Vorschläge
Entitätenbeta
04:59
27.06.2024
Erik von Malottki SPD
Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2023
(Beatrix von Storch [AfD]: Denken Sie doch mal nach! – Gegenruf von der SPD) (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD] – Gegenruf der Abg. Marianne Schieder [SPD]: Schreien Sie hier mal nicht so rum!) (Beatrix von Storch [AfD]: 30 Prozent!) (Enrico Komning [AfD]: Na, dann machen Sie doch mal! Ihre Regierung ist dafür zuständig! – Weiterer Zuruf von der AfD: Produzieren Sie nicht nur Sprechblasen!) (Enrico Komning [AfD]: Aber nicht mit der SPD!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Enrico Komning [AfD]: Auf Wiedersehen! Oder: Auf Nimmerwiedersehen!)
01:54
25.03.2020
Wolfgang Schäuble
COVID 19 - Kreditobergrenzen, Nachtragshaushalt, Wirtschaftsfonds
e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Keuter, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Protschka, Stephan Brandner, Jürgen Braun, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffen Kotré, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD h) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hebner, Norbert Kleinwächter, Corinna Miazga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD i) Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Rainer Kraft, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
03:34
09.09.2020
Eberhard Brecht SPD
Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Mali
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Linke und AfD wissen offensichtlich ein bisschen mehr als der Rest des Hohen Hauses. Da berichtet die AfD in ihrem Antrag, dass es in Mali „auf absehbare Zeit“ keine „demokratischen Strukturen“ geben wird. (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Gerold Otten [AfD]: Mit Wunschdenken auch nicht!) Und die AfD bekennt sich zwar formal zu Systemen kollektiver Sicherheit, stellt aber ein „klar erkennbares deutsches Interesse“ über diese politische Orientierung. Sicherlich – und in dieser ungewollten Koalition nicht gewollt – verfolgen Linke und AfD gemeinsam eine Renationalisierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik.
03:28
05.03.2026
Thomas Silberhorn CDU/CSU
Organisierte Kriminalität
Nur die AfD kann damit offenbar wenig anfangen. Am 18. Dezember 2025 hat die AfD gegen die Novellierung des Europol-Gesetzes gestimmt, am 15. Januar hat die AfD gegen das Gesetz über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten gestimmt, und am 29. Januar hat die AfD gegen die Gesetze zur Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung und zu Eurojust gestimmt. Die Forderungen der AfD bleiben hohle Phrasen, weil den Worten keine Taten folgen.
03:39
24.06.2021
Ulla Jelpke DIE LINKE
Asylrecht
Auch in der letzten Sitzungswoche hetzt die AfD mal wieder gegen Geflüchtete und glänzt erneut mit asylpolitischer Inkompetenz. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Zuruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]) Die AfD suggeriert, dass viele Menschen fälschlicherweise Schutz erhalten würden. Die AfD träumt davon, Geflüchtete ganz an der Einreise nach Deutschland zu hindern. (Andreas Bleck [AfD]: Shuttleservice!)
03:01
22.02.2018
Thomas Oppermann
Wahlen zu Gremien
Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
02:52
05.09.2023
Markus Frohnmaier AfD
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Es gibt nur eine Partei hier im Haus, nur eine Partei im Deutschen Bundestag, die die Auffassung vertritt, dass sie dem deutschen Bürger, den deutschen Steuerzahlern verpflichtet ist, und das ist und bleibt die AfD. Alle anderen Parteien – gerade wenn man den Grünen hier heute wieder zugehört hat, wird das deutlich – wollen eigentlich nur Umverteilung. (Beifall bei der AfD – Thomas Rachel [CDU/CSU]: Sie diffamieren gerade! – Felix Banaszak [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Zum Glück ist die Rede gleich wieder vorbei!) (Beifall bei der AfD – Bettina Hagedorn [SPD]: Für Russland machen nur Sie Politik!) (Beifall des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD] – Thomas Rachel [CDU/CSU]: Sie sollten sich schämen für Ihre Rede!) (Beifall bei der AfD – Bettina Hagedorn [SPD]: Mein Gott! Wie lang können zwei Minuten sein!)
02:53
14.11.2025
Hülya Düber CDU/CSU
Analogleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
So will es die AfD. Aber dieser Antrag ist kein Beitrag zu mehr Ordnung, sondern ein Versuch, Komplexität auf einfache Antworten zu reduzieren, wo es in Wahrheit differenzierte Lösungen braucht. – Vor diesem Hintergrund ist es nicht nachvollziehbar, warum wir heute überhaupt über diesen Antrag der AfD diskutieren. Der Antrag der AfD ist auch deshalb überflüssig, weil sich Bund und Länder bereits in der vergangenen Wahlperiode bei den Leistungen für Asylbewerber geeinigt haben. Erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? – Der vorliegende Antrag der AfD ist daher abzulehnen.
01:04
26.03.2026
Omid Nouripour
Förderung von LGBTIQ-Projekten im Ausland
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 12b, zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 21/3631, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 21/3308 abzulehnen. – Das ist die Fraktion der AfD. Enthaltungen?