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03:55
05.07.2024
Canan Bayram DIE GRÜNEN
Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
(Martin Reichardt [AfD]: Für Sie doch schon lange nicht mehr!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: … beschränken! – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) Ich weiß, dass das in der AfD nicht anerkannt wird. (Zuruf des Abg. Steffen Janich [AfD]) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Martin Reichardt [AfD]: Wir wissen noch, was eine Frau ist!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Grundrechte sind unteilbar, Frau Kollegin!)
03:49
04.12.2024
Harald Ebner DIE GRÜNEN
Energieversorgung Deutschlands, Kernenergie
Schon wieder beantragt die AfD den Wiedereinstieg in die Atomkraft; die Union findet es toll. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der AfD: Jetzt werden Sie aber unseriös! – Lachen bei Abgeordneten der AfD – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die CDU/CSU gewandt: Hören Sie auf Merkel!) (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) (Zuruf von der AfD: Da war es aber eine Flutwelle!) (Zuruf von der AfD: Habeck ist in China!) (Zuruf von der AfD: Brennstäbe!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Haben Sie was gegen Kasachstan?)
03:16
05.07.2023
Ye-One Rhie SPD
Evaluation von Pseudowissenschaften
Ich weiß: Mit dem Grundgesetz haben Sie, hat die AfD ihre Schwierigkeiten. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Nee!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie haben das Grundgesetz doch ausgesetzt während der Pandemiemaßnahmen!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie haben die Leute eingesperrt!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Allerdings!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Genau!) (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Laura Kraft [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Dr. Stephan Seiter [FDP] – Zuruf des Abg. Dr. Marc Jongen [AfD]) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Wir auch!)
03:59
02.07.2020
Gyde Jensen FDP
Deutsche Ratspräsidentschaft
Die AfD-Fraktion legt hier einen Antrag vor. (Zurufe von der AfD) Meine Damen und Herren, ich bin selber keine Juristin, aber im Gegensatz zur AfD weiß ich, dass ich einen Rechtsexperten durchaus konsultieren kann, wenn ich einen Antrag verfasse. (Widerspruch bei Abgeordneten der AfD) Das, glaube ich, ist ein Konzept von Volksherrschaft, wie es sich die AfD wahrscheinlich auch für Deutschland wünscht, was aber Gott sei Dank und glücklicherweise in der EU so nicht möglich wäre. Meine Damen und Herren, dieser Antrag ist wie so viele von der AfD ein Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger in unseren Nachbarländern. (Beifall bei der FDP sowie des Abg. Johannes Schraps [SPD] – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Polen-Beschimpfung ist das, Polen-Beschimpfung! Das war mal üblich in Deutschland! Sie machen es weiter!)
05:05
02.07.2020
Claudia Roth
StGB – Persönlichkeitsschutz Bildaufnahmen
Zugestimmt haben die Fraktionen von FDP und Grünen, dagegengestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und AfD, und enthalten hat sich die Fraktion der Linken. Zugestimmt haben die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und der Linken, dagegengestimmt haben die Fraktionen der AfD und der FDP, und enthalten hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Zugestimmt haben die Fraktionen von der Linken, der SPD, der CDU/CSU, dagegengestimmt haben die Fraktionen von FDP und AfD, und enthalten haben sich die Grünen. Zugestimmt haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen, dagegengestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der AfD, und enthalten hat sich die FDP. Zugestimmt hat niemand, dagegengestimmt haben die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD, und enthalten hat sich die Fraktion der Linken. Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD zur Verbesserung des Persönlichkeitsrechtsschutzes bei Bildaufnahmen. Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz empfiehlt unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/20668, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/18980 abzulehnen. Zugestimmt hat die Fraktion der AfD, alle anderen Fraktionen des Hauses haben dagegengestimmt.
03:55
19.12.2019
Helge Lindh SPD
Rechtsextremismusdatei, Terrorismusbekämpfung
(Stephan Brandner [AfD], an den Abg. Dr. Jürgen Martens [FDP] gewandt: Mal schön Cicero gelesen, Herr Martens!) (Stephan Brandner [AfD]: Wann wird es denn interessant? Jetzt?) Wenn man dann überlegt, wie sich die AfD gegenwärtig (Stephan Brandner [AfD]: Wie entwickelt sich denn die SPD, Herr Lindh?) (Beifall der Abg. Dagmar Ziegler [SPD] – Stephan Brandner [AfD]: So redet ein Sozialfaschist!) (Beifall bei der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Nein, ich habe gesagt: „So redet ein Sozialfaschist!“!) Ich fasse also zusammen: Die AfD hat wieder einmal auf beispielhafte Weise einen Gesetzentwurf gegen sich selbst gerichtet. (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Fabian Jacobi [AfD]: Wenn Sie das mal konsequent so handhaben würden!)
