08:31 09.09.2014 Burkhard Blienert SPD Gesundheit Die Zuständigkeit für die Kranken- und Pflegeversicherung sowie für den Bereich der Drogen- und Suchtpolitik spiegelt sich ebenfalls im Haushalt wider.
06:47 08.11.2018 Markus Kurth DIE GRÜNEN Gesetzliche Rentenversicherung In ähnlicher Weise wirkt natürlich die Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung, die heute Abend beschlossen werden wird.
07:16 07.05.2020 Maria Klein-Schmeink DIE GRÜNEN Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage Das sind die Aufgaben, die zu lösen sind, und sie sind im Zusammenspiel mit einer Reform der Pflegeversicherung zu lösen; denn es kann nicht angehen, dass die dringend nötigen Verbesserungen in der Pflege ausschließlich von den Pflegebedürftigen bezahlt werden.
07:18 02.06.2022 Sepp Müller CDU/CSU Gesundheit Sagen Sie den Menschen draußen, dass auch die Lösung zur Schließung der Lücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung, die um Himmels willen nicht einfach zu finden ist, auf den Weg gebracht werden muss.
07:25 14.11.2014 Elisabeth Scharfenberg DIE GRÜNEN Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Die Lohnersatzleistung – das sind 100 Millionen Euro – wird durch die Pflegeversicherung finanziert.
09:08 17.10.2014 Mechthild Rawert SPD Pflegeversicherung Ich freue mich, Ihnen über den Erfolg der ersten Stufe der Reform der sozialen Pflegeversicherung zu berichten.
06:17 28.06.2018 Markus Kurth DIE GRÜNEN Bürgerentlastungsprogramm Denn, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Großen Koalition, wenn auf der einen Seite der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um nur 0,3 Prozentpunkte gesenkt wird, aber auf der anderen Seite der Beitrag zur Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte erhöht wird, dann entlasten Sie die Beschäftigten leider um 0,0. Das ist nicht überzeugend.
06:30 18.05.2018 Bärbel Bas SPD Gesundheit Wenn wir über die Finanzen sprechen, dann müssen wir neben der Pflegeversicherung natürlich auch über die Krankenversicherung sprechen; denn bei den Krankenkassen wird das meiste Geld bewegt.
06:57 01.03.2018 Erich Irlstorfer CDU/CSU Finanzielle Eigenanteile in Pflegeheimen Wir setzen auf eine ordentliche Bezahlung aller Beschäftigten, und wir setzen natürlich auch darauf – auch das möchte ich noch einmal sagen –, dass wir machbare Eigenanteile für Pflegebedürftige im Rahmen der Pflegeversicherung einfordern werden.
06:55 11.06.2021 Dagmar Ziegler Gesundheitsversorgung Tagesordnungspunkt 45 f. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senken“.
06:36 02.06.2022 Karsten Klein FDP Gesundheit Wir müssen an verschiedenen Stellschrauben drehen, auch bei der Struktur der gesetzlichen Krankenversicherung, damit wir nachher zu einem ausgewogenen und tragbaren Kompromiss kommen, wie die gesetzliche Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung in Zukunft finanziert werden.
06:40 28.04.2022 Stephan Stracke CDU/CSU Mindestlohn - geringfügige Beschäftigung Bei der Krankenversicherung – es fehlen rund 17 Milliarden Euro für 2023 –, bei der Pflegeversicherung – auch da ein Defizit –, bei der Rente und bei der Arbeitslosenversicherung sind Erhöhungen entsprechend angekündigt.
06:44 24.03.2022 Erich Irlstorfer CDU/CSU Gesundheit Es wurden das GKV-System, die Pflegeversicherung und dergleichen angesprochen; die beiden Kolleginnen von den Grünen, Kollegin Klein-Schmeink und Frau Dr. Piechotta, haben das angemerkt.
