05:01 20.05.2021 Marc Jongen AfD Filmförderung (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE]: War ein sehr guter Film!) (Beifall bei der AfD) (Enrico Komning [AfD]: Wahnsinn!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
05:10 06.05.2021 Wolfgang Kubicki Internationale Impfstrategie Zusatzpunkt 10. Beschlussempfehlung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Strategiewechsel in der Entwicklungszusammenarbeit – Corona-Moratorium für Entwicklungshilfe und Umwidmung von Entwicklungsmitteln zur Pandemie-Bewältigung“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/22425, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/19517 abzulehnen. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. Zusatzpunkt 11. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Keine Diskriminierung von Ungeimpften – Einhaltung der Resolution 2361 (2021) der Parlamentarischen Versammlung des Europarats“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/29263, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/27851 abzulehnen. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen. – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktionen der AfD und der Linken mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, der SPD und der Grünen angenommen.
05:05 27.04.2022 Karsten Hilse AfD Aktuelle Stunde - Warnung der Wissenschaft vor gravierenden Folgen des Klimawandels (Beifall bei der AfD) (Timon Gremmels [SPD]: Das macht nur die AfD!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Wir als AfD möchten auch, dass Menschen glücklich sind. Dafür steht die AfD, und dafür wird sie immer stehen. (Beifall bei der AfD)
05:41 22.06.2022 Martina Englhardt-Kopf CDU/CSU EU-Zulassungsverbot für Fahrzeuge mit Benzin- und Dieselmotoren (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Dr. Dirk Spaniel [AfD]: War ja auch ein guter Plan!) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. René Bochmann [AfD]) (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD – Florian Müller [CDU/CSU]: Genau so ist es!)
05:54 08.04.2022 Moritz Oppelt CDU/CSU Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Bernd Baumann [AfD]) Die AfD kann das natürlich nicht wissen, weil bei dieser Sitzung die Abgeordneten der AfD durch Abwesenheit geglänzt haben. Statt sich der Lage zu stellen, hat die AfD irgendeine ganz besonders wichtige Klausurtagung veranstaltet, und das in der größten Krise der Nachkriegszeit. Wenn man sich den vorliegenden Antrag genauer ansieht, dann merkt man schnell, dass die AfD bei der relevanten Debatte gar nicht dabei war. (Dr. Christian Wirth [AfD]: Das ist doch selbstverständlich!) Der vorliegende Antrag der AfD kommt dafür allerdings viel zu spät, greift viel zu kurz und geht auf die Hauptprobleme überhaupt nicht ein.
04:51 07.05.2021 Karsten Hilse AfD Klimaschutz, EEG (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie verunglimpfen das Bundesverfassungsgericht! Sie diskreditieren ein Verfassungsgerichtsurteil!) (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Timon Gremmels [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hassrede gegen das Bundesverfassungsgericht! Das ist interessant für den Verfassungsschutz, da bin ich mir sicher! – Gegenruf des Abg. Martin Reichardt [AfD]: Sie wissen doch gar nicht, was das Bundesverfassungsgericht ist! – Sören Bartol [SPD]: Vom Staatsstreich zu reden, ist eine Frechheit! Wird gerügt!)
06:06 02.10.2020 Michael Roth SPD Vereinbarte Debatte "30 Jahre Deutsche Einheit" (Zuruf von der AfD: Warum nicht? Ihr hättet doch gedurft!) (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie Hetzer!) (Zuruf von der AfD: Also, hier können Leute „Nazi“ sagen!) (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an die AfD gewandt: Herr Hilse, das gilt auch für Sie! – Gegenruf des Abg. Tino Chrupalla [AfD]: Aber auch für Sie! – Weitere Zurufe von der AfD) (Stephan Brandner [AfD]: Unglaublich, was hier abgeht! Unglaublich! – Zuruf: Ja, in der Tat!)
