10:18 13.09.2024 Carmen Wegge SPD Justiz und Bundesverfassungsgericht Denn Gewalt gegen Frauen ist ein strukturelles Problem in unserer Gesellschaft und eine Bedrohung für die innere Sicherheit.
09:23 26.06.2025 Jan-Marco Luczak CDU/CSU Queerfeindliche Hasskriminalität Und was tut die Union, der es ja immer auch um Sicherheit geht, konkret dafür, dass CSDs vor Rechtsextremisten geschützt werden?
10:55 11.02.2025 Lars Klingbeil SPD Vereinbarte Debatte zur Situation in Deutschland Wenn wir wollen, dass Deutschland ein starkes Land bleibt, dann müssen wir viel mehr investieren, als das gerade der Fall ist: Investitionen in Bildung, in Infrastruktur, in Digitalisierung, in Klimaneutralität und auch in unsere Sicherheit.
11:33 18.03.2025 Tino Chrupalla AfD Änderung d. Grundgesetzes (Art. 109, 115, 143h, 87a) Wie soll die deutsche und europäische Sicherheit gewährleistet werden?
12:22 11.09.2024 Alexander Dobrindt CDU/CSU Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Aber das gefährdet die Sicherheit und den gesellschaftlichen Frieden in unserem Land.
13:08 17.01.2024 Eva Högl Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten Der letzte Dank gilt unseren Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst in schwerer Zeit und dafür, dass sie unseren Frieden, unsere Freiheit, unsere Demokratie, unsere Sicherheit gewährleisten und im Ernstfall auch verteidigen.
12:24 26.06.2025 Jan-Marco Luczak CDU/CSU Zulässige Miethöhe, Mietpreisbremse Wir geben den Menschen Sicherheit.
09:45 19.12.2024 Jens Spahn CDU/CSU Soziale Marktwirtschaft in Deutschland Wir brauchen wirtschaftliches Wachstum für unsere soziale Sicherheit und nichts anderes.
14:24 14.12.2023 Karl Lauterbach Digitalisierung im Gesundheitswesen Eine viel bessere Medizin, viel weniger Dokumentation, mehr Daten, mehr Sicherheit!
11:07 25.09.2025 Dorothee Bär Forschung, Technologie und Raumfahrt Da geht es knallhart um unsere Sicherheit.
14:00 18.03.2025 Friedrich Merz CDU/CSU Änderung d. Grundgesetzes (Art. 109, 115, 143h, 87a) Wir haben uns in unserer Gesellschaft über mindestens ein Jahrzehnt – wahrscheinlich sehr viel mehr – in einer trügerischen Sicherheit geglaubt.
09:56 05.06.2025 Clara Bünger DIE LINKE Europarecht - Zurückweisungen an den Binnengrenzen „Es fehlt bereits an der hinreichenden Darlegung einer Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit im Sinne des Art.
15:34 22.02.2024 Roderich Kiesewetter CDU/CSU Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine Darüber hinaus hat er ausgeführt, Deutschland habe über Jahrzehnte Sicherheit empfangen und dürfe sich deshalb nicht verweigern, wenn Menschenrechtsverletzungen in Kriegsverbrechen münden.
10:46 11.02.2025 Katharina Dröge DIE GRÜNEN Vereinbarte Debatte zur Situation in Deutschland Nicht mal den Kindern hat man gesagt: Wir wissen, ihr sucht hier einfach nur Sicherheit und Schutz, und wir Politiker, die wir die Verantwortung tragen, versprechen euch: Diesen Schutz gewähren wir euch.
08:43 15.11.2024 Karl Lauterbach Aktuelle Stunde: Cannabis-Legalisierung - Auswirkung auf die innere Sicherheit Wir sind weggegangen von einer Verbotspolitik und hin zu einer Legalisierung, einer Aufklärung und einer Verbesserung der Sicherheit.
27:37 29.01.2025 Olaf Scholz Regierungserklärung zu aktuellen innenpolitischen Themen Wichtige Vorschläge zur Stärkung der inneren Sicherheit liegen entscheidungsreif hier im Bundestag oder im Bundesrat. (Thorsten Frei [CDU/CSU]: Misstrauen gegenüber der Polizei! Das nennen Sie „mehr Sicherheit“?)
15:53 31.01.2025 Friedrich Merz CDU/CSU Zustrombegrenzungsgesetz Aber da sind mindestens genauso viele dabei, die um die Sicherheit und um die innere Ordnung unseres Landes besorgt sind.
