09:01 25.09.2025 Karin Prien Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Die Beschäftigten, insbesondere im BMBFSFJ, aber auch im BMFTR, haben jetzt Sicherheit und Gewissheit.
07:37 06.11.2025 Florian Dorn CDU/CSU Steuerreform Ich denke, Sie müssen sich da schon ehrlich machen und auch mal sagen, wie Sie 100 Milliarden Euro beispielsweise bei Bildung, Forschung, Renten, Krankenhäusern oder der öffentlichen Sicherheit kürzen wollen.
07:23 26.11.2025 Mirco Hanker AfD Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Die Belange der Welt sind Ihnen also lieber und teurer als die eigene Sicherheit.
09:28 10.07.2025 Dorothee Bär Forschung, Technologie und Raumfahrt Jetzt, wo der Weltraum immer mehr zum Wirtschaftsraum wird und entscheidend für unsere Sicherheit und Verteidigung ist, dürfen wir nicht reglos am Fenster stehen und nur zuschauen, sondern wir müssen diesen Zukunftsraum ganz dringend erobern, liebe Kolleginnen und Kollegen.
05:44 08.11.2024 Irene Mihalic DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Weg für Neuwahlen freimachen, Vertrauensfrage umgehend stellen Wir stellen uns der Aufgabe, wieder in die Sicherheit und die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu investieren, und werben auch hier im Hohen Haus um Mehrheiten dafür.
09:26 06.06.2025 Alexander Dobrindt Aussetzung des Familiennachzugs die jeden Tag einen wesentlichen Beitrag für unsere Sicherheit leisten.
08:22 05.07.2024 Nina Warken CDU/CSU COVID-19-Rehabilitierungsgesetz Da haben wir als Gesetzgeber dann auch korrigierend eingewirkt, aber nur in absoluten Ausnahmen, und eine solche Ausnahme liegt hier mit Sicherheit nicht vor.
08:27 26.06.2024 Martin Rosemann SPD Finanzierung der Sozialversicherung Von Ihnen brauchen wir mit Sicherheit keine Nachhilfe.
07:31 30.11.2023 Gottfried Curio AfD Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts Unsichtbar gemacht werden sollen bei der inneren Sicherheit die statistisch klar ausgewiesene weit überproportionale Kriminalität im Kontext von Zuwanderung,
08:51 13.12.2023 Alexander Dobrindt CDU/CSU Regierungserklärung zum Europäischen Rat „Bildung … Sicherheit … Wettbewerbsfähigkeit … All das ist möglich bei den bestehenden Einnahmen, ohne Flucht in neue Schulden oder höhere Steuern …“
06:06 13.12.2023 Christian Petry SPD Regierungserklärung zum Europäischen Rat Wir haben Vorschläge zu Sicherheit und Verteidigung gemacht.
05:16 25.04.2024 Omid Nouripour DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Russland, China und die AfD Sie sind eine Gefahr für Wohlstand, für Sicherheit und Freiheit in Europa und in unserem Land.
07:08 17.05.2024 Lars Castellucci SPD Bekämpfung des politischen Islams Ich will an dieser Stelle klar festhalten: Behörden haben in diesem Land das Recht, wenn die öffentliche Sicherheit bedroht ist, solche Untersagungen auszusprechen.
07:20 01.02.2024 Markus Kurth DIE GRÜNEN Arbeit und Soziales Ich glaube, dass wir in diesem Verfahren bei allen Schwierigkeiten, die das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit sich gebracht hat, wirklich versucht haben, Verlässlichkeit und Sicherheit herzustellen.
05:35 14.12.2023 Tim Klüssendorf SPD Verwendung der Steuermehreinnahmen Wir haben in unserem Programmprozess auch noch mal verdeutlicht, wofür diese Einnahmen eigentlich sein sollen, nämlich für Polizei und die innere Sicherheit, aber vor allen Dingen für Bildung.
08:04 21.05.2025 Alexander Engelhard CDU/CSU Kernkraft Sicherheit und Akzeptanz vor Ort haben dabei natürlich oberste Priorität.
