Vorschläge
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04:41
18.01.2023
Frank Rinck AfD
Nahrungsmittelselbstversorgung in Deutschland und Europa
Ich freue mich sehr, dass scheinbar ein Umdenken stattfindet und wir von der AfD nicht mehr die Einzigen sind, die große Probleme in der Versorgungssicherheit von Deutschland und Europa sehen. Unsere Worte finden sich im Titel und im Antrag der Union, genauso wie viele AfD-Forderungen, die wir im letzten Jahr hier eingebracht haben und abgelehnt wurden: das Aussetzen der Roten Gebiete, eine gesicherte nationale Düngerversorgung und das Wieder-in-die-Produktion-Nehmen der Greening-Flächen, um mehr Nahrungsmittel zu produzieren. All das und noch viel, viel mehr hat die AfD-Fraktion letztes Jahr hier schon gefordert. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:33
22.09.2022
Dieter Janecek DIE GRÜNEN
Krisengewinne von Energiekonzernen
(Kay Gottschalk [AfD]: Macht es doch besser! – Christian Görke [DIE LINKE]: Was wollt ihr jetzt machen?) Grund übrigens, liebe AfD – was heißt „liebe“? nicht „liebe AfD“ –, ist der russische Angriffskrieg auf die Ukraine (Kay Gottschalk [AfD]: Das sind Ihre Sanktionen!) (Beifall der Abg. Katharina Beck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Kay Gottschalk [AfD]: Sie haben das Sanktionsspiel eröffnet!) (Enrico Komning [AfD]: Die Sanktionen wirken doch nicht!) (Kay Gottschalk [AfD]: Ihr müsst für Deutschland denken! Das schafft ihr nicht!)
05:32
30.03.2023
Timo Schisanowski SPD
Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Immer weniger!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sie haben gut reden!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Davon können sie sich nichts kaufen!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Dr. Götz Frömming [AfD]: Leere Worte!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Sind sie schon!) (Carolin Bachmann [AfD]: Sie sind bereits an der Belastungsgrenze!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD)
04:23
10.02.2023
Jürgen Hardt CDU/CSU
Aktuelle Stunde - Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur
Ich möchte einen Beitrag für die verschwörungstheoretische Mottenkiste der AfD leisten: Seitens der CDU sind alle Redner, die heute hier zu diesem Thema am Pult stehen, Mitglied der Atlantik-Brücke e. V., (Lachen bei der AfD – Beifall des Abg. Petr Bystron [AfD]) (Zurufe von der AfD: Oah!) Wenn es gegen Amerika geht, gehen die beiden, Linke und AfD, schon gerne zusammen. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Andere tauchen da!) (Zuruf von der AfD: Wir helfen gern!)
04:16
25.03.2021
Christian Dürr FDP
Eigenmittelsystem der EU
(Beifall bei der FDP, der CDU/CSU und der AfD) (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU und der AfD – Norbert Kleinwächter [AfD]: Er hat die Wahrheit gesagt! – Zuruf des Abg. Jan Korte [DIE LINKE]) (Beifall bei der FDP sowie des Abg. Dr. Alexander Gauland [AfD]) Und zum Schluss, Frau Präsidentin – ich will das in aller Klarheit in Richtung der AfD sagen –: Welche Interessen Sie hier in Europa vertreten, ist total klar. (Dr. Götz Frömming [AfD]: Schwachsinn!) (Beifall bei der FDP – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Das war nun wieder Schwachsinn! Das hätten Sie sich schenken können! Sonst war die Rede gut, Herr Dürr! Aber den Mist hätten Sie sich schenken können! Das hat mit Wahrheit nichts zu tun!)
