05:39 30.01.2025 Johannes Vogel FDP Mehr Netto vom Brutto Die SPD wirbt ja in diesem Bundestagswahlkampf mit großen Plakaten mit dem Konterfei des aktuellen Bundeskanzlers, und darauf steht: „Mit Sicherheit mehr Netto“.
07:35 05.12.2024 Thorsten Lieb FDP Mindestspeicherung von IP-Adressen, StPO (Dr. Günter Krings [CDU/CSU]: Sicherheit nach Zufallsprinzip!)
06:33 22.05.2025 Dunja Kreiser SPD Deindustrialisierung - Verbrenner-Verbot Das, was Sie mit dieser Vorlage eigentlich versuchen, ist die Zerschlagung der sozialen Sicherheit.
06:46 14.03.2024 Nina Scheer SPD Aktuelle Stunde - Energiepolitik der Bundesregierung Herr Spahn, mit Rhetorik allein lässt sich die Energiewende mit Sicherheit nicht zum Gelingen bringen.
06:44 12.04.2024 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Bekämpfung von Antisemitismus Jüdischsein bedeutet, immer wieder in Ungewissheit über die eigene Sicherheit zu leben, andauernd die eigene Identität und das Selbstverständnis erklären oder rechtfertigen zu müssen.
05:29 13.12.2023 Daniela Ludwig CDU/CSU Selbstauflösung einer Fraktion im Präsidium widerspiegeln Und da bin ich ganz beim Kollegen Amthor: Solch einen Antrag überhaupt zuzulassen, war mit Sicherheit einer der größten Fehler, den Sie gemacht haben; denn er bringt uns jetzt genau zu der Debatte, die wir im Bundestag eigentlich nicht führen sollten, nämlich über die Qualifikation oder Nichtqualifikation von Frau Pau.
06:22 14.12.2023 Matthias David Mieves SPD Digitalisierung im Gesundheitswesen Wir schaffen mehr Sicherheit für die Menschen, die Medikamente brauchen.
06:24 01.02.2024 Luiza Licina-Bode SPD Justiz und Bundesverfassungsgericht Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist aber auch so, dass das in Potsdam für mein Empfinden mit Sicherheit kein Ausrutscher war.
06:45 17.11.2023 Katharina Beck DIE GRÜNEN Wachstumschancengesetz Es geht ihnen aber auch um eine gewisse Form von Sicherheit, von Investitionssicherheit.
06:54 09.11.2023 Lamya Kaddor DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland entgegentreten Und ja, dazu gehört auch, die im Aufenthaltsgesetz schon bestehende Möglichkeit der Ausweisung von denjenigen, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden.
06:46 04.07.2024 Nadine Heselhaus SPD Verbraucherschutz Somit kann zwangsläufig das Ministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz nur zu einem Teil selbst zuständig sein.
06:19 10.09.2024 Christoph Meyer FDP Allgemeine Finanzdebatte, Haushaltsbegleitgesetz 2025, Nachtragshaushaltsgesetz 2024 Es ist klar, dass wir die innere und äußere Sicherheit noch einmal mit Extramilliarden unterstützen werden
06:04 31.01.2025 Tino Sorge CDU/CSU Aktuelle Stunde: Magdeburg und Aschaffenburg - Hintergründe und Konsequenzen Das liegt ganz einfach daran, dass viele Menschen das Gefühl haben, dass wir als Staat es nicht mehr hinbekommen, ihre Sicherheit zu gewährleisten.
05:50 31.01.2025 Canan Bayram DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Magdeburg und Aschaffenburg - Hintergründe und Konsequenzen Man fragt sich, wo sie gerade sind, ob sie in Sicherheit sind und ob dort, wo was passiert ist, vielleicht jemand ist, den man kennt.
09:29 26.09.2024 Niels Annen Aktuelle Stunde: Ergebnisse des Zukunftsgipfels der Vereinten Nationen Mit Sicherheit nicht.
06:08 19.12.2024 Frauke Heiligenstadt SPD Solidaritätszuschlagbefreiungsgesetz Wir sorgen für soziale Sicherheit, indem wir zum Beispiel stabile Renten garantieren.
06:22 19.12.2024 Johannes Steiniger CDU/CSU Solidaritätszuschlagbefreiungsgesetz Und dann zu sagen: „Da soll es auch noch zusätzlich den Soli geben“, führt mit Sicherheit nicht dazu, dass diese hochqualifizierten Spezialisten in Deutschland bleiben.
06:22 10.10.2024 Helge Lindh SPD Migrationspolitik Das wäre ein wirklicher Beitrag zur Sicherheit in diesem Land.
07:11 08.11.2024 Sepp Müller CDU/CSU 35 Jahre Mauerfall Noch Anfang der 80er-Jahre wiegte sich der Unrechtsstaat in Sicherheit.