13:16 16.10.2025 Tino Chrupalla AfD Regierungserklärung zum Europäischen Rat Bislang wurden durch mangelnde Umsetzung geltenden Rechts schon die innere Sicherheit und unser Sozialsystem gefährdet.
12:33 28.11.2025 Ines Schwerdtner DIE LINKE Haushaltsgesetz 2026 (3. Beratung) Jede einzelne Zeile ist eine Entscheidung darüber, wem wir Sicherheit geben und wen wir im Regen stehen lassen.
10:34 16.10.2024 Lars Klingbeil SPD Regierungserklärung zum Europäischen Rat Sie brauchen mehr Sicherheit, sie brauchen eine stabile Rente, sie brauchen höhere Löhne.
11:32 04.07.2024 Carmen Wegge SPD Änderung des Strafgesetzbuches, Opferschutz Das elterliche Umgangsrecht darf nicht länger die Sicherheit eines Elternteils oder des Kindes gefährden.
17:21 31.01.2024 Rolf Mützenich SPD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Ich muss für die größte Fraktion in dieser Koalition sagen: Ja, in spannungsreichen und aufwühlenden Zeiten ist es fast unmöglich, immer und überall Zuversicht und Sicherheit zu stiften.
14:23 16.10.2025 Jens Spahn CDU/CSU Regierungserklärung zum Europäischen Rat Sie verraten unsere Sicherheit, unsere Souveränität, unsere Freiheit und schwurbeln hier beim Thema Wehrpflicht rum.
28:02 11.09.2024 Olaf Scholz Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Und es hat etwas mit Zuversicht zu tun, dass man bei einem so langen Lebensprojekt jedes einzelnen Menschen Sicherheit schafft. Ich finde richtig, dass wir diskutieren, wie wir Frieden und Sicherheit in Europa garantieren und die Ukraine unterstützen.
26:17 09.07.2025 Alice Weidel AfD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Für die Erfüllung staatlicher Kernaufgaben – innere und äußere Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit, öffentliche Ordnung, Infrastruktur, Bildung, funktionierende Institutionen und solidarische Unterstützung wirklich Bedürftiger – ist nämlich genug vorhanden.
17:19 14.05.2025 Jens Spahn CDU/CSU Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler In den Kitas, in den Schulen, auf dem Wohnungsmarkt, bei der Sicherheit an den Bahnhöfen und auf den Marktplätzen wird diese Überforderung sehr konkret.
15:38 22.02.2024 Jens Spahn CDU/CSU Gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland Wachstum ist die Voraussetzung für soziale Sicherheit.
21:16 26.11.2025 Alice Weidel AfD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Der Staat muss sich aus der Wirtschaft und aus dem Privatleben der Bürger heraushalten und sich auf seine Kernaufgaben beschränken: innere und äußere Sicherheit, Aufrechterhaltung von Rechtsstaatlichkeit und öffentlicher Ordnung.
16:00 26.11.2025 Tino Chrupalla AfD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Kein Wort zum Leid in der Ukraine! Kein Wort über die Sicherheit Europas! Hauptsache Russlandkumpanei!)
10:49 30.01.2025 Wolfgang Kubicki Abschließende Beratungen ohne Aussprache Die Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben beantragt, die Verordnung der Bundesregierung zur Stärkung der Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen auf Drucksache 20/13950 an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz zurückzuverweisen.
27:49 11.09.2024 Rolf Mützenich SPD Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Umso wichtiger ist es, dass wir das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus noch in diesem Jahr im Deutschen Bundestag beschließen; denn es verspricht nachfolgenden Generationen Sicherheit, Herr Merz.
20:42 26.11.2025 Jens Spahn CDU/CSU Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Sicherheit durch Stärke: Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen.
21:19 11.02.2025 Robert Habeck DIE GRÜNEN Vereinbarte Debatte zur Situation in Deutschland Und ja, die Argumente sind ausgetauscht worden: Wir brauchen mehr Einsatz für die Sicherheit, wir brauchen ein europäisches Asylsystem, wir brauchen Steuerung und auch Begrenzung.
26:40 31.01.2024 Olaf Scholz Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat Das ist unsere Verpflichtung für den Frieden in Europa und für die Sicherheit in Europa.
37:16 25.03.2025 Gregor Gysi Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten Er sieht nicht mehr ein, für die Sicherheit Deutschlands zu haften.