06:52 10.09.2024 Michael Schrodi SPD Allgemeine Finanzdebatte, Haushaltsbegleitgesetz 2025, Nachtragshaushaltsgesetz 2024 Die Polizei und das THW brauchen Sicherheit, um ihre Aufgaben zu bewerkstelligen.
05:46 16.11.2023 Andreas Audretsch DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: BVerfG-Urteil zum Nachtragshaushalt 2021 Es geht um Unabhängigkeit, um Sicherheit, um Arbeitsplätze, um Menschen, um die Familien dieser Menschen.
06:46 01.12.2023 Dennis Rohde SPD Nachtragshaushaltsgesetz 2023, Antrag Art. 115 II GG Es war diese Koalition, es waren die sie tragenden Fraktionen, die den Menschen in diesem Land Sicherheit gaben, als viel Unsicherheit das Land prägte.
05:36 25.04.2024 Mechthilde Wittmann CDU/CSU Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung und in der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.
05:21 16.05.2024 Sascha Müller DIE GRÜNEN Senkung der Steuerbelastung Sie hatten vorgeschlagen, die Erhöhung des damaligen Arbeitslosengeldes II zu beschließen; „denn“ – wieder Zitat – „die Betroffenen brauchen Sicherheit“.
05:36 22.02.2024 Annika Klose SPD Aktuelle Stunde - Einführung der Bezahlkarte Wir könnten über den Klimawandel und die damit verbundene notwendige Transformation der Wirtschaft reden, über Putin, der weiterhin die größte Bedrohung unserer Sicherheit darstellt,
07:33 30.01.2024 Martin Gerster SPD Inneres u. Heimat, Datenschutz, Informationsfreiheit Das verringert Bürokratie, das erhöht die Sicherheit der Verfahren, das entlastet Kommunen.
05:32 18.01.2024 Dirk Wiese SPD Aktuelle Stunde: Wehrhafte Demokratie gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne Es sind Menschen, die bei der Feuerwehr, beim THW, beim Deutschen Roten Kreuz, bei der Polizei für unsere Sicherheit sorgen.
05:38 18.01.2024 Bengt Bergt SPD 2. Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes Und wenn es nötig ist, werden wir auch künftig reagieren und die Sicherheit unserer Energieversorgung sicherstellen.
05:37 15.12.2023 Sven-Christian Kindler DIE GRÜNEN Nachtragshaushaltsgesetz 2023, Artikel 115 II GG Es ist gut für den Haushalt, weil wir damit sinnvolle Ausgaben absichern, zum Beispiel im Bereich der sozialen Sicherheit.
05:47 15.11.2023 Stefan Gelbhaar DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: 49-Euro-Ticket Das hilft dem Klima, das hilft der Gesundheit, das hilft der Sicherheit der Menschen.
05:45 29.01.2025 Dirk Wiese SPD Regierungserklärung zu aktuellen innenpolitischen Themen Wenn wir über mehr Sicherheit bei uns im Land reden, dann ist klar: Wir brauchen mehr Befugnisse für unsere Sicherheitsbehörden.
05:32 06.11.2024 Andreas Audretsch DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde - Kurs der Bundesregierung in der Wirtschaftskrise Auch das zeigt uns und macht deutlich, dass wir in sehr ungewisse Zeiten gehen, dass es jetzt grundsätzliche Entscheidungen braucht und dass wir an dieser Stelle Sicherheit und Stabilität schaffen müssen.
06:01 26.09.2025 Dietmar Bartsch DIE LINKE Schlussrunde Haushaltsgesetz 2026 Aber einen Spruch hat er mit Sicherheit voll verinnerlicht, das ist der: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?
07:12 25.09.2025 Georg Schroeter AfD Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Der Einzelplan „Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ – ein relativ langer Name für so ein Ministerium –, der heute vor uns liegt,
05:47 05.11.2025 Irene Mihalic DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Verhältnis der AfD zu Russland Drohnenüberflüge, Sabotage der kritischen Infrastruktur, Cyberangriffe: Es ist ganz offensichtlich, meine Damen und Herren, dass Russland es auf unsere Sicherheit abgesehen hat.
06:10 05.11.2025 Robin Wagener DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Verhältnis der AfD zu Russland Mitglieder dieses Hauses – das sage ich ehrlich –, denen Deutschlands Sicherheit am Herzen liegt, überlegen in Sitzungen sicherheitsrelevanter Ausschüsse, in geheimen Briefings schon genau, welche Fragen sie stellen, damit Sie die nicht gleich an Ihre Freunde in Russland verraten.
08:11 17.09.2025 Jürgen Hardt CDU/CSU Auswärtiges Amt Die Sicherheit Deutschlands ist eben nicht nur Sache von NATO und Bundeswehr, sondern sie hängt auch vom Auswärtigen Dienst, der auswärtigen Arbeit der Bundesregierung und der Arbeit des Außenministers ab.
05:40 09.10.2025 Siegfried Walch CDU/CSU Migrationswende Das ist rechtsstaatliches Handeln, mit Plan, mit Abkommen, mit Sicherheit und natürlich auch differenziert.
06:34 13.11.2025 Tobias Peterka AfD Änderung des StGB - Fahren ohne Fahrschein Unsere heutige Gesellschaft ist ja durch die Jahrzehnte linker Lufthoheit nur noch ein Schatten ihrer selbst, wenn es um Selbstverantwortung, Stabilität oder Sicherheit geht.