04:38
25.03.2021
Rainer Kraft AfD
Änderung des Strahlenschutzgesetzes
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Yasmin Fahimi [SPD]: Können Sie mal bitte zum Thema reden?) (Beifall bei der AfD) (Karsten Möring [CDU/CSU]: Nein, nur real! – Gegenruf des Abg. Reinhard Houben [FDP]: Das interessiert die AfD nicht!) Die AfD setzt sich für den Abbau von Bürokratie in Deutschland und nicht nur für deren Umschichtung ein, und daher lehnen wir den Gesetzentwurf trotz der guten Ansätze ab. (Beifall bei der AfD)
04:49
08.07.2022
Jürgen Braun AfD
Fluggastrechte
(Christian Petry [SPD]: Sie ja nicht! – Gegenruf des Abg. Stefan Keuter [AfD]: Wir sind auch keine Sozis!) (Beifall bei der AfD) (Kathrin Vogler [DIE LINKE]: Die AfD ist einfach menschenfeindlich!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Johannes Huber [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD – Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Haben Sie kein Zuhause, wo Sie das erzählen können? – Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er weiß gar nicht, wo er ist! – Konstantin Kuhle [FDP]: Er hat die Rede schon fünfmal gehalten!) (Beifall bei der AfD)
06:02
07.05.2021
Rüdiger Lucassen AfD
Einsätze der Bundeswehr
Den vorliegenden Antrag der AfD hätte der Bundestag schon vor Jahrzehnten beschließen müssen, um endlich eine verfassungsrechtliche Grundlage für die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu schaffen. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Hat auch mit dem Grundgesetz nichts zu tun!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU – Gerold Otten [AfD]: Der Verteidigungsexperte von der CDU!)
04:22
23.04.2020
Hansjörg Müller AfD
Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes
(Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mitarbeiterschutz ist für die AfD ein Fremdwort!) (Beifall bei der AfD – Dieter Janecek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich verstehe den Zusammenhang nicht!) (Beifall bei der AfD – Markus Töns [SPD]: Ei, ei, ei!) (Beifall bei der AfD – Sören Bartol [SPD]: Setzen Sie sich mal Ihren Aluhut auf!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:53
25.06.2021
Tobias Peterka AfD
Verbraucherverträge über digitale Produkte
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Ralph Lenkert [DIE LINKE]: Schwachsinn! Keine technische Ahnung! Null Ahnung von Technik! – Gegenruf des Abg. Andreas Bleck [AfD]: Reden Sie doch lieber!) (Yasmin Fahimi [SPD]: Hört! Hört! Da ist das wahre Gesicht der AfD: Kein Verbraucherschutz! – Gegenruf des Abg. Andreas Bleck [AfD]: Das sind die Besten: die sich noch trauen, reinzubrüllen, und keine Rede halten! – Weiterer Gegenruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]: Rede halten!) (Beifall bei der AfD – Ralph Lenkert [DIE LINKE]: Null Ahnung!)
03:49
29.11.2018
Ernst Dieter Rossmann SPD
Einführung eines Rudi-Dutschke-Stipendiums
(Lachen des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Beifall bei der SPD und der LINKEN – Jürgen Braun [AfD]: Ein Anhänger von Diktatur war er!) (Jürgen Braun [AfD]: Sie ist ein linker Revisionist!) Lernunfähigkeit und Egozentrik gibt es auf Ihrer Seite, meine Damen und Herren von der AfD, nicht zu knapp. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Lachen des Abg. Jürgen Braun [AfD]) (Jürgen Braun [AfD]: Wer soll Sie noch ernst nehmen?) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD])
04:10
24.10.2019
Götz Frömming AfD
Berufliche Bildung
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD-Fraktion hat deshalb in dem Ihnen vorliegenden Entschließungsantrag den Vorschlag unterbreitet, geeignete kompensatorische Regelungen einzuführen, um zu verhindern, dass Handwerksbetriebe in Brandenburg, in Sachsen oder Thüringen auf die berufliche Ausbildung verzichten. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Yasmin Fahimi [SPD]: Was ist Ihre Antwort?) Das ist vielleicht auch der fundamentale Unterschied zwischen uns, der AfD-Fraktion, und den linken Fraktionen hier im Hohen Haus. (Beifall bei der AfD – Yasmin Fahimi [SPD]: Das ist nicht sehr glaubwürdig! – Stephan Albani [CDU/CSU]: Niemand sagt das! – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wer behauptet das denn? Das behauptet kein Mensch! Es geht um Wahlfreiheit!)
03:46
27.06.2019
Joana Cotar AfD
Anpassung des Datenschutzrechts
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Klar ist: Die AfD wird dieses Gesetz ablehnen. Aus gutem Grund: Er nimmt nämlich genau das auf, was die AfD in ihrem Antrag „Freie Meinungsäußerung sicherstellen ...“ bereits Anfang des Jahres gefordert hat. Wieder einmal zeigt sich: AfD wirkt! (Beifall bei der AfD – Lachen bei der LINKEN – Zuruf von der CDU/CSU: Geben Sie Ihre Rede beim nächsten Mal am besten zu Protokoll!)