04:40
28.05.2020
Karsten Hilse AfD
Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
(Beifall bei der AfD) (Beifall des Abg. Andreas Bleck [AfD]) (Christian Dürr [FDP]: Warum ist die AfD für ein Glyphosatverbot? Können Sie das mal erklären?) (Christian Dürr [FDP]: Vorkämpfer fürs Glyphosatverbot, die AfD!) Die AfD wird die vorliegende Abänderung zum Wasserhaushaltsgesetz ablehnen. (Beifall bei der AfD – Christian Dürr [FDP]: Das Bild von Frau Weidel ist total peinlich, nebenbei gesagt! „Glyphosat? Nein Danke!“, sagt die AfD! Schlägt den Landwirten die Füße weg! – Stefan Müller [Erlangen] [CDU/CSU]: Ist ja richtig scheinheilig, die AfD!)
04:44
12.02.2020
Robby Schlund AfD
Aktuelle Stunde - Strategie zur Vorbeugung gegen das Corona-Virus
Ich hoffe, Sie nehmen das von der AfD an. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Deswegen fordert die AfD eine Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik – für uns, für China und für die gesamte Welt. (Beifall bei der AfD)
04:28
27.05.2020
Uwe Kekeritz DIE GRÜNEN
Corona-Moratorium für Entwicklungshilfe
(Markus Frohnmaier [AfD]: Quatsch! – Dr. Harald Weyel [AfD]: Rabulistik!) Die Coronakrise scheint der AfD jetzt ein geeigneter Hebel zu sein, wieder einen Vorstoß zu unternehmen und die Entwicklungspolitik zu diffamieren. Es zeugt auch davon, dass die AfD weder verstanden hat, welchen Beitrag die Entwicklungspolitik für Entwicklungsländer leistet, noch haben Sie verstanden, wie die deutsche Wirtschaft und die Weltwirtschaft funktionieren, und Sie haben auch nicht verstanden, wie die Wirtschaft des globalen Südens funktioniert. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN – Dr. Harald Weyel [AfD]: Dafür haben wir doch Sie!) (Lachen bei der AfD) (Markus Frohnmaier [AfD]: Muss ich jetzt zu Gender Studies?) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Markus Frohnmaier [AfD]: Zum Glück können Sie darüber nicht entscheiden!)
04:33
22.06.2023
Susanne Menge DIE GRÜNEN
Beschleunigte Genehmigungsverfahren Verkehrsbereich
(Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Ja, glauben wir!) (Stefan Gelbhaar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein! – Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Ja, das glauben wir!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Vor allem mit der grenzenlosen Migration! – Dr. Dirk Spaniel [AfD]: ... die sich vor allen Dingen mit Ihrer Politik auseinandersetzen!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Wir werden alle sterben!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Enak Ferlemann [CDU/CSU]: Sehr gut wiederholt! – Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Nicht Sie treffen die Entscheidung! Die Entscheidung trifft der Souverän!) (Sebastian Münzenmaier [AfD]: Was machen denn Ihre Freunde von der „Letzten Generation“ ohne Autobahnen? Wo kleben die sich denn dann hin? – Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD)
05:02
03.03.2023
Ulrich Lange CDU/CSU
Änderung des Raumordnungsgesetzes
(Beifall bei der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD – Zuruf des Abg. Daniel Baldy [SPD]: Guckt mal, wer da klatscht!) (Zuruf des Abg. Daniel Baldy [SPD] – Gegenruf des Abg. Sebastian Münzenmaier [AfD]) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD – Daniel Baldy [SPD]: Das ist das Allerletzte!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU und der AfD)
03:16
28.04.2023
Victor Perli DIE LINKE
Weiterbetrieb von Kernkraftwerken
(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Und haben die höchsten Energiepreise seit Jahrzehnten!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: So ist das! Atomenergie macht glücklich!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Die standen schon da wenigstens!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Die könnte man nutzen!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Die weigert sich auch, etwas zu tun!) (Andreas Bleck [AfD]: Aber nur im Sommer!) Die Anträge der AfD sind in jeder Hinsicht Quatsch. (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Mehr Strom aus der Steckdose!)