05:03 24.11.2022 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Ernährung und Landwirtschaft (Beifall bei der AfD) Da helfen wir als AfD doch immer gerne mit Ratschlägen. Wie man auch gut bei der Verwaltung und schlecht laufenden Projekten sparen kann, haben wir als AfD mit unseren Anträgen ja aufgezeigt. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Liebe Ampel, diesen Haushalt für das Landwirtschaftsministerium können wir als AfD nicht mittragen. (Beifall bei der AfD)
05:09 25.11.2022 Wiebke Esdar SPD Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Stephan Brandner [AfD]: Ich sehe genau zwei Stück!) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Peter Boehringer [AfD]: Unverschämtheit, Demokratie so zu vereinnahmen! Was glauben Sie, wer Sie sind?) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Norbert Kleinwächter [AfD]: Oh ja! In der Tat!) (Stephan Brandner [AfD]: Bei der größten Inflation in der Geschichte der Republik! Eine Luftnummer!) (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Gyde Jensen [FDP] – Peter Boehringer [AfD]: Und wo sind die Mittel gegen islamistische Zuwanderung?) Das Wort hat der Abgeordnete Norbert Kleinwächter für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
04:50 24.10.2019 Stephan Protschka AfD Wettbewerbsfähige Landwirtschaft (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Albert Stegemann [CDU/CSU]: Das ist sachlich falsch!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Die AfD ist die einzige Partei in diesem Hohen Haus, (Beifall bei der AfD)
04:17 28.11.2019 Victor Perli DIE LINKE Justiz und Verbraucherschutz (Zuruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Zurufe von der AfD) (Beifall bei der LINKEN – Zuruf von der AfD: Bravo!) (Lachen bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und der FDP) (Fabian Jacobi [AfD]: Mit Volldampf in die DDR!) (Dr. Stefan Ruppert [FDP]: Um Gottes Willen! – Fabian Jacobi [AfD]: Keine Drohung!) (Beifall bei der LINKEN – Zuruf von der AfD: Sie schaffen gar nichts!)
05:53 27.11.2019 Martin Hohmann AfD Verteidigung Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wenn ich mich hier über unsere Ministerin in für AfD-Verhältnisse relativ lobender Weise äußere, so ändert das doch nichts an grundlegenden Unterschieden. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Die gesamte! – Gegenruf von der AfD: Nein!) (Beifall bei der AfD)
05:36 05.03.2020 Ronja Kemmer CDU/CSU Erasmus-Programm (Enrico Komning [AfD]: Dann sind Sie ja fast zu Ende mit Ihrer Rede!) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Wir finden Erasmus gut, aber den Austritt aus der Europäischen Union auch gut!) (Enrico Komning [AfD]: Sie können ja einen eigenen stellen!) (Enrico Komning [AfD]: Das wurde schon gesagt!) (Enrico Komning [AfD]: Noch eine Wiederholung!) (Enrico Komning [AfD]: So ist es!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Deshalb heißt unsere Stiftung so!)
06:00 14.05.2020 Thomas Seitz AfD Aktuelle Stunde - Wahlrechtsreform (Beifall bei der AfD) Nach den profunden Ausführungen des Kollegen zu den Vorschlägen der AfD und dem Gesetzentwurf der anderen Oppositionsparteien kann ich noch auf zwei weitere wichtige Aspekte eingehen, und zwar das Verhältnis der Briefwahl zur Urnenwahl und damit verbunden die Feststellung des Wahlergebnisses. Das jüngst mehrfach kolportierte Vorhaben der Union, die Bundestagswahl im Ausnahmefall als reine Briefwahl, also als Zwangsbriefwahl, durchzuführen, mag sich harmlos anhören, ist aber in Wahrheit ein Meilenstein zur weiteren Aushöhlung der Demokratie und wird von der Fraktion der AfD grundsätzlich abgelehnt. (Beifall bei der AfD) Falls jemand dort ein Problem sieht: Zur Not hilft die AfD gerne aus. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:35 14.05.2020 Pascal Kober FDP Armutsbekämpfung bei Rentnern Wir debattieren unter diesem Tagesordnungspunkt einen Antrag der AfD zur Rentenpolitik, mit dem Sie einen Vorschlag vorlegen, wie Sie das Problem der Altersarmut angehen wollen. Im Antrag der AfD steht „mindestens 15 Prozent“. (Beifall bei der FDP – Zuruf des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) Und das ist das, was die AfD macht; das soll jeder wissen, der heute dieser Debatte folgt und zuschaut. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Norbert Kleinwächter [AfD]: Die werden nicht bestraft! Die holen wir aus der Armut raus!) (Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Hellbraune Soße mit dunkelblauen Tupfern! Nix Linkes! Keine Linken bei der AfD!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, das eigentlich Traurige in dieser Woche ist aber nicht der Antrag der AfD – das ist ja immer traurig –, sondern das eigentlich Traurige ist das Grundrentenmodell der SPD; denn das droht uns ja morgen hier im Deutschen Bundestag.
