Demokratiefördergesetz - Redebeiträge | Open Parliament TV

43 Redebeiträge gefunden

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Monika Lazar DIE GRÜNEN

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Deshalb fordern wir als Bündnis 90/Die Grünen ein Demokratiefördergesetz. zurücknehmen und den Weg freimachen für ein Demokratiefördergesetz, damit die zivilgesellschaftlichen Strukturen endlich dauerhaft finanziell und strukturell abgesichert werden.

Schahina Gambir DIE GRÜNEN

Demokratiefördergesetz

Und genau deren Arbeit wollen wir mit dem Demokratiefördergesetz stärken.

Katja Dörner DIE GRÜNEN

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Wenn Frau Ministerin Giffey jetzt wieder ein Demokratiefördergesetz ins Gespräch bringt, dann kann ich nur sagen: Endlich! Wir brauchen ein solches Demokratiefördergesetz, und wir brauchen es schnell.

Irene Mihalic DIE GRÜNEN

Warum haben wir immer noch kein Demokratiefördergesetz?

Renate Künast DIE GRÜNEN

Rechtsterrorismus und Hasskriminalität

Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz. Wir sind es leid, dass zwischendurch einigen das Geld gestrichen wird, dann wird es wieder angeglichen, dann reden Sie über ein Demokratiefördergesetz.

Schahina Gambir DIE GRÜNEN

Bundeskanzleramt (einschl. Ostdeutschland, Integration und Kultur)

Er zeigt: Wir wollen Rassismus endlich ganzheitlich und koordiniert bekämpfen, unter anderem mit einem Partizipationsgesetz, Änderungen im AGG und natürlich mit dem Demokratiefördergesetz, das Ministerin Anne Spiegel nun auf den Weg gebracht hat.

Monika Lazar DIE GRÜNEN

Bericht des 3. Untersuchungsausschusses (NSU)

Wir Grünen fordern deshalb ein Demokratiefördergesetz zur nachhaltigen Demokratiestärkung und Prävention gegen Rechtsextremismus.

Monika Lazar DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde zum Agieren der Bundesregierung in Sachen Chemnitz und in der Causa Maaßen

All diejenigen, die sich für unsere Demokratie engagieren, müssen verlässlich unterstützt werden, zum Beispiel durch ein Demokratiefördergesetz;

Renate Künast DIE GRÜNEN

Rechtsextremismus und Hasskriminalität

Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz und eine Taskforce Rechtsextremismus.

Lamya Kaddor DIE GRÜNEN

Kriminalität in Bahnhöfen und Zügen

Und auch da sind wir übrigens daran – ich komme zum Ende –: mit dem Demokratiefördergesetz, der Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes und dem Engagement für zügige und faire Asylverfahren.

Schahina Gambir DIE GRÜNEN

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Genau deshalb braucht es jetzt das längst überfällige Demokratiefördergesetz.

Denise Loop DIE GRÜNEN

Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend

Auch die Zivilgesellschaft wartet auf Gesetze wie die inklusive Kinder- und Jugendhilfe, das Demokratiefördergesetz, eine einheitliche Pflegeassistenzausbildung, aber auch die Umsetzung des Digitalpakts 2.0. Da haben wir in der letzten Legislaturperiode vorgearbeitet; das muss nun kommen, und da haben Sie uns auch an Ihrer Seite.

Franziska Krumwiede-Steiner DIE GRÜNEN

Einsetzung einer Enquete-Kommission Coronavirus

Wir nutzen die Chance, aus Fehlern zu lernen und damit in die Zukunft und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu investieren: mit der Kindergrundsicherung, dem Startchancen-Programm, dem Digitalpakt 2.0, dem Demokratiefördergesetz – insbesondere, damit Sie hier nicht mehr im Parlament vertreten sind –,

Tabea Rößner DIE GRÜNEN

Demokratie, handlungsfähiger Staat, Finanzen

Wir machen dazu konkrete Vorschläge: für ein Demokratiefördergesetz, das angesichts von verschwörungsideologischen Protesten in der Coronapandemie noch wichtiger geworden ist.

Schahina Gambir DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde - Zwei Jahre nach den rechtsterroristischen Morden von Hanau

Deswegen werden wir zum Beispiel ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.

Lamya Kaddor DIE GRÜNEN

Inneres und Heimat

Wir haben einen ambitionierten Koalitionsvertrag, um eine liberale, humane und den Sicherheitsinteressen unseres Landes entsprechende zielgenaue Politik anzugehen, sei es beim Staatsbürgerschaftsrecht, bei der Konkretisierung des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus oder dem Demokratiefördergesetz genauso wie bei der Novellierung des Bundespolizeigesetzes.

Nina Stahr DIE GRÜNEN

Nationaler Bildungsbericht 2022 der Bundesregierung

Mit dem Demokratiefördergesetz werden wir zivilgesellschaftliche Demokratiebildung endlich dauerhaft finanzieren.

Irene Mihalic DIE GRÜNEN

Rechtsterrorismus

Wir brauchen eine verlässliche Förderung der Arbeit zur Demokratiebildung gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus, und – da sind wir ganz bei Ihnen – es braucht ein Demokratiefördergesetz.

Marcel Emmerich DIE GRÜNEN

Sicherheitspaket

Und – das wird nicht allen gefallen, aber es ist auch sehr wichtig – wir müssen endlich das Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.

Lamya Kaddor DIE GRÜNEN

Jüdisches Leben in Deutschland

Und gerade unter diesem Aspekt ist ein Demokratiefördergesetz dringender denn je notwendig, meine Damen und Herren.

