14.06.2024 Klaus-Peter Willsch CDU/CSU Rüstungsexportpolitik – die essenziell sind für unsere Sicherheit und unser friedliches Leben hier in Europa.
06:26 25.04.2024 Gyde Jensen FDP Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden, die tagtäglich im Dienst unserer Sicherheit arbeiten, gehört auch in dieser Debatte Anerkennung und Dank.
05:43 25.04.2024 Alexander Müller FDP Jahresbericht 2023 der Wehrbeauftragten Wer hätte vor wenigen Jahren gedacht, dass wir so vorbildlich in unserem Bündnis vorangehen würden und Verantwortung für unsere Sicherheit übernehmen?
06:19 12.04.2024 Florian Müller CDU/CSU Regulierung von Mobilitätsdaten Das ist aber enorm wichtig; denn die Mobilitätsanbieter brauchen Sicherheit.
06:54 01.02.2024 Steffi Lemke Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz den Schutz unserer Heimat, den Verbraucherschutz, die Bewahrung der Schöpfung und die nukleare Sicherheit kümmert.
07:22 18.01.2024 Robin Wagener DIE GRÜNEN Friedensinitiative für die Ukraine und Russland Und trotzdem war es die freie und demokratische Grundsatzentscheidung der ukrainischen Gesellschaft, ihren Weg Richtung Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Sicherheit und Freiheit zu gehen – ein Weg, den Sie von der AfD versperren wollen; ein Weg, den Putin mit aller Gewalt bekämpfen will, weil dies den Machterhalt seines kleptokratischen Regimes gefährdet, weil er fürchtet, dass sich die Russen, wie bereits die Menschen in Belarus, ein Beispiel an der Ukraine nehmen und ihr Recht auf Würde einfordern.
05:47 10.11.2023 Rainer Kraft AfD Änderung des Atomgesetzes Der Zeitraum zur Wiederinstandsetzung der nukleartechnischen Anlagen kann sehr gut dazu verwendet werden, die im Rahmen der Abschaltung nicht mehr erfolgten Sicherheitsüberprüfungen nachzuholen, um dann mit erneut international herausragender Sicherheit die Anlagen optimal zu betreiben.
06:48 08.11.2023 Johannes Schraps SPD Belarus-Politik Denn neben Unterstützungszusagen und Respektbekundungen, die sich in der Tat auch in Ihrem Antrag finden, geht es uns auch darum, Wege aufzuzeigen, wie politisch verfolgte Menschen geschützt werden können, nämlich indem man ihnen die Möglichkeit bietet, im Exil Schutz und Sicherheit zu finden.
06:38 30.01.2025 Katharina Beck DIE GRÜNEN Cum-Ex-Geschäfte Damit könnten wir zum Beispiel für mehr Sicherheit in Deutschland sorgen, weil wir mehr Polizistinnen und Polizisten ausstatten könnten.
05:47 30.01.2025 Sabine Grützmacher DIE GRÜNEN Cum-Ex-Geschäfte Ein halbes Jahrzehnt ist genug Zeit, um illegale Milliarden in Sicherheit zu bringen.
07:04 16.10.2025 Siegfried Walch CDU/CSU Antifa-Verbote Innere und äußere Sicherheit hängen mehr denn je zusammen; Stichwort „hybride Bedrohungen“: Wir erleben ausländische Einflussnahme, Desinformationskampagnen, Versuche, unsere demokratische Ordnung, Rechtsstaatlichkeit, persönliche Freiheit, aber auch unsere Werte anzugreifen und unsere Gesellschaften insgesamt zu destabilisieren.
04:25 10.10.2025 Maximilian Kneller AfD Schieneninfrastruktur Mir und Millionen Bürgern ist es herzlich egal, ob die Bahn vermeintlich klimafreundlich ist, wenn Sicherheit nicht gewährleistet wird.