06:03 12.09.2024 Mechthilde Wittmann CDU/CSU Innere Sicherheit, Migrationspolitik Das ist die Verbesserung der inneren Sicherheit und Asylsysteme
05:38 11.09.2025 Sebastian Fiedler SPD Grenzkontrollen und Zurückweisung Dass ausgerechnet die AfD – das hat meine Kollegin Ihnen gestern schon einmal gesagt – uns jetzt hier erzählen will, dass sie für Sicherheit und Ordnung eintritt,
05:20 26.09.2025 Thorsten Rudolph SPD Schlussrunde Haushaltsgesetz 2026 Wir investieren mit dem Haushalt 2026 Rekordsummen in die Sicherheit und in die Modernisierung unseres Landes:
05:26 24.09.2025 Dietmar Bartsch DIE LINKE Verteidigung „Abrüstung und Rüstungskontrolle verstehen wir nicht als […] Verlust an Sicherheit, sondern als zentralen Baustein einer globalen Sicherheitsarchitektur […].“
07:44 24.09.2025 Andreas Mattfeldt CDU/CSU Verteidigung Der finanzielle Rahmen für die Industrie für Investitionsplanung und -sicherheit – das zu vernachlässigen, wurde uns ja immer vorgeworfen – ist von uns nun über Jahre nachhaltig gesetzt.
05:59 25.09.2025 Martin Hess AfD Inneres Wir brauchen endlich eine Politik, die klar benennt, wer die wahren Feinde unserer Sicherheit sind,
09:30 25.09.2025 Carsten Schneider Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Auch darum geht es bei der Strategie: Wir wollen erreichen, dass Unternehmen ihre Entscheidungen mit mehr Sicherheit treffen können.
09:23 16.10.2025 Sören Pellmann DIE LINKE Regierungserklärung zum Europäischen Rat Bedeutet ein gutes Europa für die Mehrheit seiner Menschen nicht vielmehr, dass es ein lebenswerter Ort mit sozialer Sicherheit und Verantwortung für seine Natur ist?
06:50 13.11.2025 Dunja Kreiser SPD Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz Wir würden Zukunft aufgeben, wir würden Sicherheit aufgeben, wir würden unseren Schutz aufgeben, und wir würden internationale Glaubwürdigkeit verlieren.
07:59 14.11.2025 Ansgar Heveling CDU/CSU Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung Diese Unabhängigkeit ist aber nicht nur das Leitbild des Grundgesetzes, sie wird auch in einen eindeutigen Anspruch übersetzt; denn die Unabhängigkeit muss gesichert werden, und zur Sicherheit muss die Entschädigung beitragen.
07:09 26.11.2025 Norbert Altenkamp CDU/CSU Auswärtiges Amt Sie trägt wesentlich zur Stabilisierung von Krisen und Konflikten bei und damit auch zu unserer Sicherheit.
08:23 27.11.2025 Christoph Ploß CDU/CSU Verkehr Die Häfen haben eine enorme Bedeutung für unsere Energieversorgung, und die Häfen sind auch von enormer Bedeutung für die Sicherheit Deutschlands.
04:41 11.07.2025 Stephan Brandner AfD Schlussrunde HG 2025, Sondervermögen Infrastruktur u. Klimaneutralität Grenzschutz, innere Sicherheit: Das haben wir vorhergesagt; Sie hätten das einfach nur umsetzen müssen.
00:10 31.01.2025 Daniela De Ridder SPD Aktuelle Stunde: Magdeburg und Aschaffenburg - Hintergründe und Konsequenzen Als Vizepräsidentin der Parlamentarierversammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der OSZE PV, leite ich dort die Migrationskommission.
07:52 18.03.2025 Franziska Brantner DIE GRÜNEN Änderung d. Grundgesetzes (Art. 109, 115, 143h, 87a) Wir werden auch darauf achten, dass dieses Geld jetzt wirklich sinnvoll investiert wird – für eine funktionierende Infrastruktur, für unsere Sicherheit, für die Ukraine, für den Klimaschutz.
05:32 26.09.2024 Esra Limbacher SPD Deindustrialisierung Deutschlands Und dabei kam etwas heraus – und da sollten Sie mal zuhören –, was selbst die AfD offensichtlich heute nervös gemacht hat: Nicht etwa Migration oder Zuwanderung waren die Topthemen, nein, an erster und zweiter Stelle standen „soziale Sicherheit“ und „eine gute wirtschaftliche Entwicklung“.
09:19 26.09.2024 Katja Keul Aktuelle Stunde: Ergebnisse des Zukunftsgipfels der Vereinten Nationen 193 Staaten vereinbaren für die Zukunft, gemeinsame multilaterale Lösungen zu finden für globale Herausforderungen bei der Entwicklungs- und Klimafinanzierung über Frieden und Sicherheit bis hin zu Weltraumfragen.
07:47 21.03.2024 Kai Gehring DIE GRÜNEN Internationalisierung von Wissenschaft und Lehre Maximale Freiheit geht nur mit besserem Schutz und mit mehr Sicherheit.
06:26 15.03.2024 Lars Castellucci SPD Migrationskrise in den Ländern und Kommunen Das größte Problem ist die Frage, wie wir Freiheit und Sicherheit in diesem Land aufrechterhalten können.
07:02 05.07.2024 Susanne Hierl CDU/CSU Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes Auch ist die Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Sache der Bundesländer.