04:45
29.01.2021
Jörn König AfD
Modernisierung des Telekommunikationsrechts
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Zuruf von der FDP: Ihr könnt euch gern bedienen! – Gegenruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]: Was?) Unser AfD-Antrag, in dem wir Gigabitnetze forderten, war schon im Ausschuss. (Beifall bei der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Genau! Bravo!) Aber auch hier: Wer Einfamilienhäuser verbietet, wer Kobolde in Batterien vermutet, elektrische Leistung in Gigabyte angibt und im Antragstitel Mobilfunk als Daseinsvorsorge bezeichnet, dem kann selbst die AfD nicht mehr helfen. (Beifall bei der AfD – Kerstin Kassner [DIE LINKE]: Ihr könnt euch ja selbst nicht helfen!)
04:39
11.12.2020
Harald Weyel AfD
Haushaltsgesetz 2021
(Beifall bei der AfD – Thomas Jurk [SPD]: Was? Blödsinn!) (Beifall bei der AfD – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gehen Sie mal in ein Krankenhaus! – Ulli Nissen [SPD]: Glauben Sie selbst, was Sie hier sagen?) (Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Wie viele Infizierte hat denn die AfD-Fraktion? Wissen Sie das? Wie viele Ihrer Kollegen sind infiziert? – Zuruf der Abg. Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Der Redner verlässt das Rednerpult ohne Mund-Nase-Bedeckung – Dr. Tobias Lindner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Maske! – Ulli Nissen [SPD]: Maske! – Gegenruf des Abg. Otto Fricke [FDP]: Jetzt lasst ihn doch mal! Das passiert doch hier jedem mal! – Weiterer Gegenruf der Abg. Dr. Alice Weidel [AfD]: Herr Scholz setzt sie doch auch nie auf!)
03:32
12.02.2021
Gülistan Yüksel SPD
Staatsangehörigkeitsgesetz
Neue Sitzungswoche, neue Anträge der AfD, natürlich wieder gespickt mit Fremdenfeindlichkeit und Misstrauen. (Beatrix von Storch [AfD]: Und Hass und Hetze!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Und rassistisch!) (Beatrix von Storch [AfD]: Zwei Drittel wählen Erdogan! Hier in Deutschland! Mehr als in der Türkei! – Weitere Zurufe von der AfD) (Martin Hohmann [AfD]: Der wählt nicht Erdogan!) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD]) (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf von der AfD: Zu Erdogan!)
05:24
09.02.2023
Enrico Komning AfD
Regulierung kleiner und mittlerer Unternehmen
Wie so oft, reden wir heute mal wieder auf Antrag unserer Fraktion, der AfD, über eines der wichtigsten wirtschaftspolitischen, mittelstandspolitischen Themen, dem sich die Regierung hartnäckig verweigert, nämlich den Bürokratieabbau. (Esra Limbacher [SPD]: Reicht schon! – Stephan Brandner [AfD]: Das ist üblich bei denen! Die fangen immer an zu schreien! Das ist ein pawlowscher Reflex!) (Beifall bei der AfD) (Heiterkeit bei der AfD – Esra Limbacher [SPD]: Ui, ui, ui!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:11
26.01.2023
Canan Bayram DIE GRÜNEN
Aktuelle Stunde - Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Parteienfnanzierung
inwieweit tatsächlich das Gericht die Klage der AfD – in Anführungszeichen – „gewürdigt“ hat. (Stephan Brandner [AfD]: Das glaube ich nicht!) ist, mit welcher Dreistigkeit die AfD so einen schlechten Klageschriftsatz eingereicht hat und auch hier in der Eröffnungsrede lediglich daran interessiert war, die Institutionen – nämlich den Bundestag, die Parteien und auch das Verfassungsgericht – zu beschädigen. Das zeigt, welche Gefahr die AfD für unsere Demokratie ist. (Stephan Brandner [AfD]: Hört! Hört!) Ich persönlich – im Unterschied zur AfD – vertraue darauf, dass die Bundestagsverwaltung das auch sachgemäß tun wird, meine Damen und Herren. (Stephan Brandner [AfD]: Auch die AfD!)