05:47 26.04.2018 Götz Frömming AfD Armutsfeste Ausbildungsförderung Das aber ist mit der AfD-Fraktion nicht zu machen – und ich vermute, mit der Mehrheit in diesem Hause auch nicht. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schon mal was von armen und reichen Eltern gehört?) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:57 06.06.2019 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Rentenbesteuerung (Beifall bei der AfD – Sebastian Brehm [CDU/CSU]: Stimmt nicht!) (Beifall bei der AfD – Sebastian Brehm [CDU/CSU]: Deswegen wählen die ja auch uns!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Daher fordern wir als AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem die Fehlentwicklung bei der Rentenbesteuerung korrigiert wird. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unsinn hoch zehn!)
04:25 11.04.2019 Philipp Amthor CDU/CSU Parlamentarische Staatssekretäre Ja, es ist wieder Donnerstagabend, und wir haben wieder einen neuen Teil der schlechten Schauspielreihe „Die AfD versucht sich im Parlamentsrecht“ erlebt. Über Ihre Schmierenkomödie, Herr Brandner, schüttelt selbst mancher Kollege in der AfD schon den Kopf. (Karsten Hilse [AfD]: Der Bundesrechnungshof! Schauen Sie mal in den Bericht des Bundesrechnungshofs! Also, mit diesem Argument zu kommen!) (Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Da müssen Sie Respekt haben! – Stephan Thomae [FDP]: Früher war das so!) (Stephan Brandner [AfD]: Tolle Rede! Herr Amthor, lernen Sie erst mal zu Ende!) (Martin Hebner [AfD]: Geldverschleuderung!) Wenn Sie mit Inkompatibilitäten anfangen und sagen: „Es kann doch wohl nicht wahr sein, dass die Parlamentarischen Staatssekretäre gleichzeitig Abgeordnete sind“, dann kann ich sagen: Die AfD kommt noch auf viel bessere Ideen.
04:08 07.06.2019 Martin Sichert AfD Hartz IV-Satz (Beifall bei der AfD – Gökay Akbulut [DIE LINKE]: Wir wollen, dass es allen Menschen gut geht! Wir spielen die Menschen nicht gegeneinander aus!) (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Furchtbar!) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Dr. Matthias Bartke [SPD]: Hetze!) (Beifall bei der AfD – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Das stimmt doch gar nicht! – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sagen Sie etwas zur Regelsatzermittlung!) (Beifall bei der AfD – Gökay Akbulut [DIE LINKE]: Schämen Sie sich! – Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE]: Schäbig! Schäbig! – Kai Whittaker [CDU/CSU]: Sie haben das Manuskript verwechselt mit einer Wahlkampfrede!) (Beifall bei der AfD – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Setzen! Sechs! – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Endlich Schluss! – Zuruf: Um Gottes willen!) (Stephan Brandner [AfD]: Wir können selber lesen!)
05:27 28.06.2019 Johann Wadephul CDU/CSU Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) Was wir gerade wieder bei der Rede von einem Kollegen der AfD-Fraktion erlebt haben, (Peter Boehringer [AfD]: War die Wahrheit, die reine Wahrheit!) (Peter Beyer [CDU/CSU]: Das ist die Wahrheit! – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Was hat das damit zu tun? – Kay Gottschalk [AfD]: Zum Thema!) (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Blödsinn! – Weitere Zurufe von der AfD) (Armin-Paulus Hampel [AfD]: Das sind Verbrecher!)
04:41 14.01.2021 Norbert Kleinwächter AfD Nationale Bioökonomiestrategie Ich darf an dieser Stelle noch einmal klarstellen, dass die AfD eine soziale Marktwirtschaft behalten will. Wenn Sie jedenfalls die soziale Marktwirtschaft weiter stützen wollen, sollten Sie sich vielleicht um eine Bewerbung bei der AfD Gedanken machen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Wir als Professorenpartei AfD (Beifall bei der AfD) Wir als AfD stehen für ideologiefreie Forschung und Entwicklung, und wir sagen ganz klar Ja zur Biotechnologie und auch zur Gentechnik und zu ähnlich verwandten Technologiebereichen. (Beifall bei der AfD – Michael Theurer [FDP]: Sie auch!)
