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14.03.2019
Katharina Dröge DIE GRÜNEN
Fair Play in der digitalen Wirtschaft
Denn so, wie ich die Debatte wahrgenommen habe, haben alle Redner, auch die Redner von CDU/CSU und SPD, beschrieben, dass wir ein großes Problem mit der gigantischen Marktmacht von Konzernen wie Facebook, Google und Amazon haben und dass die Notwendigkeit besteht, hier stärkere Regeln, hier eine bessere Regulierung zu finden.
Während auf der ganzen Welt diskutiert wird, wie man strengere Wettbewerbsregeln finden kann, um die Marktmacht von Google, Facebook und Co zu begrenzen, so wie wir das hier im Deutschen Bundestag gerade gemacht haben, ist unser Wirtschaftsminister auf die absurde Idee gekommen, das Gegenteil zu tun.
Mehr Monopole und weniger Kontrolle, das ist die Antwort, die Peter Altmaier auf Konzerne wie Google und Facebook gefunden hat.
Es wäre schön gewesen, wenn von der FDP auch eine klare Aussage gekommen wäre, dass die Fusion von Facebook und WhatsApp ein Fehler war, dass es ein Fehler ist, dass YouTube zu Google gehört, dass es ein Fehler ist, dass Instagram zu Facebook gehört.
Ist Google am Ende nicht so mächtig, so sehr ein Monopol, dass es die Infrastruktur des Internets ist?