06:08 15.11.2024 Jürgen Lenders FDP Aktuelle Stunde: Cannabis-Legalisierung - Auswirkung auf die innere Sicherheit (Thorsten Frei [CDU/CSU]: Ja, aber Sie kriegen halt gar nichts hin! Gar nichts! Nicht bei der Wirtschaft, nicht bei der Sicherheit, nicht bei der Drogenpolitik! Nirgends! Das ist die Bilanz von drei Jahren Ampel, über die Sie hier sprechen: Armselig!)
07:24 10.10.2024 Kay Gottschalk AfD Geldwäsche, Terrorismus- u. Extremismusfinanzierung Nun also voller Einsatz der Union wie schon bei den Themen „innere Sicherheit“, „Migration“, „Finanzierung“, „Steuern“.
08:23 16.09.2025 Mechthilde Wittmann CDU/CSU Finanzen, Bundesrechnungshof Und wir haben die Bereichsausnahme auf den Weg gebracht für die Sicherheit unseres Landes.
07:19 23.09.2025 Mechthilde Wittmann CDU/CSU Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Es gibt Sicherheit und Freiheit.
07:55 24.09.2025 Matthias Miersch SPD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Wir sind doch alle überzeugt, dass es einer starken Gemeinschaft bedarf, eines handlungsfähigen Staates, der diese Sicherheit gewährt.
06:38 09.10.2025 Clara Bünger DIE LINKE Migrationswende Die Fluchtwege, die Menschen überhaupt eine Chance auf Sicherheit gaben, sind zu großen Teilen dicht.
09:04 13.11.2025 Dorothee Bär Hightech Agenda Deutschland Doch damit nicht genug: Ich glaube, wir können uns nicht länger davor drücken, auch in allen anderen Bereichen immer wieder das Thema Sicherheit an die oberste Stelle zu setzen, weil wir unser Land nur verteidigen können, wenn wir auch technologisch auf der Höhe der Zeit sind.
06:16 13.11.2025 Helmut Kleebank SPD Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz Unsere Sicherheit hängt an Allianzen in Europa und in der Welt.
19:43 28.11.2023 Rolf Mützenich SPD Regierungserklärung zur Haushaltslage Und er hat für die Zukunft dieses Landes mit Sicherheit seine Folgen. um insbesondere den Menschen draußen im Lande den entsprechenden Respekt zu erweisen; denn die brauchen die mit diesem Haushalt verbundene Sicherheit, meine Damen und Herren.
13:37 17.09.2025 Heidi Reichinnek DIE LINKE Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Wenn Sie hier die ganze Zeit von Sicherheit reden – das war ja das Hauptthema Ihrer Rede, Herr Merz –, dann reden Sie doch bitte auch endlich mal angemessen von sozialer Sicherheit; denn egal wo: Es ist nie Geld da – wir müssen ja aufrüsten.
17:32 31.01.2025 Annalena Baerbock DIE GRÜNEN Zustrombegrenzungsgesetz das größte Land Europas, ein Land, das – wie alle in Europa – Putins brutalem Angriffskrieg ausgeliefert ist, ein Land, das in der aktuellen Zeit eine besondere Verantwortung trägt für unsere Freiheits- und Friedensunion, für die Sicherheit von uns allen in unserer Europäischen Union. Es geht jetzt darum, Sicherheit zu geben, und es geht darum, deutlich zu machen, dass wir ohne Wenn und Aber für diese Demokratie – frei von Rechtsextremen – einstehen.
25:59 09.07.2025 Jens Spahn CDU/CSU Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Ja, die bereits beschlossene Mietpreisbremse ist eine Maßnahme, die für viele, gerade in der aktuellen Lage, wichtig ist, die ihnen Sicherheit gibt, eine Maßnahme, die kurzfristig wirkt, Bei der Rente geben wir Sicherheit bis zum Ende des Jahrzehnts hinsichtlich des Rentenniveaus. Deswegen wollen, werden und müssen wir die Verschuldung, die wir eingehen, um zu investieren, und für unsere Sicherheit mit Konsolidierung und – noch viel wichtiger – mit Wachstum verbinden, damit das, was wir tun, verantwortbar und tragbar ist.