04:33
01.10.2020
Thomas Oppermann
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
– Das sind Linke, SPD, Grüne, CDU/CSU, FDP und AfD, somit alle. – Das sind AfD und Grüne. Bei Enthaltung von AfD und Grünen gegen die Stimmen der FDP stimmen CDU/CSU, SPD und Linke mehrheitlich für diese Beschlussempfehlung. – Das sind AfD, CDU/CSU und SPD. – AfD. Damit ist die Beschlussempfehlung bei Enthaltung der AfD gegen die Stimmen von FDP, Grünen und Linken mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen angenommen und der Antrag der FDP abgelehnt. – Das sind die AfD, die FDP, die Grünen und die Linken.
05:10
14.01.2021
Petra Pau DIE LINKE
Digitales Wettbewerbsrecht
– Das sind die Fraktionen der AfD, der FDP und die Fraktion Die Linke. – Der Gesetzentwurf ist in dritter Beratung mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke angenommen. – Die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die AfD-Fraktion und die FDP. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD- und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion. – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die FDP-Fraktion.
04:47
28.01.2021
Christian Wirth AfD
Bestandsdatenauskunft, Hasskriminalität
Für die übrigen 47 Abgeordneten der Großen Koalition aus dem Innen- und Rechtsausschuss und die übrigen Interessierten darf ich einige Ergebnisse der Anhörung, die die Rechtsauffassung der AfD stützen, wie folgt zusammenfassen: Auch dieses Reparaturgesetz bedarf einer Reparatur und wird den Anforderungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom Mai 2020 nicht gerecht. Nicht umsonst haben nicht nur wir von der AfD, sondern auch die FDP und sogar die Grünen bei der Entfristung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes im letzten Jahr eine unabhängige Evaluierung und eine völlige Neuausrichtung der Sicherheitsstruktur in Deutschland verlangt – leider vergebens, obwohl die Zeit da war. (Beifall bei der AfD) Alle Parteien außer der AfD haben im März 2020 zu Anfang der Coronakrise ihre grundgesetzlich vorgeschriebene Pflicht als gesetzgebendes Organ an der Garderobe des Dienstboteneinganges des Kanzleramtes abgegeben und damit das souveräne deutsche Volk zum Untertan degradiert. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Timon Gremmels [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Ihr Handeln auch! – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Abwarten und Tee trinken!)
04:34
02.07.2020
Nicole Höchst AfD
Ausbau des Online-Lernens
(Beifall bei der AfD – Dr. Birke Bull-Bischoff [DIE LINKE]: Ist doch nicht nur schlecht, digitales Lernen, Mensch!) Ihre Forderungen nach einem Ganztagsschulsystem ab der Grundschule und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Sozial-, Medien- und Theaterpädagogen lehnt die AfD-Fraktion selbstverständlich ab. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Dr. Birke Bull-Bischoff [DIE LINKE]) (Beifall bei der AfD – Stephan Albani [CDU/CSU]: Das ist doch Quatsch!) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und gegen Rechtsextremismus!) Bildung ist für die AfD mehr als ein antrainierter, reflexartiger kulturmarxistischer Kompetenzoutput. (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der LINKEN – Zuruf von der CDU/CSU: Ui, ui, ui!)
04:00
26.11.2020
Gülistan Yüksel SPD
Familienpolitik – Kinder
Was mich aber weniger freut, ist, wenn die AfD unsere Zeit damit vergeudet, eine rassistische Bevölkerungspolitik zu propagieren. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Müssen Sie ja nicht!) Schon aus dem AfD-Grundsatzprogramm und auch aus Ihren Anträgen in Landtagen und hier im Deutschen Bundestag wird immer wieder deutlich: Sie hängen einem völkischen Weltbild nach. (Martin Reichardt [AfD]: Sie müssen richtig lesen! Das steht da nicht drin!) Ihr AfD-Verband aus meinem Wahlkreis schrieb unlängst, dass ich nicht die Belange der deutschen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland vertreten könne. (Sönke Rix [SPD]: Schweinerei von der AfD! – Zuruf von der LINKEN: Schweinerei!) Nun, meine Herrschaften von der AfD, ob Sie wollen oder nicht: Deutschland ist meine Heimat, und das seit mehr als 50 Jahren.