04:46 19.06.2020 Hans-Jürgen Irmer CDU/CSU Verbot der Antifa Wenn Sie von rechts außen, von der AfD – das müssen Sie sich jetzt anhören –, endlich einmal dazu kommen würden, sich in gleicher Intensität mit dem Rechtsextremismus zu beschäftigen wie mit dem Linksextremismus, dann wäre das für Ihre Glaubwürdigkeit eindeutig besser. Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion? (Beifall bei der CDU/CSU, der AfD und der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) (Beifall bei der CDU/CSU, der AfD und der FDP) (Beifall bei der CDU/CSU, der AfD und der FDP) (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD) – Das Wort für eine Kurzintervention erhält der Kollege Ehrhorn, AfD-Fraktion.
05:55 27.05.2020 Enrico Komning AfD Aktuelle Stunde – wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD) (Beifall bei der AfD – Widerspruch der Abg. Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Beifall bei der AfD – Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
05:07 13.01.2021 Steffen Kotré AfD Vertrag Ausstieg aus der Braunkohleverstromung (Beifall bei der AfD) (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf des Abg. Timon Gremmels [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Zuruf von der AfD) (Beifall bei der AfD)
03:52 26.09.2024 Karsten Hilse AfD Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (Beatrix von Storch [AfD]: Markus! – Johannes Schraps [SPD]: Zweiter Ordnungsruf!) (Beifall bei der AfD – Johannes Schraps [SPD]: Dritter Ordnungsruf!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Fabian Jacobi [AfD]: Fangt doch mal an!) (Karsten Hilse [AfD]: Wir werden hier als Faschisten, als Nationalsozialisten bezeichnet!) (Karsten Hilse [AfD]: Ja, heute vielleicht noch nicht! – Gegenruf des Abg. Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Setzen, sechs!)
04:46 28.06.2024 Tanja Machalet SPD Hinzuverdienstgrenzen für Rentner Herr Brehm, mit der Logik ist es bei der AfD ja nicht weit her. Nur darum geht es ja bei der AfD. (Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Norbert Kleinwächter [AfD]: Wo haben Sie da bitte Hetze identifiziert?) (Norbert Kleinwächter [AfD]: Sie verbreiten Fake News!) (Ulrike Schielke-Ziesing [AfD]: Großartig!) (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Ulrike Schielke-Ziesing [AfD]: Was soll das denn jetzt?) Sie von der AfD suggerieren, dass wir das Problem mit Hinterbliebenen und Rentnerinnen und Rentnern lösen können.
05:26 07.06.2024 Zurückweisungen von Drittstaatenangehörigen (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Wir haben es gerade wieder gehört: Das geht leider nur mit der AfD. Wir haben die Kraft und den Mut dazu und werden das auch durchziehen. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) (Beifall bei der AfD – Leni Breymaier [SPD]: Meine Güte!)
05:35 18.01.2024 Philipp Amthor CDU/CSU Aktuelle Stunde: Wehrhafte Demokratie gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne Ich will in Richtung der AfD sagen: Alle Bürger in diesem Land müssen wissen: Diejenigen, die sich nicht von Extremisten abgrenzen können, sind nicht besser als die Extremisten selbst. Ich will aber zur AfD in aller Klarheit sagen: Ihnen fehlt die Kraft, das, was jetzt Gegenstand der öffentlichen Debatte ist, als das zu benennen, was es ist: nämlich ein Treffen von Rechtsextremisten. (Enrico Komning [AfD]: Die CDU war auch dabei!) (Zurufe von der AfD) (Zuruf von der AfD: Das stimmt ja auch!) (Jörn König [AfD]: So ein Quatsch! Ich war dabei! Sie waren zu jung!) (Beifall bei der CDU/CSU – Hannes Gnauck [AfD]: Halbieren! Ihr werdet uns halbieren!)
