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03:42
14.06.2023
Götz Frömming AfD
70 Jahre Volksaufstand - SED-Unrecht
(Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der SPD – Simona Koß [SPD]: Was? Doch!) (Beifall bei der AfD – Gabriele Katzmarek [SPD]: Aber wählen dürfen wir noch, ja? – Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Quatsch! Wir müssen überhaupt keinen wählen!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Knut Abraham [CDU/CSU] – Zuruf der Abg. Gabriele Katzmarek [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos]) Eine Sache muss ich vielleicht doch noch richtigstellen: Wenn eine Wahl nicht im Sinne der AfD ausgeht, ist das natürlich noch kein Verstoß gegen die Geschäftsordnung.
03:30
29.03.2023
Alexander Ulrich DIE LINKE
Souveränität Deutschlands innerhalb der EU
Meine Vorredner haben es schon gesagt: Eigentlich wäre es besser gewesen, wir hätten Feierabend gemacht, als so einen Unsinnsantrag der AfD heute hier zu behandeln. Wenn man es mal genau nimmt, ist es der x-te Versuch der AfD, die Europäische Union abzuschaffen. Die Europäische Union muss sich verbessern, damit rechtsradikale Parteien wie die AfD nicht noch stärker werden; (Dr. Malte Kaufmann [AfD]: Hey!) (Beifall bei der LINKEN – Lachen des Abg. Thomas Seitz [AfD]) Leider ist die Europäische Union zu viel von dem, was die AfD ausschließlich will.
04:21
02.12.2022
Thomas Dietz AfD
Krankenhauspflegeentlastungsgesetz
(Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Natürlich brauchen wir die! – Nicole Westig [FDP]: Für alles! – Gegenruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]: Genau, den anderen die Kräfte klauen!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Das ist die Wahrheit! Platz 13, hinter Rumänien!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:53
05.11.2020
Marc Jongen AfD
Enquete-Bericht Künstliche Intelligenz
(Beifall bei der AfD) Auch wenn Sie unsere Forderung nach einem zentralen KI-Campus abgelehnt haben: Wir von der AfD sind weiterhin überzeugt, dass ein solches deutsches MIT notwendig ist für echte Spitzenforschung, und werden uns weiterhin dafür einsetzen. In der Enquete-Kommission KI des Bundestages war es Konsens – den auch die AfD-Fraktion mitträgt –, dass wir uns am Leitbild einer menschenzentrierten KI orientieren wollen, gerade auch im Unterschied zu China, teils auch zu den USA: Im Abschlussbericht heißt es: (Beifall bei der AfD) Die AfD-Fraktion wird jede Erweiterung unserer Handlungsmöglichkeiten durch KI begrüßen, unsere Freiheit und Demokratie aber ebenso entschlossen gegen die neuen Gefahren verteidigen. (Beifall bei der AfD)
03:40
13.10.2023
Matthias W. Birkwald DIE LINKE
Auswirkungen von Zuwanderung auf die Sozialsysteme
Keine einzige Rentnerin und kein einziger Rentner hätte durch diesen AfD-Antrag auch nur einen einzigen Cent mehr Rente. Und darum, Frau Schielke-Ziesing, ist Ihr AfD-Antrag ein schlechter Antrag. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Das hat mit Schuld nichts zu tun!) (René Bochmann [AfD]: Das hat sie doch gesagt!) (Beatrix von Storch [AfD]: Jawoll!) Statt mehr sozialer Spaltung à la AfD brauchen wir mehr sozial gerechte Lösungen, und deswegen will ich als Letztes sagen: –
04:28
15.11.2023
Maja Wallstein SPD
Internationalisierung von Wissenschaft und Lehre
Mit Blick auf den bedauernswerten Antrag der AfD muss ich hier als Lausitzerin, als Ostdeutsche mal wieder sagen: Sie von der AfD helfen uns da nicht. (Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]) Und ich finde es daher lächerlich bis zynisch, dass die AfD in ihrem Antrag davon redet, den Braindrain, also das Abwandern von Spitzenkräften, verhindern zu wollen. (Karsten Hilse [AfD]: „Ihre Wissenschaftsfeindlichkeit“, um Gottes willen! Die einzige Wissenschaft, die Sie kennen, ist Genderideologie!) (Karsten Hilse [AfD]: Bald aber nicht mehr im Parlament!)