06:39 26.11.2025 Wiebke Esdar SPD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Auch hier zeigen wir: Wir schließen Kompromisse – Kompromisse, damit wir gemeinsam und mit Sicherheit in die Zukunft gehen können.
06:37 03.12.2025 Siegfried Walch CDU/CSU Aktuelle Stunde zu linksextremer Gewalt Freiheit ist ohne Sicherheit nicht denkbar.
05:51 05.12.2025 Armin Grau DIE GRÜNEN Rentenpaket So ein Spiel mit dem Feuer, gerade in der Rentenpolitik, wo es Sicherheit braucht, zeigt, dass Sie, Herr Spahn, Ihre Fraktion überhaupt nicht im Griff haben.
15:20 31.01.2024 Britta Haßelmann DIE GRÜNEN Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Und tun Sie mir noch einen Gefallen: Sozialen Zusammenhalt, das soziale Miteinander und auch die Verantwortung dieses Parlamentes für die sozialen Fragen und die Sicherheit von Bürgerinnen und Bürgern befördert man nicht, indem man das Bürgergeld als subventionierte Arbeitslosigkeit bezeichnet. Wir sind alle zusammen gefordert, wirklich gefordert, unser Land zukunftsfest zu machen, Sicherheit zu geben, damit diese notwendige Veränderung gestaltet werden kann, dass wir niemanden in dieser Situation zurücklassen.
08:30 11.07.2025 Boris Mijatović DIE GRÜNEN 30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica Meine Damen und Herren, lassen Sie mich noch eine Sache erwähnen, die auch Folge des Völkermords von Srebrenica ist: die UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“.
07:28 27.06.2025 Gottfried Curio AfD Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes Meine Damen und Herren, der Vorwandcharakter der ganzen Operation – Tarnname „Flüchtlingsschutz“, Klarname „Ausländerimport“ – wird aus der absurd gehäuften Inkaufnahme von Nachteilen für das Aufnahmeland klar: Jedes Jahr hohe zweistellige Milliardenbeträge für die ganze Veranstaltung, Kollaps des Wohnungsmarkts, Zusammenbruch des Bildungssystems, Totalverlust der inneren Sicherheit.
05:26 25.06.2025 Sascha van Beek CDU/CSU Aktuelle Stunde: Maskenbeschaffung Wir gehen nach vorn, und das für die Sicherheit unserer Menschen.
08:48 06.06.2025 Luise Amtsberg DIE GRÜNEN Krieg in Gaza Lassen Sie mich abschließend sagen: Wir alle wissen, dass die Freiheit und Sicherheit des einen die des anderen bedingt.
10:37 16.05.2025 Karsten Wildberger Digitales und Staatsmodernisierung Das ITZBund, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, die Bundesnetzagentur, die BDBOS.
06:13 30.01.2025 Sebastian Fiedler SPD Innere Sicherheit - Bekämpfung von Kriminalität Seit 30 Jahren trete ich für die innere Sicherheit ein,
07:07 01.02.2024 Wolfgang Strengmann-Kuhn DIE GRÜNEN Arbeit und Soziales Auch das ist wichtig für die soziale Sicherheit in Deutschland.
08:05 29.11.2023 Franziska Brantner Aktuelle Stunde: Freihandelsabkommen Deswegen geht es um unsere Sicherheit, es geht um unsere Verteidigung, aber es geht eben auch um unsere Wirtschaftssicherheit.
10:14 11.02.2025 Thorsten Frei CDU/CSU Vereinbarte Debatte zur Situation in Deutschland Wer in unserem Land Sicherheit nach innen und nach außen will, der braucht Wirtschaftswachstum.
07:00 13.09.2024 Jens Spahn CDU/CSU Wirtschaft und Klimaschutz Wir wissen: Wachstum entsteht nicht durch Transformation, sondern Wachstum ist die Voraussetzung dafür, dass wir in Klimaschutz und soziale Sicherheit investieren können.
10:31 16.12.2024 Alice Weidel AfD Antrag des Bundeskanzlers gemäß Art. 68 GG das Land geflutet von fordernd auftretenden Migranten, die das Vorgefundene verachten, die innere Sicherheit im Zusammenbruch, das Sozialsystem überspannt, während Steuerlast und Inflation den Bürgern Kaufkraft und Wohlstand rauben und sie erdrücken.
05:11 15.11.2024 Dirk Heidenblut SPD Aktuelle Stunde: Cannabis-Legalisierung - Auswirkung auf die innere Sicherheit Im Übrigen scheint auch Ihre CDU in Nordrhein-Westfalen die Sorgen gar nicht so ernst zu nehmen; denn sie sparen im Haushalt über 30 Millionen Euro bei Sicherheit und Justiz ein.
05:50 04.12.2024 Julia Klöckner CDU/CSU Aktuelle Stunde: Lage der Wirtschaft in Deutschland Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt unserer Gesellschaft sind gefährdet.
05:53 10.10.2025 Luke Hoß DIE LINKE StPO - Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten Denn härtere Strafen sorgen nicht für weniger Kriminalität oder mehr Sicherheit.
06:35 11.09.2025 Detlef Seif CDU/CSU Grenzkontrollen und Zurückweisung Jetzt erklären Sie mir mal, wie die Kollegen bei der Bundespolizei die innere Sicherheit aufrechterhalten sollen!
07:23 16.09.2025 Fritz Güntzler CDU/CSU Finanzen, Bundesrechnungshof Was wir brauchen, ist Sicherheit für die Wirtschaft, Planungssicherheit, Vertrauen in die Politik dieser Regierung.