05:55 17.10.2024 Kai Whittaker CDU/CSU Bürgergeld - Fokus auf Arbeitsvermittlung Über das Defizit in der Arbeitslosen- und der Pflegeversicherung haben wir noch gar nicht gesprochen.
06:21 23.09.2025 Paula Piechotta DIE GRÜNEN Gesundheit Der Zuschuss zur Kranken- und Pflegeversicherung ist nicht so hoch, dass, wie versprochen, die Beiträge zum 01.01. nicht steigen müssen; und es gibt viele andere Punkte mehr.
10:51 20.03.2015 Hermann Gröhe CDU/CSU Gesundheitsförderung und Prävention Ebenso ist es uns wichtig, in der Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie in eine Landesrahmenvereinbarung – Kernstück ist die Ermittlung regionaler Präventionsbedarfe und eine angemessene Beantwortung – auch alle weiteren Akteure einzubeziehen: Land, kommunale Spitzenverbände usw. Dem guten Beispiel der UPD folgend, wollen wir in diesem Zusammenhang einladen, und ich erwarte eine entsprechende Bereitschaft zur Mitwirkung – auch der privaten Kranken- und Pflegeversicherung.
09:58 14.11.2014 Antje Lezius CDU/CSU Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf So rechnet das Gesundheitsministerium damit, dass ab 2015 pro Jahr durch die Pflegeversicherung bis zu 45 000 zusätzliche Betreuungskräfte für die stationäre Pflege finanziert werden können.
10:07 17.10.2014 Hilde Mattheis SPD Pflegeversicherung Der Leistungsanspruch ist seit Bestehen der Pflegeversicherung nicht dynamisiert worden, es kam jedoch zu exorbitanten Kostensteigerungen.
07:22 10.04.2014 Harald Weinberg DIE LINKE Gesundheit Erklären Sie mir, warum ein Facharbeiter mit 3 500 Euro im Monat knapp 330 Euro für Kranken- und Pflegeversicherung zahlt, während der Erbe eines Hauses, der 2 500 Euro Mieteinnahmen pro Monat erzielt und nebenbei noch 1 000 Euro in Teilzeitarbeit verdient, nicht einmal 100 Euro im Monat zahlen muss.
09:31 06.06.2014 Astrid Freudenstein CDU/CSU Künstlersozialabgabesatz Sie bekamen Zugang zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung zu Konditionen, die sie sich leisten konnten.
07:15 15.05.2025 Stephan Pilsinger CDU/CSU Gesundheit Ohne entsprechende Arbeitsplätze in der Zukunft werden wir in Deutschland keine Einnahmen in der Pflegeversicherung und in der Krankenversicherung haben, um deren Kosten auch in der Zukunft finanzieren zu können.
08:47 13.01.2022 Hermann Gröhe CDU/CSU Arbeit und Soziales Wir haben 2015 mit dem Pflegevorsorgefonds genau ein solches Element in der Pflegeversicherung eingeführt.
08:04 15.10.2025 Emmi Zeulner CDU/CSU Leistungskürzungen in der Pflege Wenn die Pflegebegutachtung durch den Medizinischen Dienst bei jemandem daheim ist und die Einstufung nicht schnell genug stattfindet, wenn das länger als ungefähr 25 Werktage braucht, dann ist es so, dass die Pflegeversicherung eine Strafzahlung an den Pflegebedürftigen zahlen muss.
08:00 23.09.2025 Nina Warken Gesundheit Daran, liebe Kolleginnen und Kollegen, arbeiten wir seit einigen Monaten: erstens, indem wir Kommissionen für Kranken- und Pflegeversicherung berufen haben, um die Systeme auf den Prüfstand zu stellen und Vorschläge zügig und ohne Denkverbote zu erarbeiten, zweitens, indem wir wichtige und notwendige strukturelle Reformen anpacken.