26:41 24.09.2025 Friedrich Merz Bundeskanzler und Bundeskanzleramt in der Infrastruktur, in der Bildung und auch in der sozialen Sicherheit. Also: Nur in einer auf Wachstum ausgerichteten Volkswirtschaft werden die Mittel gewonnen, die wir brauchen, um Infrastruktur zu finanzieren, Solidarität zu üben und soziale Sicherheit auf Dauer zu gewährleisten. Unser Wohlstand und unsere Sicherheit hängen wesentlich davon ab, dass wir die technologischen Entwicklungen, die gerade auf der Welt geschehen, von vorn führen und ihnen nicht atemlos hinterherlaufen.
11:13 09.07.2025 Boris Pistorius Verteidigung Deswegen legt die Bundesregierung hier heute einen Verteidigungshaushalt vor, der Deutschlands Verantwortung in der NATO und für die Sicherheit in Europa gerecht wird.
06:37 10.10.2024 Fabian Gramling CDU/CSU Energieversorgung Deutschlands Sie haben behauptet, die nukleare Sicherheit sei nicht mehr gewährleistet.
07:02 16.11.2023 Robin Mesarosch SPD Bundes- Klimaanpassungsgesetz Das andere sind die Menschenleben, sind Sicherheit und Freiheit, die viele Leute verloren haben.
07:01 14.12.2023 Jan Dieren SPD Änderung des Nachweisgesetzes Es sind also 40 Millionen Menschen, denen der schriftliche Nachweis ein Stück Sicherheit gibt, das Sie von der Union ihnen nehmen wollen.
07:58 30.11.2023 Nancy Faeser Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts Denn für mich ist klar: Die Existenz und die Sicherheit Israels sind Teil deutscher Staatsräson.
09:07 28.11.2023 Alice Weidel AfD Regierungserklärung zur Haushaltslage Für den Verfall der inneren Sicherheit tragen Sie von der CDU und CSU genauso die Verantwortung.
06:46 14.06.2024 Robin Mesarosch SPD Einsetzung eines 2. Untersuchungsausschusses Sie setzen hier die Glaubwürdigkeit einer Volkspartei aufs Spiel, wenn Sie statt auf Sachlichkeit und Sicherheit auf schnelle Stimmengewinne schielen.
08:40 12.09.2024 Karl Lauterbach Gesundheit Wir werden die Spezialisierung zum Wohle der Patienten, insbesondere der Krebspatienten, voranbringen und geben die Sicherheit in das System, dass nicht wieder ökonomische Anreize die Medizin determinieren, sondern dass sich die Menschen, die Pflegekräfte, die Ärzte darauf verlassen können, dass das, was gemacht wird, medizinisch indiziert ist und nicht durch ökonomische Anreize, die falsch sind, überlagert wird.
10:34 25.11.2025 Michael Espendiller AfD Finanzen, Bundesrechnungshof Im Gegenzug können wir jedoch mit einiger Sicherheit sagen, dass dieser Haushalt sehr, sehr gut für diejenigen sein wird, die von der Leistung der Fleißigen profitieren und die von der Arbeit anderer leben und es sich bequem gemacht haben, also für all jene, die ihr Lebenskünstlertum über eine steuerfinanzierte NGO oder eine parteinahe Stiftung bezahlt bekommen, oder für Menschen, die einfach nicht arbeiten wollen und direkt Bürgergeld kassieren, obwohl sie arbeiten könnten.
08:57 08.07.2025 Carsten Schneider Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Ich darf Ihnen den Einzelplan 16 – Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit – vorstellen und bitte um gute Beratung.
09:20 06.06.2025 Carsten Schneider Aktuelle Stunde zur Klimakrise, Klimaschutzpolitik Er sichert die Lebensgrundlagen und die Grundlagen unserer Wirtschaft, und er ist maßgeblich für unsere Sicherheit, wie auch das Weltwirtschaftsforum in Davos, die Münchner Sicherheitskonferenz und die NATO bestätigt haben.