04:12 01.03.2018 Irene Mihalic DIE GRÜNEN Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses Sie von der AfD haben dagegen wieder einmal gezeigt, wie sehr Sie das Parlament und die Arbeit hier verachten. (Widerspruch bei der AfD) Nur eine Fraktion hat sich dem konsequent verweigert, und das war die AfD. Da kam nichts. (Lachen bei der AfD) (Jürgen Braun [AfD]: Weil Sie jede Abschiebung verhindern wollen!) (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und der LINKEN – Jürgen Braun [AfD]: Das ist doch Heuchelei!) (Beifall bei der CDU/CSU – Jürgen Braun [AfD]: Sie haben Schauanträge gestellt! – Gegenruf des Abg. Konstantin Kuhle [FDP]: Jetzt hört mal zu!)
05:07 23.03.2018 Rainer Kraft AfD Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und die Erde ist eine Scheibe! – Gegenruf des Abg. Karsten Hilse [AfD]: Für Sie schon!) (Beifall bei der AfD – Zurufe der Abg. Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Ulrich Kelber [SPD]) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sind Scheinreden!) (Beifall bei der AfD)
06:11 14.09.2018 Uwe Witt AfD Arbeit und Soziales (Beifall bei der AfD – Katja Mast [SPD]: Oh Gott! Oh Gott!) (Beifall bei der AfD – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Wenn die mal links wären! – Heiterkeit bei der CDU/CSU) (Beifall bei der AfD – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Merken Sie sich das mal als Leitlinie! Das können wir sehr empfehlen!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
06:11 14.02.2019 Michael Kießling CDU/CSU Baurechtsänderung gegen Obdachlosigkeit Ich glaube aber, es ist erst einmal sinnvoll, die Zahlen, die die AfD in ihrem Antrag nennt, differenziert zu betrachten. Wenn wir auf Bundesebene über das Thema sprechen, ziehen wir meist die Zahlen der BAG Wohnungslosenhilfe heran; das tut auch die AfD. Die BAG schätzt die Anzahl der Menschen ohne eigene Wohnung in Deutschland tatsächlich auf etwa 860 000 bis 1,2 Millionen. Doch die BAG differenziert im Gegensatz zur AfD. Die AfD versucht, Wohnungslose gegen Flüchtlinge auszuspielen; doch man muss sagen, dass mehr als die Hälfte der sogenannten Wohnungslosen, diese 860 000 bis 1,2 Millionen, die die AfD skandalisiert, Fehlbeleger in Flüchtlingsunterkünften sind, also Flüchtlinge mit Schutzstatus, die eigentlich Anspruch auf eine Wohnung hätten, aber keine finden und deshalb weiterhin in den Gemeinschaftsunterkünften leben müssen. Und diesen Personenkreis will die AfD laut ihrem Antrag in Obdachlosenheimen unterbringen. Wenn Sie den Personenkreis nicht meinen, liebe AfD, warum nennen Sie dann diese große Zahl, die diesen Personenkreis einbezieht?
04:31 15.03.2019 Niema Movassat DIE LINKE Errichtung der Stiftung Forum Recht (Stephan Brandner [AfD]: Oh!) (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Stephan Brandner [AfD]: Weil Sie keine Rechtsstaatspartei sind!) (Stephan Brandner [AfD], an die übrigen Fraktionen gewandt: Lasst sie mitspielen!) (Beifall bei der LINKEN – Stephan Brandner [AfD]: Mir kommen gleich die Tränen, Herr Movassat!) (Lachen des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Beifall bei der LINKEN – Lachen des Abg. Stephan Brandner [AfD]) (Stephan Brandner [AfD]: Wohin der rote Sumpf führt, wissen wir ja: 100 Millionen Tote! Nie wieder Sozialismus!)
05:21 21.02.2018 Canan Bayram DIE GRÜNEN Aktuelle Stunde: Demonstrationsrechte von Frauen stärken Ich will Ihnen einmal berichten, dass der Anteil der Frauen auf dieser Demonstration „Frauenmarsch“ in etwa dem der Frauen in der AfD-Fraktion entsprach, also irgendetwas um die 10 Prozent. Spannend war da natürlich auch, dass man sich fragen muss: Geht man nicht demonstrieren, nur weil die AfD demonstriert und danach immer heult, dass sie etwas nicht darf? Wir überlassen es nicht den AfD-Männern, über Frauen zu reden, und schon gar nicht über Frauenrechte. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Dr. Bernd Baumann [AfD]: Wir dürfen nicht reden!) Man könnte auch sagen: Ach, lasst die AfD doch machen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Marian Wendt [CDU/CSU]) Wir alle haben dieses geleakte Papier gelesen: Ein bisschen skandalisieren, sich ein bisschen auf ein Thema draufsetzen, Schlagwörter benutzen, die Angst und Provokation herbeiführen – daraus wird die AfD-Suppe.