04:16
20.11.2020
Marcus Faber FDP
Bundeswehr
(Jan Ralf Nolte [AfD]: Nur Geschwafel von Ihnen! Setzen Sie sich wieder hin!) (Zurufe des Abg. Jan Ralf Nolte [AfD]) (Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das ist doch kein Argument!) (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Kraft [AfD]) Sie von der AfD wollen Milliarden in die Wiedereinführung der Wehrpflicht stecken, um dann mit dem Volkssturm Interkontinentalraketen abzufangen (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Jan Ralf Nolte [AfD]: Das ist so lächerlich, Herr Kollege! Sie reden gar nicht zur Sache! Ein Schwachsinn! – Gegenruf der Abg. Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Lassen Sie stecken! Sie sollten mal zuhören! Nehmen Sie mal Haltung an!) (Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wegen Verharmlosung? – Gegenruf von der AfD: Wegen Beleidigung!) (Rüdiger Lucassen [AfD]: Na, na, na! Neutralität!)
04:26
17.11.2023
Gerrit Huy AfD
Gesetzliche Rentenversicherung
(Beifall bei der AfD – Kai Whittaker [CDU/CSU]: Das Hufeisen schlägt zu!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Ich kann Sie jedoch trösten: Mit der AfD wird es eine Rentenreform geben, die die Rente besser macht. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Haben Sie mittlerweile eigentlich ein Rentenkonzept? – Dr. Martin Rosemann [SPD]: Zurück in die Vergangenheit!)
03:32
27.09.2024
DIE GRÜNEN
Afghanistan- und Syrienpolitik
(Lachen bei Abgeordneten der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Die sorgt für alles Mögliche! Meistens für Heiterkeit!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist in allen islamischen Ländern so!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Das ist in allen islamischen Ländern so! Es wird überall gefoltert! In allen Ländern! Selbst in Tunesien! – Gegenruf des Abg. Peter Heidt [FDP]: Das stimmt ja gar nicht! – Weiterer Gegenruf des Abg. Michael Georg Link [Heilbronn] [FDP]: Quatsch!) (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Dr. Nils Schmid [SPD] – Stephan Brandner [AfD]: Das ist nicht Ihr Deutschland!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Welche Leistung?) (Stephan Brandner [AfD]: Sie klingen so aggressiv! Um Gottes willen!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Stephan Brandner [AfD]: Was war das denn für ein Auftritt? Ein Theaterwissenschaftler! „Lange Haare, kurzer Verstand“, sagte man früher!)
04:11
17.10.2024
Sebastian Münzenmaier AfD
Gleichwertigkeitsbericht 2024
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Karoline Otte [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wer arbeitet denn in den Krankenhäusern?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Daniel Rinkert [SPD]: Steht da vorn aber nicht!) (Daniel Rinkert [SPD]: Da ist die AfD nicht dabei! Sie wollen ja den Nachbarn abschieben, obwohl er Deutscher ist!) (Beifall bei der AfD – Sebastian Münzenmaier [AfD], an Abg. Daniel Rinkert [SPD] gewandt: Ich verstehe Sie nicht! Sie müssen schon lauter reden!)
04:22
24.04.2026
Iris Nieland AfD
Senkung der Energiesteuern, Steuerberatungsrecht
Die AfD zeigt, wie es geht. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Ein Blick in den Antrag der Grünen zeigt: Unsere AfD-Forderung, die Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß zu senken, wird mittlerweile offensichtlich auch von Ihnen erkannt. (Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir auch!) (Beifall bei der AfD – Jens Behrens [SPD]: So ein Quatsch! Immer dieselbe Leier!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:34
07.06.2024
Nina Warken CDU/CSU
Zurückweisungen von Drittstaatenangehörigen
Wieder mal Freitagnachmittag, wieder mal ein unterkomplexer, handwerklich schlecht gemachter Antrag der AfD. (Beatrix von Storch [AfD]: Ganz anders als Ihr Antrag zum politischen Islam!) Was wir jedoch nicht brauchen, ist das, was Sie von der AfD in Ihrem Antrag fordern: Grenzzäune. (Beifall der Abg. Petra Nicolaisen [CDU/CSU] – Zuruf von der AfD) Wenn es aber im Europäischen Parlament zur Abstimmung über die GEAS-Reform kommt, die ein erster wichtiger Schritt in Richtung rechtsstaatliche Außengrenzverfahren in der EU ist, dann stimmen die AfD-Abgeordneten mit Nein. (Beifall bei der CDU/CSU – Zuruf von der AfD) (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) (Beifall bei der SPD – Zuruf von der AfD)