11:33 25.11.2014 Helmut Heiderich CDU/CSU Bundesministerium für Gesundheit Epl 15 Bei der Pflege – die Pflegeversicherung wird im kommenden Jahr die größte Verbesserung seit ihrer Einführung erfahren – haben wir eine personelle Verstärkung ermöglicht.
08:22 18.03.2016 Erich Irlstorfer CDU/CSU Reform der Pflegeberufe Diese Reform der Pflegeversicherung ist die größte seit Einführung dieser Versicherung; sie war notwendig und ist richtig.
08:21 18.12.2014 Gabriele Hiller-Ohm SPD Sozialversicherungsmitgliedschaft von Gefangenen Es geht um die Einbeziehung von Strafgefangenen in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung.
07:29 18.05.2018 Karl Lauterbach SPD Gesundheit In der Altenpflege, der Pflege älterer Menschen, haben wir die Situation, dass die Beitragssätze steigen werden, weil wir die Pflegeversicherung verbessert haben.
07:45 22.06.2017 Hermann Gröhe Reform der Pflegeberufe Endlich gibt es gleichberechtigten Zugang zu allen Leistungen der Pflegeversicherung auch für demenziell Erkrankte.
07:07 15.05.2020 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Grundrentengesetz Auch in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung werden Einnahmen wegbrechen, die dann vom Bund bezuschusst werden müssen.
09:02 14.01.2021 Max Straubinger CDU/CSU Rentenversicherungs-und Alterssicherungsbericht Dabei geht es nicht nur um die Rente, sondern das wird irgendwann sicherlich auch Auswirkungen auf die Krankenversicherung, auf die Arbeitslosenversicherung, auf die Pflegeversicherung haben.
06:23 29.09.2022 Ingeborg Gräßle CDU/CSU Vereinbarte Debatte zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie Das Gleiche gilt für die Pflegeversicherung.
06:51 27.09.2024 Johannes Vogel FDP Rentenniveaustabilisierung und Generationenkapital Martin Werding, Wirtschaftsweiser der Bundesregierung sagt, dass wir mit diesem Rentenpaket und mit den Entwicklungen in der Kranken- und Pflegeversicherung auf 50 Prozent Sozialversicherungsbeiträge zugehen würden.
05:39 30.01.2025 Johannes Vogel FDP Mehr Netto vom Brutto in der Pflegeversicherung dafür sorgen, dass die Beiträge in diesem Land nicht einfach immer weiter steigen und die Menschen dafür im Gegenteil zum Beispiel aus der gesetzlichen Rente mehr rausbekommen als heute.
06:29 03.07.2024 Kordula Schulz-Asche DIE GRÜNEN Unterstützung von pflegenden Angehörigen die Leistungen, die staatliche Aufgaben sind, eben nicht aus der Pflegeversicherung finanziert werden, sondern aus Steuermitteln.
14:59 10.04.2014 Georg Nüßlein CDU/CSU Gesundheit In den nächsten Wochen wird der Gesetzentwurf zur ersten Stufe der Reform der Pflegeversicherung vorbereitet. Durch eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung wollen Sie etwa 3,6 Milliarden Euro jährlich mehr einnehmen.
06:25 10.07.2025 Simone Borchardt CDU/CSU Gesundheit Auch der Bundeszuschuss und die Darlehen für GKV und Pflegeversicherung schaffen nur kurzfristig Luft; das wissen wir.
10:43 18.03.2016 Hermann Gröhe Reform der Pflegeberufe Damit erhalten demenziell erkrankte Menschen erstmals gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung.
08:55 13.11.2015 Hilde Mattheis SPD Stärkung der pflegerischen Versorgung Wir wollen die Pflegeversicherung als Bürgerversicherung.
10:03 30.01.2014 Georg Nüßlein CDU/CSU Gesundheit Das ist zweitens die zukunftsfeste Sicherung der finanziellen Grundlagen der Krankenhausfinanzierung und drittens die Reform der Pflegeversicherung, wie sie hier bereits verschiedentlich angesprochen wurde.