06:28 15.06.2023 Uli Grötsch Beobachtung von gewalttätigen Linksextremisten Die AfD befürchtet in ihrem Antrag mal wieder, dass die Gefahr von links in Deutschland nicht ernst genommen wird. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Widerspruch des Abg. Martin Hess [AfD]) (Martin Hess [AfD]: Wir sehen es ja tagtäglich!) Derweil arbeitet sich die AfD mal wieder an ihrem Lieblingsthema ab. (Zuruf des Abg. Martin Hess [AfD]) (Enrico Komning [AfD]: Vor allem von Geflüchteten!) (Martin Hess [AfD]: Sie spalten die Gesellschaft! Dann müssen Sie als Ampelkoalition einfach damit aufhören!)
05:12 05.09.2023 Ulrike Schielke-Ziesing AfD Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Beifall bei der AfD) Frau Ministerin, ausgerechnet beim Elterngeld zu sparen, ist das Letzte, was mir als Haushälterin der AfD-Fraktion einfallen würde. (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) Zusammenfassend können wir für diesen Haushaltsplan sagen: Wir sehen als AfD-Fraktion erheblichen Korrekturbedarf beim Haushaltsentwurf Ihres Ministeriums, und natürlich freuen wir uns trotzdem auf die Haushaltsberatungen. (Stephan Brandner [AfD]: Aber richtig!) (Beifall bei der AfD)
04:11 21.09.2023 Anke Hennig SPD Kinderzukunftsprogramm (Stephan Brandner [AfD]: Jetzt aber! – Zurufe von der CDU/CSU: Uijuijui!) (Stephan Brandner [AfD]: Rechte sind immer gut! – Thorsten Frei [CDU/CSU]: Ja, sehr gute Rede!) (Zurufe von der CDU/CSU und der AfD: Oh!) (Stephan Brandner [AfD]: Ah, jetzt ernsthaft! War bisher nur Spaß?) (Stephan Brandner [AfD]: Bestimmt! Bestimmt!) Nächster Redner: für die AfD-Fraktion Martin Reichardt. (Beifall bei der AfD)
04:32 28.04.2023 Nina Scheer SPD Weiterbetrieb von Kernkraftwerken Ich möchte ganz kurz noch mal darauf eingehen, dass wir hier drei Vorlagen der AfD zu debattieren haben, die allesamt in die gleiche Richtung weisen: Sie tragen keine Verantwortung für die Energieversorgung in Deutschland; das muss man erst mal festhalten. (Zuruf von der AfD: Dafür gibt es ein Gesetz!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: CO2 interessiert euch doch gar nicht!) (Dr. Rainer Kraft [AfD]: Sie doch auch! Sie kommt aus Frankreich oder der Ukraine!) (Beifall bei der SPD – Andreas Bleck [AfD]: Sie haben uns nicht zugehört, Frau Scheer!) Herr Wiener, da muss ich in Ihre Richtung sagen: Sie haben trotz all dieser Risiken ein Plädoyer für Atomenergie auf Basis von Vorlagen der AfD gehalten. (Dr. Klaus Wiener [CDU/CSU]: Wo stehen die denn im Wohlfahrtsranking? – Zurufe von der AfD)
05:16 06.09.2023 Michael Espendiller AfD Auswärtiges Amt (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Zuruf von der AfD: Aha!) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD) (Beifall bei der AfD)
04:15 19.10.2023 Beatrix von Storch AfD Staatsleistung an den Zentralrat der Juden (Beifall bei der AfD) (Beifall des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD]) Was hat Ihre einseitige Unterstützung aller Mainstream-Parteien und die Ausgrenzung der AfD gebracht? (Enrico Komning [AfD]: So ist es!) (Beifall bei der AfD) Unter einer AfD-Regierung werden Juden in Deutschland in größerer Sicherheit leben als unter den Islamverstehern der Ampel. (Beifall bei der AfD)