Lamya Kaddor DIE GRÜNEN

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat

Wir werden bald ein Demokratiefördergesetz im Bundestag verabschieden.

Ekin Deligöz DIE GRÜNEN

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Dafür brauchen wir eine bundesgesetzliche Grundlage, ein Demokratiefördergesetz.

Kai Gehring DIE GRÜNEN

Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht

Kündigen Sie nicht nur 89 Maßnahmen an, um die Demokratie zu stärken, Frau Ministerin, sondern sorgen Sie mit Kabinettskollegen dafür, dass das versprochene Demokratiefördergesetz endlich dem Bundestag vorgelegt wird.

Anna Christmann DIE GRÜNEN

Wahlrecht, Bürgerbeteiligung

Auch ein Demokratiefördergesetz ist natürlich überfällig, um Menschen verlässlich zu unterstützen, die sich für eine starke und wehrhafte Demokratie einsetzen.

Marlene Schönberger DIE GRÜNEN

Bekämpfung des politischen Islams

Das ist übrigens auch der Grund, warum alle, die gegen Islamismus kämpfen wollen, auch das Demokratiefördergesetz unterstützen sollten.

Konstantin von Notz DIE GRÜNEN

Antisemitismus, jüdische Vielfalt in Deutschland

Und dass es bis heute kein Demokratiefördergesetz gibt, meine Damen und Herren, ist ein massives Versagen dieser Großen Koalition.

Marcel Emmerich DIE GRÜNEN

Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung - Innen und Heimat

Das Demokratiefördergesetz, die weitere Aufarbeitung der offenen Fragen des NSU-Komplexes und der von Ihnen angekündigte Aktionsplan gegen Rechtsextremismus sind Punkte, bei denen Sie die volle Unterstützung meiner Fraktion haben.

Irene Mihalic DIE GRÜNEN

Wehrhafte Demokratie gegenüber Extremismus

Mit dem Demokratiefördergesetz werden wir die Arbeit von zivilgesellschaftlichen Initiativen strukturell absichern und damit den Kampf gegen Demokratie- und Menschenfeindlichkeit massiv stärken.

Ekin Deligöz DIE GRÜNEN

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

An dieser Stelle wende ich mich noch einmal an die Union: Ich finde es von Ihnen geradezu ignorant, dass Sie immer noch ein Demokratiefördergesetz in diesem Parlament verhindern; denn Demokratieförderung braucht nicht nur die Strafverfolgungsbehörden, sondern sie braucht auch die engagierte Zivilgesellschaft.

Irene Mihalic DIE GRÜNEN

Integrationsprobleme durch kulturelle Prägungen

Und an die Bundesregierung und an die Koalitionsfraktionen gerichtet, muss ich sagen, dass es wirklich ein Armutszeugnis ist, dass Sie es in den letzten vier Jahren nicht geschafft haben, hier im Deutschen Bundestag ein ordentliches Demokratiefördergesetz auf den Weg zu bringen,

Ekin Deligöz DIE GRÜNEN

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Unsere Unterstützung werden Sie übrigens auch haben, wenn Sie uns ein Demokratiefördergesetz vorlegen; das haben wir ja längst im Bundestag verlangt.

Lena Gumnior DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde zur Zahl der Messerangriffe

Stärken Sie die Zivilgesellschaft mit einem Demokratiefördergesetz!

Lamya Kaddor DIE GRÜNEN

Inneres und Heimat

Das Demokratiefördergesetz ist im parlamentarischen Verfahren.

Marlene Schönberger DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde - Antisemitismusbekämpfung in Bildung, Kultur und Wissenschaft

Es muss weitergehen, unter anderem mit dem Demokratiefördergesetz.

Marlene Schönberger DIE GRÜNEN

Jüdisches Leben in Deutschland

Und das, liebe Kolleginnen und Kollegen, gelingt am besten mit dem Demokratiefördergesetz.

Leon Eckert DIE GRÜNEN

Inneres und Heimat, Datenschutzbeauftragte

Das Demokratiefördergesetz ist sicher ein richtiger Weg, um da noch einmal reinzugucken, und in den Verhandlungen werden wir die Projekte zur Deradikalisierung, die im Etat des Innenministeriums enthalten sind, noch einmal genau angucken und schauen, ob wir da jetzt etwas verstärken können.

Irene Mihalic DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde - Bedrohung durch Netzwerke von Reichsbürgern und Rechtsextremisten

Deshalb ist es gut, dass das Kabinett heute das Demokratiefördergesetz auf den Weg gebracht hat.

Marcel Emmerich DIE GRÜNEN

Kampf gegen islamistische Organisationen

Deswegen ist Demokratieförderung so wichtig, und deswegen ist ein Demokratiefördergesetz so wichtig.

Konstantin von Notz DIE GRÜNEN

Schutz jüdischen Lebens in Deutschland

Wir haben als Ampel eine große Anzahl von relevanten Maßnahmen in unserem Antrag zusammengefasst: die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben vollständig umzusetzen; in Abstimmung mit den Ländern den umfassenden Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen zu gewährleisten; eine konsequente Verfolgung des Antisemitismus, auch im Netz; das Demokratiefördergesetz als wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Extremismus und Antisemitismus; mehr Jugendaustausche; mehr jüdisches Leben im Sport bei Vereinen wie Makkabi Deutschland

Lamya Kaddor DIE GRÜNEN

Terrorabwehr in Deutschland

Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz, auch dafür, meine Damen und Herren.