05:58 06.11.2025 Georg Günther CDU/CSU Steuerreform Symbolpolitik auf Kosten von Bildung, Gesundheit, Sicherheit und sozialen Diensten.
08:21 25.11.2025 Katherina Reiche Wirtschaft und Energie Sicherheit, Infrastruktur und Bildung müssen im Zentrum stehen.
07:30 27.11.2025 Wolfgang Wiehle AfD Verkehr Sicherheit, Pünktlichkeit und günstige Preise müssen das Ziel sein.
06:17 28.11.2025 Florian Müller CDU/CSU Forschung, Technologie und Raumfahrt Es entscheidet darüber, wie souverän wir in Europa sind: in Kommunikation, Navigation, Sicherheit und Innovation.
05:43 03.12.2025 Martin Hess AfD Aktuelle Stunde zu linksextremer Gewalt Dann wird wieder Sicherheit hergestellt.
08:03 08.07.2025 Christian Haase CDU/CSU Allgemeine Finanzdebatte, Haushaltsbegleitgesetz 2025 Wohlstand und Sicherheit müssen am Ende erarbeitet werden, und da müssen alle ihren Beitrag leisten.
08:17 08.07.2025 Mathias Middelberg CDU/CSU Allgemeine Finanzdebatte, Haushaltsbegleitgesetz 2025 Daraus resultieren die Änderungen des Grundgesetzes: die Bereichsausnahme für Verteidigung und Sicherheit sowie das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität.
07:12 06.06.2025 Stephan Mayer CDU/CSU Krieg in Gaza Es ist schon oftmals zitiert worden: Es gehört zur deutschen Staatsräson, dass wir das Existenzrecht und die Sicherheit Israels zu bewahren haben.
08:06 06.06.2025 Mahmut Özdemir SPD Bekämpfung der Kinder- und Jugendkriminalität Eine ganzheitliche Betrachtung ist notwendig, denn die Sicherheit ist zu gewährleisten durch das Verhindern von Gefahren; das ist unser Staatsversprechen an dieser Stelle.
08:04 20.12.2024 Michael Donth CDU/CSU Regionalisierungsgesetz, Allgemeines Eisenbahngesetz Und dann halten Sie uns als Union auch noch vor, dass es erst jetzt Sicherheit für 2025 gibt.
06:34 20.12.2024 Lars Castellucci SPD Migrationspolitik Es ist richtig: Wenn im Heimatland wieder Sicherheit herrscht, dann gelten unsere Gesetze, und die besagen, dass man dann wieder zurückkehren muss.
06:51 18.10.2024 Konstantin Kuhle FDP Sicherheitspaket zwischen innerer Sicherheit auf der einen Seite und geordneter Migration auf der anderen Seite.
06:30 27.09.2024 Michael Thews SPD Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie Ich habe ganz am Anfang zum einen darauf hingewiesen, dass wir diese Strategie dringend brauchen – und wir sind kurz vor der Vollendung des Ganzen –, zum anderen habe ich darauf hingewiesen, dass wir Gesetze und Verordnungen brauchen, die Sicherheit schaffen.
07:16 30.01.2025 Ralf Stegner SPD Abschluss der Beweisaufnahme im 1. UA (Afghanistan) In nur elf Tagen wurden über 5 300 Menschen aus 45 Nationen in Sicherheit gebracht.
09:42 29.01.2025 Alice Weidel AfD Regierungserklärung zu aktuellen innenpolitischen Themen Was für ein Hohn für die Menschen dieses Landes, für einheimische Bürger ebenso wie für rechtstreue und gut integrierte eingebürgerte Deutsche mit Migrationshintergrund, die von der Politik vor allem eins erwarten: die illegale Migration und Rechtlosigkeit beenden, Straftäter und rechtswidrig ins Land Gekommene abschieben, Sicherheit im öffentlichen Raum wiederherstellen, schlicht: die Durchsetzung von Recht und Gesetz.