03:47
11.11.2022
Christian Kühn
Änderung des Atomgesetzes
(Andreas Bleck [AfD]: Maßnahmen, die es nicht bräuchte, wenn es diese Regierung nicht gäbe!) (Thomas Ehrhorn [AfD]: Ja, ja! Schon klar!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU – Julia Klöckner [CDU/CSU]: Goldig, sehr goldig! – Andreas Bleck [AfD]: Ein Treppenwitz, dass Sie sich auf französische Atomkraft verlassen müssen!) (Julia Klöckner [CDU/CSU]: Bundeskanzlerin! – Tino Chrupalla [AfD]: Gendern müssen wir schon!) (Dorothee Bär [CDU/CSU]: Sind Sie der Staatssekretär oder im Bierzelt? Das ist eine Bierzeltrede! – Andreas Bleck [AfD]: Das ist doch selbstreferenziell, was Sie hier machen, selbstreferenzielles Verhalten!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Dorothee Bär [CDU/CSU]: Das war ja gar nix! So eine schlechte Leistung als Staatssekretär! – Friedrich Merz [CDU/CSU]: Die Karikatur eines Staatssekretärs! – Andreas Bleck [AfD]: Das ist selbstreferenziell, was Sie hier machen!)
03:58
29.09.2022
Rüdiger Lucassen AfD
Schutz für russische Deserteure und Reservisten
Die AfD lehnt diese Schnapsidee ab. (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos] – Kathrin Vogler [DIE LINKE]: Das zeigt euer wahres Gesicht!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Matthias Helferich [fraktionslos] – Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Wir tauschen die gerne gegen Sie!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Das letzte Wort heute sozusagen! – Zuruf von der SPD: Jetzt wird es genauso schlimm! – Gegenruf des Abg. Jürgen Coße [SPD]: Aber er hat ja nur eine Minute! Das ist beruhigend!)
05:01
05.05.2021
Arno Klare SPD
Förderung energieeffizienter Straßenfahrzeuge
Aber solche Gesetze sind ein notwendiger Baustein, sie sind unverzichtbar; denn das Klimaneutralitätshaus, das wir gemeinsam – zumindest von der Linken bis zur FDP in diesem Haus – bauen wollen – die AfD nicht –, das braucht solche Bausteine und besteht aus solchen Bausteinen. (Karsten Hilse [AfD]: Der Bauplan des Sozialismus!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Müllverbrennungsanlagen!) Also, von der Linken bis zur FDP in diesem Haus habe ich jetzt wahrscheinlich die Zustimmung; von der AfD will ich sie auch gar nicht haben. (Abg. Dr. Dirk Spaniel [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) (Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD: Sie haben Angst!)
04:09
12.10.2023
Christian Wirth AfD
Änderung d. BND-Gesetzes u. Nachrichtendienst-Rechts
Erst mal, Herr von Notz, vielen Dank für Ihre Bemerkung über die AfD. (Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er hat doch gar nicht „AfD“ gesagt! Haben Sie nicht zugehört? Halluzinationen, oder was? – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich habe gar nicht „AfD“ gesagt!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie lassen einen wichtigen Zusatz weg!) (Beifall bei der AfD)
04:29
14.06.2024
Rainer Kraft AfD
Einsetzung eines 2. Untersuchungsausschusses
(Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Lisa Badum [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hanebüchen!) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos]) (Beifall bei der AfD sowie des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos] – Gabriele Katzmarek [SPD]: „Bystron“ sage ich dazu nur als Antwort! – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
03:39
07.06.2024
Tobias B. Bacherle DIE GRÜNEN
Zurückweisungen von Drittstaatenangehörigen
(Zurufe von der AfD) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Wieso denn verteilen? Ist doch eine Bereicherung, sagen Sie immer! Was denn nun?) (Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD]) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Zuruf des Abg. Jürgen Pohl [AfD]) In meinen kühnsten Träumen wünsche ich mir, dass Sie, liebe AfD, Ihre sehr guten Kontakte nach Russland dafür nutzen würden, dass Sie Putin Einhalt gebieten – in der Ukraine, in Syrien, (Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD])
03:19
05.11.2025
Ronald Gläser AfD
Reform des Deutschen Verlagspreises
(Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Die CDU hat kein Problem damit!) (Dr. Götz Frömming [AfD]: Genau! – Dr. Ottilie Klein [CDU/CSU]: Sie finden auch, dass wir in einer Diktatur leben!) (Beifall bei der AfD – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So viel zum Thema Zensur! – Zuruf der Abg. Marlene Schönberger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
05:20
06.05.2026
Beatrix von Storch AfD
Aktuelle Stunde: Ein Jahr Regierung unter Bundeskanzler Merz
Es gab ein offizielles Wahlkampfprogramm: Migrationswende, Schuldenbremse, Wirtschaftsreformen, Schluss mit Habecks Klimapolitik, „Links ist vorbei“ – alles sehr populär, von der AfD kopiert. (Beifall bei der AfD) Wer diese Merz-Agenda versteht, der begreift auch, warum er so an der Brandmauer klammert; denn die AfD wird sich diesem Wahnsinn immer in den Weg stellen. (Beifall bei der AfD) Nach der Regierungsübernahme wird die AfD diesen Schulden-Tsunami sofort beenden. (Beifall bei der AfD)