04:56
26.11.2020
Markus Koob CDU/CSU
Sahelpolitik
Ich fange mit dem Antrag der AfD an. Während FDP und Grüne mit umfangreichen Maßnahmen vorschlagen, wie man diese Region weiterentwickeln kann, kann sich die AfD gerade einmal zu fünf Forderungen durchringen. (Jan Ralf Nolte [AfD]: Die Anzahl der Punkte ist ein Qualitätsmerkmal, oder was?) (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Dr. Frithjof Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Jan Ralf Nolte [AfD]: So ein Quatsch!) Deswegen glaube ich: Der Antrag der AfD ist es nicht wert, dass wir länger darüber reden. – Nächster Redner: für die AfD-Fraktion Dr. Roland Hartwig. (Beifall bei der AfD)
04:11
17.11.2023
Canan Bayram DIE GRÜNEN
Bekämpfung von Antisemitismus, Terror, Hass u. Hetze
(Stephan Brandner [AfD]: Dann schauen Sie mal ins Grundgesetz! Da steht was anderes! Die Deutschen haben das Recht!) (Stephan Brandner [AfD]: Von Juden nicht?) (Abg. Tobias Matthias Peterka [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) Frau Kollegin, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Tobias Matthias Peterka [AfD]: Das stimmt doch gar nicht!) (Stephan Brandner [AfD]: Nee? Sondern?) (Stephan Brandner [AfD]: Frau Bayram, Ihre Zeit ist rum! Halten Sie am besten den Mund!)
03:26
22.02.2024
Dirk Spaniel AfD
Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz
(Stephan Brandner [AfD]: Ich habe da so einen Verdacht! – Stephan Thomae [FDP]: Der Staatssekretär ist da!) (Beifall bei der AfD – Susanne Menge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: In Ansätzen war das so zu hören bei Herrn Ploß, das stimmt! – Stephan Brandner [AfD]: AfD wirkt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Susanne Menge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Meine Güte! – Dr. Anja Reinalter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schwätzen Sie doch nicht so ein Zeug! Das ist nur für Ihre Social-Media-Kanäle!) (Beifall bei der AfD)
05:35
18.01.2024
Gülistan Yüksel SPD
Aktuelle Stunde: Wehrhafte Demokratie gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne
(Lachen des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]) Verfassungsfeinde, hochrangige AfD-Politiker, (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Und der CDU!) (Dr. Bernd Baumann [AfD]: Warum nennen Sie die CDU nicht?) Betroffen davon wären auch über 12 Millionen deutsche Staatsbürger, die unter einer AfD-Regierung abgeschoben würden. Die Berichte zeigen, worauf wir schon lange verweisen: Die AfD versteckt tiefe braune Abgründe unter dem Mantel der Bürgerlichkeit. Dazu gehört auch die Frage, ob die Voraussetzungen eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD vorliegen.
03:46
01.02.2024
Kirsten Kappert-Gonther DIE GRÜNEN
Gesundheit
(Jörg Schneider [AfD]: Lasst euch doch mal was anderes einfallen! – Dr. Christina Baum [AfD]: Die Wahrheit tut halt manchmal weh!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Lachen bei Abgeordneten der AfD – Dr. Christina Baum [AfD]: Das ist ganz wichtig!) (Dr. Christina Baum [AfD]: Oh nein!) (Jörg Schneider [AfD]: Ach Gott! Worüber wollen Sie eigentlich reden? – Weitere Zurufe von der AfD)
04:48
22.03.2024
Marc Bernhard AfD
Maßnahmen für bezahlbares Bauen und Wohnen
(Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Christina-Johanne Schröder [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was für ein Quatsch! Das ist vollkommener Quatsch! Das steht auch im Gesetz! Sie lügen einfach schamlos! Das ist Ihnen einfach egal!) (Beifall bei der AfD) Eine AfD-Regierung (Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist ja Science-Fiction, was Sie hier sagen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Sie werden gar nichts, hoffe ich doch sehr!)